Debatte um Energiepreise: Künstlich billig kommt teuer

Der Staat sollte auf keinen Fall die Preise deckeln, denn das vereitelt das Energiesparen. Besser sind Hilfen für die, die Unterstützung brauchen.

Hohe Energiepreise geben Anreiz für den sparsamen Umgang mit ihr Foto: Willibald Wagner/imago

Grob betrachtet gibt es immer zwei Wege, wie ein Staat mit hohen Energiepreisen umgehen kann: Entweder er kann die Energie subventionieren, bestehende Energiesteuern senken oder Marktpreise deckeln. Oder er kann die Bürger anderweitig entlasten – bei der Einkommensteuer, durch höhere Transferleistungen oder auch mit pauschalen Geldbeträgen für alle oder nur ausgewählte Einkommensklassen.

Der zweite Weg ist der einzig vernünftige. Denn hohe Energiepreise signalisieren eine Verknappung und geben Anreiz für den sparsamen Umgang mit Energie. Spiegeln Preise eine Verknappung nicht angemessen wider, kann die Versorgung aus den Fugen geraten – im Extremfall bis zur Mangellage. Ein gutes Beispiel liefert gerade der französische Strommarkt: Der Ausfall zahlreicher Atomkraftwerke hat dort den Strom so sehr verknappt, dass er im Großhandel deutlich teurer ist als in Deutschland: Strom zur Lieferung im nächsten Quartal wird in Frankreich aktuell für 1,03 Euro je Kilowattstunde gehandelt; in Deutschland sind es 57 Cent.

Trotzdem bezahlen in Frankreich die Endkunden weniger für ihren Strom als in Deutschland, weil der Staat den Preis deckelt. So vereitelt der Staat – was ziemlich fatal ist – das dringend nötige Stromsparen. Besser wäre es, den hohen Strompreis im Sinne der Einsparungen wirken zu lassen. Das Geld, das der französische Staat aktuell für Stromsubventionen verschleudert, könnte er dann den Bürgern direkt überweisen.

Zurück nach Deutschland. Es ist zu hoffen, dass sich die Debatte hierzulande künftig auf staatliche Programme für Ärmere und den unteren Mittelstand konzentriert. Dass sie wegkommt von allen Ideen, Energie künstlich billiger machen zu wollen. Der Flop mit dem Tankrabatt sollte ein Lehrstück sein. Denn auch hier ist längst offensichtlich: Das Geld, auf das der Staat verzichtete, indem er für drei Monate die Mineralölsteuer senkte, hätte er lieber an die Bürger ausschütten sollen. Es wäre nicht nur sozialpolitisch die bessere Variante gewesen, sondern auch umweltpolitisch.

Comments

[Maxime Musterfrau]

Vielen Dank für eure Beiträge, wir haben die Kommentarfunktion geschlossen.

Die Moderation

[Eva Kern]

Bei der gezielten Entlastung der Bedürftigen haben die Wohlhabenden und Reichen nicht nur keinen überproportionalen Vorteil, sondern bekommen gar nichts, also wird es selbstverständlich nie passieren. Auch dass Maßnahmen kommen, die der Oberschicht eine ähnliche Entlastung wie der Unterschicht bringen ist eine absurde Idee. Es wird immer und ausschließlich beschlossen, was der Oberschicht einen wesentlich größeren Geldgewinn bringt als der Unterschicht. Politiker und andere Wohlhabende "leben" für Geld und nur für Geld, ihr gegenseitiges Verständnis für diese brennende Leidenschaft für das "immer reicher werden" als alleinigen Antrieb wird verhindern, dass sie sich gegenseitig in der exponenziellen Geldvermehrung behindern.

[Eva Kern]

Bei der gezielten Entlastung der Bedürftigen haben die Wohlhabenden und Reichen nicht nur keinen überproportionalen Vorteil, sondern bekommen gar nichts, also wird es selbstverständlich nie passieren. Auch dass Maßnahmen kommen, die der Oberschicht eine ähnliche Entlastung wie der Unterschicht bringen ist eine absurde Idee. Es wird immer und ausschließlich beschlossen, was der Oberschicht einen wesentlich größeren Geldgewinn bringt als der Unterschicht. Politiker und andere Wohlhabende "leben" für Geld und nur für Geld, ihr gegenseitiges Verständnis für diese brennende Leidenschaft für das "immer reicher werden" als alleinigen Antrieb wird verhindern, dass sie sich gegenseitig in der exponenziellen Geldvermehrung behindern.

[Bolzkopf]

Dieser, unserer, Staat besteuert jede Form der Energie schon so stark, dass ohnehin jeder auf Sparsamkeit bedacht ist.

Nur jene nicht, die von den Steuerbefreiungen profitieren.

Dass sind aber leider nicht Sie und ich und die anderen kleinen Verbraucher sondern die Großverbraucher.

Also unter'm Strich: Der Staat kassiert beim kleinen Mann ohnehin schon über-über-proportional.

[Lena Hochstädter]

weiss Herr Janzig eigentlich, was los wäre würde der Staat nicht alles steuerlich unterstützen? Mann..... Dann würde zB 1kwh Atomstrom 6 euro kosten, und Herr Musk hätte seine Firma in der Grünheide SELBST bezahlen müssen!

[Galgenstein]

Kluger Artikel. Wenn der Energieverbrauch gesenkt werden soll, darf man die Energiepreise nicht subventionieren. Höhere Energiepreise belasten den Geldbeutel und entlasten die Umwelt. So soll es sein.

[resto]

@Galgenstein Ihren Kommentar finde ich in der jetzigen Situation zynisch.

[Eva Kern]

@resto Was ist zynisch daran wenn ein Multimillionär und ein Milliardär z.B. höhere Preise für das Kerosin ihrer Privatflugzeuge zahlen? Oder auch ein gewöhnlicher Millionär der jetzt nur ein paar mittelgroße Villen, zwei Boote und einen Privatjet hat? Ist es so zynisch zu verlangen, dass die automatische leistungslose Geldvermehrung dieser Schichten vorübergehend etwas gebremst wird?

[Philippo1000]

Was bei den guten Ratschlägen an die Politik oft zu kurz kommt, ist die Umsetzbarkeit.

Je ausgefeilter das Programm, desto aufwändiger der Verwaltungsaufwand.

Dies gilt für Betroffene wie für Verwaltungsfachangestellte. Wer schnelle Lösungen braucht, muß manchmal die Gießkanne zur Hand nehmen.

Beispiel: Aufgrund eines Starkregenereignisses gab es Spendengelder für Betroffene an die Gemeinde.

Die Gemeinde brauchte 2 Jahre, um die individuelle Bedürftigkeit zu prüfen.

Beim nächsten Mal (neue BM): Alle mit Schadensmeldung zum Tag X erhielten den gleichen Betrag nach 1 Monat.

Lösung Nr 2 ist sicher auch nicht perfekt, doch wem nutzt Lösung Nr 1?

Wer statt mit Mund oder Feder die Welt schon im Kleinen verbessern möchte, dem / der empfehle ich Kommunalpolitik.

Hier lernt man viel von frau, unter anderem auch, dass Politik mit Arbeit verbunden ist ( was in den Kommentarspalten ja oft bezweifelt wird).

[Gerhard Krause]

Die Ideen im vorliegenden Artikel drehen an der Sache vorbei, obwohl sie den Ball grundsätzlich annehmen. Die Ideen gehören mit dem erforderlichen Transformationsprozess der Gesellschaft zusammen. Es geht nicht mehr, die selbstverständlich voneinander abstrakten Sachverhalte getrennt zu betrachten.

[Ria Sauter]

Der Artikel ist völlig fehlgedacht.

Diejenigen, die wenig haben, sparen jetzt schon.

Diejenigen, die viel verbrauchen, juckt die Preiserhöhung nicht.

Solche Überlegungen, wie Ihre, verschärfen die soziale Situation.

[Brot&Rosen]

@Ria Sauter Auch die Forderung des DGB und der LINKEn nach einem Gaspreisdeckel wird nicht behandelt, dito Übergewinnsteuer und Vergesellschaftung der Energiekonzerne.

[Lästige Latte]

@Ria Sauter Nach dem Motto:

"Egal! Wo gehobelt wird fallen Späne."

Die Zuständigen wissen, dass Leute, die in "verschärften sozialen Situationen" leben müssen, längst ihren Aufbegehrungswillen abgelegt haben.

Sie werden leiden und schweigen.-

Gegen die wenigen, verbleibenden Aufbegehrer hilft bekanntermaßen G20- geschulte Bereitschaftspolizei.

[Terraformer]

Wenn das Ziel Stromsparen ist, helfen höhere Stromkosten wie genau? Welche Privathaushalte verbrauchen denn den meisten Strom? Den Gutverdiener*innen mit ihren Pools ist es egal, ob sie für das warme Poolwasser mehr bezahlen. Oder ob in ihrem Lieblingsrestaurant den ganzen Tag das Licht an ist.

Was spricht gegen Preisstaffelung nach Kontingenten? Unter 750 kWh/a pro Person günstigster Tarif, unter 1000 kWh/a mittlerer Tarif, alle darüber müssen tief in die Tasche greifen.

Wobei das Problem auch darin liegt, wer sich denn Photovoltaik leisten und nutzen kann. Nicht die Einkommensschwachen in der 60qm Mietwohnung.

[Ingo Bernable]

@Terraformer Demnach besteht die Gesellschaft also aus einer Oberschicht die dermaßen reich ist, dass sie die Preise ohnehin nicht interessieren und einer Unterschicht die so bettelarm ist, dass sie ohnehin schon jedes mögliche Gasmolekül einspart und zwischen diesen beiden Extremen ist sehr, sehr viel Luft. Also eigentlich Zustände wie im Absolutismus oder Manchester Kapitalismus.

Ich denke nicht, dass die Realität so aussieht. Der durchschnittliche CO2-Fußabdruck ist hierzulande rund vier Mal so hoch wie er sein dürfte und diese Emissionen werden eben nicht nur vom obersten 1% erzeugt während "die Einkommensschwachen in der 60qm Mietwohnung" längst klimaneutral wären.

So gerechtfertigt es auch ist von den Wohlhabenden einen, ggf. auch überproportionalen, Anteil bei den notwendigen Einsparungen einzufordern, kann dies dennoch nicht darauf hinauslaufen, dem Rest der Bevölkerung nicht auch Reduktionen abzuverlangen.

[Gast]

@Ingo Bernable Ich gehe mit Hr. Bernable völlig d'accord!

[Ein Mensch.]

Meiner Ansicht nach eine einseitige Betrachtung. Man kann ja beides miteinander verbinden. Man könnte ein Grundkontingent mit garantierten Preisen schaffen. Dieses ist steuersubventioniert und gilt für alle. Erst darüber hinaus greift der normale Strompreis (die Diskussion ist ja bei Gas die gleiche). Das hätte den Effekt, dass einkommensschwache Haushalte nicht vor unlösbare Probleme gestellt werden. Klar, der Autor schlägt "Transferleistungen§ oder Steuererleichterungen vor. Aber wäre es nicht sinnvoll, Menschen nicht zunächst zu stark zu belasten um sie hinterher (dann noch abhängiger von Sozialleistungen) wieder zu entlasten oder aber den staatlichen Finanzhaushalt gerade in einer Phase, in der massiv Geld benötigt wird, erneut zu schwächen? Das System hätte noch mehr Vorteile: Der Anreiz zum Energiesparen, der ja bei dieser Argumentationslinie (die "Zauberkraft" des Marktes funktioniert nur bei Nicht-Eingriff) ja immer die Hauptrolle spielt, wäre weiterhin gegeben und darüber hinaus, wären die Anreize korrekt verteilt. Dazu, aus einer Studie zu einkommenspezifischen Energievierbräuchen: Die reichsten 10% verbrauchen "gut 2½-mal so viel Energie wie" die ärmsten 10% der Haushalte.

www.destatis.de/DE...ob=publicationFile

Obige Argumentation kann ich nur als ideologiegetrieben verstehen. Da soll eine Notlage mal wieder genutzt werden den Staat noch weiter zu verschlanken (Steuersenkung). Die steigenden Preise bei Energie (Strom, Gas) haben etwas mit Daseinsvorsorge zu tun. Da der Anreiz zum Sparen (für alle) auch -und sogar in der richtigen Relation zum Verbrauch- auf anderem Wege zu haben ist, sollte man diesen auch gehen. Denn, was passiert wohl in Haushalten, die wenig Spielraum für Einsparungen haben? Entweder es wird nicht gespart, weil es nicht geht, oder es wird gespart obwohl es nicht geht. Beides schafft mehr Probleme als es löst in meinen Augen.

[resto]

@Ein Mensch. Super Idee. Nur, wer überzeugt unsere Regierung davon? Damit verhindert man, dass arme Menschen zum Bittsteller beim diese erniedrigenden und bürokratischen Staat werden müssen.

[Brot&Rosen]

@Ein Mensch. De entspräche die Forderung der LINKE nacch einem Strompreisdeckel.

DGB und LINKE sind für einen Gaspreisdeckel.

[Ein Mensch.]

@Ein Mensch. Das Grundkontingent müsste sich dabei natürlich am Verbrauch der einkommenschwächeren Haushalte bemessen, sonst wäre der Effekt gleich Null.

[Life is Life]

@Ein Mensch. Wie wollen Sie das denn bitte abbilden?

Wer soll denn die rieseigen Datenbanken, in denen die Eckpunkte für die Beurteilung, wie viel denn jemandem nun abgestellt auf seine persönlichen Verhältnisse zum Niedrigpreis zusteht, gesammelt und gehalten werden?

Beim Strom haben Sie sicherlich häufiger eine 1:1 Beziehung zwischen Versorger und Kunden als bei Gas, aber das eben auch nicht immer.

Soll der Stromversorger jetzt zu jedem Kunden speichern, wie viele Personen im Haushalt leben und ob er Warmwasser über Strom (sprich Durchlauferhitzer) erzeugt oder an eine zentrale Warmwasseraufbereitung angeschlossen ist?

Wird das überprüft oder kann ich da als Kunde noch ein paar mehr Personen angeben als in meiner Wohnung wohnen? Oder behaupten ich bereite Warmwasser mit Strom und habe in Wirklichkeit eine zentrale Warmwasseraufbereitung?

Kommt da dann ein Kontrolleur?

Bei Gas noch viel komplizierter weil bei Mietwohnungen zunächst die Eigentümergemeinschaft der Gaskunde ist. Die verteilt dann die Kosten auf die Eigentümer, die sie ihrerseits bei den Mietern als Heizkosten abrechnen. Sammelt mein Vermieter dann alle Daten? Bezahlt die Eigentümergemeinschaft das Gas erst, wenn alles auf die zugestandenen Anteile der Mieter heruntergebrochen ist, gestaffelt nach Niedrig-Grundtarif und höheren Tarifen?

Wer will dieses Bürokratiemonster?

Aufgrund der verschiedenen Unsicherheiten zu den benötigten Kennzahlen wäre das auch nicht gerechter als ein einheitliches Energiegeld für alle Menschen. Letzteres ist aber viel einfacher umzusetzen.

[Ein Mensch.]

@Life is Life Also zunächst habe ich gerade nicht vorgeschlagen jedem Haushalt ein Grundkontingent nach seinen "persönlichen Verhältnissen" zu subventionieren, sondern eines, das sich am Verbrauch eines einkommensschwachen Haushalts orientiert (die Daten sind ja ganz gut bekannt). Darüber hinaus gebe ich ihnen aber Recht, ich nehme an, ich habe da Daten zu Grunde gelegt, die die Versorger nicht so ohne weiteres haben - und ob sie sie haben sollten, ist eine andere Frage. Ich gebe ihnen auch Recht, dass es Betrügereien geben kann und sich dann Fragen der Kontrolle stellen.

Ihr Ansatz mit dem Energiegeld ist in Ordnung denke ich, nur sehe ich nicht wieso es für alle gleich (oder überhaupt) sein sollte (mglw ist es juristisch geboten, kann ich nicht beurteilen). Die Idee (in dem Artikel - auf den bezog ich mich ja) ist doch, Anreize zum Energiesparen zu setzen. Meine These war, dass es bei ärmeren Haushalten schlicht wenig zu sparen gibt und Maßnahmen daher darauf abzielen sollten, diejenigen zum Sparen zu animieren, die es könnten. Das würde mit einem Energiegeld für alle nicht erreicht (Aber Daten über das Einkommen liegen ja vor). Btw, was sie vorschlagen gibt es ja ohnehin - das soziale Problem ist dort aber leider auch sehr schief abgebildet, z.B. Rentner erhalten es nicht, obwohl es viele bräuchten... und es wird bei der Höhe -bei den Haushalten über die wir hier reden- wohl in großen Teilen zwischen anderen gestiegenen Kosten "zerrieben".

Vllt ist ein sozial angepasstes -wiederholtes- Energiegeld (wir werden die Diskussion wohl noch öfter haben) eine Lösung - wäre es doch trotzdem nichts anderes als das blanke Eingeständnis, dass breite Bevölkerungsschichten ohne regelmäßige Transfers Grundstandards nicht werden halten können. Wir sind schon eine reiche Gesellschaft...

[Lena Hochstädter]

Über Geld die Gesellschaft zu erziehen und diese Zwangsmassnahme schönreden ist eklige Neudenke. Funktionieren tut sie nicht, und kann sie nicht. DAS weiss man längst, aber in den Köpfen der Youngsters, die ihre Machtlosigkeit als Bürgerinnen noch nicht erkannt haben spukts noch immer rum. Macht ein Ende mit solcherart Forderungen- sie schafen nur Reichtum denen, die das was teurer werden soll verklaufen. Es ist purer Neokapitalismus!

[Fridolin]

Lieber Aluckyguy,

das Problem ist, dass wir eine allgemeine Verknappung der Ressourcen haben und noch verstärkt bekommen werden! Wenn wir hier nicht die Stärke der Marktwirtschaft ausspielen und die Menschen durch wirtschaftliches und Ideen reiches Handeln nach Problemlösungen suchen lassen, dann werden unsere Gesellschaften nicht überleben können.

Härten müssen dann natürlich durch Transfer an Bedürftige ausgeglichen werden.

Aber auch Bedürftigen müssen die Möglichkeit haben entweder durch sinnvolles Handeln z. B. Energie zu sparen und das Transfergeld anderweitig ausgeben oder eben bei vielleicht auch erzwungenem gleichbleibendem Energieverbrauch durch Transferleistungen unzumutbare Belastungen tragen zu helfen.

[Lena Hochstädter]

@Fridolin Aber Schuld daran sind nicht die Vertbraucherinnen, sondern die Weltwirtschaft. Es darf nicht sein, daß wir Kleinen nun zum Sparen gezwungen werden, mit den höheren Preisen die Wirtschaft auch noch füttern und als Schuldi9ge der Misere dastehen!

[sedeum]

@Fridolin "Lieber" Fridolin,

irgendwann ist Schluss mit Sparen. Gerade "Beduerftige" habe oftmals beim Sparen das Ende der Fahnenstange erreicht und zahlen trotz niedrigen Verbrauchs immer mehr fuer Energie.

Es kann nicht sein, dass sich fuer manche Menschen die Frage stellt "Essen oder Heizen".

Ausserdem sehe ich auch nicht inwiefern absurd hohe Preise fuer Energie der Ukraine helfen sollen.

[aLuckyGuy]

Ich bin leider mit dem Autor überhaupt nicht einverstanden. Wenn man der Markt alles allein regeln soll, gehen die steigenden Strompreise vorallen auf den Mittelstand. Die Besserverdienenden interessiert es meist nicht, selbst wenn sich der Preis mehr als verdoppelt und die untersten Einkommensschichten bekommen ein wenig Unterstützung.

Vor allen, das man übergangsweise manchmal gezwungen ist zu sparen ist durchaus in Ordnung. Aber das der Grundgedanke im einundzwandzigsten Jahrhundert darin besteht das prinzipiell alles immer teurer wird und das dies sogar als völlig in Ordnung betrachtet wird, das man sich immer weniger leisten kann und immer mehr Verzicht üben soll, sorry, aber das ist mit grober Unverstand noch höflich umschrieben.

Man muss sich schon überlegen was man eigentlich möchte, ständiges wirtschaftswachstum bis in alle Ewigkeit, Wohlstand und so weiter oder Verzicht, Einschränkung und Einsparungen. Beides zusammen ist nicht umsetzbar.

[Gast]

@aLuckyGuy An der Verzicht-Variante wird kein Weg vorbei führen, wollen wir uns dem Klimawandel entgegenstellen. Wachstum und Wohlstand sollten als Ziele nicht weiterverfolgt werden.

Um die nötigen Einsparungen zu erwirken müssen die Preise für alles, was dem Klima schadet, noch viel höher werden. Der Konsum aller Bevölkerungsschichten muss auf das lebensnotwendige Minimum gesenkt werden, denn viel Zeit bleibt uns zum Erreichen der Klimaziele nicht mehr.

[Gast]

Ganz meine Rede: Alles was klimaschädlich ist (Gas, Strom, Konsumgüter) sollte so teuer sein, dass es nicht mehr in der bisher gewohnten Menge konsumiert bzw. verbraucht werden kann. Entlastungen und Preisdeckelungen wirken dem entgegen. Ohne Zwang werden die Menschen ihr Leben nicht so radikal einschränken, wie es notwendig ist, um das Klima noch zu retten. Ein soziales Auffangnetz muss es natürlich dennoch für die jenigen geben, die es sich nicht mehr leisten können, im lebensnotwendigen Maß zu heizen; der finanzielle Druck muss aber so groß bleiben, dass die Bürger ihren Energieverbrauch auf das absolut notwendige Minimum reduzieren müssen.