Maßnahmen gegen die Klimakrise: Hört auf die Mehrheit!

Wenn Menschen wissen, worum es geht, und mitreden können, sind sie offen für mutige Maßnahmen. Was wir noch brauchen: Eine mutige nächste Regierung.

Mutige Maßnahmen erfordern Aufklärung von Seiten der Politik Foto: Imago

Wenn über die Zukunftsfähigkeit dieses Landes diskutiert wird, wie am Donnerstag im Bundestag anlässlich des neuen Klimaschutzgesetzes, gibt es ein großes Schreckgespenst: den Wutbürger, die Wutbürgerin. Kein Windpark, keine Benzinpreisdebatte, keine Fleischdiskussion ohne den besorgten Ausruf: „Das verstehen die Menschen nicht! Wir dürfen sie nicht überfordern!“ Und schon liegt der Windpark auf Eis, kaum jemand traut sich, etwas zu höheren Benzinpreisen zu sagen, und über das Problem Fleischkonsum wird nicht mehr geredet.

Es könnte aber sein, dass die Leute gar nicht so empfindlich sind, wie die Politik denkt. So hat es eine Teilnehmerin beim „Bürgerrat Klima“ formuliert, der ebenfalls am Donnerstag seine Forderungen vorgestellt hat. 160 Personen aus allen Schichten, per Zufallsgenerator ausgewählt und anschließend von Experten gut informiert, stellten sich die Frage: Wie soll Klimaschutz aussehen? Das Ergebnis: Energisch, transparent und schnell soll er sein.

Wenn die Leute wissen, worum es geht, und mitreden können, sind sie anscheinend offen für mutige Maßnahmen. Natürlich sind es nur Absichtserklärungen, natürlich büßen die Grünen ein paar Prozentpunkte ein, wenn sie ehrlich von höheren Benzinpreisen reden. Aber seit Jahren ergeben Erhebungen und Befragungen, dass Menschen zu erstaunlich drastischen Schritten bereit sind, wenn man ihnen reinen Wein einschenkt.

Das große Versäumnis der 16 Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel beim Klima war, dass sie sich allzu gern ins Bockshorn jagen ließ – aus Angst vor der Wirtschaftslobby, der eigenen CDU/CSU-Fraktion und der lautstarken Minderheit gegen Windkraft und für freies Rasen. Es war so bequem, mit dem Verweis darauf, „was möglich ist“, wie Merkel es nannte, das nicht zu tun, was nötig ist.

Nicht vor den Bremsern bibbern

Aber wer auf die Mehrheit hört und nicht auf die Polemiker, die AfD und die Bild-Schlagzeilen, findet Allianzen und Partner, um die Zukunft zu gewinnen. Darin liegt auch der Erfolg der Grünen, die sich bei bislang unerhörten 20 Prozent Zustimmung einpendeln. Sie sagen den Leuten in der Klimapolitik zumindest ansatzweise die Wahrheit und gaukeln ihnen nicht vor, nichts werde sich ändern, wenn sich alles ändert.

Von der nächsten Regierung müssen wir vor allem erwarten, dass sie – pardon – einen Arsch in der Hose hat. Wenn sie den Menschen erklärt, worum es geht, und sie ermutigt, statt vor den Bremsern zu bibbern, dann wird ein großer Teil des Landes mitmachen. Das reicht aus. Demokratie heißt, dass die Mehrheit bestimmt. Und nicht, dass die laute Minderheit alles blockiert.

Comments

[97760 (Profil gelöscht)]

Ein Tempolimit von 135km/h für Autos mit einer Insassin oder einem Insassen und kein Tempolimit für Fahrzeuge ab 2 Insassen sollte es richten.

[Uranus]

@97760 (Profil gelöscht) Aja? Weil das Auto bei mehr Personen und höherer Geschwindigkeit dann weniger bzw. kein CO2 ausstößt? ;-)

[Budzylein]

Laut Artikel waren die 160 Bürger "von Experten gut informiert". Die Bevölkerungsmehrheit ist aber nicht von diesen Experten informiert worden, sondern z. B von der Bildzeitung, von anderen Experten mit anderen Ansichten oder überhaupt nicht. Da dürfte es andere Mehrheiten geben.

Und ob die Experten die 160 Bürger auch darüber informiert haben, dass niemand weiß, wie man den Wind- und Solarstrom speichert, um genügend Strom zu haben, wenn es dunkel ist und der Wind nicht weht, wage ich zu bezweifeln. Bis jetzt verlässt Deutschland sich auf Atom- und Kohlestrom aus dem Ausland.

Die Aussage von Baerbock, das Netz sei der Speicher, hat zwar viel Spott nach sich gezogen, aber das Wesentliche der Aussage ist nicht ihre unfreiwillige Komik, sondern das damit verbundene Eingeständnis, dass nicht mal die Grünen eine konkrete Vorstellung darüber entwickelt haben, wie die Energiewende langfristig funktionieren soll.

[Descartes]

Das Problem ist doch dass Benzinpreiserhöhungen, Tempolimits u.ä. viel zu wenig bringen. Das sind Opfer fürs gute Gewissen.

Sehr viel wirksamer wäre der schnelle Kohleausstieg, aber das heißt nunmal AKW-Laufzeitverlängerung. Da würde inzwischen auch eine Mehrheit mitmachen, nur die Politik sträubt sich. Und so wichtig ist der Klimaschutz den Schwarz-Grünen dann doch wieder nicht dass sie das Fass "Kohleausstieg" ernsthaft aufmachen würden; ein bißchen Show tut's doch auch.

[Ingo Bernable]

@Descartes Würde man Atomstrom ehrlich bepreisen und die Kosten für Endlagerung und Versicherung auf den Strompreis umlgen statt sie zu sozialisieren wäre er in keinster Weise konkurrenzfähig.

Die vorhandenen Uralt-Reaktoren die in den 70er- und frühen 80er-Jahren gebaut wurden, wären auch ohne Atomausstieg am Ende ihrer Lebensdauer und sind deshalb ein massives Sicherheitsrisiko. Wer auf Atomenergie setzten will, müsste also erstmal neue Reaktoren bauen. Das würde aber etwa 10-15 Jahre dauern und so viel Zeit um wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen um unterhalb der 1,5°-Marke zu bleiben ist inzwischen nicht mehr übrig.

Von Problemen wie einem möglichen Super-GAU und der ungelösten Endlager-Problematik ganz zu schweigen.

Und wenn man sich mal anschaut welches Protestpotential inzwischen selbst die Errichtung einer Windkraftanlage oder der Bau einiger Kilometer Autobahn haben, kann man ungefähr abschätzen was man erwarten kann wenn irgendwo das Planfeststellungsverfahren für einen neuen Atomreaktor publik werden würde.

"Da würde inzwischen auch eine Mehrheit mitmachen"

Kann man ja mal behaupten, Umfragen die das stützen würden konnte ich allerdings bislang nicht finden und selbst die Industrie hat kein Interesse daran wider in die Atomernergie einzusteigen [1]. Stimmen pro Atom finden sich meiner Wahrnehmung nach nur noch im hart-konservativen und rechts-populistischen Milieu.

[1] www.handelsblatt.c...yVGwQXCpOBntat-ap3

[Uranus]

@Descartes Es muss an verschiedenen Punkten angesetzt werden. Für das Erreichen von Klimaneutralität müssen CO2-Emissionen aus fossilen Energiequellen auf Null gefahren werden. Hierfür müssten auch Emissionen aus dem Verkehr reduziert werden. Wie hoch die Reduzierungen ausfallen, kommt auf den Ansatz an. Die Deutsche Umwelthilfe und Bündnispartner*innen setzen sich bspw. für folgendes ein:

"Die Deutsche Umwelthilfe geht - auf Basis von Veröffentlichungen des Umweltbundesamts und der Niederländischen Umweltbehörde sowie Berechnungen der Agora Verkehrswende - davon aus, dass ein Tempolimit Einsparungen in Höhe von bis zu 8 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr ermöglicht. Das Umweltbundesamt hat im Februar 2020 neue Untersuchungen veröffentlicht, die bestätigen, dass bereits ein Tempolimit von 100 km/h auf Autobahnen eine jährliche Reduktion von 6,2 Mio. Tonnen CO2 bedeuten würden. Zu den Einsparungen eines Tempolimits auf Autobahnen kommen die momentan nur grob abschätzbaren CO2-Einsparungen bei Einführung eines Tempolimits von 80 km/h außerorts dazu."

www.duh.de/tempolimit/

"AKW-Laufzeitverlängerung"

Tschernobyl, Fukushima, diverse Störfälle, Endlagerproblematik, dreckiger Uranabbau nebst knappe Uranvorkommen usw. vergessen? Vielleicht noch mal einen Blick in die Gegenargumente bezüglich AKWs werfen ...

www.100-gute-gruende.de/gruende/

Aktuell sehe ich zwei Schwierigkeiten:

# der Ausbau der regenerativen Energien geht viel zu langsam voran bzw. wurde ausgebremst. Das müsste so schnell wie möglich geändert werden.

# es wird kaum danach geschaut, wofür Energie aktuell eingesetzt wird und wofür sie eingesetzt werden sollte und wo nicht bzw. weniger. Eine Diskussion um Energieeinsparung und Degrowth findet kaum statt. Konsum und Produktion von Luxuswaren müssen reduziert werden. Produzierte und gehandelte Waren müssen per Vorgabe reparierbar, recycelbar lange nutzbar sein. Vermögens- und Einkommensverteilung müssen durchleuchtet und zugunsten der Ärmeren verändert werden.

[Uranus]

@Uranus Tschnernobyl hat auch heute noch Folgen für Unbeteiligte, für Kinder.

Ein kleiner Einblick via eine Doku über eine Hilfsorganisation und persönlichen Einsatz für betroffene Kinder aus der Gegend um Tschernobyl:

"Karla und die Kinder von Tschernobyl | Mensch Leute | SWR Fernsehen"

www.youtube.com/watch?v=kcGmEViDqUU

[Opossum]

@Descartes das meinen Sie jetzt nicht im Ernst AKW Laufzeitverlängerung bringen uns nirgendwo hin. Der teuerste Strom kommt aus AKWs und CO2 neutral ist er auch nicht.

[sollndas]

@Opossum "Der teuerste Strom kommt aus AKWs..."

Wenn's nur so einfach wäre. Atomstrom konkurriert nicht gegen Ökostrom im Sommer, wenn die Sonne auf die Solarmodule scheint oder gegen Windstrom während der Herbststürme.

Atomstrom konkurriert mit eingelagertem und rückverstromter Power-to-X (im besten Fall Wasserstoff) an kalten, dunklen Wintertagen, wenn Schnee auf den Solarmodulen liegt und die ach so umweltfreundlichen Wärmepumpenheizungen (mit dann abgrundtief schlechter Arbeitszahl) auf Hochtouren laufen. Und mein ach so umweltfreundliches E-Auto Saft braucht, damit ich morgens zur Arbeit komme. Und das Elektrostahlwerk um die Ecke nicht daran denkt, seine Leistung herunter zu fahren.

Es besteht m.E. die reale Gefahr, dass wir mit einigen verfehlten Weichenstellungen in eine Sackgasse geraten, an deren Ende Atomkraftwerke stehen. Dafür habe ich nicht bei Wackersdorf und Gorleben demonstriert und meine solarautarke Stromversorgung hingebastelt.

[Opossum]

@sollndas Ihre Argumentation ist nicht logisch, im Winter müssen es dann halt vorerst Gaskraftwerke sein die zugeschaltet werden. Deren Strom ist billiger.

Glauben Sie der Uranbergbau ist umweltfreundlich und gesund. Was ist mit der Endlagerung. Und das war noch Tchernobyl, Fokushima, Harisburg.............

[Benedikt Bräutigam]

Grundsätzlich richtig. Die Bürger sind mehrheitlich längst deutlich weiter als viele Parteien und auch viel weiter als diese Parteien glauben und natürlich auch viel weiter als diese Parteien glauben wollen. Denn diese sind natürlich nicht nur feige, sondern machen sich auch gerne zum Anwalt von Partikularinteressen. Bestimmte Gruppen in den Parteien haben einfach viel zu viel Macht, manche nähren auch gerne erst die Illusionen bei den Bürgern um dann davon zu profitieren. Neben den Lobbygruppen ist zum Beispiel auch die Abhängigkeit der Politik von ihrer Ministerialbürokratie ein Problem.

Man muss leider Frau Merkel auch nicht nur Mutlosigkeit sondern schlicht Unwillen und Fantasielosigkeit attestieren. Das "Machbare" ist letztendlich unser selbstgezimmerter Sarg.

Eine Idee wäre es, den Parteien Wahlvereine vorzuschalten, Gruppen die sich zusammenfinden und ihre Stimmen zweckgebunden an die Parteien "verkaufen" mit der dann bitte auch umzusetzenden Drohung, die betreffende Partei nicht wieder zu wählen, wenn das Verlangte nicht umgesetzt wurde. Man würde so sicherlich innerhalb von zwei oder drei Legislaturperioden sehr viel Bewegung verursachen. Zuerst wohl im Umweltschutz, dann aber auch sehr schnell zum Beispiel zugunsten eines bedingungslosen Grundeinkommens oder für die Abschaffung von Ehegattensplitting und anderer fragwürdiger Traditionen. Der Bürger könnte so selber Einflussgruppen als Gegengewicht zu den schon bestehenden Einflussgruppen aufbauen. Bestimmte Ziele allzu egoistischer, rassistischer oder asozialer Natur müssten natürlich in einer Art allgemeiner Übereinkunft geächtet werden.

[satgurupseudologos]

die politische aleatorik ist ohne das mittel des referendums ein instrument von begrenzter wirksamkeit weil über dessen anwendung oder nichtanwendung nicht die bürger*innen entscheiden

nur wenn die bürger*innen auch darüber entscheiden für die diskussion welcher fragen aleatorische räte geschaffen werden sind diese eine version der realisierung der volkssouveränität

sowohl für aleatorische bürger*innenräte als auch für referenda gilt dass nur bürger*innen die sich genug zeit dafür nehmen die meinung von expert*innen anzuhören und zu bedenken weniger unvernünftige entscheidungen treffen werden.

auch direkte demokratie kann wie jede andere nur als partizipatitorische und deliberative demokratie zu weniger unvernünftigen entscheidungen führen

demokratie lebt von der chancengleichheit im diskurs und davon dass es eliten nicht möglich ist diskussionen zu beenden oder informationen zu unterdrücken

sie bedarf der meinungsfreiheit und muss deren missbrauch also so begrenzen ,dass dadurch keinen eliten

die möglichkeit zur zensur eröffnet

wird.

für eine funktionierende demokratie ist die bildung der massen wichtig.das gilt sowohl für aleatorische als auch für direkte als auch für repräsentative demokratie

regelmässiger bezahlter weiterbildungsurlaub für alle bürger*innen ist notwendig wenn auf die globalen und regionalen ökologischen frage demokratische antworten gefunden werden sollen

für die globalen ökologischen probleme braucht man auch globale aleatorische direkte und repräsentative demokratie

[Deep South]

Sorry, aber ich musste kurz lachen.

Die "Mehrheit" ist weder für harte Klimaschutzgesetze, noch für Fleischverzicht, noch für höhere Benzin-, Flug- oder Lebensmittelpreise zu begeistern. Das zeigt sich nicht nur klar in Umfragewerten, sondern auch an der Ladentheke.

Ich frag mich wirklich, wie weit man vom Puls der Bevölkerung weg sein muss, um zu glauben, nur eine Minderheit würde ihr Leben nicht wesentlich nachhaltiger gestalten wollen, aufs Auto und Urlaubsflüge verzichten und keine Windkraft vor der Tür haben wollen.

12 Jahre GroKo Stillstand, ungebremster Lobbyismus, etliche Korruptions-, Masken- und Plagiatsskandale, Milliardengrab PKW Maut, Versagen in der Pandemie, etc. haben das konservative Lager nicht mehr geschwächt, als die eine Benzinpreisaussage von Baerbock die Umfragewerte der Grüpnen.

Das ist ziemlich traurig, aber das ist halt die Realität außerhalb der linksliberalen Blase und unverbindliche Umfragen, die über das tatsächliche Konsumverhalten gar nix aussagen. Die "laute Minderheit" brauchts dafür gar nicht.

[Uranus]

@Deep South Ich würde auch meinen, dass es ist durchaus von Belang, wer sich, wie laut, Gehör verschaffen kann. Es gibt eben auch Medien und Kapitalinteressen, die ein Weiter-So bzw. minimale Verringerungen und PR-mäßige-Selbstverpflichtungen wollen. Zum einen wird also Industrie/Ökonomie/Kapital-Propaganda verbreitet und wirkmächtig zum anderen gibt es nur ungenügende Aufklärung über die Dringlichkeit von radikalen Klimaschutz- bzw. eigentlich Existenzschutzmaßnahmen und was das für die Realität bedeutet. Und eben das, was viele Menschen daraus machen - dass sie von der Industrie abhängig sind, deren Wachstumsblabla-Mantra übernommen haben, im "Hamsterrad" leben und teils womöglich zugestandene Bequemlichkeit und Luxus brauchen teils meinen, diesen zu brauchen. Zur wenig sinnvollen Arbeit gesellt sich wenig sinnvoller Konsum dazu. Naja, und die meisten Wohlhabenderen verhalten sich sowieso jenseits von gut und böse ...

[Uranus]

@Uranus *dass es durchaus von Belang ist

[Ringelnatz1]

@Deep South 4 Absatz.

Geht mir auch so.

Die Bilder heute eines Tornados im Südosten Tschechiens.

Abschaltung AKW.

Wenn ich daran denke, wie ruckartig Angela Merkel ihre Atompolitik geändert hat könnte ich mir vorstellen, wenn mehrere Katastrophenkomponenten zu sammen kommen ,das die Realität doch zum Umdenken zwingt.

[Jim Hawkins]

@Deep South Vielleicht ist da ja doch etwas dran:

www.welt.de/politi...fuer-Verzicht.html

Möglicherweise fällt den Leuten doch langsam auf, dass der Laden so langsam den Bach runtergeht.

Das Wetter spielt verrückt und man muss kaum noch Insekten von der Windschutzscheibe kratzen.

Viele haben Kinder und wollen nicht, dass die oder deren Kinder in einer asozialen Apokalypse leben.

Also, vielleicht...

[Deep South]

@Jim Hawkins Naja, von Umfragen halte ich wie gesagt nicht so viel, da stehen Viele einfach gern besser da. Reden und Handeln sind da nicht selten 2 Dinge.

Schau ich mich in meinem Bekanntenkreis um, ist das Bewußtsein bei den Allermeisten klar vorhanden.

Da ich als Selbtsändiger aber ständig mit vielen verschiedenen Menschen zusammenarbeite, hab ich nicht im Ansatz das Gefühl, dass es um die Mehrheit genauso bestellt ist.

Und da mein ich noch nicht mal die Klimawandelleugner. Die meisten Leute wissen schon irgendwo, dass die Sache ernst ist, aber schon bei Fleischverzicht oder Tempolimit sind die Meisten raus. Ökostromvertrag oder Hybridauto sind schon das höchste der Gefühle.

Aber gut, ich bin da nicht komplett negativ. Die Jugend ist da schon nen ganzen Schritt weiter. Nur eben zeitnah seh ich da keinen entscheidenden Bewußtseinswandel.

[Der Alleswisser]

Aus meiner Sicht geht es bei der kommenden Bundesregierung um die Schwerpunktsetzung: Fördert sie "nach Corona" die fossilen Wirtschaftskonzepte? Oder fördert sie die zukunftsfähigen Technologien?

Und ja: da geht es um viele Milliarden von Euro staatlicher Förderung.

[02854 (Profil gelöscht)]

"Aber wer auf die Mehrheit hört ..."

Im Moment sind die Klimaschützer wohl ehr noch in der Minderheit.

[1Mj3tI39F]

Full ACK! Genau das ist m.E. aktuell Aufgabe der Politik: Den Leuten zu erklären, daß es ohne Änderungen und schmerzhafte Einschnitte nicht gehen wird.

[fly]

Ob es so klar ist, was Mehrheiten und was Minderheiten sind? Hier wird postuliert, dass die Mehrheit alles unterstützt. Mehrheit von den 160 des "Bürgerrates". Tatsächlich sind die Zustimmungsraten zu den Leitsätzen und Empfehlungen sehr hoch (klar, sonst hätte man die ja nicht erarbeitet (unter Anleitung der Experten)).

Aber.

Die Leitsätze und Empfehlungen sind nicht viel mehr als die üblichen Schlagworte. Dabei wird zB nur in den wenigsten Fällen auf die Kosten eingegangen

und wenn, dann ohne genauer Angabe:



"Die Geschwindigkeit der Energiewende hat Vorrang vor den Kosten, wobei der Endverbraucher finanziell am geringsten belastet werden sollte"

Das könnte auch die CDU schreiben.

Aber die Wende muss finanziert werden und das wird alle betreffen. Genauso wie die persönlichen Umstellungen.

Ob dann noch alle freiwillig mitmachen? Wieviele der 160 haben ihr Auto verkauft? Wieviele sind jetzt Veganer?

Die Begriffe Minderheit und Mehrheit sind ohne reale Bezugssysteme nicht zu halten.

[Jürgen Zoschke]

@fly Was ist real?

Messwerte der Füsiker oder Gelaber der Poltiker?

[fly]

@fly Ergänzung:

Repräsentieren die FFF "kids" die Mehrheit in den Kohorten 15-25J oder eine lautstarke Minderheit?

Wenn man sich die studentischen Parkplätze (in Präsenzzeiten) so ansieht, die immer größer und voller geworden sind, obwohl die Klientel ja gut ausgebildet und informiert sein sollte, ist zumindest kein realer Wandel erkennbar.

[gyakusou]

@fly Wie immer: Alle sind dafür, den Klimawandel zu bekämpfen.

Ob es aber Mehrheiten und Unterstützung gibt für drastische Maßnahmen gibt, die liebgewonnene Annehmlichkeiten und Freiheiten einschränken, sei mal dahingestellt.

[PS007]

Eine Mehrheit hat man aber erst mit 51%. Nur mal so am Rande erwähnt.

[MusicMario]

Sehr gut kommentiert. Alles gesagt - danke!