UN-Stabilisierungsmission für Mali: Baerbock will Minusma erhalten

Zu Besuch in Mali hält Außenministerin Annalena Baerbock an der UN-Stabilisierungsmission fest. Sie schaffe einen „gewissen Grad“ an Sicherheit.

Besuch der Außenministerin im Bundeswehr-Feldlager Camp Castor in Gao, Mali Foto: Kay Nietfeld/dpa

GAO taz | Außenministerin Annalena Baerbock ist in Mali, um sich selbst ein Bild vom Land, aber vor allem der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen, der Minusma, zu machen. Nur drei Tage nach Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Grünen-Politikerin am Dienstag das Camp Castor der Bundeswehr in der Stadt Gao im Norden besucht.

Nach einem knapp dreistündigen Rundgang mit Besuch der Sanitätsstation, Gesprächen mit Sol­da­t*in­nen und einem Treffen mit Vertreterinnen der Zivilgesellschaft fällt ihr Fazit eindeutig aus. „Die Vereinten Nationen versuchen ein Umfeld zu schaffen, in dem Menschen überhaupt in ihren Dörfern leben können“, sagt sie. Die Mission würde dafür sorgen, dass die Bevölkerung nicht ständig neuen terroristischen Angriffen ausgesetzt sei, Frauen auf den Markt gehen könnten und Kinder irgendwie sicher zu Schule kommen.

Anschließend spricht sie von einem „gewissen Grad“ an Stabilisierung, wofür die Minusma enorm wichtig sei. Auch würde der Einsatz dafür sorgen, dass die Friedensprozesse wieder auf den Weg gebracht werden können. Man könne sich gar nicht vorstellen, in einem Dorf zu leben und dort ständig Angriffen von Milizen und terroristischen Organisationen ausgesetzt zu sein.

Eins ist jedoch klar: Der angekündigte Rückzug der Franzosen – ein zentrales Thema – wird viel verändern, auch wenn sich die einstige Kolonialmacht im Schwerpunkt auf die eigene Anti-Terrormission Barkhane konzentriert hat. Deutschland erhalte nun eine „besondere Verantwortung“ wie aber andere Länder auch. Gemeinsam müsse überlegt werden, „wie wir diese wichtige Stabilisierungsmission in Zukunft so fortführen können, dass sie auch die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten weiter gewährleistet“ sei.

Die Bundeswehr kann bis zu 1.100 Sol­da­t*in­nen entsenden. Der Einsatz gilt als gefährlichster weltweit. Es kommt zu Anschlägen auf das Camp, und bei Patrouillen bergen Minen ein hohes Risiko.

Baerbock unterscheidet jedoch deutlich zwischen der Minusma und der Ausbildungsmission der Europäischen Union, EUTM. Am Montag hatten die EU-Außenminister*innen angekündigt, den praktischen Teil zu stoppen. Es sei eine Ausbildungsmission für malische Sicherheitskräfte, so Baerbock. Diese lasse sich so nicht fortführen. Es brauche einen Übergang, aber vor allem auch Wahlen.

Die Reise wird am Mittwochnachmittag in das Nachbarland Niger fortgesetzt, wo in den vergangenen Monaten ebenfalls Terroranschläge stark zugenommen haben.

Comments

[resto]

Klingt doch wie in Afghanistan. Außer Soldat:innen zu gefährden, kommt da nichts bei raus.

[83635 (Profil gelöscht)]

Der Einsatz in Mali gewährleiste einen gewissen Grad an Sicherheit - behauptet Baerbock!? Bedaure, aber das ist lachhaft! Die Betonung würde auf Sicherheit für die Truppe liegen, ansonsten gar nichts!