Von der Leyens möglicher Wechsel: Es war nicht alles schlecht
Viele Soldaten wären froh, Ursula von der Leyen als Ministerin loszuwerden. Dabei hat sie in ihrer Amtszeit einiges richtig gemacht. Eine Bilanz.
Keine Freunde: von der Leyen und die Bundeswehr-Soldaten (hier bei einer ABC-Schutzübung) Foto: dpa
BERLIN taz | Sollte Ursula von der Leyen demnächst wirklich das Verteidigungsministerium verlassen und nach Brüssel umziehen – die Stimmung beim Zapfenstreich zum Ausstand würde wohl nicht allzu trist. Abschiedsschmerz unter den Soldaten? Wohl kaum. In den Sozialen Netzwerken reagierten viele Soldaten erfreut auf die Nachricht, dass sie ihre Ministerin bald los sein könnten. Unfähig, inkompetent, selbstsüchtig: Nach fünfeinhalb Jahren im Amt ist von der Leyen in weiten Teilen des Militärs unten durch.
Das spricht schon mal für die CDU-Politikerin. Die Bilanz ihrer potentiell endenden Amtszeit ist zwar tatsächlich durchwachsen. Neben einer Reihe von Fehlern, die VerteidigungsministerInnen nun mal so begehen, stehen darin aber auch ein paar Highlights. Das liegt eben daran, dass sich von der Leyen anders als viele Vorgänger nicht als Elternteil der Truppe verstand, sondern den SoldatInnen auch mal etwas zumutete.
Im Jahr 2017 zum Beispiel, als sich Meldungen über rechtsextreme und erniedrigende Vorfälle in der Bundeswehr gehäuft hatten und dann auch noch der Oberleutnant Franco A. aufflog. Der Offizier, der Waffen hortete und eine Liste politischer Gegner führte, hatte schon Jahre zuvor eine rechtsextreme Masterarbeit eingereicht. Seinen Vorgesetzten war das bekannt, sie zogen aber keine Konsequenzen. Aus den jährlichen Berichten des Wehrbeauftragten des Bundestags geht hervor, dass das kein Einzelfall war: In der Bundeswehr gibt es keine konsequente Linie gegen Rechtsextreme. Von der Leyen attestierte der Armee deshalb ein „Haltungsproblem“.
Unter Soldaten, die sich oft extrem nach gesellschaftlicher Anerkennung sehnen, kam das schlecht an. Viele von ihnen verstanden die Kritik als Generalverdacht. Dabei war es von der Leyen gelungen, eine Debatte über ein strukturelles Problem anzustoßen. Wenn sie hier etwas falsch gemacht hat, dann höchstens, dass sie hinterher rhetorisch wieder abrüstete und bis zuletzt nur halbherzig Gegenmaßnahmen durchsetzte.
Stabsstelle für Diversity
Unbeliebt machte sich von der Leyen auch mit ihrem Versuch, die Bundeswehr vielfältiger zu machen. Sie schuf eine Stabsstelle zum Diversity-Management, schickte ihre Generäle in ein Seminar zu sexueller Vielfalt und richtete Kitas in Kasernen ein. Diejenigen Soldaten, die sich stark über eine Kriegermentalität definieren, empfinden das als einen Kurs der Verweichlichung. Sie schämen sich geradezu für die Ministerin.
Dabei handelte von der Leyen auch hier richtig. Ganz pragmatisch gesehen kann die Bundeswehr ihr Nachwuchsproblem nur lösen, wenn sie sich für mehr Bevölkerungsgruppen öffnet. Aber auch andere Missstände kann sie nur über Vielfalt abstellen. Je mehr Frauen zum Beispiel dienen, desto weniger Akzeptanz bleibt für männerbündnerische Rituale.
Alles richtig gemacht also? So ist es auch wieder nicht. Penetrant und öffentlichkeitswirksam forderte von der Leyen über Jahre mehr Geld fürs Militär, im Ergebnis ist der Etat ihres Ministerium während ihrer Amtszeit um mehr als 10 Milliarden Euro auf 43,2 Milliarden gestiegen. Zwar ist es legitim, dass eine Ministerin für ihr Ressort so viel wie möglich herausschlägt. Das Ressort muss die Mittel dann aber auch effektiv einsetzen.
Geld verschwendet
Das Verteidigungsministerium verschwendet sein Geld aber bis heute, die Probleme im Beschaffungswesen konnte von der Leyen nicht abstellen, und nach mehr als fünf Jahren kann sie das auch nicht mehr auf ihre Vorgänger schieben. Für Fehler aus ihrer Amtszeit ist sie selbst verantwortlich.
Mit Hilfe von externen Unternehmensberatern wollte sie das Chaos bei Rüstungsprojekten abstellen, ihre Staatssekretärin Katrin Suder holte sie sogar direkt von McKinsey. Der Ansatz war zwar nicht falsch, er geriet aber komplett außer Kontrolle. Das Ministerium vergab Aufträge an Ausschreibungsvorgaben vorbei und lagerte staatliche Aufgaben massenhaft an private Unternehmen aus.
Mittlerweile beschäftigt sich damit ein Untersuchungsausschuss des Bundestags. Glück für von der Leyen, dass sie das Ministerium wohl verlässt, bevor der Ausschuss sein Ergebnis präsentiert. Peinlich genug, dass sie im Herbst womöglich als amtierende EU-Kommissionspräsidentin vor den Ausschuss geladen wird und dort ihre Fehler erklären muss.
Kein Schiff in Brüssel
Und wie teuer bis dahin wohl die Gorch Fock geworden ist? Die Sanierung des Segelschulschiffs kostete schon jetzt ein Vielfaches dessen, was ursprünglich vorgesehen war. Von der Leyen hatte mehrmals die Möglichkeit, die Sanierung zu stoppen und ein neues Schiff zu bestellen. Wäre billiger gekommen. War für von der Leyen trotzdem bis zuletzt keine Option.
In Brüssel sollte sie diese Management-Fehler nicht wiederholen. An der Spitze der Kommission könnte sie sonst noch mehr Schaden anrichten: Der Haushalt, den sie dort verwalten würde, ist fast vier Mal so hoch wie der des Verteidigungsministeriums. Zum Schluss aber eine gute Nachricht für alle Beteiligten: Ein Marine-Segelschiff besitzt die Europäische Union zumindest nicht.
Leser*innenkommentare
Lowandorder
&! Däh&Zisch - Nachklapp - aber Mailtütenfrisch - Na dess sach ich disch
“Ahoi
Update:
Gegendert reimen kann ich nicht.
Nirgendwo ist Land in Sicht.
Gorch Fuck ist gar kein Segelschiff
und Helgoland ist gar kein Riff.
Sahnetortendesaster
Etwas Torte zum Dessert,
einen Cognac hinterher -
mit Zigarre, das ist Brauch.
Ja, der Mensch lebt für den Bauch.
Denn der Kopf braucht heute Ruh.
Stahlhelm ab und Augen zu,
McKinsey ruft zum Nachtgebet.
Den Zapfen streicht Mann bis er steht.
Im Kampf, da weicht Mann, wenn es geht.
Beim Nahkampf gehen viele druff,
im Casino und im Puff.
Die Ehre weicht der Götterlust
Und die Moslems schieben Frust,
weil kein Muezzin sie ruft,
denn sie wären auch so gerne
Soldat in der Alman-Kaserne.“
Na ditte - wa! zu Y nehm ick aber jerne!😈
Lowandorder
@Lowandorder Glaub mich tritt -
“Die Frau VdL hat ein "Haltungsproblem"
Außer auf einem Pferd...“
Ich wette - Ja - Sie weiß es - aber gerne hättses - 🐴
kurz - Sooo kommste - Ooch rum. Mal.
Suboptimal: Im Rösselsprung - doch Wenn ich’s richtig seh - Irgendwann: Isset wat late: Für - “Gardez!“ & 🕳 🕳 🕳 👹
Lowandorder
Hola - die Waldfee was ein feiner Klops
“Nach fünfeinhalb Jahren im Amt ist von der Leyen in weiten Teilen des Militärs unten durch.
Das spricht schon mal für die CDU-Politikerin.…“ Das petz ich - postum -
Helmut Hamsjedient Schmidt Smoky zu Ascher&Schnauze! & Hans brech mir die Finger im Hosenstall ab Apel - Rudolf Aufgehts Hufeisenplan Scharping - SPezialDemokraten. Gelle.
Dürften neben den annern Sackträgern vonne CDU & jo mei - CSU - Josef hoams über'aupt aan Appretùùrr Strauß - vorweg. Newahr. Dürften endgültig - den Vollklemmi kriegen.
& Vor allem dess - Sockenschuß -
“…Dabei hat sie in ihrer Amtszeit einiges richtig gemacht...“ Na dess!
Kommt gleich nach “…sie war ehrlich bis auf die Knochen!“ Wollnichwoll.
Doch Doch. Na - dat wüßt ich ever.
Ooch von der Schlachterinnung! Woll.
Voll Normal Ey. 👹
Sven Günther
@Lowandorder Seit dem toten Reyno Menthol-Zigaretten qualmer ist das Verteidigungsministerium immer für die Nachfolger entweder EdeKa wie bei Gerhard Stoltenberg oder Problemfall, die Klassenkonferenz beschließt eine Versetzung in die Parallelklasse.
Und ich würde mal behaupten, egal ob Roter oder Schwarzer, keiner hat sich in den letzten Jahren mit Ruhm bekleckert.
Offtopic, es war nicht alles schlecht Uschi hat ja jetzt Lametta für alle zur Ausgabe freigegeben.
www.dbwv.de/aktuel...eteranenabzeichen/
Sichern auch Sie sich jetzt Uschi Lametta. Und werden Sie Teil der Kampagne der Verteidigungsministerin "Bauchpinseln für Alle für wenig Geld."
Beste Idee meinerseits, bei EBay gibt es aktuell ca. 20,- EUR dafür und kaufen Sie davon nen Flasche Piesporter Riesling 2018 von Julian Haart, bei dem Wetter sehr zu empfehlen.
Lowandorder
@Sven Günther Mei Gudschder - Schwierig.
Die beiden genannten - die Y in eine Pfingstochsenansammlung wg vaterlandslose Gesellen verwandelten.
War ja eh nach meiner Zeit.
&
..wg politischer Unzuverlässigkeit nicht zum Fähnrich - schon mal erwähnt - könnte eng werden.
&
Vor allem aber dess. Mit dem ehrenhaft Status - bin ja sogar -
Ausgemustert! Koa Ahnung - ob dess dann geht. Ist das ehrenaft?
Vor allem ging das - eingefädelt durch WBK - so: Weißkittel "Ach Sie sind der - der ausgemustert werden soll. Fein & Wirsing!" - Ich sagte nichts.
Deutschland › Mosel, Saar, Ruwer ›
"Julian Haart, Piesporter Riesling 2018. Julian Haart gehört ohne Zweifel nunmehr endgültig zu Deutschlands Weltklasse-Winzern als Schüler.
Danke - aber mir sind da zu viele Flüsse am Becken - selbst im Sommer & Piesporter sagt ja eigentlich alles. Newahr. Normal schon.Da schlauch ich doch lieber & Weißbier - hück abends - open air - beie Session.
Das funzt.
Sven Günther
@Lowandorder Das ist zumindestens nicht unehrenhaft Entlassen, das müsste funzen.
Und das waren andere Zeiten damals, ich kann mich da schwer reinversetzen. Große Teile der Offiziere waren damals entweder vorher bei der Wehrmacht oder waren in diesem Geist ausgebildet worden. Wir hatten maximal 1 oder 2 niedere Offiziere, die es absichtlich übertreiben wollten und die waren aus der NVA.
Und der Wein muss nicht jedem schmecken, aber auch schon beim Weißbier ist die Marke Geschmacks, teilweise sogar Glaubensfrage, für mich geht z.B. nichts über das Goldblondchen von der Steinbach Bräu aus Erlangen, was Weißbier angeht.
Lowandorder
@Sven Günther Ham die grad - 1.Set - in D-doof nich am Start - Gellewelle. 🍺
Aber 🙏
unterm——
Klar - “mal nach Vietnam - Aufräumen -
Den Amis mal zeigen was ne Harke ist.“
Offz Kasino - Munster - Gaahrp 👹
Lowandorder
@Lowandorder &! Däh&Zisch - Mailtütenfrisch en point
“Wie jung muss Mann sein, um diese Überschrift zu fabrizieren?
Mir wird schlecht.“
Liggers. Ersteres hab ich auch gedacht •
Soungoula
Sorry, nein. Die Weißwaschung von der Leyens beim Thema Rechtsextremismus mache ich nicht mit.
Nicht sie hat die Debatte angestoßen. Es gab die Debatte schon sehr lange und sie hat sich geäußert, als es dringend wurde.
Getan hat sie dann aber trotzdem nichts. Sie hat nur die nicht-Rechtsextremen in der Bundeswehr mit ihrer Allgemeinbeschimpfung verärgert, die tatsächlichen Rechtsextremen aber können bis heute weitermachen wie bisher.
Hier gibt es nichts zu loben.
Und ich hätte gerade von der taz erwartet, dass sie hier genuer hinschaut und ein bisschen mehr die Prinzipien hochhält. Werdet doch bitte mal deutlich! Ihr seid die taz!
mowgli
Zitat: „Unfähig, inkompetent, selbstsüchtig: Nach fünfeinhalb Jahren im Amt ist von der Leyen in weiten Teilen des Militärs unten durch. Das spricht schon mal für die CDU-Politikerin.“
Äh… nein?
Ich mag die Bundeswehr ja auch nicht sonderlich, aber solche Vorwürfe geben mir doch zu denken. Und zwar nicht nur, weil ich den Unterschied zwischen einer unfähigen und einer inkompetenten Person nicht auf Anhieb erkennen kann.
Eine Führungskraft, die ihren Untergebenen ein „Haltungsproblem [attestiert]“ und anschließend gar nichts tut dagegen, ist nicht souverän sondern faul. Oder inkompetent. Minister sollen schließlich für Strukturen sorgen, die halbwegs funktionieren. Tun sie das nicht, sind sie für ihren Posten nicht geeignet.
Ein Soldat, der den Zeigefinger aurstreckt, nach vorn zeigt und dabei schreit: „Da ist ein Bösewicht, der greift uns an!“, ist eine Fehlbesetzung. Eine Verteidigungsministerin aber, die ihren Offizieren via Bildzeitung ausrichten lässt: “Ihr habt ein Haltungsproblem!“, ist auch nicht besser. Nur das sie bei den Medien beliebter ist, das glaube ich sofort.
Wenn es „in der Bundeswehr [...] keine konsequente Linie gegen Rechtsextreme [gibt]“, ist das nicht einfach nur einer dieser „Fehler[], die VerteidigungsministerInnen nun mal so begehen“. Es kann tödlich sein. Nicht nur für Leute, die da leben, wo neuerdings Deutschlands Freiheit verteidigt wird. Auch für die Nation selber. Vor allem, wenn es andere Minister die die Armee auch im Inneren einsetzen wollen. Im Fall von politischen Krawallen etwa.
Wenn „Bürger in Uniform“, die als Beschützer der Demokratie gesehen werden wollen, unter „Generalverdacht“ geraten, verlieren sie vielleicht ganz die Lust an der Vorbereitung eines möglichen Ernstfalls. Was aber, wenn Deutschland seine Soldaten da rekrutieren muss, wo die Motivation eine ganz andere ist? Eine Aufstockung des Etat um 25% wäre dann brandgefährlich. Geld in den falschen Händen ist schließlich toxisches Geld. Auch in Brüssel übrigens.
Sven Günther
Irgendwie ergibt sich für mich da langsam ein Muster bei der Spitzenposition auf der Hardthöhe.
UvdL Berater-Affäre und Gorch Fock Desaster, Versetzung zur EU Kommission, Vorgänger Thomas de Maizière Euro-Hawk-Affäre, ins Innenministerium versetzt.
Davor Karl-Theodor zu Guttenberg, Doktortitel durch Betrug erworben und abgesägt. Davor Franz Josef Jung, der öffentlich Soldaten dazu aufforderte, rechtswidrige Befehls auszuführen und nach dem Luftangriff bei Kundus ins Arbeitsministerium versetzt wurde.
Mal schauen ob sich Peter Tauber in die Liste einreiht.
Lowandorder
@Sven Günther Seh schon - Gourmet - kerr.
Ohne Schlagobers & 🍮 läuft gar nichts.
Gellewelle. 🎭 zu Y Desert&Desaster Y
Lowandorder
@Lowandorder & Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - 8 after:
“Sahnetortendesaster
Etwas Torte zum Dessert,
einen Cognac hinterher -
mit Zigarre, das ist Brauch.
Ja, der Mensch lebt für den Bauch.
Denn der Kopf braucht heute Ruh.
Stahlhelm ab und Augen zu,
McKinsey ruft zum Nachtgebet.
Den Zapfen streicht Mann bis er steht.
Im Kampf, da weicht Mann, wenn es geht.
Beim Nahkampf gehen viele druff,
im Casino und im Puff.
Die Ehre weicht der Götterlust
Und die Moslems schieben Frust,
weil kein Muezzin sie ruft,
denn sie wären auch so gerne
Soldat in der Alman-Kaserne.“
Uff? Setzt glatt ich noch enen druff 👹
Tja - “Das ist des Soldaten Sonnenschein!
Schlach Hacken & Besoffensein!“
&
“La Tuffa Flinten-Uschi - geht wie fein!
So isset jot - Jawoll. So soll es sein!“
& Liggers.
Aach in dera schwer Schlandstund ⛑
Volkers 👄 - Tut Wahrheit kund - et 🦁t