„Hygienedemo“-Aktivisten als Nachbarn: Corona-Streit im Treppenhaus

Wenn der „Demokratische Widerstand“ unter demselben Dach lebt. Unbehagen bei einer Nachbarschaft im Berliner Stadtteil Wedding.

Der Bezirk Wedding ist geprägt von jahrzehntelanger Migration Foto: Jürgen Ritter/imago

BERLIN taz | Als der Lärm im Treppenhaus aufbrandet, bekommen einige der Nachbar*innen Angst. Sie verriegeln die Türen, lugen vorsichtig aus den Fenstern, beruhigen ihre Kinder. Das Leben ist in letzter Zeit sowieso komisch gewesen, gespenstisch genug mit den Nachrichten von immer mehr Corona-Infizierten, mit all den Empfehlungen von Virolog*innen, den Kontaktsperren. Aber an diesem Donnerstagmittag Anfang Mai zwängen sich auf einmal Dutzende Po­li­zist*innen in voller Montur, mehrere Journalist*innen und Kamerateams durch die Haustür, und die Nachbar*innen fragen sich: Gibt es bei uns eine Terrorzelle? Ist jemand verletzt oder sogar tot? Droht uns Gefahr?

Wenige Stunden später sehen die Bewohner*innen ihr Haus in einem Beitrag der „Abendschau“ des Rundfunks Berlin-Brandenburg. Im Fernsehbericht ist eine Pressekonferenz des sogenannten Demokratischen Widerstands zu sehen. Die Gruppierung, die von einigen Künstler*innen und Autor*innen in Berlin gegründet wurde, organisiert die sogenannten Hygienedemos in der Hauptstadt.

Sie demonstrieren gegen eine – wie sie es nennen – „Merkel-Diktatur“ und stemmen sich gegen einen angeblichen „Griff zur Macht eines fanatischen Polit-, Medien- und Konzernkartells“. Dieser skurrile, teils antisemitisch geprägte „Widerstand“ wird von einer Wohnung im vierten Stock des eigentlich unscheinbaren Hauses aus koordiniert. Die Pressekonferenz fand dort im Wohnzimmer statt. Dessen Wände, das kann man in der „Abendschau“ sehen, wurden mit Kampfsprüchen tapeziert: „Wir sind die Opposition!“

Es ist einer der Mieter im Haus, der den Tag so erinnert. Mittlerweile ist es exakt zwei Wochen später und Adam Biruni reicht in seinem Wohnzimmer scharf gewürzte Nüsse und Zitronenmuffins in die Runde. Auf der großen Couch und auf den Hockern in seinem Wohnzimmer haben sich vier der Hausbewohner*innen verteilt – mit dem gebotenen Abstand. Doch bei dieser außerordentlichen Nachbarschaftssitzung ist niemandem zum Snacken zumute. Die vergangenen 14 Tage waren für sie ein Albtraum. Denn während die Journalist*innen und Polizist*innen an jenem Donnerstag nach einer Stunde wieder davonzogen, blieben die Bewohner*innen zurück. Mit dem „Widerstand“, der erst vor Kurzem eingezogen war, unter demselben Dach. Was macht das mit Menschen?

Sorge vor „komischen Menschen“

Das Haus mit der grauen Fassade steht nur einen Spaziergang vom Regierungsviertel entfernt. Der Kiez ist von jahrzehntelanger Migration aus verschiedenen Ländern des Nahen Ostens geprägt, neben den weißen Ur-Berliner*innen, die hier auch wohnen. Auf den Straßen wird arabisch, türkisch, deutsch und kurdisch gesprochen. Dieser Kiez trotzt seit Jahren tapfer einer in der Stadt allgemein voranschreitenden Gentrifizierung. Das Leben war in dieser Ecke von Berlin-Wedding einfach nur gechillt – bis der „Widerstand“ eingezogen ist.

Der Kiez ist von Migration aus verschiedenen Ländern des Nahen Ostens geprägt

Aus Sicherheitsgründen stehen in diesem Text weder die Adresse noch die realen Namen der Bewohner*innen. Sie treten hier alle unter Pseudonym auf. Denn die meisten von ihnen haben Bedenken, dass noch mehr „komische Menschen“, wie es eine Nachbarin formuliert, auf das Haus und seine 20 Mietparteien aufmerksam werden. Denn dem Protest gegen die Corona­maß­nahmen haben sich laut mehreren Medienberichten sogenannte Reichsbürger angeschlossen, einige von ihnen sind gewaltbereit und bewaffnet. Abgesehen davon stellt sich ebenfalls die Frage, ob mit den neuen Nachbarn auch noch das Coronavirus eingezogen ist.

Rebecca Müller wohnt in dem grauen Haus und koordiniert zusammen mit einem anderen Nachbarn inzwischen den „Widerstand gegen den Widerstand“. Müller erinnert sich: „Als ich die Polizei gesehen habe, war ich verstört. Ich habe einen Journalisten im Treppenhaus gefragt, was los sei. Er gab mir aber keine Antwort. Ich hatte das Gefühl, dass sich niemand für unsere Perspektive interessiert hat.“ Also machen die Nachbar*innen Bilder und Videos, tauschen sich aus, versuchen eine Strategie zu entwickeln, wie sie die neuen Mitbewohner*innen wieder loswerden.

Rebecca Müller recherchiert zur neuen Bewegung mit den rechtsextremen Sympathisant*innen, klingelt bei den Nachbar*innen, macht sie auf Medienberichte zum „Demokratischen Widerstand“ aufmerksam, trommelt zum nachbarschaftlichen Austausch zusammen. Gemeinsam überlegen sie, was sie mit ihren begrenzten Möglichkeiten überhaupt tun können. Einige suchten auch das Gespräch mit der „Opposition“ unter ihrem Dach, es endete im Streit. Ein Nachbar sagt, er sei dabei rassistisch beleidigt worden. Gemeinsam haben sie die Hausverwaltung angerufen, denn sie dachten, dass sei eine gute Idee. Die Verwaltung habe sich von der Situation überrascht gezeigt, aber letztlich nichts unternommen.

Keine*r in der Runde spricht schlecht über den Vermieter. Der Herr F. sei ein gewissenhafter, sogar netter Hausherr, sagt Rebecca Müller, die schon seit mehreren Jahren hier wohnt. „Wenn etwas kaputt ist, kommen direkt Handwerker vorbei. Der Vermieter kümmert sich sogar persönlich um Reparaturen und unsere Anfragen.“ Komisch sei der Herr F. aber schon immer ein bisschen gewesen. Einige Nachbar*innen erinnern sich, dass er Wert darauf gelegt haben soll, „die Regierung kritisch zu sehen“. Rebecca Müller lacht. Denn natürlich müsse man die Regierenden kritisch betrachten, Herr F. habe das aber immer mit einem gewissen Unterton formuliert und habe auch „alternative Informationsquellen“ zu den „Fake News“ angepriesen. Kann es sein, dass sie hier Monat für Monat Geld an einen Verschwörungstheoretiker überweisen? Eine schriftliche Anfrage der taz an die Hausverwaltung und den Vermieter blieb bis Redaktionsschluss unbeantwortet.

Alberto Levi sitzt bei der Nachbarschaftsversammlung auf der äußersten Kante des Sofas und meldet sich höflich zu Wort, bevor er spricht. Allein der Gedanke daran, dass seine Miete in dubiose Kanäle fließen könnte, lässt ihn schaudern. „Ich habe diesen ‚Demokratischen Widerstand‘ gegoogelt und mir angeschaut, wer mit ihnen sympathisiert und was sie sagen: Es sind so viele Rechtsextreme dabei, bei ihren Demos und ihren Versammlungen. Ich habe Angst und möchte nicht, dass solche Menschen bei uns im Haus sind“, sagt Levi.

Palettenweise Propaganda

„Systemverächter“ nannte der Berliner SPD-Innensenator Andreas Geisel den „Demokratischen Widerstand“. Demnächst wird sich die Innenministerkonferenz mit ihnen beschäftigen und mit den Verbindungen zwischen den „Hygienedemos“, den sogenannten Reichsbürgern und der rechtsextremen Szene.

Einige trugen knallgelbe T-Shirts mit der Aufschrift „Sweden“

Doch Alberto Levi fürchtet sich nicht nur vor einer möglicherweise gefährlichen politischen Gesinnung seiner neuen Nachbarn. Er hat wie alle anderen auch Angst, seine Wohnung zu verlieren, wenn er zu laut gegen die Neuen protestiert. Levi überlegt dann aber noch mal und sagt, dass ihm eigentlich keine andere Wahl bleibe, als echten Widerstand zu leisten: „Diese Menschen glauben, dass das Virus schlicht nicht existiert. Sie stellen für mich und meine Familie eine krasse Gesundheitsgefährdung dar.“ Denn sie seien mittlerweile überall im Haus anzutreffen.

Im Innenhof stehen Paletten mit Tausenden selbst gedruckten Zeitungen. Auf den Druckwerken steht „auflagenstärkste Wochenzeitung der Republik“. Adam Biruni nennt sie „größte Brandgefahr im Haus“. „Ein glühender Zigarettenstummel aus dem Fenster geschnipst und schon brennt uns die Bude ab“, sagt der sichtlich aufgeregte Mann, der in einem der oberen Stockwerke wohnt. Biruni hat eine simple Form der Sabotage gegen den neuen Feind in seinem Leben gefunden: Die dicke Plastikplane, die die Zeitungen vor Regen schützen soll, entfernt er so oft es geht und hofft darauf, dass vielleicht ein Sturmtief die Verschwörungstinte unleserlich macht. Auch Biruni regt sich auf, dass die neuen Nachbarn ohne Rücksicht das Virus ins Haus tragen könnten.

Schon vor der ersten Pressekonferenz des „Widerstands“ im Mai, erinnern sich einige in der Wohnzimmerrunde, seien die neuen Bewohner*innen seltsam aufgefallen. Sie hätten ungewöhnlich viel Besuch empfangen. Immer mehr „Widerstandsgäste“ seien auf dem Balkon der Wohnung aufgetaucht. Einige von ihnen hätten knallgelbe ­T-Shirts mit der Aufschrift „Sweden“ getragen. Schweden ist für die Verschwörungsideologen ein Sehnsuchtsort. Einige Anhänger des „Widerstands“, hat die taz erfahren, denken sogar darüber nach, Asyl in der Schwedischen Botschaft zu beantragen. „Deutsche Julian Assange“, scherzt eine der Nachbar*innen und verdreht die Augen.

Auflagenstarke Brandgefahr im Hinterhof Foto: Mohamed Amjahid

Ein anderer Nachbar hat die „Widerständler*innen“ dabei beobachtet, wie sie auf dem Balkon genüsslich einen Joint teilten. Normalerweise ist das nichts Besonderes in Berlin – zu diesem Zeitpunkt, Ende April und Anfang Mai, hielten sich die meisten Berliner*innen allerdings an die medizinischen Empfehlung, zu Hause zu bleiben und Abstand zu halten. „Vor meiner Nase parkten immer mehr Autos mit Kennzeichen aus Berlin und Brandenburg. Tag für Tag kamen neue Leute zu uns ins Haus, sie umarmten sich, fassten alles an, hielten keinen Abstand“, sagt Adam Biruni.

Er wolle wirklich nicht den miesepetrigen Nachbarn spielen, beteuert er. Biruni hat aber einen systemrelevanten Job und den könne er nur dann gewissenhaft ausüben, wenn er sicher sein könne, dass er niemanden während seiner Arbeit anstecke. Er hat in Absprache mit den anderen Mieter*innen mehrere Lokalpolitiker*innen angeschrieben und um Statements gebeten, was der Bezirk gegen die Gefahr in seinem Haus unternehmen wolle. Denn „dieses Theater kann einfach nicht legal sein“, beschwert sich Biruni.

Dürfen solche politischen Aktionen in einem privaten Wohnhaus überhaupt so stattfinden? „Eine Wohnung, die zu Wohnzwecken gemietet wird, ist zum Wohnen gedacht und darf nicht zweckentfremdet werden. Pressekonferenzen abhalten, ist keine übliche Wohnnutzung“, sagt Jutta Hartmann, Sprecherin des Mieterschutzbundes. Allerdings komme es auch darauf an, ob der Vermieter im Mietvertrag ausdrücklich eine solche Nutzung billigt oder nicht. Eins sei aber klar, erklärt Hartmann: „Wenn der Hausfrieden so gestört ist, dass es für die übrigen Nachbarn unzumutbar wird, kann man eine Kündigung rechtlich erzwingen.“

Bezirk prüft Schritte

Ephraim Gothe ist Baustadtrat von Berlin-Mitte. Der Bezirk ist mit Abstand der am meisten vom Coronavirus betroffene Ort in der Hauptstadt. Gothe ist für den besagten Kiez im Wedding zuständig.

Auf eine Anfrage der taz zeigt sich der SPD-Politiker aus zwei Gründen besorgt: „aus gesundheitsrechtlicher und aus zweckentfremdungsrechtlicher Sicht“. Es könnte nämlich sein, dass der „Demokratische Widerstand“ mit seinen Aktivitäten im Wohnhaus einerseits gegen die geltenden Coronamaßnahmen des Berliner Senats verstoßen habe und weiterhin verstoße. Anderseits gilt in mehreren Kiezen der Hauptstadt ein sogenanntes Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum. Wohnungen müssen demnach in einigen festgelegten Quartieren zum Wohnen genutzt werden und dürfen zum Beispiel nicht als reine Veranstaltungsorte dienen. Gothe möchte zeitnah juristisch prüfen lassen, ob dieses Verbot auch für das einst unscheinbare Haus mit der grauen Fassade im Wedding gilt.

Comments

[Northcolden]

Da mein letzter Kommentar anscheinend nicht den Anforderungen der taz entsprochen hat, begründe ich gerne, weshalb ich den Artikel als „Hetze“ und „Aufruf zum Denunziantentum“ betrachte:

Zunächst beginnt der Artikel tendenziös: Lärm im Treppenhaus – Nachbar*innen bekommen Angst. Die Krimi-Leserin weiß, Unheil naht. Die 14 Tage waren wie ein Alptraum – ja warum eigentlich? Weil „verdächtige Personen“ eingezogen sind. Mit den Fremden sei möglicherweise „auch noch das Coronavirus eingezogen“. Also eine indirekte Gleichsetzung der Corona-Maßnahmen-Gegner mit dem Virus. Die Medien berichten von einigen gewaltbereiten Reichsbürgern. Die Leserin fragt sich, ob die Nachbarschaft ähnlich besorgt wäre, wenn Hertha-Fans einziehen – schließlich gibt es gewaltbereite Hooligans. Dann der Antisemitismus-Vorwurf, ohne Belege, aber der Verdacht reicht schon für den sozialen Ausschluss aus. Eines steht fest: Die Nachbarschaft muss handeln, um die Neuen wieder loszuwerden.

Vielleicht hilft es der Nachbarschaft, sich die Zeitung in ihrem Hof anzugucken. Oder ist die eigentliche Angst, dass es kein Schwarz-und-Weiß gibt? Dass es sogar rationale Gründe gibt, die Corona-Maßnahmen zu kritisieren? Dass Demokratie Debatten braucht und Proteste per se keine Gefahr sind?

[Bea]

@Northcolden Danke für den Kommentar!

Meiner ging in eine ähnliche Richtung, kam aber nicht durch. Ob meine Zustimmung wenigstens durchgestellt wird?

[Taz-Kritikerin]

Mir scheint, die verängstigten Nachbarn sind falsch informiert. Vermutlich werden sie von den Mainstream-Medien kirre gemacht.

Bei Anselm Lenz und seinen Unterstützern handelt es sich nicht um Rechte, Reichsbürger oder Antisemiten. Einfach mal bisschen recherchieren. Und die Zeitung, die vor'm Haus liegt, nicht diffamieren, sondern einfach mal lesen. Dass einige denken, von den neuen Mietern gehe ernstlich eine "Gesundheitsbedrohung" aus, finde ich... wie soll ich sagen... - "spannend".

Andersdenkende als "Aussätzige" zu titulieren ist wohl jetzt ein neuer Versuch der Diffamierung und Kriminalisierung. Stößt mir übelst auf!!

Die taz weiß eigentlich auch besser, wer Anselm Lenz ist und wer oder was er mit Sicherheit nicht ist. Die taz führt hier - intern begründet - eine Schlammschlacht der widerlichsten Sorte. Ihr solltet euch mal an Bölls

"Die verlorene Ehre der Katharina Blum" erinnern! - Kennt ihr gar nicht?! Dann bitte nachholen!!!

[Ulrich Stähle]

Es ist wichtig, über das Thema zu berichten. Und zum Inhalt des Artikels habe ich keine Kritik.

Aber was mich vermehrt stört bei manchen Artikeln in der Taz: es sind unnötig lange Artikel. Man spürt, dass einfach die Seite gefüllt werden soll. Abschnitt um Abschnitt Varianten des selben Inhalts. Man fühlt sich vollgelabert, obwohl man das Thema wichtig und interessant findet. Und es wird einem Zeit gestohlen. Man liest den Artikel zuende, man denkt, da kommt noch etwas. Aber es kommen nur Wiederholungen bereits gesagten und man fühlt sich schlecht behandelt - um es vorsichtig auszudrücken.

[rero]

@Ulrich Stähle Es ist für Sie wichtig, dass die Taz über Nachbarschaftsklatsch berichtet? Ist das Ihr Ernst?

[Anna Konda]

Ah ja, ein Bericht über das Zusammenrotten eines Mobs besorgter Bürger gegen „komische Leute“ in der Nachbarschaft.

"Einige suchten auch das Gespräch mit der „Opposition“ unter ihrem Dach, es endete im Streit. Ein Nachbar sagt, er sei dabei rassistisch beleidigt worden.“

Wie wäre es denn gewesen, auch mal die Opposition in Anführungszeichen nach ihrer Sicht der Dinge zu fragen? Da im Artikel nur von dem Versuch berichtet wird, den Vermieter zu kontaktieren, gehe ich mal davon aus, dass das nicht passiert ist.

Wenn dem so ist, finde ich das nicht nur schwachen Journalismus, sondern auch gefährlich. Wie kann der Autor ausschließen, mit seiner einfachen Wiedergabe des nachbarschaftlichen Ressentiments Teil einer Verleumdung zu werden?

[Gastnutzer 42]

@Anna Konda Nein man braucht nicht alle Seiten zu befragen - dann hätte die taz ja auch die Behauptungen aus den Corona-Leserbriefen nachrecherchieren können. Braucht man nicht. Fakten könnten den Leser verwirren. Er könnte sich eine MEINung bilden und wäre nicht auf ANDERungen angewiesen - schöne Grüße von Vera Birkenbihl