Parteitag der Grünen: Ein bisschen Frieden
In der Ukraine-Politik sind die Grünen-Delegierten klar: Sie fordern mehr Waffenlieferungen. Ärger gibt es über Exporte an Saudi-Arabien.
Annalena Baerbock am Samstag auf dem Grünen-Parteitag in Bonn Foto: dpa
BONN/BERLIN taz | Das gibt es im Jahr 2022 also auch noch: Ein Grünen-Mitglied wirbt um Gespräche mit dem Kreml. Hans Schmidt heißt der Mann, er ist pensionierter Ingenieur und Stadtrat im oberbayerischen Wolfratshausen. Am frühen Samstagnachmittag steht er am Redepult des grünen Bundesparteitags und präsentiert seinen Friedensplan.
„Wenn wir weiter auf die Rückeroberung der von Russland besetzten Gebiete setzen, bedeutet das, dass noch viel mehr ukrainische Soldaten getötet werden“, sagt Schmidt. Seine Lösung: „Sofortige Aufnahme ernsthafter diplomatischer Verhandlungen unter dem Dach der UN.“
Schade nur: Kaum einer der rund 800 Delegierten im Bonner Kongresszentrum hört ihm zu. Unmittelbar vor Schmidt hat die Außenministerin gesprochen, es liegt deshalb aufgeregtes Gemurmel im Saal. „Könnt ihr bitte leiser sein“, ruft der Tagungsleiter dazwischen. „Man versteht Hans gerade kaum.“ Kurz wird es daraufhin leiser in der Halle. Viel Gehör findet Schmidt trotzdem nicht.
Zum ersten Mal seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine kommen die Grünen an diesem Wochenende zu einem Bundesparteitag zusammen. Die Veranstaltung ist ein Gradmesser: Wie kommt die Partei mit all den Entscheidungen zurecht, die Regierung und Parlament in den letzten Monaten entgegen alter Grundsätze getroffen haben?
Als am Samstag das Thema Außenpolitik auf der Tagesordnung steht, wird schnell klar: Zumindest Fragen des Ukraine-Krieges, Fragen von Waffenlieferungen oder Verhandlungen mit Russland, stellen kaum eine Gefahr für die grüne Harmonie dar. Positionen wie die von Schmidt kommen in der Partei zwar weiterhin vor. Sie sind aber deutlich in der Minderheit.
Waffen bis zum Sieg
Die Mehrheit folgt der Position, die Annalena Baerbock unmittelbar vor ihm formuliert: Waffenlieferungen sind nicht schön, müssen in diesem Fall aber sein. „Wir unterstützen die Ukraine, weil wir eine Friedens- und Menschenrechtspartei sind“, sagt die Außenministerin. Geradezu logisch folgt die grüne Position demnach aus dem eigenen Grundsatzprogramm.
Vorstandsmitglied Pegah Edalatian klingt noch deutlicher als Baerbock: Solange die Ukrainer „kämpfen wollen, stehen wir an ihrer Seite“, ruft sie mit ordentlich Druck hinter der Stimme. „Und wenn es sein muss, liefern wir ihnen die Waffen, die sie brauchen, um diesen Krieg zu gewinnen!“
Am Rand der Halle steht währenddessen eine Handvoll Grüner, die alte Plakate der Partei hochhalten: „Mit einer Neutronenbombe kann man keinen Frieden machen“, steht auf einem. „Ein bewaffneter Friede ist Ruhe vor dem Sturm“, auf einem anderen. Weitere Basis-Mitglieder formulieren in der Debatte ihre Angst vor einem drohenden Atomkrieg, fordern wie zuvor schon Hans Schmidt neue internationale Verhandlungen.
Doch jenseits von ihnen gibt es zur Position von Baerbock und dem Bundesvorstand keinen Widerspruch. Als es zur Abstimmung über den Leitantrag geht, sind die Verhältnisse klar: Anträge gegen Waffenlieferungen oder für Verhandlungsangebote sind in der Minderheit. Beschlusslage der Grünen wird stattdessen, dass die Bundesregierung „verstärkt und beschleunigt“ Waffen liefern sollte.
Rüstungsexporte für den Sozialstaat
Viel stärker als in der Ukraine-Politik gab es zuletzt in der Frage kommerzieller Rüstungsexporte Ärger in der Partei, nicht nur an der Basis, sondern bis weit in die Funktionärsebene hinein. Anlass war die Entscheidung der Bundesregierung, Rüstungsexporte an Saudi-Arabien und andere Beteiligte des Jemen-Kriegs zu genehmigen. Im Bundessicherheitsrat stimmten Annalena Baerbock und Robert Habeck als grüne Minister*innen zu; publik wurde das pünktlich vor dem Parteitag.
Die Außenministerin rechtfertigt in ihrer Rede in Bonn auch diese Entscheidung. Viele hätten auf den ersten Blick nicht verstanden, worum es geht, sagt sie: Die Lieferungen beruhten auf Altverträgen, die man „nicht einfach wegzaubern könnte“. Und die Rüstungsgüter – vor allem Zubehör für Kampfjets – gingen nicht direkt nach Saudi-Arabien, sondern in andere europäische Staaten, in denen die Flugzeuge als Gemeinschaftsprojekt zusammengebaut werden. Diese Partner, vor allem Frankreich und England, haben weniger Probleme mit Exporten an die Saudis.
Es sei eine schwierige Abwägung, sagt Baerbock. Auf der einen Seite stehen die eigenen Werte, auf der anderen der Wunsch nach mehr europäischer Rüstungskooperation. Durch Synergie-Effekte, so der Plan der Koalition, sollen die Kosten der Produktion und somit der Aufrüstung der Bundeswehr begrenzt werden. „Ansonsten reichen die 100 Milliarden nie aus, und ich will nicht, dass wir noch mehr im sozialen Bereich sparen“, sagt Baerbock.
Waffenlieferungen für den Jemen-Krieg mit finanziellen Interessen Deutschlands zu begründen: Von der grünen Lehre ist das eigentlich weit entfernt. Rhetorisch verpackt Baerbock ihre Position aber geschickt, spricht von einem Dilemma und erzählt, wie „schwer für Robert und mich“ die Entscheidung gewesen sei. Sie schlägt den Bauchweh-Sound der Verantwortungsethik an, der sich durch den ganzen Parteitag zieht und bei den Grünen aktuell gut ankommt. Am Ende ihrer Rede erhält Baerbock trotz allem Standing Ovations.
„Bullshit“
Erledigt ist das Thema für die Partei dennoch nicht. Den Unmut der Basis trägt Jenny Laube vor, Grünen-Mitglied aus Kreuzberg. Die Basis klammere sich nicht an Prinzipien, sondern trage allerlei Kompromisse mit. Aber Waffen für Saudi-Arabien? Wenn jemand von vertraglichen Verpflichtungen rede, so Laube, dann sage sie: „Bullshit“. Verträge stünden nicht über der Würde der Menschen im Jemen.
Von Funktionär*innen – Abgeordneten oder Landesvorständen – gibt es derartige offene Kritik am Redepult nicht. Mit einem Dringlichkeitsantrag hatten viele von ihnen aber schon vor dem Parteitag ihren Ärger kundgetan. Lieferungen an die Saudis seien „inakzeptabel“, hieß es darin.
Der Parteivorstand und Baerbock selbst hatten offenbar den Eindruck, dass dieser Antrag in einer Kampfabstimmung Erfolg haben würde. Sie ließen sich daher vorab auf Verhandlungen ein. Als Kompromiss kam eine Version heraus, in der Waffenexporte nach Saudi-Arabien weiterhin abgelehnt werden – gestrichen wurde allerdings jeder Hinweis darauf, dass die Regierung gerade erst solche Exporte nach Saudi-Arabien genehmigt hat.
In den Augen der Beteiligten ist die Einigung geschickt: Die Botschaft ist gesetzt. Die Hoffnung ist da, dass sich Baerbock und Habeck im Bundessicherheitsrat künftig an die Vorgabe halten. Offene Kritik an den Frontleuten, gar eine große Auseinandersetzung auf dem Parteitag, wurde aber vermieden. Etwas schräg wirkt das Ergebnis trotzdem. Die jüngst genehmigten Exporte stehen da wie der Elefant im Raum. Bei den Grünen ist diese Form der Konfliktbearbeitung aber mehrheitsfähig.
Die Delegierten des Parteitags stimmen am Ende zumindest zu. Von der Basis kommt zwar noch ein Gegenantrag. Der Parteitag sollte die Exportgenehmigungen verurteilen und die Bundesregierung möge sie rückgängig machen, heißt es darin. In der Abstimmung fällt diese Forderung aber klar durch.
Leser*innenkommentare
neu_mann
Darf man den Zusammenhang zwischen unserem Sozialsystem und den Rüstungsexporten so verstehen, das wir mit der Bombardierung von Krankenhäusern und Kindergärten im Jemen durch deutsche Waffen unseren Sozialstaat finanzieren?
Mutet ein wenig bizarr an, solch Gedankengut einer moralisch-ethisch getriebenen Politikerin zu unterstellen:
Damit deutsche Kinder einen Kindergarten haben, müssen im Jemen Kinder sterben…
Bestimmt gibt es dafür eine bessere Erklärung, die irgendwas mit „Robert und mir ist das sehr schwer gefallen …“ beinhaltet.
Dann wäre ja alles gut!
Hasan Yüksel
Ich frage mich angesichts dieser olivgrünen Katastrophe schon seit längerem warum Die LINKE bei drei Prozent herumkrebst.
Trotz Knecht und anderer Abscheulichkeiten, annehmbarer als diese machtgeilen Opportunisten allemal.
neu_mann
@Hasan Yüksel Ja, das ist eigentlich kaum zu erklären.
Die Medien tun allerdings das ihre, um die Berichterstattung immer wieder auf Fr. Wagenknecht einzuengen.
Und die Linke hat offenbar großen Spaß daran, sich dann öffentlichkeitswirksam selbst zu zerlegen.
Programmatisch war die Linkspartei bzgl Energie- und Wärmewende den Grünen ja ohnehin überlegen – nur leider werden sie es so nie unter Beweis stellen können.
Alex_der_Wunderer
Wir finden den selbstgerechten, wenn auch allzu verständlichlichen Selbsterhaltungstrieb unserer Grünen ungeheuerlich und kaum hinzunehmen, aber wir sind auch, zugegeben etwas sprachlos. Nicht nur die Linke, lässt kaum noch Hoffnung auf eine soziale Gerechtigkeit. Die Grünen drehen sich zu sehr um ihre Machterhaltung und verlieren vollens den Bezug zu ihren Altvorderen, und deren eigentliche Ideologien.
" Wilkommen in der Wirklichkeit " Zitat eines Kommentartor - mit nichten - eher die komplette Übernahme konservativer Werte von länger bestehenden Parteien aus der Gründerzeit der ehemaligen BRD. Vielleicht brauchen wir ja in absehbarer Zeit keine Wahlen mehr sondern packen das gesamten Politpack in eine Einheitspartei. Wird man, nach immer wieder hoffen auf " Erwachen " der sich als Verantwortich - wohl sehende, aber eben nicht handeln Abgeordneten, jedenfalls nicht mehr verarscht und enttäuscht. Danke, Danke, dafür !
Alex_der_Wunderer
@Alex_der_Wunderer ...vor langer, langer Zeit, gab es mal den Begriff " Verräter "...
Toni Zweig
Das Design auf den Parteitagen ist immer noch am buntesten, very chic..., die neue Bürgerlichkeit trägt neue Kleider - und das Wording ist kompatibel mit dem Geschick, sich in den (neuen) Medien gut zu inszenieren. Doch das eigentlich Traurige ist eine Emotionalisierung, die sich selbst feiert - Aufklärung, kritisches Denken: Adieu!
Octarine
Wer erinnert sich noch an Petra Kelly, an das Nein zur Nachrüstung?
Heute sind die Grünen, die Partei einer besserverdienenden Klientel, in Konkurrenz zur FDP, die deren Befindlichkeiten bedient. Haus im Grünen, Einkauf beim Bio-Bauern mit dem Elektro-SUV und immer das Bewußtsein, das Richtige zu tun, auf der richtigen Seite zu sein.
So wie in Jugoslawien, als man das letzte Mal in der Regierung war.
Das soziale Geschenk der Regierung damals war Hartz4, mit einem Warenkorb, der die Menschen noch ärmer zurückließ als vorher. Auch schön, der Hinweis, man könne ja, mehr anziehen, oder sogar umziehen, wenn man sich die Heizung nicht leisten könne oder den Strom.
Es geht um das "Wording", die Darstellung bei "Social Media" - wir erinnern uns an das schöne Photo von der Insel - es geht nicht um Ökologie, um eine gerechte Welt oder um im Frieden.
tomás zerolo
@BOLZKOPF
Ich finde diese "ad hominem"-Attacken völlig überflüssig.
Man kann mit den Entscheidungen nicht einverstanden sein. Auch ich habe meine Probleme damit.
Weder die Schwarzen noch (erst recht nicht) die Gelben haben die Debatten so geführt.
Ich habe einen Vorschlag: entweder Sie engagieren sich bei den Grünen und unterstützen die konsequenter pazifistische Fraktion (oder die soziale, oder...) oder Sie finden (oder gründen) eine Partei nach Ihrem Geschmack, statt von Ihrem Ohrensessel "hätte, hätte" zu murmeln.
Die Zeiten sind schwer, wir brauchen alle!
neu_mann
@tomás zerolo Diese „ad hominem“-Attacken, wie sie es nennen, gegen AB und RH folgen allerdings der Tatsache, das nach der Aufgabe der Trennung von Amt & Mandat und dem Rotationsprinzip es bei den Grünen schon lange zu einer Machtzentrierung auf wenige Personen gekommen ist.
Und diese Leute (dazu gehören natürlich auch andere Gleichgesinnte) machen eben ihre eigene Politik und lassen diese im besten Fall dann nachträglich vom nächsten BPT absegnen.
Mit dem Programm dieser Partei haben weder der Eintritt in den Ukraine-Krieg, noch die Rekarbonisierung oder die Verlängerung der Glyphosat-Zulassung etwas zu tun.
Das Motto „Diene erst einmal der Partei bevor Du sie kritisierst“ ist mE antidemokratisch.
06455 (Profil gelöscht)
Gast
@tomás zerolo Sind Sie aktiv? Irgendwo?
Ich war viele Jahre bei den Grünen. Wir alten Friedenverfechter wurden immer mehr zur Minderheit. Bin ausgetreten im Gedenken an Petra Kelly. Diese grüne FDP ist furchtbar beschämend.
Alex_der_Wunderer
@06455 (Profil gelöscht) Richtig, - bin da ganz bei Ihnen.
beck jürgen
ich denke vielen normalen menschen die nicht auf das kriegsgeile geplapper aus sind geht es wie mir...
freilich wollen wir weder uns noch die ukraine verraten, aber die aussicht auf einen atomkrieg, oder einen ewigkeitskrieg zu minimieren...
dazu bedarf es wohl russland...
Stefan Muck
Ein schlimmer Beschluss hinsichtlich der Schwächung einer diplomatischen Lösung im Ukrainekrieg. Zu glauben, man brauche Putins Truppen nur über die Grenze zurück nach Russland drängen und dann kommen Verhandlungen ist bodenlos naiv. Die Eskalation des Krieges wird billigend in Kauf genommen. Was früher Ehre und Vaterland war sind heute europäische Werte, die auch noch mit Mitteln verteidigt werden, die diesen Werten entgegenstehen. Sich dann auf die Wünsche der Ukraine zurückzuziehen ist fast schon zynisch, denn die Menschen in der Ukraine haben angesichts des Grauens und der Verbrechen keine andere Wahl als sich militärisch zu wehren und ohne Unterlass Unterstützung darin zu fordern. Die nicht beteiligten europäischen Staaten haben da noch andere Möglichkeiten. Die ukrainischen Forderungen sind berechtigt und nachvollziehbar, weil die Macht des Faktischen sie förmlich erzwingen, aber es ist eine Reaktion aus der Not heraus und nicht das Mittel für eine Lösung. Für Lösungen mit dem Ziel Menschen vor dem mörderischen Tod zu bewahren kommen nur solche in Frage, die die Kriegshandlungen beenden und den Konflikt auf eine andere Ebene verlagern. Auch wenn eine Lösung möglicherweise viele Jahre in Anspruch nehmen wird, wird das Töten beendet wie auch die Zertörung.
Dieser Beschluss und die verpasste Chance wird in Zukunft noch viele Menschen das Leben kosten, weil die Lösung, die am Ende ohnehin kommen wird, nur unnötig verzögert wird.
Herma Huhn
@Stefan Muck Ist es nicht viel naiver, zu glauben, man müsse Putin ei nfach nur Verhandlungen anbieten und dann wird er schon nicht weiter vorrücken?
Das haben sowohl Ukraine als auch der Rest der Welt nach der Besetzung der Krim doch schon versucht.
Bolzkopf
Na, dann ist ja jetzt quasi offiziell: Die Grünen der Achziger und Neunziger sind tot.
Einst als eher linksökologisch wahrgenommen sind sie jetzt eine hundsgewöhnliche liberalkonservative Mischpoke. Das Fähnchen dreht sich im Wind wie einst bei den Gelben. Das Wording bewegt sich auf Niveau der Schwarzen und auch der Kadavergehorsam stellt selbst eine CDU in den Schatten.
Und was den Sozialgedanken angeht schubbert man sich noch verstohlen an der Kante zur SPD - allerdings mit wachsendem Abstand.
Willkommen in der realen Welt !
06455 (Profil gelöscht)
Gast
@Bolzkopf Besser ist die Lage nicht zi beschreiben!
Manche haben es noch nicht begriffen und wählen sie trotzdem.
Unverständlich.
Eric Manneschmidt
@Bolzkopf Was das Soziale angeht, so habe ich bei den GRÜNEN aktuell Hoffnung, weil sie scheinbar wirklich begriffen haben, dass sich prinzipiell was ändern muss (naja, Baerbock und Habeck wohl noch nicht, aber eine deutliche Mehrheit der Basis), siehe z.B. blog.freiheitstatt...antwortet-der-cdu/
Rudi Hamm
Die Grünen, ein Chamäleon
Wer "noch mehr Waffenlieferungen" fordert, kann alles mögliche sein, aber auf keinen Fall eine Friedenspartei. Wird Zeit für eine neue Partei, welche in diese Lücke eintritt und auch wirklich gegen AKWs, Braunkohle und Frackinggas ist und nicht beim ersten Gegenwind umkippt.
Ayanlee
@Rudi Hamm Kohle ist immer spaßig mit den ganzen erhöhten Krebsfällen, Frackinggas ist auch schön, wenn euer ganzes Trinkwasser mit Chemikalien verpestet ist.