Aufbegehren in Belarus: Kein Euromaidan in Minsk

Die Zukunft der Belarussen ist noch nicht absehbar. Einen Vorteil hat das Land gegenüber der Ukraine: Es gibt keine Oligarchen, die mitmischen.

Illustration: Katja Gendikova

Als ich in die erste Klasse kam, war Alexander Lukaschenko schon seit zwei Jahren Präsident von Belarus. Solange ich mich erinnern kann, ist dieser schnurrbärtige Mann das Staatsoberhaupt unseres Nachbarlandes. In ebendiesem Land wächst jetzt schon die zweite Generation unter der Präsidentschaft Lukaschenkos heran. Und von denen, die ihn damals, 1994, erstmals gewählt haben, leben heute viele schon gar nicht mehr.

So eine Geschichte, das müssen Sie zugeben, klingt in der heutigen Zeit schon ziemlich irre. Und wenn man es mal etwas umgangssprachlich formuliert: Die Belarussen haben ihn nach 26 Jahren herzlich satt. Aber es könnte vermutlich auch so weitergehen, denn ein stabiles Belarus, selbst unter einem Tyrannen wie Lukaschenko, gefällt vielen – sowohl in Russland als auch in der Europäischen Union und den USA.

Das erste deutliche Anzeichen dafür, dass für Lukaschenko wirklich das Rentenalter erreicht ist, war sein Umgang mit dem Coronavirus: Er schlug vor, es mit Hilfe von Wodka, Saunabesuchen und landwirtschaftlicher Arbeit zu bekämpfen. Anschließend rechnete er in der für ihn typischen Art mit der Opposition ab, indem er Menschen verhaften ließ oder einschüchterte. Aber dieses Mal konnten die Belarussen nicht mehr schweigen.

Derartige Proteste, wie sie nun begannen, hatte es in Belarus noch nicht gegeben. Im ganzen Land gingen Zehntausende auf die Straße – vom Jugendlichen bis zum Rentner. Die Menschen rechneten zwar damit, dass Lukaschenko den Protest unterdrücken würde. Aber die Brutalität, mit der es dann geschah, hatte wohl niemand erwartet. In der ersten Protestnacht nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen gingen Einsatzkräfte aus Armee und Geheimdienst („Siloviki“) mit Blendgranaten, Gummigeschossen und Wasserwerfern gegen friedliche Demonstranten vor.

Völlig willkürlich verhafteten Mitarbeiter der OMON, einer Spezialeinheit der Sicherheitskräfte, Menschen auf den Straßen, schlugen sie zusammen, folterten. Mobilfunk- und Internetverbindungen wurden unterbrochen. Das Regime wollte unbedingt verhindern, dass publik würde, wie es sich mit blutigen Fingern am Thron der Macht festkrallt. Aus diesem Grund gibt es bislang auch keine exakten Angaben über die Zahl der Opfer.

Viele, auch in der Ukraine, vergleichen das, was in den letzten Wochen in Belarus passiert ist, mit dem Euromaidan in Kiew im Winter 2013. Nein, bislang ist das kein belarussischer Maidan, und ich hoffe, dass es dazu auch nie kommen wird, denn in der Ukraine wurde zu viel Blut vergossen. Obwohl die Versuchung, diese beiden Protestbewegungen zu vergleichen, groß ist.

Lukaschenko hat den Belarussen gezeigt, dass sie einig sind, dass sie alle das gleiche Ziel haben

Die Ukrainer sind damals auf die Straße gegangen, weil sie nicht länger eine Pufferzone zwischen Russland und der Europäischen Union sein wollten, und hofften, sich auf den Weg nach Europa machen zu können. Die Belarussen hingegen streben, viel grundsätzlicher, danach, den Autoritarismus in ihrem Land zu beenden und ein freier Staat zu werden. Aber eines haben die beiden Oppositionsbewegungen doch gemeinsam: Beide wollen endgültig die sowjetische Vergangenheit hinter sich lassen und vollwertige Teile der demokratischen Welt werden.

Nur ist dies für Belarus, im Unterschied zur Ukraine, um einiges schwerer. Denn das Land steht seit 26 Jahren unter der Herrschaft desselben Präsidenten. In der Ukrai­ne waren im gleichen Zeitraum bereits sechs Präsidenten an der Macht; das Land hat zwei Revolutionen, eine Annexion und einen Krieg erlebt. Und Lukaschenko hat all dies von seinem Präsidentensessel aus beobachtet. Dass die Belarussen noch keine Erfahrung mit dem Absetzen von Machtinhabern haben wie die Ukrainer, erschwert ihnen den Weg zu demokratischen Transformationen im eigenen Land. Dabei ist es natürlich falsch, anzunehmen, dass die Ukrainer ihren Kampf um die Demokratisierung schon gewonnen hätten. Aber die beiden Völker sind nach dem Zerfall der Sowjetunion unterschiedliche Wege gegangen.

Lukaschenko-Ära: Fortsetzung der Sowjetzeit

Für die Belarussen war das Vierteljahrhundert unter Lukaschenko wie eine Fortsetzung sowjetischer Zeiten, trotz der staatlichen Unabhängigkeit. In den Jahren seiner Präsidentschaft wurden traditionelle belarussische Symbole verboten; ganze Generationen vergaßen die belarussische Sprache, und die nationale Identität wurde von der sowjetrussischen abgelöst. Darum ist es nicht verwunderlich, dass die Belarussen antisowjetische Veränderungen wollen. So wie in dem Lied „Peremen“ (Veränderungen) der sowjetischen Rockgruppe „Kino“ aus Perestroika-Zeiten: „Veränderungen fordern unsere Herzen, Veränderungen fordern unsere Augen“, das zur Hymne der belarussischen Proteste wurde.

Das Lied wird sehr wahrscheinlich auch der Abgesang auf Lukaschenkos Regime. Vielleicht können die Belarussen noch nicht präzise formulieren, welche Veränderungen genau sie wollen, aber sie streben auf jeden Fall nach einer veränderten Beziehung der Machthaber zum Volk. Um keine Angst mehr zu haben, um nicht mehr wegen abweichender Meinungen auf der Straße zusammengeschlagen zu werden, damit friedliche Proteste nicht mit Waffengewalt beantwortet werden, damit der Präsident ein Manager im Dienste des Volkes und nicht ein ewiger Diktator ist.

Ich weiß noch, wie der Euromaidan in der Ukraine begann. Mit Polizeigewalt, auf die, wie zur Antwort, am folgenden Tag hunderttausende Menschen in Kiew auf die Straße gingen. Damals durchlebten wir mit Sicherheit genau das, was jetzt auch die Belarussen erleben – das erste Blut auf den Straßen unseres friedlichen Landes war ein Schock und hat die Ukrainer bis heute stark traumatisiert. In den drei Monaten nach diesem ersten Blutvergießen waren die ukrainischen Proteste auf dem Maidan, dem „Platz der Unabhängigkeit“ in Kiew friedlich.

Man hatte fast den Eindruck, als ob nichts weiter gelingen und Präsident Wiktor Janukowitsch nicht abtreten würde. Die Machthaber griffen die Leute damals nicht besonders an und taten so, als würden sie sich den Protestierenden ergeben – obwohl sie in Wirklichkeit schon beschlossen hatten, diese zu zermürben. Die Anspannung löste sich, und es schien, als würde es nur noch ein bisschen dauern, bis alle von allein auseinandergehen würden.

Aber im Januar 2014 verlor Janukowitsch die Nerven und ging zum Angriff über. Der Protest flammte sofort wieder auf. Und es zeigte sich schnell, dass die Menschen nun nicht weggehen würden. Die ukrainischen Einsatzkräfte aus Militär und Polizei verjagten die Protestierenden bei Minustemperaturen mit Wasser aus Feuerhydranten und schossen mit scharfer Munition.

In einem zivilisierten Land wäre so etwas undenkbar. In jenen Tagen starben die ersten drei Demons­tran­ten; einer von ihnen war der 25-jährige Belarusse Michail Schischnewski, der von der Freiheit in seinem Land träumte und sein Leben für die Freiheit der Ukraine opferte. Damit war der Rubikon überschritten – die Ukrainer ließen sich nicht mehr aufhalten.

Alexander Lukaschenko machte den gleichen Fehler wie Wiktor Janukowitsch – es war gerade die Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten, die deren Kampfgeist weckte. Und so wie die Ukrainer damals haben nun auch die Belarussen keine Angst mehr vor den Knüppeln und Kugeln des Regimes, weil am Ende die Frage nach dem Überleben als Volk und Nation steht. Schon jetzt ist offensichtlich, dass der belarussische Präsident nach dieser Gewaltorgie nicht mehr lange an der Macht bleiben wird. Die Belarussen werden ihm nicht den Schrecken verzeihen, den sie durchleben mussten. Sehr wahrscheinlich hat Lukaschenko das auch schon selbst eingesehen.

Die Zukunft der Belarussen ist nicht vorhersehbar. Und doch haben sie schon gewonnen – sie haben ihre Opferbereitschaft gezeigt. Niemand sieht sie mehr als unterwürfige Sklaven, die keine Demokratie wollen. Und das Wichtigste ist, was Präsident Lukaschenko selbst für sein Land getan hat: Er hat den Belarussen gezeigt, dass sie einig sind, dass sie alle das gleiche Ziel haben – in einem freien Staat zu leben, in dem nicht nur jeder eine Meinung hat, sondern diese auch verteidigen kann.

Nationale Wiedergeburt

Der belarussische Protest wird – im Unterschied zum ukrainischen – nicht von oppositionellen Kräften oder einheimischen Oligarchen unterstützt, ganz einfach aus dem Grund, dass es beides in Belarus gar nicht gibt. Die Belarussen vereint unter der weiß-roten Nationalflagge ihr Gefühl der eigenen Würde und nicht das Streben nach West oder Ost. Darum ist dies eben kein ukrainischer Euromaidan, sondern eine belarussische Revolution der Würde. Es ist die nationale Wiedergeburt des Landes Belarus, die schon vor 30 Jahren hätte stattfinden müssen, als die Sowjetunion zerfiel.

Die verhaltene Reaktion des Westens auf die Ereignisse zeigt, das die Belarussen allein bleiben werden im Kampf um ihre Freiheit. Vermutlich zeigt bei den Demonstrationen auch genau aus diesem Grund niemand eine EU-Flagge. Gleichzeitig hat Lukaschenko sich selbst in die Ecke manövriert und hat keine Handlungsoptionen mehr. Wenn es jetzt nicht gelingt, ihn zu stoppen, wird er ganz Belarus in ein einziges große Gefängnis mitten in Europa verwandeln.

Natürlich gibt es gleich nebenan noch den Kreml mit seinen imperialistischen Ambitionen, der dem belarussischen Diktator entweder ein Rettungsboot schicken kann oder dieses zusammen mit ihm untergehen lässt. Aber die russische Hilfe brächte den Belarussen kaum das, wofür sie diese Revolution begonnen haben.

Man muss sich darüber im Klaren sein, dass Russland zwar die Ukraine an der Hand hält, Belarus aber an der Gurgel packt. Die Belarussen sollten aus den traumatisierenden Revolutions- und Kriegserfahrungen der Ukrainer lernen, dass ein Sieg auf der Straße allein nicht ausreicht. Nach dem Sieg kommen größere Herausforderungen als der Sturz des Diktators. Aber man darf nicht aufgeben, weil sich in Belarus jetzt das Schicksal der ganzen Region entscheidet. Denn um endlich die Idee Putins von der Wiedergeburt der Sowjetunion zu Grabe tragen zu können, muss Belarus wirklich frei werden.

Aus dem Russischen von Gaby Coldewey

Comments

[Björn Kunter]

Europa lässt die Protestierenden allein. Aber wir können helfen.

In der letzten Woche haben wir 3000 Euro gesammelt und an belarussische Menschenrechtsverteidiger*innen überwiesen. Damit organisieren sie psychologische Hilfen für die in der Haft misshandelten und dokumentieren die Übergriffe. Nun überzeugen sie ihn mühevoller Kleinarbeit die bisherigen Mitläufer im Polizei- und Gerichtsapparat, die Übergriffe in Belarus aufzuklären. Sie schreiben tausende Polizist*innen namentlich an und bitten sie um Unterstützung bei der Aufklärung der Verbrechen ihrer Kolleg*innen und erklären, wie sie selbst repressive (und auch nach belarussischen Gesetzen illegale) Befehle zurückweisen, verzögern oder umgehen können.

Bitte spendet:

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