Koalition von SPD, Grünen und Linke: Giffey spricht sich für R2G aus
Die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey sieht die größten Schnittmengen mit Grünen und Linken. Am Freitag soll es abschließende Sondierungsgespräche geben.
SPD-Spitzenkandidatin spricht sich für Koalitionsgespräche mit Grünen und Linken aus Foto: Annette Riedl/dpa
BERLIN afp | Die Berliner SPD hat die Weichen für eine Fortsetzung der rot-grün-roten Regierung in der Bundeshauptstadt gestellt. Am Freitag werde es abschließende Sondierungsgespräche mit Grünen und Linken geben, sagte die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey nach einer Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstands am Donnerstag in Berlin. Es gebe bei den drei Parteien die größten Schnittmengen für eine erfolgversprechende Zusammenarbeit.
Die SPD halte die Zusammenarbeit mit Grünen und Linken „für den erfolgsversprechendsten Weg“, um in den kommenden Jahren eine gemeinsame und stabile Regierung bilden zu können, in der die SPD auch ihre Schwerpunkte durchsetzen könne. Die Frage, wie viel von ihrem Programm die SPD in einer künftigen Partnerschaft umsetzen könne, „war für uns handlungsleitend“, sagte Giffey.
Am Freitag sollen demnach die Sondierungen mit Grünen und Linken fortgesetzt werden, um laut Giffey „die Punkte, die noch nicht geklärt werden konnten, weiter zu sondieren“. Ziel sei es, dann auch zum Abschluss zu kommen und ein Sondierungspapier vorzulegen. Auf dieser Grundlage soll dem SPD-Landesvorstand dann vorgeschlagen werden, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.
Die Berliner SPD hatte in der vergangenen Woche in zwei Runden zunächst einzeln mit Grünen, CDU, Linken und FDP beraten. Anschließend trafen sich die Sozialdemokraten in Dreierkonstellationen – mit Grünen und Linken sowie mit Grünen und FDP. Die SPD gewann die Wahl zum Abgeordnetenhaus in der Hauptstadt klar vor den Grünen und der CDU.
Leser*innenkommentare
Münchner
Solange die anderen Länder zahlen, kann sich Berlin RRG leicht leisten.
Christian Will
Grad nochmal die (sozial-demokratisch anständige) Kurve bekommen, Frau Giffey ....