NPD-Parteitag stimmt gegen neuen Namen: Alles beim Alten

Die NPD wollte sich wegen Dauerkrise in „Die Heimat“ umbenennen. Aber ein Parteitag verhindert die nötige Mehrheit. Der Parteichef ist verbittert.

Erstmal keine neuen Shirts: ein NPD-Anhänger auf einem Aufmarsch am 1. Mai in Dortmund Foto: Björn Kietzmann

BERLIN taz | Es sollte ein vielleicht letzter Rettungsversuch sein: Nach Jahren der Dauerkrise wollte sich die NPD am Wochenende auf einem Parteitag im hessischen Altenstadt umbenennen. Der Parteivorstand schlug als neuen Namen „Die Heimat“ vor. Aber die Delegierten verweigerten knapp die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit.

NPD-Chef Frank Franz hatte im Vorfeld von „dem vielleicht wichtigsten Parteitag, den die NPD je erlebt hat“ gesprochen. „Es geht um die Frage, ob unsere Partei bereit ist, das Notwendige zu tun, um ihr eine Zukunftsperspektive zu geben.“ Tatsächlich befindet sich die NPD seit Jahren im Niedergang. Bei jüngsten Wahlen spielte sie keine Rolle mehr, bei der Bundestagswahl reichte es gerade noch zu 0,1 Prozent. Ihre Mitgliederzahl sinkt beständig, finanziell steht die NPD vor dem Ruin.

Franz und andere Parteivorstände hatten deshalb für eine Umbenennung plädiert. Es brauche einen „neuen, frischen Namen“, der die Leute nicht mehr abschrecke, erklärte Franz. In einem Antrag wurde dafür „Die Heimat“ vorgeschlagen. Den Deutschen wurde „der Nationalismus systematisch ausgetrieben“, hieß es in einer Erklärung. „Was aber Millionen Menschen in Deutschland eint, ist die Suche nach Heimat.“ Vielerorts gebe es einen „ausgeprägten Lokalpatriotismus“. Die Partei solle daran anknüpfen und künftig „Netzwerker und Dienstleister des patriotischen Protests“ sein, wo immer dieser auftauche.

NPD-Chef spricht von „bitterem Ergebnis“

Die Delegierten in Altenstadt zogen allerdings nicht mit: Laut Franz fehlten am Ende drei Stimmen für eine nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. „Das ist ein bitteres Ergebnis“, sagte Franz am Sonntag der taz. „Die Umbenennung wäre ein Aufbruchsignal gewesen, das wir jetzt nicht aussenden können.“ Einige Traditionalisten in der Partei hingen offensichtlich doch sehr an dem Namen, räumte Franz ein.

Der 43-Jährige kündigte aber auf Twitter an, die „Umgestaltung“ seiner Partei dennoch umzusetzen. „Kein wesentlicher Verband wird noch unter dem alten Kürzel antreten.“ Trotz des Parteitagsbeschlusses könnten Kandierende seiner Partei bei Wahlen künftig unter dem Namen „Die Heimat“ antreten, sagte Franz der taz. „Das werden wir niemanden verbieten.“

Franz wurde auch zum Parteichef wiedergewählt, er amtiert bereits seit 2014. Sein Gegenkandidat Lennart Schwarzbach, NPD-Chef in Hamburg, erhielt nur halb so viele Stimmen – er hatte sich gegen die Umbenennung ausgesprochen. Als Stellvertreter wurden der frühere Vorsitzende Udo Voigt und die langjährigen Kader Thorsten Heise und Sebastian Schmidtke gewählt.

Die Parteijugend drohte mit Abspaltung

Die abgelehnte Namensänderung dürfte die Krise der NPD weiter verschärfen. So hatte die Parteijugend „weitreichende personelle Wechsel“ und eine Umbenennung gefordert – andernfalls werde man sich von der Mutterpartei trennen. Sollte eine grundsätzliche Neuaufstellung in nächster Zeit scheitern, müsse man auch über eine Auflösung der Partei reden. Franz sagte am Sonntag, man befinde sich mit der Parteijugend in Gesprächen. „Sie wird nicht von der Fahne gehen.“

Comments

[Stefan Schaaf]

"Die Heimat" als Name für eine Partei, die bundesweit bei 0,1 Prozent liegt. Naja, es ist ja nicht dazu gekommen. Und die NPD wird sich mit einiger Sicherheit bald völlig aus der Parteienlandschaft verabschieden. Gut so!