Presserat über die Polizei-Kolumne: Menschenwürde nicht verletzt

Der Presserat sieht in der Kolumne von Hengameh Yaghoobifarah keinen Verstoß gegen das Presserecht. Der Text sei von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Die Beschwerden gegen die Polizeikolumne wies der Presserat durchweg als „unbegründet“ zurück Foto: Arnulf Hettrich/imago

FREIBURG taz | Der Deutsche Presserat hat die Beschwerden gegen die umstrittene Polizeikolumne der taz-Autor*in Hengameh Yaghoobifarah als „unbegründet“ zurückgewiesen. Das „Gedankenspiel“ der Autor*in, dass nur die Mülldeponie ein geeigneter Ort für Ex-Polizisten wäre, sei von der Meinungsfreiheit gedeckt.

In der Kolumne, die am 15. Juni in der taz erschien, protestierte Yaghoobifarah satirisch-polemisch gegen strukturellen Rassismus bei der Polizei. Unter dem Titel „All cops are berufsunfähig“ beschäftigte sich Yaghoobifarah mit der Frage, was mit Polizeibeamt*innen geschehen soll, falls die Polizei aufgelöst würde, wie nach dem Mord an George Floyd in den USA diskutiert. Yaghoobifarahs Antwort: Die Ex-Polizist*innen sollten auf die Müllhalde, „wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind“ und kein Unheil anrichten können.

Es folgte der Satz, der auch innerhalb der taz viel diskutiert wurde: „Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.“ In ihrer Stellungnahme schrieb Yaghoobifarah, dass mit der Formulierung „unter ihresgleichen“ andere „Ex-Cops“ gemeint waren.

Stellungnahme der taz-Chefredaktion

Stellungnahme der taz-Chefredaktion

Der Presserat ist am Dienstag zu dem Schluss gekommen, die Beschwerden gegen die taz-Kolumne „All Cops are berufsunfähig“ als unbegründet zurückzuweisen. Nach gründlicher Prüfung wird auch die Berliner Staatsanwaltschaft wohl die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen unser.e Autor.in Hengameh Yaghoobifarah ablehnen: weil man über Satire streiten kann, sie aber kein Fall für die Justiz ist. Das wird auch Bundesinnenminister Horst Seehofer mit einem Stoßseufzer zur Kenntnis genommen haben, der gerade noch der Blamage entgangen ist, von der Berliner Justiz bloßgestellt zu werden.

Die taz hat sich, wie keine andere Redaktion es tun würde, kritisch und transparent mit dem Text und seinen Auswirkungen auseinandergesetzt.

Worüber wir jetzt reden müssen, ist etwas anderes: Wir müssen darüber reden, dass unser.e Autor.in von einem rechten Mob bedroht wird. Dass offenbar mindestens zwei Polizist.innen aufgrund der satirischen Kolumne illegal die Privatdaten unserer Autor.in abgefragt haben, wie neue Ermittlungen zeigen. Und wir müssen darüber reden, was die Rhetorik von CSU, Polizeigewerkschaften und Bundesinnenminister dazu beigetragen hat.

Barbara Junge, taz-Chefredakteurin

Gegen die Kolumne gingen beim Deutschen Presserat 382 Beschwerden ein, darunter etliche von Polizei­vertreter*innen. Sogar Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte sich an den Presserat gewandt, nachdem er auf eine zunächst angekündigte Strafanzeige verzichtete. Nach Einschätzung des Presserats gab es noch nie so viele Beschwerden über einen konkreten Text.

Beschwerden „unbegründet“

Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2019 erreichten den Presserat 2.175 Eingaben. Die Beschwerden gegen Yaghoobifarahs Text stützen sich vor allem auf Ziffer 1 des Pressekodex, wonach die „Wahrung der Menschenwürde“ zu den obersten Geboten der Presse zählt.

Doch der Presserat wies die Beschwerden nun durchweg als „unbegründet“ zurück. Die Polizei als Teil der Exekutive müsse sich gefallen lassen, von der Presse scharf kritisiert zu werden. Die Satire von Yaghoobifarah beziehe sich im Kern auf die gesellschaftliche Debatte über Probleme bei der Polizei wie Rechtsradikalismus, Gewalt und Rassismus.

Die Kolumne verstoße nicht gegen die Menschenwürde von Po­li­zist*innen, da sich die Kritik nicht auf Einzelpersonen, sondern auf eine Berufsgruppe beziehe, so der Presserat. Die Annahme, dass nur die „Mülldeponie“ als Ort für Ex-Polizist*innen geeignet sei, berühre „Geschmacksfragen“, über die sich streiten lasse. Die Interpretation mancher Beschwerdeführer, Polizisten würden hier mit Müll gleichgesetzt, hielt der Presserat für „nicht zwingend“.

Das „drastische Gedankenspiel“ biete vielmehr Raum für unterschiedliche Interpretationen und falle daher noch unter die Meinungsfreiheit. Der Presserat wies auch die Annahme mancher Beschwerdeführer zurück, hier werde eine „soziale Gruppe“ diskriminiert und Ziffer 12 des Pressekodex verletzt. Die Polizei falle als „gesellschaftlich anerkannte Berufsgruppe“ nicht unter den Diskriminierungsschutz des Pressekodex – „anders als etwa Angehörige von religiösen oder ethnischen Minderheiten“.

Auch kein Ermittlungsverfahren

Der Deutsche Presserat besteht seit 1956 und versteht sich als Selbstkontrolle der Presse. Den Beschwerdeausschüssen gehören jeweils acht Mitglieder an – vier Vertreter der Verlegerverbände und vier Journalisten, die von den Gewerkschaften entsandt werden. Der Presserat wacht über die Einhaltung presseethischer Grundsätze. Als Sanktion kann er Rügen aussprechen.

Am Montag wurde bekannt, dass die Berliner Staatsanwaltschaft voraussichtlich kein Ermittlungsverfahren gegen Yaghoobifarah einleiten wird. Auch die Ankläger sehen die Kolumne als von der Meinungsfreiheit gedeckt an.

Comments

[90564 (Profil gelöscht)]

- ja, nicht jeder michel ist auch gle9ich ausgewachsener faschist, aber doch begeisterter untertan, darum müssen ja auch die staatsgewaltträger vor polemik beschützt werden

- ja, denn darauf beziehe ich mich

-nein, (...) erstens nicht, wg der kolumne, sondern wg der "hexenjagd" gegen HY die folgte und zweitens, weil es mittlerweile eine gesellschaftliches klima gibt, welches nicht-wc-deutsche die nicht dem begeisterten assimilations-diktum folgen zu gesellschaftsfeinden erklärt werden (nicht ohne grund hat der mörder von hanau sich shishabars ausgesucht), beispielhaft an HY zu verfolgen, da wird aus einer polemik dann plötzlich "polizeifeindliche hetze", die den "zusammenhalt unser gesellschaft gefährdet" (nicht etwa die rassistischen strukturen in der polizei), wie man ja auch hier im forum wunderbar nachlesen kann, zb bei matthy syntax

Beitrag wurde bearbeitet. Die Moderation

[90564 (Profil gelöscht)]

@90564 (Profil gelöscht) an gelu 00:32

[Rudolf Fissner]

Was schon immer erlaubt war und Einzug hält auf dem persönlichen Olymp des Humors von so manchem ...

"Spontan fällt mir nur eine geeignete Option [für xyz] ein: die Mülldeponie. Nicht als Müllmensch/en mit Schlüssel/n zu Häusern, sondern auf der Halde, wo er/sie/sie wirklich nur von Abfall umgeben ist/sind. Unter ihresgleichen fühlt/fühlen er/sie/sie sich bestimmt auch selber am wohlsten."

Aber Achtung. Tricks müssen schon noch beachtet werden!

Wenn man nicht anonym auf Hateboob unterwegs ist immer die Mehrzahl benutzen, wenn es persönlich werden soll.

Einzahl ist zu wenig und illegal menschenverachtend! Und bei religiösen Minderheiten diese am besten in eine passende übergeordenete Schublade stecken.

Und weiter: Kritiker dann am besten mit spaßbremsenden Fundamentalisten gleichsetzen oder bei der Kritk eine Reductio ad Hitlerum durchführen ( de.wikipedia.org/w...ductio_ad_Hitlerum ) Das beschäftigt erst mal.

[Walter Sobchak]

Himmel, was issn hier wieder los? Wurde ein Grüner mit Schnitzelbrötchen erwischt?

Ach nee, 's geht noch immer um den Fall Hengameh... ja, furchtbare Sache. Aber wo bleibt die Sellbstkritik, liebe KommunardInnen? Haben wir nicht alle zu dieser entsetzlichen Verrohung beigetragen? Auch ich habe hier schon mal vorlaut behauptet, daß manche PolizistInnen ihre Arbeit manchmal gar nicht mal so gut machen. Hätte ich doch gewußt, wie verletzend und gesellschaftszersetzend diese Worte waren...

Höchste Zeit für ne kollektive Entschuldigung. Ich schlage Solisticker vor, den Hashtag #copsgotfeelings und abentliches Klatschen aufm Balkon. Vielleicht auch ne Versöhnungs-Demo? bit.ly/2Zl1Pgo

[Lowandorder]

@Walter Sobchak Däh&Zisch - Mailtütenfrisch schlenztein:

“ "Menschenwürde nicht verletzt." taz.de/Presserat-u...bb_message_4009999

WALTER SOBCHAK plädiert für "Klatschen vom Balkon... Das wäre mir zu "Blöd": www.youtube.com/watch?v=jQZ9Ni9g36g

kurz - One-hand-klapping? Auch keine Lösung - wa?! & Balkon? Ah Geh!

Denn - Remember -

“ Bürger, lasst das Glotzen sein, kommt herunter, reiht euch ein!

& Däh!

He, kommt runter vom Balkon, unterstützt den Vietcong.

& wie immer noch passend -

Amis, geht aus Vietnam raus, bombt doch mal das Springer-Haus.

& tazis herchehört - Gellewelle -

Haut dem Springer auf die Finger.

Ah -

Revolution ist machbar, Herr Nachbar “

& Däh - Hosea Dutschke -

storys.rheinpfalz.de/rudi-hatte-angst

Soweit mal - Würd ich sagen - 👻 -

[90564 (Profil gelöscht)]

was islamistischen klerikal-faschisten die mohammed-karikaturen, sind den deutschen michels polizeikritische polemiken. der untertan liebt seine knute, ohne geht es schliesslich nicht, weil es ja auch schon immer so war

[gelu]

@90564 (Profil gelöscht) Liebes Publikum, wie haben es mal wieder geschafft: Die Unterstützer der Kolumne sind Reichstagsstürmer, ihre Kritiker sind stiefelleckende Untertanen! Der rock-bottom jeder deutschen Internetdiskussion ist erreicht: Alles Faschisten, außer Mutti (und mir natürlich)!

[90564 (Profil gelöscht)]

@gelu (...) versuchen sie doch einfach mal, den inhaltlichen unterschied zwischen der religiösen erregung über die m-karikaturen und der staatsbürgerliche erregung über die HY-kolumne zu erläutern.

ps wollen sie grade ernsthaft "faschist" mit "untertan" übersetzen? wieso nicht gleich "deutscher michel" mit "faschist" übersetzen? und ihre mutter kennen ich nicht, daher kann ich mir über diese kein urteil erlauben, (...)

Beitrag wurde bearbeitet. Bitte bleiben Sie sachlich. Die Moderation

[gelu]

@90564 (Profil gelöscht) (...)

Und ich erläutere gerne:

Nach den Karikaturen haben in mehreren Ländern Fahnen und Botschaften gebrannt, wenn ich mich recht erinnere, Kurt Westergaard musste wegen recht konkreter Mordpläne mehrfach umziehen und bei Charlie Hebdo wurden 11 Menschen umgebracht.

Der deutsche Michel kommt hingegen auf Eingaben beim Presserat, einen herumeiernden Innenminister und Morddrohungen im Internet - das ist schlimm genug aber dennoch ziemlich leicht erkennbar nicht die gleiche Liga.

Ich hoffe dass diese Drohungen ernstgenommen werden und HY entsprechend geschützt wird, aber wir haben auch nicht jedes Mal, wenn beispielsweise Renate Künast im Internet Morddrohungen erhält eine staatsbürgerliche Erregungskrise.



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[90564 (Profil gelöscht)]

@gelu es geht um die erregung, nicht, die folgen dieser erregung, HY ist im übrigen wegen sehr konkreter todesdrohungen mehrfach umgezogen, und zweitens um die begrifflichkeit "untertan" und "faschist", ich würde zwischen beiden sauber trennen wollen, handelst es sich doch bei den zeugen seehofers doch in der regel eher selten um ausgewachsene faschisten, welche ....... oh sry, hatte hanau grade verdrängt, aber das waren ja auch nur 10, naja selten halt.

die unterstellung, dass ich jedoch die HY-erregten pauschal mit "faschisten" gleichgesetzt und damit klerikalfaschist!nnen verharmlost hätte, ärgert mich einfach, sie ist sachlich falsch.

im übrigen dürfte eine wc-deutsche bundestagsabgeordnete über ein anderes polizeischutzniveau (und einkommen, was beim umziehen ja nicht unwichtig ist;) verfügen, als HY.

ps der unterschied zwischen "global" und "national" ist ihnen geläufig? ich wüsste jetzt nicht, dass in schland wg der karikaturen eine botschaft gebrannt hätte und irgendwie bezweifle ich, dass man in pakistan eine hiesige polizei-kritische kolumne zur kenntnis nimmt

Beitrag wurde auf Wunsch bearbeitet. Die Moderation

[90564 (Profil gelöscht)]

@90564 (Profil gelöscht) ich fragte übrigens nach dem INHALTLICHEN unterschied, nicht nach dem unterschied in der FORM

ps kann jemand das misgegenderte berichtigen, liebste @taz-moderation, einfach statt "eine vgl junge taz-kolumnistin." bitte einfach HY, es war keine absicht und tut mir leid

[gelu]

@90564 (Profil gelöscht) Da ich mich an keine deutschen Mohammed-Karikaturen erinnern kann und mir in diesem Kontext nur dänische und französiche einfielen, war ich an der Stelle auf Internationalisierung angewiesen. Dass sie, der die Karikaturen ja ins Spiel gebracht hat, nun leicht besserwisserisch auf einem essentiellen Unterschied zwischen national und global bestehen, lässt mich etwas ratlos zurück.

Meistens haben Form und Inhalt ja etwas miteinander zu tun aber wenn sie hier auf Trennschärfe bestehen, bittesehr: Die islamistische Wut über die Karikaturen speiste sich ja immer aus dogmatisch-religiösen Quellen, welche für solcherlei Tun (Darstellung und Verhöhnung des Propheten) die Ermordung des Übeltäters als legitime Konsequenz darstellen.

Die Empörung über die Kolumne hingegen speist sich nun aus den unterschiedlichsten Quellen und eine davon mag sicher auch die obrigkeitsanbiedernde Weltsicht, dass man so mit der guten Polizei keinesfalls umgehen darf, sein. Die dogmatische Konsequenz, dass es folgerichtig und notwendig ist, die Verfasser solcher Beleidigungen schnell und grausam ins Jenseits zu befördern, die kann ich aber beim besten Willen weder im deutschen Strafrecht noch im Weltbild hiesiger Spießer erkennen.

Und nein, sie haben niemanden als Faschisten bezeichnet. Sie haben nur allen, die aus unterschiedlichen Gründen die Kolumne eher nicht so gut finden, einen masochistisches Untertanengemüt unterstellt.

[90564 (Profil gelöscht)]

@gelu schön, dass wir das geklärt haben, passt aber leider nicht zu ihrem

"Der rock-bottom jeder deutschen Internetdiskussion ist erreicht: Alles Faschisten, außer Mutti" aber wir sehen ja ganz konkret am acab-HY-fall, wieviel interpretation ausmacht.

dass sie allerdings nach halle&hanau das gewaltpotential nicht sehen wollen, lässt mich dann doch ratlos zurück.

ps so unterschiedlich sind bürgerliche ideologie und religion nicht, ganz im gegenteil

pps auch die taz hat die karikaturen abgedruckt und auch hier gab es erregte debatten, über deren legitimität

ppps und natürlich habe ich islamisten als klerikalfaschisten bezeichnet, denn es sind klerikalfaschisten

[gelu]

@90564 (Profil gelöscht) Huch, das wird ja alles immer verwirrender ich muss jetzt mal ein paar klärende Fragen stellen:

Sie legen Wert darauf, dass sie dem deutschen Michel lediglich knuteliebenden Untertanengeist unterstellt haben, den Islamisten jedoch konkreten Faschismus?

Sie würden gerne die Reaktionen auf die Mohammed-Karikaturen national und nicht global anhand der Diskussionen im taz-Forum diskutieren??

Sie glauben, dass die Täter von Halle und Hanau gemordet haben, weil HY in ihrer Kolumne die Polizei beleidigt hat???

Ich meine, ich weiß mittlerweile wirklich nicht mehr worüber wir reden, sie kommen ständig von Stöckchen auf Zweigchen und machen an jeder Ecke das nächste große Fass auf.

Um die Sache noch mal einzufangen: mein ursprünglicher Kommentar war eine scherzhafte Replik auf ihr “der untertan liebt seine knute, ohne geht es schließlich nicht, weil es schon immer so war”. Ich fand das ein bisschen over-the-top, weil mir einfach ein paar Gründe einfallen, die HY-Kolumne eher doof zu finden, die nichts mit “ich werde gern beherrscht” zu tun haben. Hätte ich gewusst wie sehr sie mein noch-ein-bisschen-weiter-over-the-top-heben zu “sind doch alles Faschisten” trifft, hätte ich es sein lassen - ganz ehrlich.

[90564 (Profil gelöscht)]

@gelu "Sie glauben, dass die Täter von Halle und Hanau gemordet haben, weil HY in ihrer Kolumne die Polizei beleidigt hat???"

in dem kontext würde ich dann auch noch einmal gerne an herrn seehofers "bis zur letzten patrone" (!) rede erinnern

[Jim Hawkins]

Mein lieber Scholli.

Es geht gerade so weiter. Jetzt ist Hengameh Yaghoobifarah schon auf einer Ebene mit den "Reichstagstürmern", warten wir noch einen Tag, dann ist sie/er wie Adolf Hitler.

Und: Der Text ist für die Müllkippe, kann man hier lesen.

Können denn die Polizisten, die sich dort befinden, den Text lesen und verstehen?

Vielleicht sogar zusammenfassen und darüber diskutieren?

Wahrscheinlich nicht. Ihre Augen sind von Tränen blind.

Und das nicht vom Tränengas.

[Matthy Syntax]

@Jim Hawkins Warten wir ab wie solche 'Satire' Artikel eine Mentalität des Hasses gegen die Polizei erzeugt das Polizisten tätlich angegriffen werden.

Die Gehässigkeiten in Ihrem Artikel sprechen Bände. Eine Blase des Hasses wohl, die vom Presserat leider gedeckt wird.

[90564 (Profil gelöscht)]

@Matthy Syntax steile these, vielleicht hat die arbeit der polizei auch einen gehörigen anteil daran, dass nicht-wc-deutsche den bundesdeutschen polizeibehörden mit einem gesunden misstrauen begegnen? nur so als these, aber vielleicht haben sie recht und oury jalloh, NSU, halle, hanau, NSU2.0, racial profiling etc haben daran gar keinen anteil, sondern es liegt ursächlich an den gesammelten hassschriften von HY

[Weber]

Die ‘Gedankenspiele’ Y’s sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt – und das ist auch gut so! Die Meinungsfreiheit kann nicht hoch genug gehalten werden.

Identitätspolitische AkteurInnen sollten dies zum Anlaß nehmen, über IHR Verhältnis zur Meinungsfreiheit nachzudenken. Das ist mehr als problematisch.

Ich möchte mir nicht ausmalen, wie laut und aufgeregt die Forderungen nach Bestrafung, Absetzung, Cancellung eines Kabarettisten wären, wenn es sich bei der karikierten Gruppe um eine Gruppe handeln würde, zu deren Vertretung sie sich berufen fühlen. Meinungsfreiheit? Ist das nicht westlicher, patriarchalischer Liberalismus?

Die Scholastiker hätten Freude an den Verrenkungen des Presserates gehabt. Ernüchternd.

[90564 (Profil gelöscht)]

@Weber sie meinen, wenn der bundesinnenminister mal wieder in vertretung von nicht-wc-deutschen strafverfahren gegen rassistische, sexistische, antisemitische etc "satire" fordert? helfen sie meinem gedächtnis doch bitte auf die sprünge, wann zuletzt?

[görg]

Können wir uns da jetzt dem eigentlichen Thema zuwenden, nämlich wie wir eigentlich Diskurs führen wollen in der taz?

Wir haben jetzt also gelernt, dass man eine ganze Menge verletzende pauschale Abwertungen sagen oder schreiben darf, aber dafür von allen Seiten scharf kritisiert, teils sogar angefeindet wird. Soweit so gut.

Aber warum sollte man das tun, wird dadurch irgendetwas besser? Frei nach @HARESU: Nur weil es erlaubt ist ist es noch lange keine gute Idee.

[Jim Hawkins]

Und jetzt geht es auf der zweiten Baustelle weiter.

Es ist doch allen klar. Ecken und Kanten gehen in Ordnung, aber bitte nicht zu eckig und nicht zu kantig.

Sonst bricht der Sturm los.

Lieber mehr Unfried und Feddersen. Dann bleiben wir am sicheren Ufer und keiner fällt ins Wasser.

Und natürlich mehr Essays.

[Uranus]

@Jim Hawkins "Lieber mehr Unfried ... Dann bleiben wir am sicheren Ufer und keiner fällt ins Wasser."

Oh, Mensch, bitte nicht! Nicht noch mehr selbstverliebtes liberales Geseier ...

[Willi Müller alias Jupp Schmitz]

@Jim Hawkins Gut gesprochen! Das trifft es sehr bezeichnend.

[Benedikt Bräutigam]

Wenn man alles tut was man darf und alles dürfen will und muss und andernfalls auf die Barrikaden geht, dann gehört man wirklich in das Kindergartenland zu dem wir uns langsam entwickeln. Yaghoobifarahs Beitrag ist letztendlich genauso Ausdruck von infantilem Trotz, egozentrischer Lust und letztendlich auch ähnlich gewaltbereitem Selbstermächtigungsrausch wie bei den Reichstagsstürmern.

[Kartöfellchen]

@Benedikt Bräutigam Danke. Das trifft eigentlich die meisten Kolumnen dieser Frau sehr treffend.

[Imto]

Das ist halt wie bei der Polizei auch. Wenn die man wieder Demonstranten zusammenschlagen, stellen andere Polizisten dann fest, dass alles rechtens war.

Die Krawallmacher hätten halt nicht immer wieder auf die Knüppel fallen müssen.

Man könnte es auch so formulieren, die deutschen Journalisten haben ein gutes Klassenbewusstsein, in dem sie sich gegen Angriffe von außen verteidigen.

[90564 (Profil gelöscht)]

@Imto bin zwar immer wieder verwundert, wem pasolini noch etwas sagt, aber den korpsgeist der polizei auf klassenbewusstsein zurückzuführen ...... schon etwas abenteuerlich

[Lupo]

meine freie meinung zum betreffenden text von Yaghoobifarah: ein fall für die müllkippe. ein armutszeugnis für den journalismus. schade, taz.

[LeSti]

@Lupo Sind Sie mit Ihrer freien Meinung sonst auch mitten im Mainstream verhaftet?

[charly_paganini]

@LeSti Was wäre daran schlimm?

[LeSti]

@charly_paganini Nichts.