Bund zahlt Dezember-Abschlag: Einmalzahlung für den Winter
Im Dezember zahlt der Bund die Abschläge für Gas- und Fernwärmekund:innen. Energiesparen bleibe dennoch wichtig, so das Wirtschaftsministerium.
Kann der Winter kommen? Foto: Katrin Requardt/dpa
BERLIN afp/reuters | Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat die erste Stufe der Gaspreisbremse mit Entlastungen endgültig freigegeben. Der Bundesrat verabschiedete am Montag das sogenannte Erdgas-Soforthilfegesetz, das diese einmalige Entlastung vorsieht.
Gas- und Fernwärmekund:innen bekommen im Dezember die Abschlagszahlung für einen Monat erlassen. Haushalte und gewerbliche Verbraucher:innen sollen so unterstützt werden, bevor die Gaspreisbremse greift, die voraussichtlich im März eingeführt wird.
Die Entlastungszahlung erhalten Haushalte und kleinere Unternehmen mit einem Jahresverbrauch bis zu 1,5 Millionen Kilowattstunden. Bestimmte Einrichtungen im Pflege- und Bildungsbereich und in der medizinischen Versorgung erhalten die Soforthilfe ebenfalls und auch dann, wenn ihr Verbrauch höher ist.
Das Gesetz schreibt Erdgaslieferant:innen vor, den Verbraucher:innen einen einmaligen Entlastungsbetrag gutzuschreiben. Der Betrag ist demnach mit der ersten Rechnung der Erdgaslieferant:innen zu verrechnen, deren Abrechnungszeitraum den Monat Dezember umfasst.
Der Verbrauch muss trotzdem weiter reduziert werden
Die Höhe der Entlastung wird errechnet auf der Grundlage von einem Zwölftel des Jahresverbrauchs, den die Lieferant:innen zuvor prognostiziert hatten, sowie des Gaspreises vom Dezember. So würden „Einsparanreize“ beibehalten, sagte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), im Bundesrat. Es sei weiterhin sehr wichtig, den Verbrauch zu reduzieren.
Mieter:innen sollen die Entlastung mit der nächsten jährlichen Heizkostenabrechnung erhalten. Vermieter:innen haben ein Jahr Zeit, um die Abrechnung zu erstellen und vorzulegen, müssen aber schon in diesem Dezember über die geschätzte Gutschrift informieren.
Die Entlastungen haben einen Umfang im „höheren einstelligen Milliardenbereich“. Sie sollen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds finanziert werden.
Leser*innenkommentare
beck jürgen
ist wirklich eigenartig, als wären nur gaskunden betroffen...
wxyz
Na wunderbar. Dann zahle ich für den Monat Dezember nach dem Abzug dieser Einmalzahlung "nur noch" das Doppelte von dem, was ich als Abschlag für den Monat September 2021 bezahlen mußte.
Kabelbrand Höllenfeuer
Das man als Kachelofen-Benutzer nichts für seine Holzbriketts bekommt (so die denn überhaupt zu haben sind), ist wirklich ein schlechter Scherz. Die Preise haben sich mehr als verdoppelt (teilweise verdreifacht), weil hamsternde EFH-Benutzer jetzt mit ihren ultraineffizienten offenen Kaminen ihre Siedlungsgebiete vollräuchern und vor allem die Umgebungsluft erwärmen.