Waffen für die Ukraine: Berlin erlaubt Panzerlieferung

Tschechische Firma darf ausgemusterte frühere NVA-Schützenpanzer in die Ukraine exportieren. Es handelt sich um sowjetische Produkte.

Schützenpanzer sowjetische Bauart in Meck-Pomm

Schützenpanzer sowjetischer Bauart aus NVA-Beständen für die Ukraine Foto: Stefan Sauer/dpa

BERLIN taz | Die Bundesregierung hat am Freitag dem Export von 58 Schützenpanzern an die Ukraine zugestimmt. Die Panzer aus früheren Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR (NVA) sind die ersten schweren Waffen, die aus ehemaligem Besitz der Bundeswehr in das Land geliefert werden.

Seit Beginn des Krieges hat Deutschland unter anderem 1.000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen an die Ukraine geliefert. Auch 2.700 Strela schultergestützte Flugabwehrraketen aus früheren NVA-Beständen sollen in die Ukraine gehen.

Bei den Panzern vom Typ PbV-501 handelt es sich um sowjetische Produkte. Sie waren nach der Wiedervereinigung zunächst von der Bundeswehr übernommen worden und wurden später an Schweden weitergegeben. Derzeit befinden sie sich im Besitz einer tschechischen Firma.

Schon 2019 hatte diese in Deutschland einen Antrag auf eine Genehmigung zum Verkauf an die Ukraine gestellt, der jedoch damals abschlägig beschieden wurde. Vor einer Lieferung an die Ukraine müssen die Panzer instandgesetzt werden.

USA stocken militärische Unterstützung auf

Die USA stocken ihre militärische Unterstützung der Ukraine um weitere 300 Millionen Dollar (271 Millionen Euro) auf. Wie das Verteidigungsministerium in Washington am Freitag mitteilte, sollen damit lasergesteuerte Raketensysteme, Kampfdrohnen, Munition, Nachtsichtgeräte, Kommunikationssysteme, Ersatzteile und medizinische Güter finanziert werden.

Die New York Times berichtete, die USA hätten entschieden, den Verbündeten die Lieferung von Panzern aus sowjetischer Produktion an die Ukraine zu erleichtern. Seit Beginn des Krieges hatten die USA Hilfen im Umfang von 1,6 Milliarden Dollar zugesagt.

Der britische Premier Boris Johnson sicherte die Lieferung weiterer Militärgüter für die Ukraine zu. London hat die Ukraine bereits mit großen Mengen an Waffen unterstützt – überwiegend leichte Panzerabwehrwaffen und Flugabwehrraketen. Daneben hat Kiew aus Großbritannien finanzielle Unterstützung erhalten.

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