Sinkende Umfragewerte für Franziska Giffey: Eine Warnung für die Regierende

Inzwischen gibt es mehr BerlinerInnen, die Giffey kritisieren als die zufrieden mit ihr sind. Ist sie zu sehr auf einem Ego-Trip? Ein Wochenkommentar.

Lässt keine Pressekonferenz aus: Franziska Giffey (SPD) nach einer Sitzung des Senats Foto: dpa

Ein Einbruch ist es nicht. Gerade einmal vier Prozent weniger beträgt die Zustimmung für Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey. 40 Prozent der Berlinerinnen und Berliner zeigen sich nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap für den RBB zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der SPD-Politikerin. Vor der Wahl im September 2021 war Giffey noch auf einen Zustimmungswert von 44 Prozent gekommen.

Dennoch ist der Rückgang eine Warnung für die Regierende. Denn gleichzeitig hat die Zahl der Menschen zugenommen, die der Politik von Franziska Giffey kritisch gegenüberstehen. 47 Prozent sind es inzwischen. Vor der Wahl waren es 40 Prozent. Die Regierende hat also in Berlin inzwischen mehr Kritikerinnen und Kritiker als Fans.

Knapp 100 Tage nach Start der rot-grün-roten Koalition ist es also vor allem Frontfrau Franziska Giffey, die an Zustimmung verliert. Denn alle drei Parteien zusammen haben nach wie vor eine komfortable Mehrheit. Während SPD und Linke bei der „Sonntagsfrage“ je etwa um zwei Prozentpunkte nachgeben, können die Grünen um zwei Prozent zulegen. Wären am kommenden Sonntag Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus, wären sie mit 21 Prozent stärkste Partei. Die SPD läge, gleichauf mit der CDU, mit 20 Prozent auf Platz zwei.

Einen Amtsbonus konnte sich die 43-Jährige in den ersten drei Monaten ihrer Regierungszeit also nicht erarbeiten. Und das, obwohl Giffeys Strategie ganz auf mediale Präsenz setzt. Seitdem sie die Chefin im Roten Rathaus ist, ist die Zahl der Pressetermine deutlich gestiegen. Wie auch schon im Wahlkampf versucht Giffey mit Lächeln und Nähe zu punkten. Und mit einem fragwürdigen Verständnis von Kollegialität: Egal, welches Thema im Senat behandelt wird und wer zur dienstäglichen Senatspressekonferenz kommt – Giffey ist immer dabei. So ist die rot-grün-rote Senatspolitik auch zur One-Woman-Show geworden.

Die Grünen profitieren

Omnipräsenz oder Ego-Trip? Klar scheint, dass die Wählerinnen und Wähler den Politikstil der Regierenden nicht mehr unbedingt goutieren. Vor allem bei den Anhängerinnen und Anhängern der Linkspartei ist Giffey wenig populär: 60 Prozent sind ihr gegenüber kritisch eingestellt. Bei den Grünen halten sich Zustimmung und Ablehnung die Waage. Gerade die Grünen scheinen derzeit davon zu profitieren, dass der Zweikampf der beiden Spitzenkandidatinnen um den Einzug ins Rote Rathaus auch nach der Wahl nicht zu Ende ist. Bettina Jarasch macht einen guten Job als Umweltsenatorin und lässt sich von Giffey auch nicht ins Handwerk pfuschen. Das kommt an.

Und mit Sozialsenatorin Katja Kipping könnte auch die Linkspartei langfristig wieder Aufwind bekommen. Nicht ausgeschlossen, dass die Diagnose für Giffey nach den nächsten Umfragen doch noch lautet: Einbruch. Das könnte dann zugleich auch der Beginn von unangenehmen Fragen in der eigenen Partei sein.

Comments

[Volker Saar]

Jede Land bekommt die Regierung die es verdient.

[Devil's Advocate]

Als erstes ordentlich Mittel für die Schulen/Bildung ggekürzt und dann ein "Wir schaffen das" gefolgt von einem "Bund hilf uns" Tage später beim Management der Flüchtlingsaufnahne. Beide Aktionen sind nachvollziehbar, aber eben nicht gerade beliebt. Die Zusage, wonach alle geflüchteten Kleinkinder einen Kitaplatz bekommen sollen, während die EinwohnerInnen Absagen erhalten, hat ebenfalls einen sehr bitteren Beigeschmack.

Im Gegensatz zu Müller hat sie aber zumindest Charakter, ob man den nun mag oder nicht. Müller hatte mehr so das Charisma einer Gurke, die nicht mal bio ist.

[Flocke]

Irgendwie scheint es eine grundsätzliche Abneigung der taz gegenüber Frau Giffey zu geben. Ich finde keinen Artikel über sie, der ihre Arbeit mal auch nur ansatzweise positiv bewerten würde. Liebe taz Redaktion, können Sie das mal bitte aufklären, dass ich es verstehen kann !?

[Alexander Shawky]

Wer sich in Regierungsverantwortung beliebt machen will, hält versteckt, so wie die hambuger Bürgermeister.

Scholz hat das zur Perfektion gebracht und wie Merkel auch sagt er bis heute so wenig wie möglich.

Mehr Präsenz erzeugt Angriffsfläche, da scheint Giffey auf die unpopulärere Strategie zu setzen.

[Bolzkopf]

Wieviele Berliner haben Frau Giffey denn überhaupt gewählt ?

Es waren 84.

Und wieviel durfen wählen ?

Das waren 139.

Und wieviel generell wahlberechtigte Menschen gibt es in Berlin ?

2.447.600 Wahlberechtigte (Stand 26.9.2021)

www.mdr.de/nachric...in-berlin-100.html

[Heinrich Huckeduster]

"Denn gleichzeitig hat die Zahl der Menschen zugenommen, die der Politik von Franziska Giffey kritisch gegenüberstehen. 47 Prozent sind es inzwischen."

Giffey arbeit ja sehr erfolgreich daran, diese Prozentzahl weiter zu steigern....

[AusBerlin]

Wowereit machte Berlin international wieder hoffähig, und Giffey sorgt für ein vernünftiges Betriebsergebnis. Ick find se jut!

[Lowandorder]

@AusBerlin Ja wie? Dann isses ja juti - wa! - 🙀🥳 -

Wenigstens een Fan - wo ihr doch scheint’s eher die Felle schwimmen jehn

kurz - & damit zurück nach Berlin.

Der Dörferansammlung am Rande der Streusandbüchse - wa.

[Jim Hawkins]

@Lowandorder Wowereit, der zum Ende seiner Amtszeit wie "ein dicker Kater im Roten Rathaus" (taz) saß, hatte immerhin etwas Weltläufiges.

Und Müller? Na ja, Müller halt.

Giffey wirkt auf mich wie die spießige und betuliche Tante Gertrude im Kleinbürger-Schick.

[Uranus]

@Jim Hawkins "Giffey wirkt auf mich wie die spießige und betuliche Tante Gertrude im Kleinbürger-Schick."

Das trifft es ganz gut. Geht mir ähnlich mit der Wahrnehmung.

[Rudolf Fissner]

@Jim Hawkins Dann ist Wowereit für Sie wohl der Onkel aus Amerika gewesen. ROFL Der hat nie mit Berliner Kleinerlei gelangweilt.

[Jim Hawkins]

@Rudolf Fissner Der Onkel aus Amerika steht für ein unerwartetes Erbe.

Das ist also ein ziemlich schiefes Bild.

Wowereit hat sich von durchschnittlichen öden Politikern etwas abgehoben und das war es dann auch schon.