Biden will mehr Geflüchtete aufnehmen: Zehntausende Menschen bis Oktober
Der US-Präsident hebt die von seinem Vorgänger gesetzte Obergrenze für Geflüchtete deutlich an. Bis zum Herbst will Biden 62.500 Menschen aufnehmen.
Musste sich zuletzt Kritik des linken Flügels seiner Partei stellen: Joe Biden Foto: ap
WASHINGTON dpa | Die US-Regierung hebt die von Ex-Präsident Donald Trump verfügte Obergrenze zur Aufnahme von Geflüchteten für das laufende Haushaltsjahr deutlich an. Anstatt der „historisch niedrigen“ Obergrenze von 15.000 sollen nun bis Ende September maximal 62.500 Geflüchtete aufgenommen werden, wie Präsident Joe Biden am Montag (Ortszeit) erklärte.
Damit solle Geflüchteten weltweit geholfen werden, „die schon so viel erlitten haben“ und nun „angstvoll darauf warten, ihr neues Leben zu beginnen“. Im nächsten Jahr soll die Obergrenze wie geplant auf 125.000 angehoben werden.
Der Demokrat Biden nahm mit der Anhebung der Grenze für das laufende Jahr beißender Kritik des linken Flügels seiner Partei den Wind aus Segeln. Mehrere Abgeordnete hatten ihm vorgeworfen, die „rassistische und fremdenfeindliche“ Politik seines Vorgängers fortzusetzen. Auch Menschenrechtsorganisationen hatten Biden kritisiert.
„Die Schäden der vergangenen vier Jahre beheben“
Auslöser der Kritik war gewesen, dass die Regierung Mitte April lediglich eine Änderung der Herkunftskriterien für die bestehende Obergrenze von 15.000 ankündigte – und nicht eine Erhöhung auf 62.500 wie zuvor von Biden versprochen. Nach einem Sturm der Kritik erklärte das Weiße Haus daraufhin, es habe „Verwirrung“ gegeben und kündigte an, bis Mitte Mai eine neue Obergrenze festzulegen.
Biden räumte am Montag aber ein, dass es bis Ende September vermutlich nicht gelingen werde, die Grenze von 62.500 tatsächlich auszuschöpfen. Dies sei die „traurige Wahrheit“, sagte er. „Wir arbeiten daran, die Schäden der vergangenen vier Jahre zu beheben“, sagte er mit Blick auf Trumps Regierung. Das Programm zur Aufnahme von fliehenden Menschen werde nun wieder hochgefahren.
Trumps Limit von 15.000 Menschen war das niedrigste seit Einführung des Flüchtlingsprogramms im Jahr 1980. Unter Trumps Vorgänger Barack Obama hatte die Grenze zuletzt bei 85.000 Menschen gelegen. Die Geflüchteten werden meist schon in ihren Herkunftsländern oder Regionen überprüft und im Erfolgsfall per Flugzeug in die USA gebracht.
Leser*innenkommentare
97287 (Profil gelöscht)
Gast
Nur zur Erinnerung, die USA haben Millionen Geknechtete, Verfolgte, Bedrângte, Arme die von Leibeigenschaft und Bedrückung bedroht wurden aufgenommen. Sie haben einen Bürgerkrieg zur Abschaffung der Sklaverei geführt als Europa in Afrika, Indien, Pakistan, Indonesien im gesamten Pazifischen Raum inclusive Indochina die Völker auspresste, entrechtete um Europäische Kultur diesen Unwissenden, mit der Peitsche , beizubringen. Wir Europäer sollten erst vor unserer Haustür die Lager abschaffen und die Menschen nicht ertrinken lassen.
warum_denkt_keiner_nach?
Ok. Die USA benehmen sich besser. Ein klein wenig.
Robert Boyland
@warum_denkt_keiner_nach? Biden hatte etwas anders versprochen vor den Wahlen.
Wie in der Politik oft passiert, verspricht man etwas vor den Wahlen.
Nach dem Wahlen macht man aber etwas anderes.
Also als ein "erfahrener" Senator, seit 1973 im Kongress, macht Biden auch das.
Enttäuschung oder Überraschung? Überhaupt Nein.
warum_denkt_keiner_nach?
@Robert Boyland Er tut, was zu erwarten war...
Robert Boyland
Ironie An:
Wow, 62500 pro Jahr sind viel für ein kleines Land wie USA.
Ironie Aus.
Mr Biden war seit 1973 ein Senator in US-Kongress.
Er ist ein "erfahrener" Politiker.
coconutrebel
Gut!
Im Vergleich, Deutschland hat in Spitzenzeiten ca. 800.000 Flüchtlinge in einem Jahr aufgenommen.
Die 62.000 dürften für die USA kein großes Problem darstellen.
02854 (Profil gelöscht)
Gast
"Die Geflüchteten werden meist schon in ihren Herkunftsländern oder Regionen überprüft und im Erfolgsfall per Flugzeug in die USA gebracht."
Das sollte ein Standard auch für Europa sein! Nicht diese menschenunwürdige und gefährliche Bootstouren!