Neue Regeln für Saisonarbeiter: Freie Fahrt für Erntehelfer

Das Bundeskabinett hat die Beschränkungen für Saisonarbeiter gelockert. Hygiene-Vorgaben bleiben, doch ob sie kontrolliert werden, ist ungewiss.

Erntehelfer bei Frankfurt/Oder Foto: Patrick Pleul/dpa

taz | BERLIN Saisonarbeiter aus dem EU- und Schengenraum dürfen ab 16. Juni wieder ohne Beschränkungen nach Deutschland einreisen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch den entsprechenden Vorschlag von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Auch Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Ländern dürfen kommen – wenn es die Einreisebeschränkungen zulassen.

Die Arbeitgeber müssen aber weiter Hygienevorschriften beachten, um das Ansteckungsrisiko gering zu halten. Saisonkräfte sollen in festen Teams arbeiten und wohnen. Wird ein Arbeiter krank, muss das gesamte Team isoliert werden. Ob die Hygieneregeln eingehalten werden, soll von den Behörden vor Ort kontrolliert werden. Fraglich ist, ob es dafür genug Personal gibt. Zuletzt gab es immer wieder Berichte, wonach Landwirte nicht kontrolliert wurden.

Rupert Hammerschmidt, Sprecher der Industriegesellschaft Agrar, Bauen und Umwelt kritisierte, dass die Abstandsregelungen auch bei der Unterbringung der Arbeiter berücksichtigt werden müssten: „Man kann die Menschen nicht in Achtbettzimmer stecken.“ Die Gesundheit der Beschäftigten müsse im Vordergrund stehen. Joachim Rukwied, der Präsident des Bauernverbands, betonte, dass die Hygiene- und Abstandsregeln strikt einzuhalten seien.Er begrüßte, dass die Arbeiter nun wieder auf dem Landweg nach Deutschland kommen dürften. Denn die Branche ist stark von den Saisonarbeitern abhängig. Im vergangenen Jahr hatten rund 300.000 Saisonarbeitskräfte in Deutschland gearbeitet, vor allem aus Polen und Rumänien.

Aufgrund der Coronapandemie hatte zuletzt eine Sonderregelung gegolten, wonach höchstens 80.000 Saisonkräfte einreisen durften. Diese Begrenzung wird ab dem 16. Juni aufgehoben – wobei das Kontingent ohnehin nur zur Hälfte ausgeschöpft wurde. So kamen im April und Mai lediglich 39.000 Saisonarbeiter nach Deutschland.

Mit der neuen Regelung kehre in Europa wieder ein Stück Normalität ein, sagte Klöckner. Unter anderem werde die Arbeitnehmerfreizügigkeit wiederhergestellt. Dennoch gelte weiterhin ein strenger Infektionsschutz in den Betrieben. Die neuen Regeln sollen bis Jahresende gelten.