Olaf Scholz und der leichte Linksruck: Von der „Roten Null“ zur Revolution

Die Wirtschaft muss umschwenken, sagt sogar der konservative „Economist“. Olaf Scholz, der Pragmatiker, ist dafür der richtige Kandidat.

Oder, um es mit Olaf Scholz zu sagen: „Wumms.“ Foto: Markus Schreiber/ap/dpa

Wenn sich die Fakten ändern, ändere ich meine Meinung. Was würden Sie denn tun?“, sagte John Maynard Keynes einmal.

Vieles spricht dafür, dass wir einem tiefgehenden Paradigmenwechsel beiwohnen. „Free Money“ proklamierte der Economist unlängst auf seinem Titelblatt. Und im Innenteil dieses Quasi­zentralorgans der herrschenden Klassen war zu lesen: „Ein massiver Paradigmenwechsel findet im Wirtschaftsdenken statt, von jener Art, wie er höchstens einmal pro Generation vorkommt.“

Diesmal sei alles anders als nach der Finanzkrise 2008. Damals gab es schnell ein Zurück zu den neoliberalen Konzepten, auch, weil aus der Bankenkrise eine Staatsschuldenkrise wurde und daher die Propaganda verfing, der Staat müsse sparen und „unsolide Staaten“ müssten „bestraft“ werden. Nach Corona wird alles anders sein: Die Staaten steuern die Wirtschaft, retten Konjunktur und Arbeitsplätze, während der private Sektor noch lange vor sich hin dümpelt. Aber dank nie­dri­ger Zinssätze und einer unbegrenzten Menge billiger Kredite werden Regierungen mit Investi­tions­programmen für viele Jahre den Takt an­geben.

Wen müssen Staatsschuldenstände kümmern, wenn die Regierungen die Kredite zu Negativzinsen quasi geschenkt bekommen? Bessere Spitäler, höhere Renten, ordentliche Löhne, gigantische Klimainvestitionen, Wohlstand für die einfachen Leute – alles möglich. Genauer: Alles notwendig. Aufgabe von Premiers und Finanzminister*innen ist nicht mehr, „fiskalische Disziplin“ zu verkörpern, sondern zu verhindern, dass – beispielsweise – die Eurozone in einer chronischen Depression versinkt.

Wumms

Das bemerkenswerte an diesem Economist-Schwerpunkt war: Die konservativen Macher dieses Londoner Wochenblatts begrüßen die neue Zeit. Eine Revolution.

Oder, um es mit Olaf Scholz zu sagen: „Wumms.“

Früher bewegten sich Sozis traditionell nach rechts, um „wählbar“ zu werden. Olaf Scholz musste sich markant nach links bewegen, um Spitzenkandidat seiner Partei zu werden und sich die Chance auf das Kanzleramt zu sichern. Aus dem knausrigen Schwarze-Null-Scholz wurde die Zentralfigur des Keynesianismus in Europa. Das allein zeigt, wie sehr sich der Zeitgeist in der Wirtschafts- und Sozialpolitik verschoben hat.

Never waste a good crisis

Ohne diesen Paradigmenwechsel hätte es Scholz niemals schaffen können, in kurzer Zeit vom geschlagenen Vorsitzaspiranten zum Kanzlerkandidaten zu werden. Denn nur dieser Paradigmenwechsel erlaubte es ihm, sich neu zu positionieren, ohne als Wendehals dazustehen: als Finanzminister, der eine profund sozialdemokratische Wirtschaftspolitik verkörpert. „Never waste a good crisis“, Scholz hat sich entsprechend dieses alten Politikerpostulats verhalten.

Die SPD hat Scholz jetzt als ihren Kanzlerkandidaten nominiert, weil er diesen Wandel des Konsenses repräsentiert – und weil sie letztendlich keine realistische Alternative zu ihm hatte. Selten war der Ausgang derart offen: Scholz kann mit der SPD so ziemlich jedes Ergebnis zwischen 15 und 35 Prozent erreichen. Kein Mensch kann Genaueres prognostizieren.

Für Scholz spricht: Angesicht dramatischer Krisen wird bei den nächsten Wahlen das Sicherheitsbedürfnis der Menschen zentral für ihre Wahlentscheidung sein. Es gibt Phasen, in denen Experimente und mutige Modernisierung gewünscht sind. Und es gibt Phasen, in denen man instinktiv Stabilität und Erfahrung ersehnt. In einer solchen sind wir gerade. Scholz repräsentiert viel mehr Stabilität als Aufbruch und Change.

With a little luck

Scholz ist diesmal Mitte-links das, was Merkel bei den letzten Wahlen Mitte-rechts war: jemand, vor dem Andersdenkende wenigstens keine Angst haben.

Scholz’ Achillesferse: Noch selten in der Geschichte hat ein Sozialdemokrat Wahlen gewonnen, der nicht auch Aufbruch, Change und gesellschaftliche Modernisierung verkörpert hat. Die Mehrheit wählt dann progressiv, wenn Stabilitätsversprechen und ein bisschen Erneuerungsspirit zusammenwirken plus „a little help from the Zeitgeist“.

Jetzt gibt es auch viele Nörgler auf der Linken (auch in der SPD). Der Nörgler sagt so in etwa: Scholz hat mich schon vor 5, 12 oder 16 Jahren einmal enttäuscht. Zwei, vier oder sechs Dinge an ihm passen mir nicht. Der war nie richtig links! Da ist mir verlieren lieber, als mit ihm zu gewinnen! Wenn eine Person nicht zu 120 Prozent dasselbe denkt wie ich, dann bin ich gegen sie!

Was der Nörgler nicht übersehen sollte: Die von ihm Kritisierten sind nicht das größte Pro­blem der Linken. Der Nörgler selbst ist es. Ressentiment, Sektierergeist, Ich-Bezogenheit, die Unfähigkeit, an einem Strang zu ziehen und Allianzen zu schmieden und auf neue Umstände geschmeidig zu reagieren – das ist das Problem der Linken.

Comments

[Argonaut]

Es gibt einen Grundsatz auf den Konservative zuverlässig vertrauen können:

Der ärgste Feind des Linken ist der andere Linke.

[04515 (Profil gelöscht)]

"Aus dem knausrigen Schwarze-Null-Scholz wurde die Zentralfigur des Keynesianismus in Europa. Das allein zeigt, wie sehr sich der Zeitgeist in der Wirtschafts- und Sozialpolitik verschoben hat."

Ich gehe davon aus, dass dies lediglich der Schritt in eine nächste Phase des Neoliberalismus handelt. Nachdem sich alles mehr oder weniger normalisiert hat, kommt der Turbo-Neoliberalismus mit Privatisierungen der staatlichen Wirtschaftsbereiche mit der Begründung, dass die Schulden ja getilgt werden müssen. So schafft man wieder Möglichkeiten für neue Investition für all das Geld der reichsten zehn Prozent, das keine Zinsen mehr abwirft zu Lasten der Normalbürger mit wenig oder keinem Vermögen.

Olaf Scholz hat seine Meinung nicht geändert.

[Rudolf Fissner]

@04515 (Profil gelöscht) Wat den nu?, Ich dachte immer wir sind schon im Turbo-Neoliberalismus?!

Ich bin völlig verwirrt. Ist nun doch alles nicht so schlimm gewesen und mit dem Neo-Keynesianismus aktuell alles sogar supi-dupi?

[Sandor Krasna]

Kritisches Denken gehört zum Linkssein dazu ebenso wie Debatte zur Demokratie. Wer beides als Hindernis betrachtet und als "Nörgeln" abtut hat weder die Linke noch Demokratie verstanden.

[85198 (Profil gelöscht)]

Nörgler? So weit ist der demokratische Diskurs schon degradiert.

Wenn das das neue Niveau ist, dann mach ich mal weiter mit:

Besserwisser

Hochstapler

Opportunisten

Narzisten

Neokolonialisten

Halbgebildete

Machtbesessene

Paternalisten

Polizeischlägerfreunde

Kapitalismusleugner

Kapidioten

Schwurbler

Kapitalmystiker

Liebe Moderation, wenn ihr das löscht, kümmert euch doch bitte auch um die Kolumnen von Misik und Unfried.

Satire darf alles - aber die beiden meinen das ernst.

[85198 (Profil gelöscht)]

"Aber dank nie­dri­ger Zinssätze und einer unbegrenzten Menge billiger Kredite werden Regierungen mit Investi­tions­programmen für viele Jahre den Takt an­geben.

Wen müssen Staatsschuldenstände kümmern, wenn die Regierungen die Kredite zu Negativzinsen quasi geschenkt bekommen? Bessere Spitäler, höhere Renten, ordentliche Löhne, gigantische Klimainvestitionen, Wohlstand für die einfachen Leute – alles möglich."

Alles geschenkt. Na das ist ja toll. Das sag mal jemand dem Gerichtsvollzieher, wenn der kommt, um die ausstehenden Kreditraten einzuziehen.

Die Negativzinsen gibt es nur, weil es zu viel Geld auf dem Markt gibt und es im Schnitt nicht mehr gewinnbringend investiert werden kann, weil große Teile der Wirtschaft überschuldet sind. Wenn aber die staatliche Nachfrage ihren Keynesianistischen Zweck erfüllt und die Renditen steigen, ist es auch Schluss mit den Negativzinsen.

Trotz der übergroßen Geldmenge können die Banken nicht derartig große Kredite aus ihrem Tagesgeschäft heraus finanzieren. Im sog. Keystroke-Kapitalismus wird ad hoc Geld per Tastendruck von der Zentralbank erzeugt, wenn eine Bank einen Kredit ausgibt, der über ihre Tagesgeschäft hinausgeht. Damit können de fakto Kredite in jeder beliebigen Höhe bereitgestellt werden.

Dass die Banken etwas weniger Geld vom Staat zurück haben wollen, als sie sich zuvor von der Zentralbank geliehen haben, ist für sie ein Verlustgeschäft, das für eine Bank nur solange tragbar ist, wie es noch andere Banken gibt, die vor ihr pleite gehen.

Einen leichten Aufschwung wird es vielleicht nach einer möglichen Coronaimpfung noch einmal leicht geben - auf Kosten des Klimas und der Zukunft - aber die Wirtschaftstätigkeit wird nie wieder das Vorniveau erreichen.Die Prognosen der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in D dafür, wann es wieder ein Wirtschaftswachstum gibt, bewegen sich zwischen "in 20 Jahren" und "wohl gar nicht mehr".

[85198 (Profil gelöscht)]

@85198 (Profil gelöscht) Angesichts der Klimakatastrophe und der damit verbundenen steigenden Lebenshaltungskosten ist das letztere zu erwarten.

Was haben jahrelange Investitionsprogramme und wahrscheinlich jahrzehntelange staatliche Nachfrage- und Preisgarantien (wie bei der Milch) ohne Chance auf Wachstum mit Keynes zu tun? Ihm geht es ausdrücklich darum, dass in der Rezesson investiert wird und die Kredite dann während der Aufschwungs zurückgezahlt werden.

Wenn der nächste Paradigmenwechsel in der Geldpolitik noch mindestens eine Generation dauert, dann gute Nacht. Kandidaten gibt es dafür: die Modern Monetary Theory sagt aus, dass der Staat keine Kredite aufnehmen muss, sondern einfach die Geldmenge erhöhen kann. In den letzten Jahrzehnten hat sich die Geldmenge durch das Keystroke-Prinzip explosionsartig vermehrt, ohne dass das zu einer Hyperinfaltion geführt hätte. Eine vorhersehbare und gleichmäßige Neuschöpfung von Geld scheint möglich, sogar dann, wenn das Geld nicht wieder von den Reichen eingesammelt wird, wo es durch die Marktwirtschaft über kurz oder lang landet.

Da das aber eine enorme Macht bei einigen wenigen Menschen konzentriert, sehe ich das kritisch. Das Geld sollte also wieder eingesammelt werden, durch einen hohen Spitzensteuersatz bis annähernd 100% und eine Reform des Erbrechts. Aber von Krediten war kein Staat je abhängig.

[Eulenspiegel]

Da alle saftige Aufsichtsratsitzen schon von anderen Schröders Erben und Kumpel besetzt sind und es bei Merzs Nachfolge bei Blackrock auch nicht klappte, blieb nur die Kanzlei als Ziel übrig. Deshalb sollte man links etwas Mitleid haben und dem Kerl eine Chance geben. Wenigstens als SPD-Konkursverwalter.

[Lowandorder]

@Eulenspiegel Stimmt schonn.

&

Mit den BRAGO-Gebühren als Fachanwalt für Arbeitsrecht is nicht viel zu reißen.

&

Mit was bei 180.000 Ocken sich bei den Kollegen auf lau bedienen - wie weiland Gerd Acker vande GazProm. Gellewelle.

Dafür is der Biedermann aus Osnabrück

Denn doch zu korrekt - a weng a Stück.

& Ooch wieder wahr - wa!

(Klar - Agenda Hartz IV & Polizeigewalt

Nicht sehn. Is ehrlich mehr als unschön)

[Rudolf Fissner]

@Lowandorder Richtig. Für fast Vollbeschäftigung (vor Corona), Mindestlöhne, Guten Umgang mit Corona, usw. usw. ist allein die CDU verantwortlich.

[Lowandorder]

@Rudolf Fissner Na na! Die hatten doch wenigstens nen Koch dabei. Gellewelle&Wollnichwoll.

kurz - Das glaub ich & niemand - Nie:

Fissi - als Retter der SPezialDemokratie!

Jedoch isses nur sei Wunsch a frommer!

Eine Schwalbe - macht noch keinen -

Sommer! - 😂 -

[Rudolf Fissner]

@Lowandorder No Löwilein (Totengräber von RRG?) Wollte nur volle Unterstützung anbieten. Wenn man schon RRG in die Tonne haut wie Sie, dann doch für die CDU wa? Oder hamse noch bessere Kandidaten?

[Lowandorder]

@Rudolf Fissner Sorry. Aber Ihre Wirrnis - dauert mich.

[Rudolf Fissner]

@Lowandorder Ach Löwi. Splatterer der Sozis.

Sie posten momentan so was von heftig mit ihren Memes gegen die SPD an, da könnte man doch glatt glauben die Wahlen stehen morgen bevor und es sei Spitzenrennen nur der drei Kandidaten von RRG.

Welche Art linker Gruppen haben eigentlich etwas gegen RRG?

[Lowandorder]

@Rudolf Fissner Ach herm - auf gut Öscher Platt.

Aber daß Ihre Wirrnis solch tiefgreifenden Ausmaße hat.

Gibt doch zu aller Besorgnis Anlaß.

unterm——- btw

“Die drücken uns an die Wand!“ -

In der elterlichen Küche - KPD/SPD=SED

Da werd ich drei oder vier gewesen sein.

Na & Willy in HL aufm Marktplatz - “Wer war Herbert Frahm!“ usw usf -

&

Meinen Sidekick - der ja das meiste hier verlautbart hat - Urgestein.

kurz - Deswegen gibt aber - anders als manch anderer gelle - keiner von uns den kritischen Verstand an der Garderobe ab. Newahr.

Nö. Normal nich.

Ende des Vorstehenden

[Rudolf Fissner]

@Lowandorder Ja schon klar. Kindermund tut Wahrheit kund. Aber mit Willi gegen die SPD?! Hört sich tiefgreifend an. Wird ihnen aber keiner abnehmen.

Und Politische@Küche und Co ... den aus der Hosentasche geplauderten Stammtisch bekommt Lisa"Omama" sicher realistischer hin ;#)

Was also möchte ihr Stammtisch bei der/gegen die SPD erreichen?

[Lowandorder]

@Rudolf Fissner Herr. Wirf Hirn vom Himmel.

kurz - Selten einen derart selbstunreflektierten Menschen erlebt.

&

Bei einer derart zerschossenen Festplatte allerdings denn doch kein Wunder. Gellewelle&Wollnichwoll - 👻 -

[Rudolf Fissner]

@Lowandorder So Soßele also. Außer Anti-Sozen-Sprüchen zur SPD kommt da wohl nichts weiter. Dann lassense mal ihre Kirche im Dorf und verteilen Se den Anti-Sozen-Wachturm weiter unter die Leut. Das Ende, die Wahl ist ja nah.

[Lowandorder]

@Rudolf Fissner Uppsalatata - Königreichssaal.

Ja - So lacht der Kleingärtner - 👻 -

[85198 (Profil gelöscht)]

Ich glaube, da ist eine gewisse Schwedin mit ihren 17 Jahren schon weit pragmatischer, wenn sie sagt, das System sei am Ende.

Den Konsum ankurbeln? Gecheckt!

Berge von Einwegmüll produzieren? Gecheckt!

Wälder für sich abholzen lassen? Gecheckt!

Noch jahrelang weiter Kohle und Öl verbrennen? Gecheckt!

Schulden anhäufen und die Proletarier zahlen sie zurück? Gecheckt!

Durch staatliche Kredite die Reichen noch reicher machen? Gecheckt!

Das Grönlandeis schmilzt unaufhaltsam? Ist wohl jetzt auch schon gecheckt!

Der Meeresspiegel steigt in den nächsten Jahrhunderten um 5-7 Meter? Gecheckt, Hamburg mochte ich noch nie!

Die Die PARTEI sollte ihre Pläne ändern und die Mauer nicht zwischen Ost und West bauen, sondern zwischen Nord und Süd, um die Klimaflüchtlingswelle abzuhalten, wenn Norddeutschland in den Fluten versinkt. Warum leben die auch da?

Heißt Pragmatismus nicht, dass man etwas tut, wenn es notwendig ist, auch wenn es einem nicht gefällt?

Der "Pragmatismus der Mitte" dagegen heißt, so zu tun, als hätte man das getan, was notwendig ist, sich dann auf die Schulter zu klopfen und zu sagen "Auch sind wir doch pragmatisch! Auch sind wir doch liberal! Auch sind wir doch beyond ideology!"

[Rudolf Fissner]

@85198 (Profil gelöscht) "Hamburg mochte ich noch nie!"

So kann man die teutsche Sicht auf den Klimawandel natürlich auch beschreiben, Hamburg gerne - but not in my backyard.

[Lowandorder]

@Rudolf Fissner Ihr teuscher Sinn für Humor ist so aber auch abschließend beschrieben. Danke.

[Rudolf Fissner]

@Lowandorder Lowi. Irgendwie fehlt mir bei deinem mageren Angewumpel der Inhalt.

[Lowandorder]

@Rudolf Fissner Klar. Das Auge sieht alles.

Außer sich selbst.

[Rudolf Fissner]

@Lowandorder Sag ich doch.

[Jim Hawkins]

Da haben wir es ja:

"Was der Nörgler nicht übersehen sollte: Die von ihm Kritisierten sind nicht das größte Pro­blem der Linken. Der Nörgler selbst ist es. Ressentiment, Sektierergeist, Ich-Bezogenheit, die Unfähigkeit, an einem Strang zu ziehen und Allianzen zu schmieden und auf neue Umstände geschmeidig zu reagieren – das ist das Problem der Linken."

Die Wähler sind schuld. Sind einfach nicht geschmeidig genug. Und anstatt an einem Strang den Karren aus dem Dreck zu ziehen, wie richtige Kerle, nur am Nörgeln.

Und ich dachte, den Parteien sollte es darum gehen, das Wahlvolk zu begeistern, es für sich einnehmen. Es zu überzeugen.

Von wegen, als Wähler muss man richtig ranklotzen. Und vor allem, die Klappe halten.

[Rudolf Fissner]

@Jim Hawkins Beitrag wurde entfernt. Die Moderation

[Günter Witte]

@Jim Hawkins Schönes Beispiel mit den Karren aus dem Dreck ziehen, bin mir aber bei RRG sicher das sie am falschen Ende anziehen und den Karren ganz versenken

[Lowandorder]

@Jim Hawkins anschließe mich - Robert M. - schwer verdaulich: “Eins von den dreißig……“

Na Servus & …dehre der Herr.

[BigRed]

Die Bankenkrise wurde aber eben keine "Staatsschuldenkrise", sondern als solche deklariert. Mit der Realität hatte das nix zu tun.

Und dass einige Staaten Schuldverschreibungen zum (fast) 0-Zins herausgeben, ist auch nix Neues, hat aber bis vor kurzem nicht dafür gesorgt, dass die öffentliche Hand mehr ausgabe.

Das EU-Paket wurde gezielt zu klein bemessen und dann auch noch halb als Kredit (also mit negativen Effekten auf die Wirtschaft) deklariert.

Wenn ich all das zusammen nehme, sehe ich Misiks neue Zeit nicht so recht.

Zu seinem letzten Paragraph: nein, das grösste Problem der Linken sind nicht die Kritiker Scholzes, sondern es sind die Rechten, die in linken Parteien hochkommen und dann rechte Politik machen. Wenn sich Scholz als Schröder 2.0 entpuppt, hat links verloren, selbst wenn die SPD gewinnen sollte.

[Lowandorder]

Na Servus nach Wien -

GESCHMEIDIG - Das neue - LENOR - des Paradigmenwechsels! - 😱 -

kurz - “Doch wo der Wind sie hingetragen.

Das weiß kein Mensch zu sagen.“

Na Mahlzeit - Die Suppe auslöffeln tun bekanntlich immer die anderen •

So geht das

[Lowandorder]

@Lowandorder Abrundung - Danke fürs Fotto - 👻 -

Dieses revolutionäre Malocherfäustchen

5Finger die im Leben nur den Kaustift - Mit Wumms - gehalten haben. Newahr.

Normal.

kurz - Nochn Tintenklecks zum § - Gell.

Auflecken & Gut is Oil of Olaf I. van G 20

[Benji O'Connol]

Ich muss leider sagen, dass ich es durchaus geschmacklos finde, zu behaupten, dass die Kritiker von Scholz dass Problem seien. Der Mann hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit auf institutioneller Ebene mit Füßen getreten, sowohl bei G20 als auch mit der Idee, Verdächtigen körperlichen Schaden zuzufügen, um an Beweise zu gelangen. Für mich ist ein solcher Mann unwählbar. Nicht weil er nicht "zu 120 Prozent " mit mir übereinstimmt, sondern weil er die Würde des Menschen, und die Rechte einzelner, mehrmals missachtet und tausenden Leid zugefügt hat.

[Lowandorder]

@Benji O'Connol May be. But “…geschmacklos…“? Ah Geh

“…bloß der guude Wiener Schmäh…“ 👻

Von der olden Tante Dorothee - 🥳 -

m.youtube.com/watch?v=nGaJJ4CvWFs - Ludwig 🦌 laß gehn -

Großer Schwarzer Vogel - 👺 -