Rechtsextremismus in der Bundeswehr: Unteroffizier unter Verdacht

Ein Soldat des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr soll suspendiert werden. Der Militärische Abschirmdienst verdächtigt ihn des Rechtsextremismus.

Vorführung des KSK beim Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf Foto: Björn Trotzki/imago

BERLIN dpa | Wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Umtriebe wird gegen einen Unteroffizier der Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) ermittelt. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) verdächtige den Unteroffizier in der Feldwebellaufbahn dringend, ein Rechtsextremist zu sein, schreibt die Bild am Sonntag (BamS). Seit Monaten laufe eine nachrichtendienstliche Ermittlung gegen ihn. Aus dem Verteidigungsministerium wurde der Vorgang auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur bestätigt.

Weil Informationen an die Öffentlichkeit gelangt seien, seien nun notwendige dienstrechtliche Maßnahmen gegen den Soldaten offen eingeleitet worden, sagte ein Ministeriumssprecher der Bams. Er müsse schnellstmöglich aus dem KSK entfernt werden, die Ausübung des Dienstes müsse ihm verboten werden. Dem Bericht zufolge soll das spätestens nächste Woche geschehen. Nach Informationen der Zeitung war der Unteroffizier mehrmals in Afghanistan im Einsatz.

Dem Bericht zufolge hat der MAD zudem zwei Stabsoffiziere wegen Verdachts des Rechtsextremismus im Visier. Sie hatten nach Informationen der Zeitung auf einer privaten Feier des Unteroffiziers den Hitlergruß gezeigt. Einer der beiden sei vor ein paar Wochen suspendiert worden, der andere gelte beim MAD als „Verdachtsfall“. Laut der Zeitung will das Ministerium zudem Strafanzeigen gegen Unbekannt „wegen Geheimnisverrates“ stellen.

Es sind nicht die ersten Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Soldaten der Bundeswehr. Ein KSK-Soldat soll mehrfach den Hitlergruß gezeigt haben. Im Januar hatte er einen Strafbefehl akzeptiert. Zudem hatte der Fall des Offiziers Franco A. im April 2017 umfangreiche Ermittlungen ausgelöst, weil es den Verdacht gab, er könne Teil einer größeren rechtsextremistischen Gruppe sein.

Auch der Soldat André S. alias Hannibal, der ein bundesweites Netzwerk mit teils rechtsextremen Mitgliedern aufgebaut hat, war lange beim KSK. Er hat die Bundeswehr inzwischen verlassen. Der MAD hatte jüngst erklärt, man wolle künftig auch solche Soldaten stärker in den Blick nehmen, bei denen die Schwelle zum Rechtsextremismus noch nicht überschritten sei.

Comments

[Offensivrentner Lothar]

Die Rolle des MAD ist ja eine höchst dubiose. Im Fall von Franco A. erwartete man, dass er, der MAD ein mögliches Umfeld entdeckt. Was er nicht tat, im Gegenteil, er warnte die Betreffenden vor Razzien. Das _Hannibal-Netzwerk wurde dann von einem James Bond von der taz(!) entdeckt. Darf man von denen Aufklärung erwarten?

[Pfanni]

„Der MAD hatte jüngst erklärt, man wolle künftig auch solche Soldaten stärker in den Blick nehmen, bei denen die Schwelle zum Rechtsextremismus noch nicht überschritten sei“

Was ist daran zu kritisieren? Gefährlich wird es dann, wenn der MAD und die BW-Führung samt Ministerin ausdrücklich verkünden, dass es doch gar keinen Extremismus in der BW gäbe und daher entsprechender Überwachungen aufgehoben würden.

Einer Regierung unter AfD-Führung wäre das womöglich zuzutrauen. Hoffentlich verhindern das die Wähler von vornherein!