Tanja Tricarico über den lahmenden Internetausbau
: Kraftloses Herumdoktern
Ach was, nur jede dritte Kommune hat Zugang zu schnellem Internet? Wer hätte das gedacht, in diesem hochindustrialisierten Land. Tja, leider überraschen die Statistiken des Verkehrsministeriums über den schleppenden Netzausbau im ländlichen Raum nicht wirklich. Sie lassen die Leser*innen höchstens müde lächeln.
Und jetzt? Wie Digitalisierung und Netzausbau in Deutschland funktionieren sollen, daran doktern derzeit etliche Gremien herum. Im Kanzleramt, in den Ministerien, im Bundestag, in den Ländern. Wissenschaftler*innen ermitteln seit geraumer Zeit den tatsächlichen Bedarf, erstellen Studien en masse. Papiere gibt es also zahlreich, doch werden die Strategien kaum bis gar nicht zusammengeführt. Das Umsetzen analoger Ideen in die digitale Realität gerät zum Desaster. Der zuständige Minister, Andreas Scheuer, gibt sich – wieder mal – ganz betroffen angesichts der schlechten Zahlen, er spricht von einer „Kraftanstrengung“, die nun anstehe. Wohlgemerkt von Bund, Ländern, Kommunen und Unternehmen gemeinsam. Aber wo bleibt eigentlich Scheuers Einsatz? Einen Masterplan für den Netzausbau hat auch er nicht parat.
Schade, denn die Zeit läuft. Ganze sechs Jahre hat sein Ministerium, um überall im Land superschnelles Internet bereitzustellen. Hinzu kommt, dass die vollmundigen Digitalpläne seiner Kabinettskolleg*innen, etwa aus dem Wirtschaftsressort, der Gesundheit, aus der Bildung, Forschung, dem Innenministerium, Verteidigung oder der Landwirtschaft, dahin sind, wenn Scheuer nicht liefert. Denn ohne die Technologie können sie ihre Versprechen nicht einhalten. Langsam wird’s wirklich unangenehm. Wie wäre es mit finanzieller Unterstützung für die Kommunen? Oder mit Erleichterungen bei der Genehmigung von Bauvorhaben beim Breitbandausbau?
Die Expert*innen im Verkehrsministerium müssten nicht lange nach Ideen suchen. Die stehen ja längst in besagten Papieren. Was jetzt fehlt, ist eine Kraftanstrengung – im eigenen Haus.
