Menschenrechte in Vietnam: Macht, Recht und Willkür in Vietnam
Fünf Jahre nach der Entführung von Trịnh Xuân Thanh aus Berlin: Wie hat sich die rechtliche Situation für die Zivilgesellschaft seitdem entwickelt?
Trịnh Xuân Thanh am 8. Januar 2018 vor Gericht in Hanoi Foto: Doan Tan/VNA/dpa
Am 23. Juli 2017 ist Trịnh Xuân Thanh aus dem Berliner Tiergarten von Mitarbeitern des vietnamesischen Geheimdienstes am hellichten Tag über Bratislava und Moskau nach Hanoi verschleppt worden. Im Januar 2018 wurde der im Rahmen eines parteiinternen Machtkampfes in Ungnade gefallene Geschäftsmann und mutmaßlich korrupte KP-Kader, der in Berlin Asyl beantragt hatte, in Vietnam in zwei Verfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu zweimal lebenslänglicher Haft verurteilt.
Wann: Mi., 29.06.2022, 18.30 Uhr
Einlass ab 17.30 Uhr
Wo: taz Kantine
Friedrichstr. 21
10969 Berlin
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Eintritt frei - Spenden erwünscht
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Anmeldung erforderlich
Die Teilnahme ist nur mit einem im Voraus gebuchten Ticket möglich. Wir bitten Sie daher um eine Anmeldung über den unten stehenden Ticketlink.
Die Kantinenveranstaltung wird live auf YouTube gestreamt:
Seiner Berliner Anwältin Petra Schlagenhauf wurde die Einreise nach Vietnam und ein Treffen mit den vietnamesischen Anwälten in Hanoi verweigert. Die entsprechend der Schwere der Vorwürfe mögliche Todesstrafe wurde nicht verhängt, wohl aufgrund der Proteste der deutschen Regierung.
Die deutsch-vietnamesischen Beziehungen stürzten durch die Entführung, welche die deutsche Souveränität verletzte, in eine Krise. Vietnamesische Diplomaten wurden ausgewiesen, ein vietnamesischer Helfer bestraft. Für ca. 1,5 Jahre setzte Berlin die Besuchsdiplomatie aus, die „strategische Partnerschaft“ wurde eingefroren. Vietnam behauptete stets, Trịnh Xuân Thanh habe sich freiwillig gestellt. Doch mehrere an der Entführung beteiligte Geheimdienstmitarbeiter wurden später ausgezeichnet.
Der Fall wurde durch den in Berlin lebenden Journalisten Trung Khoa Lê öffentlich, der darüber in der BBC und auf seinem Nachrichtenportal Thoibao berichtete. Marina Mai griff das Thema für die taz auf, sodass der Fall auch in Deutschland bekannt wurde.
Was sagt der Entführungsfall über das Justiz- und Rechtssystem Vietnams aus? Wie hat sich seitdem die Situation im Einparteienstaat entwickelt? Welche Spielräume hat die Zivilgesellschaft dort heute noch?
Im taz Talk diskutieren:
Trung Khoa Lê,Chefredakteur des vietnamesischen Nachrichtenportals Thoibao
Petra Schlagenhauf, Rechtsanwältin von Trịnh Xuân Thanh
Wolfgang Büttner, stellvertretender Büroleiter Human Rights Watch Berlin
Moderiert wird die Diskussion in der taz Kantine von taz-Autorin Marina Mai.
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