Parteitag der Linkspartei: Aufbruch in ungewisse Zukunft

Die scheidenden Parteivorsitzenden riefen ihre Partei dazu auf, zusammenzuhalten. Doch was wäre die Linke ohne alte Konflikte?

Katja Kipping sichtlich berührt nach ihrer letzten Rede als Parteivorsitzende Foto: Pool AFP

BERLIN taz | „Aufbruch“, „Geschlossenheit“, „Zusammenhalt“ – Worte, die am ersten Tag des Parteitages der Linkspartei fast so häufig fielen wie der Satz: „Bin ich zu hören?“ Ja, so ein digitaler Parteitag hat es in sich. Aber die Delegierten taten ihr Bestes, trotz manchem technischen Aussetzer den Charme des Originals beizubehalten. Mit Trillionen von Anträgen zur Geschäftsordnung, mit Rede und Gegenrede und dem stundenlangen Ringen mal um ganze Passagen, mal auch nur um einzelne Worte im Leitantrag.

Und dennoch war der Ton auf dem siebten Bundesparteitag der Linkspartei ein neuer. Sowohl die beiden scheidenden Parteivorsitzenden als auch die weiter amtierenden Fraktionsvorsitzenden betonten in ihren Reden, wie wichtig es jetzt sei zusammenzuhalten und nach vorn zu schauen. Der Wunsch, einen Schlussstrich zu ziehen unter die quälenden und meist öffentlich ausgetragenen Rangeleien der letzten Jahre, wurde deutlich.

Das spricht dafür, dass die Führung von Partei und Fraktion den Ernst der Lage erkannt zu haben scheint. Es dürfte höchste Zeit sein. Die heftigen innerparteilichen Streitereien der Vergangenheit insbesondere mit Sahra Wagenknechts und ihrem Anhang nicht nur um die Flüchtlings- und Einwanderungspolitik haben deutliche Spuren in der Wäh­le­r:in­n­en­gunst hinterlassen. In den Umfragen liegt die Linkspartei derzeit nur noch zwischen 6 und 8 Prozent. Da kann, wenn sie nicht schwer aufpasst, die Fünfprozenthürde bis zur Bundestagswahl in bedrohliche Nähe rücken.

Auf den tiefen inhaltlichen Konflikt mit Wagenknecht ging Nochparteichef Bernd Riexinger in seiner Abschiedsrede am Freitagnachmittag nur indirekt ein. Er sei „froh, dass wir unseren klaren Kurs für Solidarität mit Geflüchteten auf dem letzten Parteitag mit überwältigender Mehrheit gestärkt haben“, sagte er. „Gerade in Zeiten, in denen große Verteilungskämpfe bevorstehen, müssen wir daran erinnern: Der Gegner steht oben, nicht neben uns!“

Eindringlich warb Riexinger auch dafür, der Klimafrage eine größere Bedeutung beizumessen. Er wisse, dass es in der Partei Stimmen gebe, die meinten, die Linkspartei sollte sich auf den Kampf für den Sozialstaat und den Frieden beschränken, weil alles andere nur den Grünen helfen würde. Doch eine solche Verengung sei falsch, weil die Klimafrage „längst eine Überlebensfrage“ sei und „Klimagerechtigkeit zugleich eine Verteilungs- und Klassenfrage“.

Riexinger warnt vor Fall in die Bedeutungslosigkeit

Es war eine kämpferische, aber auch nachdenkliche Rede. Sie zeigte das schwierige Spannungsfeld auf, in dem sich die Linkspartei bewegt. So warnte Riexinger davor, sich in falscher Sicherheit zu wiegen. Ein Blick in die europäische Geschichte zeige, „wie schnell einst ruhmreiche linke Parteien in der Bedeutungslosigkeit versinken“ können.

Unter Bezug auf den linken italienischen Intellektuellen Lucio Magri, der in einem grandiosen wie traurigen Buch den Aufstieg und Niedergang der Kommunistischen Partei Italiens beschrieben hat, benannte er als die großen Gefahren für eine linke Partei: Opportunismus und Anpassung einerseits, Sektierertum und Besserwisserei andererseits – und mangelnde innere Solidarität. Aber auch: die fehlende Bereitschaft, sich gesellschaftlichen Umbrüchen zu stellen. Da den richtigen Weg zu finden, ist in der Tat nicht einfach.

Der Bundestagsfraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch setzte andere Schwerpunkte. Nachdem er sich kurz bei Riexinger und Kipping bedankt hatte, „wenn wir es auch miteinander nicht immer leicht gehabt haben, wie wir wissen“, ging er über in die Verkündung positiver Botschaften. „Lasst uns mehr über unsere Erfolge reden“, sagte Bartsch. „Wenn wir unsere Stärken in die Waagschale werfen, wenn wir von unseren Erfolgen reden und unsere Erfolge ins Schaufenster stellen, dann können wir viel erfolgreicher sein.“

Also lobte Bartsch überschwänglich die Regierungsbeteiligungen in Thüringen, Bremen und Berlin: „Ja, wir sollten stolz sein auf das, was wir geschafft haben!“ Seine unüberhörbare Botschaft: Mitregieren lohnt sich.

Den designierten Parteivorsitzenden Wissler und Hennig-Wellsow sprach Bartsch seine Unterstützung aus: Er freue sich, „dass die Partei hier mit Janine und Susanne zwei Frauen an die Spitze wählen wird, die bewiesen haben, dass sie bei Sturm bestehen können und einen klaren Kompass haben“. Nach dem Parteitag werde es darum gehen, gemeinsam und geschlossen zu agieren. „Bündeln wir unsere Kräfte, dann ist viel möglich“, so Bartsch. Sein Ziel sei, dass die Linkspartei bei der Bundestagswahl zweistellig abschneide. „Das ist wirklich drin.“

Kipping wirbt für Regierungsbeteiligung

Auch die Co-Parteivorsitzende Katja Kipping bemühte sich, ihre Partei auf eine Regierungsbeteiligung im Bund einzuschwören – und ihr das nötige Selbstvertrauen einzuimpfen. „Die Zeiten, an der Seitenlinie zu stehen, sind vorbei. Gehen wir auf den Platz und greifen wir an“, rief sie den wenigen Menschen in der coronabedingt spärlich besetzten Halle in Berlin-Kreuzberg und den rund 500 zugeschalteten Delegierten im Rest der Republik zu.

Die Bedingungen seien zwar nicht optimal, so Kipping. In der Pandemie werde man als Oppositionspartei noch weniger gehört. Aber man könne auch nicht darauf warten, dass sie optimal würden. „Wir müssen gemeinsam ausstrahlen: Mit uns ist zu rechnen.“ Es war ihre letzte und vielleicht stärkste Rede als Parteivorsitzende, die gleichwohl die Botschaft aussandte: mit ihr ist in der Linkspartei weiterhin zu rechnen.

Unter normalen Bedingungen eines Präsenzparteitags, hätten sowohl Kipping als auch Riexinger und Bartsch mit ihren Reden wohl jeweils für frenetischen Beifall gesorgt. Für die Co-Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali gilt das eher nicht. Ihre Rede wirkte etwas untertemperiert.

Auch Mohamed Ali unterstrich, dass die Linkspartei noch viel, viel stärker werden müsse. Doch dafür müsse man eben noch mehr Menschen erreichen. Den Begriff „neue linke Mehrheiten“, die Chiffre für die an Teilen der Basis umstrittene Dreierkoalition von Grünen, SPD und Linkspartei, nahm Mohamed Ali nicht in den Mund.

Zwei weitere Punkte nannte Mohamed Ali als zentral fürs Superwahljahr. Da war zum einen die Forderung, sich nicht pauschal gegen Autos zu positionieren, da diese für viele Menschen das Symbol der Freiheit seien. Warum gerade Autos für die Linke zentral sein sollte, begründete sie nicht. Es war wohl eher der Versuch, sich bei den An­hän­ge­r:in­nen ihrer Vorgängerin Wagenknecht anzubiedern, die gern als Fürsprecherin der „einfachen Leute“ auftritt.

Bekenntniszwang in der Friedensfrage

Als zweiten Punkt benannte Mohamed Ali die Friedenspolitik, die zum Wesenskern der Partei gehöre. Das ist allerdings unbestritten. Doch seit der linke Verteidigungspolitiker und frühere Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn Mitte Januar ein „Diskussionsangebot“ veröffentlicht hat, in dem er für einen deutschen Verteidigungsetat in Höhe von einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes und unter bestimmten Bedingungen für die Beteiligung der Bundeswehr an Blauhelmeinsätzen plädiert, ist die Aufregung und der Bekenntniszwang innerhalb der Linkspartei groß.

So betonten neben Mohamed Ali auch zahlreiche Delegierte in der Generaldebatte am Freitag die Standfestigkeit der Linkspartei in der Friedensfrage. Aber auch Kipping versicherte, nicht „die Friedensfrage zu relativieren“, und Bartsch gab sich ebenfalls friedensbewegt.

Riexinger versicherte: „Unsere Positionen zum Frieden, gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr stehen.“ Die Linkspartei werde sich „an keiner Regierung beteiligen, die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, die Aufrüstung und Militarisierung vorantreibt“. Das gelte „vor und nach den Wahlen“. Die Linkspartei bliebe „die einzige Friedenspartei im Bundestag“.

Die Friedensfrage ist für die Linkspartei eine Identitätsfrage. Dass sie allerdings bisweilen so erbittert geführt wird, liegt auch daran, dass sie eng mit der Frage einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene verbunden ist. Zumindest glauben viele in der Linkspartei das, vor allem jene, die fürchten, dass die Linkspartei in einer Koalition mit SPD und Grünen sämtliche Prinzipien über Bord werfen müsste.

„Einige wie Matthias Höhn“ seien „gerade dabei, linke Grundsätze abzuräumen“, wetterte Lucy Redler von der ganz linken Parteiströmung Antikapitalistische Linke. Es sei nicht möglich, „mit SPD und Grünen zu regieren und dadurch linke Politik zu betreiben“. Aufgabe der Linkspartei sei es vielmehr, „knallharte Opposition zu den Herrschenden zu sein“.

Andere wollten so „knallharte“ Gegensätze nicht sehen. Teil der Bewegung und dennoch in der Regierung zu sein – „ich glaube das lässt sich vereinbaren“, sagte ein Delegierter aus Nordrhein-Westfalen und verwies auf den Berliner Mietendeckel. Mit der Position Fundamentalopposition sei man zumindest in den vergangenen 15 Jahren nicht wirklich weitergekommen.

Bei der vergangenen Wahl in NRW verfehlte die Linkspartei erneut den Landtagseinzug – ein Schicksal, das ihr auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März droht.

Ende eines Kapitels

Mit etlichen Stunden Verspätung schloss der erste Konferenztag um kurz vor 22:30 Uhr. Zuvor war der obligatorische Leitantrag nach mehrstündiger Diskussion, aber ohne größere Änderungen mit rund 85-prozentiger Zustimmung beschlossen worden.

Zum Abschluss wurde es noch einmal feierlich und auch etwas rührselig: Als Abschiedsgeschenk übergab Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler Katja Kipping einen Jahresgutschein für den Berliner Club SO36, weil sie so gerne tanze.

Der ebenfalls sichtlich berührte Hobbykoch Bernd Riexinger bekam eine gusseiserne Pfanne und eine Kochschürze mit der Aufschrift: „La Cucina del Popolo“ – die Küche des Volkes. Dann Applaus brandete unter den paar Dutzend in der Halle Versammelten auf. „Das ist kein Jubel, dass ihr geht“, sagte Versammlungsleiter Benjamin Hoff, „das ist aufrichtiger Dank für die Arbeit von euch“.

Damit endete die knapp neunjährige Amtszeit von Kipping und Riexinger. An diesem Samstag werden die neuen Vorsitzenden gewählt. Dann beginnt ein neues Kapitel.

Comments

[06438 (Profil gelöscht)]

""Wagenknecht ist und war eine Vertreterin sachlich fundierter Kenntnisse der "Bewegungsgesetze ..."

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Im Oktober 2016 erntete Wagenknecht für ihr gemeinsames Interview mit der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry, bei dem sich – trotz Abgrenzungsversuchen Wagenknechts – Übereinstimmungen in der Europa- und Flüchtlingspolitik gezeigt hätten. Auch die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung als Veranstalterin schrieb, die beiden seien „oft näher beieinander als gedacht“.

TAZ-Redakteurin Ulrike Herrmann, die es als „rechtes Konsensgespräch“ bezeichnet hatte, wurde daraufhin von Wagenknechts Mann Oskar Lafontaine „rechter Schmieren-Journalismus“ einer „neoliberalen Kampfpresse“ vorgeworfen.

Nach den Anschlägen von Würzburg und Ansbach im Sommer 2016 stellte Wagenknecht einen Zusammenhang zur mangelnden Kontrolle bei der Aufnahme von Flüchtlingen her und positionierte sich erneut gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Für ihre Äußerungen erhielt sie erneut heftige Kritik aus der eigenen Partei. Der Abgeordnete Jan van Aken warf Wagenknecht vor, mit falschen Fakten zu argumentieren. Wagenknechts Äußerungen seien nicht mit ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag vereinbar.

Vorwürfe gegenüber der TAZ wie „Rechter Schmieren-Journalismus“ einer „neoliberalen Kampfpresse“- neben anderen Peinlichkeiten ohne Ende bewerten sie also Ihrer Meinung nach als sachlich fundierte Kenntnisse ?

[Ajuga]

"Politik der derzeitigen Linken, die von den Intreganten Riexinger/Kipping geführt wurden und die Die Linke ins hippe Lifestylemilieu führten. Und dort wird in erster Linie grün gewählt."

Laber, Rhababer, Millieutheorie. Was WELT & FAZ halt auch so schreiben. In Wirklichkeit hängt die Linke schon seit vor der letzten Bundestagswahl irgendwo zwischen 5 und 10%, meist näher an 10.

"Wagenknecht ist und war eine Vertreterin sachlich fundierter Kenntnisse der "Bewegungsgesetze" dieses neoliberal geprägten Kapitalismus."

Wagenknecht hat vor allem zu viele Schnittchen mit dem Kapital und seinen rechtspopulistischen Scharfmachern genossen; das färbt ab, vor allem wenn man so inteligent ist wie sie, und den einen das und anderen "Millieus" was anderes zu erzählen weiß.

Und dass langatmige akademische Ausführungen das Proletariat von heute vom Hocker reißen könnten, ist eine unbewiesene Hypothese.

Regiert hat Wagenknecht und ihre Kerncrew auch noch nirgendwo. Insofern ist der große Vertrauensvorschuss, der ihr von ihren Fans gegeben wird, verdammt dünnes Eis.

[Rolf B.]

Interessant, wofür Sahra Wagenknecht alles herhalten muss. Die derzeitigen Prognosen von von 7% sind doch in erster Linie die Reaktion auf die Politik der derzeitigen Linken, die von den Intreganten Riexinger/Kipping geführt wurden und die Die Linke ins hippe Lifestylemilieu führten. Und dort wird in erster Linie grün gewählt.

Wagenknecht ist und war eine Vertreterin sachlich fundierter Kenntnisse der "Bewegungsgesetze" dieses neoliberal geprägten Kapitalismus. Das hinderte sie daran, sich den Lifestylethemen zu unterwerfen und konsequent linke Politik zu denken. Und das auch im Sinne internationaler Solidarität. Statt Billiglohnimport solidarische Hilfe dort, wo es dringend notwendig ist einschließlich der Beendigung von Maßnahmen, die ärmere Länder noch ärmer machen und schonungslos ausgebeutet werden.

[06438 (Profil gelöscht)]

Bekenntniszwang in der Friedensfrage --

oder Fall in die Bedeutungslosigkeit?

“… Friedenspolitik, die zum Wesenskern der Partei gehöre. (.) So betonten neben Mohamed Ali auch zahlreiche Delegierte in der Generaldebatte (…) die Standfestigkeit der Linkspartei in der Friedensfrage. Aber auch Kipping versicherte, nicht „die Friedensfrage zu relativieren“, und Bartsch gab sich ebenfalls friedensbewegt.

Die Friedensfrage ist für die Linkspartei eine Identitätsfrage.“

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Tobias Pflüger setzt sich zum Beispiel gegen militärische Strukturen auf EU-Ebene ein.

Das bedeutet:

Wenn die Kommission und Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik eine EU-Cybersicherheitsstrategie entwickeln mit den zentralen Elementen

a.. Gestaltung der digitalen Zukunft in Europa

b.. EU-Strategie für eine Sicherheitsunion und Stärkung der kollektiven Abwehrfähigkeit gegen Cyberbedrohungen & Angriffe

c.. die zur Folge hat vertrauenswürdige und zuverlässige Dienste und digitale Instrumente uneingeschränkt nutzen zu können und vernetzte Geräte, Stromnetze oder Banken, Flugzeuge, öffentliche Verwaltungen oder Krankenhäuser vor Cyberbedrohungen zu schützen

dann ist zumindest ein Teil der Linken dagegen – weil es sich bei der Cyberabwehr auch um Stärkung der militärischen Abwehr Europas von Cyberangriffen handelt.

Klartext:

Mindestens ein Teil der Linken ist hoffnungslos in der Vergangenheit stecken geblieben – oder sie fühlt sich nicht der europäischen Verteidigung und der Bundesrepublik verpflichtet (?) - sondern - WEM eigentlich?

Der Cyberkrieg hat schon lange begonnen – siehe Angriffe auf den Bundestag und auf die EMA – und die Linke steht daneben - und schaut zu?

Kann doch wohl nicht wahr sein - seit wann ist Steckenbleiben in der Vergangenheit -- und die Nichtbeachtung von realen Bedrohungen die schon seit langem real erfahrbar sind ""links""?

[Sophokles]

Schade, dass in dem Artikel nicht der Abgang des über Parteigrenzen hinweg hoch geschätzten Politikers de Masio thematisiert wird. In Bezug auf Fachkompetenz bei Finanzthemen ein schwerer Verlust. Dessen Abschiedsbrief hat es in sich und legt bei vielen Themen punktgenau den Finger in die Wunde. Als ich Teile dessen gelesen habe dachte ich: hat der meine Gedanken gelesen? Nur kann er es deutlich besser ausdrücken als ich. Kann in einer großen Hamburger Tageszeitung nachgelesen werden.

[Ajuga]

@Sophokles Ja, das ist schade, de Masi hat IMO für das wirtschaftliche Profil der Linken wesentlich mehr geliefert als Wagenknecht, und er hat sich nicht zwanglos mit Rechtsaußens und Mitteextremen gemein gemacht.

Andererseits ist es gut, so einen Kopf zur Verfügung zu haben, als Ministerialpersonal in einer R2G-Regierung. Und dass seine Analysen schlechter werden, wenn er nicht mehr Abgeordneter ist, glaube ich auch nicht. Eher umgekehrt.