+++ Corona News am 12. Juni +++: Kinderbonus kommt im September
Hilfe für Familien: 300 Euro werden in zwei Raten ausgezahlt. Für Deutschlands Strände gibt es eine App. Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.
Die Familienministerin in ihrem Element: mit Kindern auf Augenhöhe Foto: Jens Büttner/dpa
Den Live-Ticker bearbeitet Simone Schmollack.
Familienbonus wird im September und im Oktober gezahlt
Der geplante Kinderbonus von 300 Euro soll in zwei Raten zu je 150 Euro im September und im Oktober gemeinsam mit dem Kindergeld überwiesen werden. Das sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Freitag nach einer außerplanmäßigen Sitzung des Bundeskabinetts in Berlin, bei der wichtige Teile des Konjunkturprogramms auf den Weg gebracht wurden. Das 130 Milliarden Euro schwere Programm soll die Wirtschaft angesichts der Coronakise beleben und den Konsum der Verbraucher ankurbeln. Darunter ist der Kinderbonus und auch die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer.
Giffey sprach von einem „guten Tag für Familien“. Auch Familien, deren Kinder noch nicht geboren sind, aber noch in diesem Jahr zur Welt kommen, sollen profitieren. Der Kinderbonus werde für alle Kinder gewährt, die 2020 kindergeldberechtigt seien, sagte sie.
Vom Kinderbonus profitieren besonders Familien mit geringen Einkommen, weil der Bonus mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnet, nicht aber auf die Grundsicherung angerechnet wird. (dpa)
Preisschilder müssen nicht geändert werden
Geschäfte, die ihre Preise wegen der geringeren Mehrwertsteuer in den kommenden Monaten vorübergehend senken wollen, müssen dafür nicht alle Preisschilder ändern. Sie könnten eine Ausnahmeregelung nutzen und den Rabatt pauschal an der Kasse gewähren, erklärte das Wirtschaftsministerium am Freitag. So könne die Senkung kostengünstig und unbürokratisch umgesetzt werden. Zuvor war kritisiert worden, es sei für den Handel sehr aufwendig, für nur ein halbes Jahr überall neue Preise auszuzeichnen.
Solche pauschalen Rabatte, die erst an der Kasse vom Preis abgezogen werden, kennt man bisher vor allem aus dem Schlussverkauf. Nur bei preisgebundenen Waren wie Büchern, Zeitschriften und rezeptpflichtigen Arzneimitteln sei die Ausnahme nicht möglich.
Der Mehrwertsteuersatz soll befristet vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 von 19 Prozent auf 16 Prozent beziehungsweise von 7 Prozent auf 5 Prozent herabgesetzt werden. Die Maßnahme ist Teil des 130 Milliarden schweren Konjunkturpakets der Koalition aus Union und SPD zur Ankurbelung der Wirtschaft in der Coronakrise. (dpa)
Corona-Gräber an der Copacabana
Mit der symbolischen Aushebung von 100 „Gräbern“ am Strand von Copacabana haben Aktivisten gegen den Umgang der brasilianischen Regierung mit der Corona-Pandemie protestiert. Am Strandabschnitt direkt vor dem berühmten Hotel „Copacabana Palace“ schaufelten sie am Donnerstag Reihen von rechteckigen Löchern. Darauf steckten sie schwarze Kreuze mit kleinen brasilianischen Fahnen.
Mit der Aktion solle der brasilianischen Opfer der Pandemie gedacht und zugleich die „Inkompetenz“ der Regierung von Präsident Jair Bolsonaro in ihrer Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus angeprangert werden, erklärten die Aktivisten. (afp)
Britische Wirtschaft bricht massiv ein
Die britische Wirtschaft ist infolge der Corona-Pandemie in Rekordtempo eingebrochen. Nach Angaben des Statistikamts ONS vom Freitag lag die Wirtschaftsleistung (BIP) im April 20,4 Prozent unter dem Niveau von März. Das ist der stärkste Rückgang seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1997. Analysten hatten im Schnitt mit einem Einbruch um 18,7 Prozent gerechnet.
Wie das ONS mittelte, verzeichneten alle betrachteten Wirtschaftssektoren Rückgänge in bisher ungekanntem Ausmaß. Sowohl die Industrie, die Dienstleister als auch der Bau waren von den Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Pandemie massiv betroffen. Der Einbruch folgt auf einen bereits starken Rückgang des BIPs im März um 5,8 Prozent. (dpa)
Strand-App für Nord- und Ostsee
Um die im Sommer erwarteten Ströme von Urlaubern und Tagesgästen zu lenken, lassen sich die Orte an Nord- und Ostsee einiges einfallen: von Parkleitsystemen, Bodenaufklebern mit Abstandsregeln, Einbahnstraßensystemen am Strand bis hin zu Strand-Apps.
Schleswig-Holstein etwa setzt bei der Unterbindung größerer Menschenansammlungen in Ferienorten und an Stränden auch auf digitale Lösungen. An der Lübecker Bucht wird gerade eine sogenannte Strand-App entwickelt. Eine echte App wird die Anwendung zwar nicht, wie Doris Wilmer-Huperz, Pressesprecherin der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht, sagt. Geplant sei eine Internetplattform, die im Prinzip so funktioniert wie die Onlinebuchung eines Theaterplatzes.
Tagestouristen können einsehen, welcher Strandabschnitt schon voll ist und für welchen sie noch ein Ticket buchen können. Urlauber, die einen Aufenthalt in einem der Orte, die mitmachen, gebucht haben, dürfen ebenso wie Einwohner und Zweitwohnungsbesitzer immer an den Strand. „Es ist ein Service für die Tagestouristen“, sagt die Sprecherin. Denn so vermeide man den Frust, morgens früh zum Beispiel in Hamburg loszufahren und dann doch nicht an den Strand zu dürfen. (dpa)
AKK: Mehrwertsteuersenkung nicht verlängern
Unmittelbar vor dem Kabinettsbeschluss zur Mehrwertsteuer-Senkung hat die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor einer Verlängerung der Corona-Hilfsmaßnahme über dieses Jahr hinaus gewarnt. „Ich möchte gerade durch die zeitliche Begrenzung die Anreizwirkung verstärken. Die Leute sollen jetzt leichter über Anschaffungen nachdenken können, die Wirtschaft soll jetzt anspringen“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin Focus. „Wenn wir das Zeitlimit weglassen, konterkariert das einen Teil der erwünschten Wirkung.“
Das Bundeskabinett will diese und weitere Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur in einer Sondersitzung an diesem Freitag beschließen. CSU-Chef Markus Söder hatte sich bereits für eine Verlängerung ins nächste Jahr hinein ausgesprochen. Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zeigte sich offen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) schlossen das aber bereits aus.
Eine Fortsetzung im nächsten Jahr erwartet Kramp-Karrenbauer aber für die Regelung zur Kurzarbeit. Im September solle darüber entschieden werden. „Für die CDU ist es keine Frage, dass wir hier ein gutes Instrument haben, um Krisen abzufedern. Deshalb erwarte ich eine Fortsetzung im nächsten Jahr“, sagte sie. (dpa)
Reisewarnung für Türkei bleibt vorerst bestehen
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu zeigt sich enttäuscht darüber, dass die Bundesregierung die Reisewarnung für Touristen für Drittstaaten außerhalb Europas prinzipiell bis zum 31. August verlängern will. „Die wissenschaftlichen Gründe hinter der Entscheidung sind für uns nur schwer zu verstehen“, sagt Çavuşoğlu dem Spiegel. Alles sei vorbereitet für eine sichere Reise in die Türkei. Die von seinem Land ergriffenen Maßnahmen würden unter anderem vom TÜV Süd überprüft. (rtr)
Leser*innenkommentare
Klabautermann
Vielleicht sollte die Türkei erst einmal die zu Unrecht inhaftierten deutschen und türkischen Journalisten freilassen. Auch viele Polizeistaatmäßig inhaftierten Oppsitionellen warten auf Freiheit und Menschenrechte.