Israels Wahldebakel: Die Sünden des David Ben-Gurion
Das israelische Wahlergebnis ist auch Ergebnis sozialistischer Beschwichtigungspolitik. Religiöse Fanatiker ernten die süßen Früchte.
23.06.1967: David Ben Gurion in der Negev-Wüste Foto: SVEN SIMON/imago
Bei diesen Wahlen hat die Linke eine schwere Niederlage erlitten, von der sie sich vielleicht nie mehr erholen wird. Meretz, die einzige Partei, die sich eindeutig als links definiert – außer den Kommunisten – scheiterte an der Sperrklausel und droht, von der politischen Landkarte zu verschwinden. Die sich abzeichnende Koalition von Benjamin Netanjahu ist offen rassistisch.
Sie stützt sich auf fanatische, fundamentalistisch-religiöse Parteien, die Liberalismus und Demokratie zutiefst ablehnen und die das Rechtssystem zerstören wollen. Um zu verstehen, wie das passieren konnte, tut ein Blick in die Vergangenheit Not. Der Hauptschuldige ist David Ben-Gurion. Israels erster Regierungschef pries das, was er als „Staatlichkeit“ bezeichnete, und unterband Strömungen, die seiner Meinung nach die Staatlichkeit bedrohten.
So entschied er bereits in den 1950er Jahren, das unabhängige Bildungssystem der Arbeiterpartei einzustellen. Damit verlor die sozialistische Bewegung die Möglichkeit, die eigenen Werte an die Jugend weiterzugeben. Dem entgegen rührte Ben-Gurion das unabhängige orthodoxe Bildungssystem nicht an.
Die ultraorthodoxen Rabbiner durften ungehindert hunderttausende Schüler nach den eigenen fanatisch-religiösen Vorstellungen erziehen und so eine riesige Öffentlichkeit schaffen, die die von Ben-Gurion als so wichtig empfundene Staatlichkeit komplett ablehnten. Zusätzlich befreite Ben-Gurion die orthodoxen Staatsbürger von der Wehrpflicht. So wuchs eine Bevölkerung, die sich faktisch wie ein Staat im Staate verhielt, eine Gesellschaft innerhalb einer Gesellschaft.
Unter der Regierung von Menachem Begin und später auch unter Netanjahu gesellte sich der Sektor der verbitterten, frustrierten Juden dazu, deren Familien aus muslimischen Ländern nach Israel eingewandert waren und die sich nicht mit den bis in die 1970er Jahre vorherrschenden Werten der Moderne und der Säkularität identifizierten.
Fataler Faktor Demografie
Erschwerend kommt die demografische Entwicklung hinzu. Die religiöse, konservative und ärmere Bevölkerung wächst deutlich schneller als die säkulare, liberale und etablierte. All das macht sich an den Wahlurnen bemerkbar. Demokratie kann bisweilen eine fürchterliche Angelegenheit sein.
Parallel zum ständigen Erstarken der religiösen Rechten, die immer radikaler wird, dümpelt die Linke seit Jahrzehnten unentschlossen vor sich hin. Das fängt an mit der „warmen Ecke“, die den Orthodoxen im Herzen von Ben-Gurion vorbehalten war, setzt sich fort mit der seltsamen Sympathie, die Chefs der Arbeitspartei, darunter auch Schimon Peres, für die Siedlerbewegung empfanden, und endet mit den Versuchen des noch amtierenden Regierungschefs Jair Lapid, sich als Rechter in Szene zu setzen.
Im Wahlkampf war nahezu keine klare linke Stimme zu hören. Keine kompromisslose. Zappelnd, sich entschuldigend, stotternd bläst Israels Linke die eigene Seele aus. Die letzten der Linken sind im Schockzustand und tiefer Trauer. Viele werden sich in den kommenden Jahren auf den Weg nach Berlin machen. Viele mehr wären längst unterwegs, würden die Immobilienpreise dort nicht so drastisch steigen.
Was bleibt? Israel wird nicht mehr „die einzige Demokratie im Nahen Osten“ sein, wie Netanjahu gern betont, sondern eher eine Theokratie mit diktatorischen Zügen. Wird Deutschland für Israel trotzdem weiter die Carte blanche bereithalten? Tatsache ist wohl, dass sich die künftigen Machthaber in Jerusalem ohnehin von Kritik aus dem Ausland kaum beeindrucken lassen würden. Einzig effektiv wäre, Israels Linke zu unterstützen. Wenigstens das, was davon noch übrig ist.
Leser*innenkommentare
655170 (Profil gelöscht)
Gast
Zitat:
"Die sich abzeichnende Koalition von Benjamin Netanjahu ist offen rassistisch.
Sie stützt sich auf fanatische, fundamentalistisch-religiöse Parteien, die Liberalismus und Demokratie zutiefst ablehnen und die das Rechtssystem zerstören wollen."
Fakt ist:
Israel, die Israelischen Bürger, haben gewählt.
Sie haben diese Regierung gewählt.
In einer Zeit umfassender Informationstransparenz.
Sie wussten, wen sie wählten.
Sie wussten en sie wollten.
Ein bitterer Tag für die Region und ich glaube, auch ein bitterer Tag für Israel.
Und wer diese Regierung unterstützt, egal ob Bürger Israels oder Ausländer, der macht sich mit ihr gemein.
Der zeigt, dass er mit all dem, was der Autor im Zitat aufzählt, einverstanden ist.
Man darf gespannt sein.
Günter
Man mag es beklagen was Sie schreiben. Aber sich von Deutschland aus als deutscher Christ darüber zu ereifern was über 3000 km weit weg die wenigen machen, die dem
www.yadvashem.org/...locaust/about.html
entkommen sind verbietet sich mir als deutscher Christ.
O.F.
@Günter Die Junktur "deutsche Christ" ist einigermaßen unglücklich gewählt: denn erstens sind nicht alle Deutschen Christen (ganz im Gegenteil) und zweitens ist der Autor der Beitrags selbst aus Israel.
Rudolf Fissner
@Günter "Nie wieder Faschismus!"
Das gilt auch für die Faschisten mit denen Netanjahu koalieren will.
Mit "Ereifern" hat eine klare Positionierung für die linken Positionen in Israel und gegen die der rechten Nationalsten in Israel rein gar nichts zu tun. Dagegen eine Position zu finden, sind Sie als Christ geradezu verpflichtet.
Eva Kern
"Rassismus" ist sehr ungenau formuliert, es handelt sich hier um den sogenannten "Antisemitismus", da die israelische Politik sich spezifisch gegen ein bestimmtes semitisches Volk richtet, nicht allgemein gegen andere Völker. Die Ironie ist erschreckend.
Günter
@Eva Kern Frau Kern, wie ist Ihre Selbsteinschätzung? Würden Sie Ihre Denkweise eher dem linken oder eher dem rechten politischen Spektrum zuordnen?
Rudolf Fissner
Das Netanjahu mit Rechtsextremen koaliert soll en Fehler der Linken in Israel sein?
Nope!
Netanjahu bzw. Likud hat bereits in den Jahren und Jahrzehnten zuvor eine nationalistische Regierungspolitik gefahren und sich null für Frieden und gegen die illegalen Siedlungen positioniert.
Es sind die rechtskonservativen in Israel die ins rechtspopulistische Horn töten und damit die rechtsextremen Geister weckten.
Lowandorder
@Rudolf Fissner Sach mal so: Lesen hilft!
Sie beantworten wieder in alter Frische:
Fragen - die keiner gestellt hat.
christine rölke-sommer
was ist eigentlich mit den "bis in die 1970er Jahre vorherrschenden Werten der Moderne und der Säkularität" gemeint, mit denen die familien, die aus muslimischen ländern einwanderten, sich nicht identifizierten?
woher nimmt der autor diese trennung?
wohin wanderten die mizrachim, die sich doch mit diesen ominösen werten identifizierten? fragen über fragen.
31841 (Profil gelöscht)
Gast
Zionisten konnten nicht ihre alternativen, linken, gemeinschaftlichen, bzw. genossenschaftlichen Sozialmodelle erhalten. Die (historische) Basis des zionistischen Sozialismus hat sich damit erledigt. Waren daran die "Religiösen" schuld?
christine rölke-sommer
@31841 (Profil gelöscht) nein.
Andy Krisst
Absolut lesenswerte Kolumne.
Die erschreckend schwachen Wahlergebnisse der israelischen Linken sind wirklich besorgniserregend.
Aber warum spricht der Autor von den "künftigen Machthabern in Jerusalem"?
Jerusalem als Hauptstadt wurde nur von den USA (unter Trump) und einer knappen Handvoll Staaten anerkannt.
christine rölke-sommer
@Andy Krisst weil die knesset dort steht. und der höchste gerichtshof.
Ataraxia
Der Kommentar hat leider in jeder Beziehung recht. Ich habe mich damit getröstet, dass in Brasilien ja 20 mal - oder so- soviel Menschen leben, und die haben auch mangels an Alternativen Lula knapp vorgezogen. Nach der brutalen Theokratie im Iran jetzt der Durchmarsch der Rechten, wo sogar ein Bibi beinahe moderat und nur durchschnittlich korrupt wirkt. Unsere Freunde dort sind am Boden zerstört, die 5 Prozent Hürde liegt dort ja nur bei 3.25 %. Israel ohne Linke. Trotzdem ein letzter Trost: Der Streit bleibt in Israel bestimmt ein Lebenselixier, auch diese rechte Psychose ist nicht tragfähig.Sie löst kein einziges der sozialen Probleme dort.
Abdurchdiemitte
@Ataraxia Auch ich würde der düsteren Prognose Dagans zustimmen … aber der Vergleich mit der iranischen Theokratie - denn Sie hier eingebracht haben - geht dann doch zu weit. Weil zu befürchten steht, dass sich in Israel ein säkularer faschistischer Staat entwickeln wird, mit den politischen Kräften, die Netanyahu nahestehen. Religion ist dabei - wie so oft, aber eben nicht im Iran, wo sie eine tragende Säule des Mullah-Regimes darstellt - lediglich das Feigenblatt, um diese Entwicklung zu legitimieren. Insofern würde übrigens auch nicht einmal der Vergleich mit Brasilien stimmen, wo die Evangelikalen mittlerweile eine tragende Säule des Bolsonarismus darstellen.
Des weiteren halte ich es für falsch, die verschiedenen heterogenen Strömungen des orthodoxen Judentums mit dem schiitischen Islam im Iran vergleichen zu wollen … und auch der rechte israelische Siedlernationalismus kann sich in seinen politischen Zielen auf die jüdische Religion eigentlich nicht berufen. Richtig hingegen ist, dass die jüdischen Orthodoxen wenig bis gar nichts unternehmen, um sich der (säkularen) Faschisierung der israelischen Gesellschaft entgegenzustemmen, im Gegenteil leider. Aber in dieser Hinsicht hat ja auch der Linkszionismus versagt, wie Dagan zutreffend beschreibt.
Nur insofern bin ich mir nicht sicher, ob ich Dagans These einverstanden bin, Ben-Gurion hätte mit der Gewährung des gesellschaftlichen Sonderstatus für die Jüdisch-Orthodoxen in Israel den Keim für die jetzige verhängnisvolle Entwicklung gelegt … das hört sich eher wie eine Entlastung der säkularen israelischen Linken an. Vielleicht ließ sich diese Entwicklung aber auch gar nicht mehr aufhalten, zumindest seit der Ermordung Rabins, des letzten Hoffnungsträgers für ein friedliches Zusammenleben von Israelis und Palästinensern in der Region.
rughetta
@Abdurchdiemitte religion war auch im iran zunaechst nicht das zentrale thema. und was die religioesen angeht: bekannte (orthodox) berichteten schon vor ein paar jahren von lokalen repressionen weil zb auf einem plakat fuer einen vortrag die vortragende abgebildet war. joggende frauen (im modest sportdress) wurden von jugendlichen mit steinen beworfen.
es sieht duester aus.
Abdurchdiemitte
@rughetta Ja, leider, wie auch palaestinensische Kinder auf dem Schulweg in Hebron von jüdischen Siedlern bespuckt und mit Steinen beworfen werden … und wenn Sie orthodoxe Juden zu Ihrem Bekanntenkreis zählen, wissen Sie ja, dass diese ein solches Verhalten - im Namen der „richtigen“ Religion - für verabscheuenswert halten. Und auf palaestinensisch-muslimischer Seite verhält es sich übrigens nicht anders.
Das Problem ist -wie überall - die politische Apathie und Abstumpfung, dass es eigentlich niemand mehr wagt, diesen kriminellen Extremisten und Gewalttätern (und Netanyahu ist wie Trump und Bolsonaro einer der größten von ihnen), die sich perfiderweise noch das religiöse Mäntelchen umhängen, in die Speichen zu greifen.
So, jetzt habe ich mich aber richtig in Rage geschrieben.
KielerSprotte
@Abdurchdiemitte Sie haben den Wirkungsmechanismus von Strukturentscheidungen nicht verstanden!!!
Abdurchdiemitte
@KielerSprotte Wie meinen Sie das?
My Sharona
Vergessen im verhängnisvollen Mix, der da beschrieben wird: die vielen Hardcore-Illiberalen (aber Säkulären) aus der (Ex-)UdSSR.
Lowandorder
Bitter. Aber so sieht die Folie für die nächsten Jahre aus •
& Das auch =>
“„Wenn ich ein arabischer Führer wäre, würde ich nie einen Vertrag mit Israel unterschreiben. Es ist normal; wir haben ihr Land genommen. Es ist wahr, dass es uns von Gott versprochen wurde, aber wie sollte sie das interessieren? Unser Gott ist nicht ihr Gott. Es gab Anti-Semiten, die Nazis, Hitler, Auschwitz, aber war es ihre Schuld? Sie sehen nur eine Sache: Wir kamen und haben ihr Land gestohlen. Warum sollten sie das akzeptieren?“
– David Ben-Gurion
de.wikipedia.org/wiki/David_Ben-Gurion
&
Uri Avnery, früherer langjähriger Abgeordneter der Knesset
“Von da an [dem für Israel siegreichen “Sechstagekrieg” von 1967, Anm.] ging es weiter wie in einer griechischen Tragödie, bis zu dem Punkt, an dem wir uns jetzt befinden,
mit einer bunt zusammengewürfelten Truppe von Siedlern, Rassisten, Nationalisten, messianischen Eiferern und gewöhnlichen Faschisten an der Spitze des Staates [Israel],
die die Knesset in einen Zirkus verwandeln,
den Obersten Gerichtshof untergraben, die Armee pervertieren,
obskurantistische religiöse Gesetze durchsetzen,
die Staatskasse zügellosen Tycoons überlassen,
das Bildungssystem mit einer primitiven nationalistischen Indoktrination verseuchen,
arme Asylbewerber verfolgen, die nationale Minderheit unterdrücken und
militärische Angriffe planen, die Tod und Zerstörung über die [palästinensische] Zivilbevölkerung bringen werden.“
Brief von Avnery an den israelischen Oberstleutnant a.D. Dov Yermiya
www.cafetelaviv.de...-israel-zionismus/
kurz - ein langer Weg zum heutigen Desaster! Woll.
Na Mahlzeit
Ataraxia
@Lowandorder Danke für dieses super Zitat von Ben Gurion. Als Linker fühlt ich mich hier verstanden. Stell dir vor, du bist wie viele Juden damals ein Sozialist oder Sozialdemokrat unter Nazi-Okkupation. Die Amis und viele andere geben dir kein Visum mehr. Herzls Idee vom Lande Zion zielt nicht mehr auf Madagaskar, sondern einen kleinen trockenen Flecken, wo Juden jahrhundertelang keine besonders große Rolle mehr spielten, auf Palästina. Chinesisch sprichst du auch nicht...na ja, überleben wirst du schon, wenn du es erstmal durch die Linien deiner Vernichter schaffst... Also die Optionen waren nicht besonders üppig. Beinahe hätte die Energie in den 60ern und 70ern für einen säkularen jüdisch-paläst.Staat dort gereicht. Schnee von gestern.
Delphina Jorns
@Ataraxia Ich bin auch sehr froh ueber dieses Zitat.
In einem Punkt hat Ben Gurion aber polemisch ueberspitzt: Es ist eben sehr wohl derselbe Gott. Weshalb man ja von den abrahamitischen Religionen spricht (Juden/Christen/Muslime, in order of appearance).
Abdurchdiemitte
@Delphina Jorns Ja, danke für den Hinweis auf die gemeinsamen abrahamitischen Wurzeln von Juden, Christen und Muslimen … das sollte eigentlich Ansporn sein, sich gemeinsam für den Frieden zwischen Palästinensern und Israelis einzusetzen. Leider sind beide von diesem Zustand weiter entfernt als je zuvor … und die (vulgär)atheistischen Religionskritiker können hämisch auf die unheilvolle Rolle der Religion in diesem Konflikt hinweisen (was nicht abgestritten werden soll), vergessen dabei aber gerne, dass es säkulare Ideologien wie Nationalismus, Faschismus oder Stalinismus waren und sind, die das Unheil über die Welt bringen.
Lowandorder
@Abdurchdiemitte für both - & gemeinsames => Uri Avnery mal so -
“ …bis der Krieg von 1948 ausbrach, am Ende 1947. Ich war gegen die Teilung Palästinas. Ich wollte das Land nicht geteilt haben, ich betrachtete das ganze Land als mein Vaterland, und ich habe eine Broschüre verfasst mit dem Namen „Frieden oder Krieg im semitischen Raum“. Warum semitischer Raum? Ich habe es immer abgelehnt, diese Gegend Mittleren Osten zu nennen. Denn: Osten von wo? Berlin, von London, von New York? Für uns ist es kein Osten. Für uns ist es das Zentrum unseres Lebens. Darum habe ich bevorzugt, habe ich damals erfunden diesen Ausdruck „Semitischer Raum“. Warum semitisch? Weil semitisch das Einzige ist, was Juden und Araber verbindet. Unsere beiden Sprachen, hebräisch und arabisch, sind praktisch Schwestersprachen, wie Deutsch und Dänisch oder Deutsch und Holländisch.“
www.deutschlandfun...taat-wird-100.html
Abdurchdiemitte
@Lowandorder Und als Anhänger der aussterbenden Gattung der religiösen Sozialisten - zu denen übrigens auch einige herausragende jüdische Denker zählten - musste der Hinweis auf die abrahamitischen Wurzeln natürlich sein … wie auch der Seitenhieb auf den (Vulgär)Atheismus und tödliche säkulare Ideologien.
Aber Sie haben es ja verstanden.
Abdurchdiemitte
@Lowandorder Herzlichen Dank für das Avnery-Zitat … ach, gäbe es nur mehr Avnerys im „semitischen Raum”. Religion und Sprache können auch etwas Verbindendes haben … dazu muss ich nicht mal religiös sein und auch nicht unbedingt aktiv die andere Sprache sprechen, um die gemeinsamen Wurzeln zu erkennen.
oldleft
Gute Analyse,
aber welche Linke soll da unterstützt werden. Wiederbelebung? Wie?
Zu überdenken ist doch die Unterstützung für das jeweilige Regime - und das ist nicht Staatsraison; ansonsten ist das schon schlimm und absurd, wenn aufgeklärte / fortschrittliche Bürger Israels nach Berlin gehen müssen als Sehnsuchtsort.
Was mir stets fremd blieb und ist: wie kann man Kriegstreiber vom Wehrdienst befreien?
Machiavelli
@oldleft Wollen sie das so jemand an der waffe ausgebildet wird? Die Möglichkeit hat auf Menschen zu schießen?