Racial Profiling auf St. Pauli: Vom Tellerwäscher zum Arbeitslosen

In einem offenen Brief kritisiert ein Gastronom die Strategie der Drogenbekämpfung der Polizei. Für einen seiner Mitarbeiter hat die Folgen.

Aktivist*innen protestieren schon lange gegen das Racial Profiling auf St. Pauli, hier 2016 Foto: dpa

HAMBURG taz | Offenbar will Issi nicht mit der taz sprechen. Eine entsprechende Anfrage seines früheren Chefs lässt er unbeantwortet. „Ich glaube, er will mit dem Trubel nichts zu tun haben. Er wollte den ja auch nicht“, sagt Johannes Riffelmacher. Er ist einer der Betreiber des Restaurants „Salt&Silver – Zentrale“ in der Hamburger Hafenstraße und war bis vor kurzem Chef des jungen Mannes aus Ghana.

Vor wenigen Tagen hat er öffentlich gemacht, was Issi, der als Spüler in dem Restaurant gearbeitet hat, passiert ist. Er wurde von Polizisten der Task Force Drogen für einen Dealer gehalten. Weil bei seiner Kontrolle herauskam, dass er zwar kein Dealer ist, aber keine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis hat, darf Issi jetzt nicht mehr in dem Restaurant arbeiten.

Der Bereich um die Hafenstraße gilt als gefährlicher Ort. Die Polizei darf dort verdachtsunabhängig Personen kontrollieren. Und weil die Kontrollen insbesondere Menschen mit schwarzer Hautfarbe treffen, wird der Polizei unter anderem von Anwohner*innen immer wieder vorgeworfen, rassistische Kontrollen durchzuführen. Hinzu kommt die Kritik, dass das Problem nur verdrängt und nicht gelöst werde.

Riffelmachers Argumentation in seinem „offenen Brief an die Beamten, die unseren Spüler mitgenommen haben“ ist ganz ähnlich. „An diesem Abend habt ihr nicht dafür gesorgt, dass St. Pauli sicherer wird. Ihr habt dafür gesorgt, dass es einen jungen Mann ohne Perspektive mehr gibt“, schreibt er.

Issi hielt sich panisch am Griff der Tür fest

Der Abend, von dem Riffelmacher erzählt, war der des 4. März. Riffelmacher saß, wie er der taz erzählt, in seinem Restaurant. Er habe Menschen vor der Tür bemerkt. „Dann habe ich Issi gesehen, wie er sich panisch am Griff der Tür festhielt und mich mit aufgerissenen Augen anguckte.“ Hinter Issi habe ein blonder Mann in Bomberjacke gestanden. „Ich habe mich zwischen Issi und den Blonden gestellt und zu Issi gesagt: Go inside“. Riffelmacher habe verstehen wollen, was da gerade los gewesen sei, sagt er.

Es waren Beamte in Zivil, die Issi bis vors Restaurant verfolgt hatten. Riffelmacher sprach nach eigener Aussage mit den Polizisten, erklärte, dass Issi dort arbeite und „mit der Antidrogenmission nichts zu tun hat“. Doch für die Polizisten sei Issi verdächtig gewesen, weil er weggelaufen sei.

„Dass ein junger Mann mit dunkler Hautfarbe in Deutschland vor ein paar Typen in Bomberjacke weggerannt ist, und nicht vor Beamten in Uniform, schien dabei aber nicht wichtig zu sein“, schreibt Riffelmacher an die Polizisten. „Das habt ihr mit dem Satz: ‚Wir führen hier keine Grundsatzdiskussionen!‘ klar gemacht.“

Johannes Riffelmacher, Gastronom

„Ich suche dann immer das Gespräch und die Antwort ist oft: ‚Wir dürfen das‘“

Die Polizisten hätten dann gegen seinen Willen das Restaurant betreten und Issi mitgenommen. Während die Betreiber und Angestellte im Restaurant vernommen wurden, wurden Issi auf dem Revier die Fingerabdrücke abgenommen. Dabei kam heraus: Issi heißt eigentlich Ibrahim. Er hatte bei der Zeitarbeitsfirma, bei der er angestellt war und die ihn zu Salt&Silver geschickt hatte, einen falschen Namen angegeben.

Ein Sprecher der Polizei sagt auf Anfrage der taz, die Zivilbeamten hätten an dem Tag eine andere Person wegen Verdachts auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz kontrolliert. Issi habe sich „auffällig verhalten“ und sollte dann von einem anderen Zivilbeamten kontrolliert werden, der sich sofort als Polizist zu erkennen gegeben habe. Schließlich habe sich der Verdacht eines Drogendelikts nicht begründet, aber der Verdacht wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz.

Riffelmacher will seinen Brief nicht als Pauschalkritik an der Polizei verstehen. „Ich verstehe, dass die Beamten im Recht waren“, sagt er. Er habe allerdings das Gefühl, dass der Situation in der Hafenstraße ohne sinnvolle Strategie begegnet werde. „Es geht gar nicht um die richtige Handlung, es ist nur ein pressewirksamer Kampf, in dem vermeindliche Erfolge verkündet werden“, sagt er.

„Die jungen Menschen, die an der Ecke dealen, haben keine Chance ihr Geld ehrlich zu verdienen, so lange man ihnen keine Möglichkeit gibt zu arbeiten“, sagt er. „Bis das irgendwann passiert, wäre es aber fair, wenn die Polizistinnen und Polizisten vor unserer Tür ihre Rechte nicht wie Naturgesetze behandeln.“

Riffelmacher sagt, dass seine Mitarbeiter auf dem Weg zur Arbeit regelmäßig kontrolliert und durchsucht würden, weil sie nicht aussehen, als kämen sie aus Deutschland. Andere gerieten ins Visier, weil sie mit „Verdächtigen“ gesprochen haben. Auch Gäste würden kontrolliert. „Ich suche dann immer das Gespräch und die einzige Antwort ist oft: ‚Wir dürfen das‘“, sagt Riffelmacher.

Sein Brief hat in der Polizei offenbar Wellen geschlagen. Am Freitag kam Sönke Harms, der stellvertretende Leiter der Davidwache in das Restaurant, um mit ihm zu sprechen, wie Riffelmacher sagt. Dass sich sehr bald etwas ändert, glaubt er aber nicht. „Lösungen für die Situation müssen auf politischer Ebene gefunden werden.“

Comments

[APO Pluto]

„Die jungen Menschen, die an der Ecke dealen, haben keine Chance ihr Geld ehrlich zu verdienen, so lange man ihnen keine Möglichkeit gibt zu arbeiten“

Welche zu tätigende Beschäftigung fällt Herrn Riffelmacher denn für Langzeitarbeitslose ein? Omas die Handtasche klauen?

Und kümmert er sich auch darum, dass alles über dem Mindestlohn verdiente Geld einer örtlichen Hilfsorganisation gespendet wird.

Wissen wir doch, dass der Mensch von seinem Wesen her edel, hilfreich und gut.

[Wondraschek]

@APO Pluto In dem Artikel geht es um einem Menschen, der bis zum Eingreifen der Polizei einer ehrbaren Arbeit nachgegangen ist.

[Puky]

@Wondraschek Sehe ich nicht so. Wer in einem Restaurant, auch als Tellerwäscher, arbeitet, braucht ein Gesundheitszeugnis. Dies wird mit Sicherheit, wie auch die Arbeitserlaubnis, nicht vorliegen. Und wenn, dann mit falscher Identität. Daher kann in diesem Fall einer "ehrbaren Arbeit" nicht die Rede sein.

[Tz-B]

@Puky Die Arbeit bleibt auch dann ehrbar, wenn sie illegal ausgeübt wird.

Und ein Gesundheitszeugnis mit falschem Namen ist immer noch ein Gesundheitszeugnis.

[Puky]

Ich frage mich gerade, ob Jemand ohne Arbeitserlaubnis eigentlich arbeitslos sein kann. Es ist ungefähr so, als wenn ein 12 Jähriger den Verlust seiner Fahrerlaubnis beklagt....

Ich denke auch nicht, daß die Polizei für die Lösung der Probleme zuständig ist. Sie ist für die Einhaltung der Gestze zuständig, für die Lösung sind primär die gesetzgebenden Organe zuständig. Und diese Gewaltenteilung hat sich sicherlich gut bewährt, denn wenn die Polizei hier nach eigenen Gutdünken entscheidet, sind wir der Bananenrepublik ein gutes Stück näher. Und das Dealen mit einer wirtschaftlichen Notlage zu begründen mag zwar ein Argument sein, aber wenn dies toleriert wird, so kann jedes Verbrechen mit einer Notsituation begründet werden. Hierzu können Richter, Staatsanwälte und Anwälte sicherlich ganze Romane schreiben. Natürlich kann auch das Argument des Racial Profiling eine Rolle spielen. In diesem Fall ist es jedoch aus einer Flucht in einer Kontrollsituation und in einem bestätigten Verdacht, auch wenn das Vergehen dann ein anderes war, entstanden.

[Tz-B]

@Puky Natürlich kann jemand ohne Arbeitserlaubnis arbleitslos sein.

Er ist nur nicht in deutschen Verwaltungsdenken arbeitslos oder arbeitssuchend.

Ich glaube Ihnen fehlt so ein bisschen Empathie - vielleicht schauen Sie sich mal die Situation in Herkunftsländern an (und die Ursachen) und die Situation von Menschen die nach Europa kommen und dann gehen Sie zum Schluss als Schwarzer an Männern mit Bomberjacken vorbei die HALT rufen.

Der Rest ist Vermutung und niocht Wissen (natürlich sagen die Polizisten nachher, dass sie HALT POLIZEI gerufen haben)

[rero]

Den Fall in einen Kontext mit Racial Profiling zu stellen, passt ja nun gar nicht.

Der Artikel stellt ja nicht mal in Abrede, dass der Mann türmen wollte und dass genau diese Reaktion der Anlass für die Kontrolle war.

Und dann gibt das Ergebnis der Kontrolle den Politist_innen recht.

Deutlicher kann man gar nicht nachweisen, dass es kein Racial Profiling war.

[Wondraschek]

@rero War nicht umgekehrt erst die Kontrolle der Grund des Türmens? Wäre ein anders Aussehender denn auch kontrolliert worden? Ich diskutiere gerne darüber, ob Profiling nach Alter, Geschlecht oder Hautfarbe im konkreten zusammenhang berechtigt ist. Aber lasst uns bitte nicht bestreiten, dass es passiert.

[rero]

@Wondraschek Ich bestreite gar nicht, dass es Racial Profiling gibt.

Nur genau im vorliegenden Fall legt der Artikel nahe, dass dem nicht so ist.

Offenbar gab es erst das Türmen, dann die Kontrolle.