Merkels Macht: Sieg auf den vorletzten Metern

Pünktlich zu ihrem Geburtstag sind der Kanzlerin gleich mehrere Coups gelungen. Zwei enge Verbündete bekleiden bald mächtige Ämter.

So sieht eine glückliche Kanzlerin aus Foto: dpa

BERLIN taz | Was für ein Tag, dieser 17. Juli 2019. Angela Merkel hat Geburtstag. 65 Jahre alt wird sie an diesem Mittwoch, und es ist keineswegs übertrieben zu sagen, dass sie ihn dafür nutzt, machtstrategisch noch ein paar dicke Pfeiler in den sandigen Berliner Boden zu rammen.

Wer gemeint hat, die Templinerin sei politisch eine lame duck, die zu retten versucht, was zu retten ist, hat sich schwer getäuscht. Statt sich zurückzuziehen, regelt sie ihre Nachfolge, ihr politisches Vermächtnis. Und nach Lage der Dinge darf man sagen: Es gelingt ihr.

Am Morgen im Kanzleramt gibt es Blumen am Kabinettstisch. Die stets ein wenig zur Euphorie neigende Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) postet auf Face­book Fotos aus fröhlicher Runde: „Zwei Powerfrauen – Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer. Alles Gute für Euer neues Amt!“ Angela Merkel steht, in ein petrolfarbenes Sommersakko gekleidet, dabei und lächelt zufrieden.

Interessanterweise hat morgens noch keine der beiden beglückwünschten CDU-Politikerinnen ihr „neues Amt“ tatsächlich angetreten. Von der Leyen ist am Abend zuvor knapp zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden – sie wird an diesem Mittwochvormittag erst noch ihre Entlassungsurkunde als Bundesverteidigungsministerin entgegennehmen. Kramp-Karrenbauer soll anschließend ihre Ernennungsurkunde erhalten. Erst am Mittwoch kommender Woche wird sie im Bundestag im Rahmen einer Sondersitzung vereidigt.

CDU-Frauen im Augenblick des Sieges

Wenig später, gegen elf Uhr, taucht das politische Dreigestirn erneut auf. Im Bundespräsidialamt hält Berlins Regierender Bürgermeister als Vizevertreter von Frank-Walter Steinmeier eine kurze Abschiedsrede für Ursula von der Leyen. Vierzehn Jahre lang war sie Bundesministerin, es fallen die Worte „treue Dienste“, „Dank“ und „Anerkennung“.

Von der Leyen, altrosafarbenes Jackett, sitzt mit durchgedrücktem Rücken auf einem Stuhl links vom Pult. Kramp-Karrenbauer und Merkel haben die 60-Jährige in die Mitte genommen; die schaut hinüber zu Müller und lächelt wie eine Einserabiturientin bei der Zeugnisausgabe. Angela Merkel nickt ein ums andere Mal, als könne sie jedes lobende Wort nur bekräftigen. Da ist kein Zittern bei der Kanzlerin – nur zufriedene Gelassenheit.

Dieses Bild, diese drei CDU-Frauen im Augenblick ihres Sieges am Ende eines Weges voller Stolperdrähte, dieses Bild wird im Gedächtnis bleiben. Ihren Gegnern in den Parlamenten und in der eigenen Partei wird es noch lange als Mahnung dienen: Das kommt dabei raus, wenn Frauen ackern, statt zu motzen. Dass es so harmonisch bleibt wie an diesem 17. Juli in Bellevue, dass es einfach immer weitergeht, bis Merkels Wahl-Nachfolgerin entspannt ins Kanzleramt einreitet, ist alles andere als ausgemacht. Und das hat mehrere Gründe.

Verbündete an Schaltstellen der Macht

Mit Ursula von der Leyen in Brüssel und Annegret Kramp-Karrenbauer im Bendlerblock hat Angela Merkel zwei ihrer loyalsten Verbündeten an entscheidenden Schaltstellen der Macht installiert. Als Europapolitikerin hat sie von der Leyen an die Spitze der Kommission manövriert und mit ihr eine voraussichtlich zähe Kraft gegen die Antidemokraten in Europa.

Im Bund findet Kramp-Karrenbauer endlich ihren Platz am Kabinettstisch und auf der Regierungsbank. Wenn sie mal Kanzlerin werden will – was Merkels Plan zu sein scheint –, braucht die Frau ohne Bundestagsmandat dort Einfluss und Stimme.

Gleich nach Entlassung und Ernennung tauchen die alte und die angehende Ministerin im Verteidigungsministerium auf. Beim Abschreiten der Ehrenformation hallt das Klacken ihrer Absätze über den Hof des Bendlerblocks.

Jemand schreit Befehle wie Schnappschlösser, Waffen klacken, hinter dem Zaun gucken Passanten dem Spektakel zu. Von der Leyen schaut routiniert ihren Soldaten nach, die im Stechschritt ihr militärisches Zeremoniell absolvieren. Hier geht ein Profi. Ab jetzt übernimmt Kramp-Karrenbauer das Kommando der Truppe.

Probezeit für Kramp-Karrenbauer

Bei der sieht die Sache schon anders aus. Nicht nur dass die 56-Jährige mit dem Verteidigungsressort eine ziemlich chaotische Baustelle bei laufendem Betrieb übernimmt. Sie ist bislang auch den Beweis schuldig geblieben, dass sie ihrem anderen großen Amt – dem Parteivorsitz – gewachsen ist.

Wichtig wird jetzt sein, dass sie zeigt, dass sie einem eigenen politischen Kompass folgend tatsächlich führen kann. Nur dann hat sie die Chance, bei der nächsten Bundestagswahl als Spitzenkandidatin der Union aufgestellt zu werden und – weit wichtiger – tatsächlich gewählt zu werden.

Seit einem guten halben Jahr ist Annegret Kramp-Karrenbauer mittlerweile CDU-Vorsitzende. Sie hat um das Amt gekämpft und es knapp gegen ihren Mitbewerber Friedrich Merz gewonnen. Seither vergeht kaum ein Tag, an dem dessen Anhängerschaft nicht den Versuch unternimmt, ihre Arbeit zu unterlaufen.

Hier ein Friedrich Merz, der findet, dass die AfD ruhig ihren Bundestagsvizepräsidenten kriegen sollte. Da eine Junge Union, die das Konrad-Adenauer-Haus öffentlich kritisiert. Und dort wiederum ein Generalsekretär Paul Ziemiak, der bislang wenig sichtbar die Partei organisiert.

Noch ist sie nicht gescheitert

Hinzu kommen kommunikative Fehlleistungen wie bei dem YouTuber Rezo samt anschließendem lauten Nachdenken der Vorsitzenden darüber, wie die sozialen Medien zu „regulieren“ seien. Wenn sie es nicht hinkriegt, ab sofort ihre beiden Ämter kraftvoll und ordnungsgemäß zu führen, wird sie sich in keinem von beiden tatsächlich halten können.

Aber noch ist sie nicht gescheitert. An diesem Julitag in Berlin stehen Annegret Kramp-Karrenbauer sowohl die Genugtuung über den Machtzuwachs als auch der Respekt vor beiden Aufgaben ins Gesicht geschrieben. Im Bendlerblock, gleich nach der Zeremonie mit Ursula von der Leyen, gibt sie eine kurze Erklärung ab. Sie sagt, die Bundeswehr habe „höchste politische Priorität verdient“.

Priorität haben aber auch gerade die anstehenden Landtagswahlen. In Brandenburg und Sachsen werden bald neue Landtage gewählt, in Thüringen Ende Oktober. Laufen der CDU-Vorsitzenden die Landesverbände aus dem Ruder und kungeln mit der AfD, wäre ihre Autorität nachhaltig untergraben. Es wäre der Anfang vom Ende von Merkels machttaktischem Plan. Aber noch ist Sommer, und die Kanzlerin hat Geburtstag.

Comments

[warum_denkt_keiner_nach?]

"Statt sich zurückzuziehen, regelt sie ihre Nachfolge, ihr politisches Vermächtnis."

Keine Angst Frau Maier. Mit Frau Merkel werden auch ihre Marionetten verschwinden. Egal was sie noch für Posten zugeschanzt kriegen.

[76530 (Profil gelöscht)]

@warum_denkt_keiner_nach? Ich befürchte, da verwechseln Sie Wunsch und Wirklichkeit, Gnädigste.

So sehr ich den Wunsch mit Ihnen teile, so sehr habe ich Zweifel an dessen Realisierung.

Gestern vernahm ich die Ergebnisse einer Umfrage zu Frau Kramp-Karrenbauers Ernennung zur 'Verteidigungs'ministerin.

Die gute Nachricht: die überwiegende Mehrheit vermag die Kompetenzen von Frau KK angemessen zu beurteilen.

Die schlechte Nachricht: das weibliche Geschlecht hat da offensichtlichen Nachholbedarf.

Ja, ja, das Patriarchat hat nachhaltige Wirkungen hinterlassen ... und tut dies weiterhin. Frauen zum Dank. Ich käme gerne in fünfzig oder hundert Jahren nochmals mit einer Zeitmaschine zurück.

Da ich gegen Wiedergeburts-Fantasien immun bin: Zum Glück muss ich es nicht wirklich erleben.

Btw: Mit den besten Wünschen nach Kaufbeuren zu einer Streitgefährtin. (Nein, nein, Sie sind nicht damit gemeint:-))

[Rudolf Fissner]

@warum_denkt_keiner_nach? Mariantonetten?

Ganz ruhig bleiben! Nennt sich Demokratie und ist was völlig Normales.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Rudolf Fissner "Mariantonetten?"

Was soll das sein?

Ein komisches Wort für Demokratie?

Die Auswahl von Ministern können Sie nicht meinen. Die werden ernannt...

[Lowandorder]

kurz 'Heiße Würstchen - Heiße Maier' •

Nù. Volkers 👄 - tut Wahrheit kund. 👹

[Lowandorder]

@Lowandorder & noch eener mitjedacht - & Däh&Zisch

Mailtütenfrisch -

“Ahoi!



Einmal "Flugzeugträger!" zu rufen, reicht als Qualifikation vollkommen aus, um VerteidigungsministerIn zu werden.“

kurz - Die Reinmachfrau - 👺 -

Es ist - Genau Genau - zum Fluchen

Na AKK - kam wie gerufen! 👾 🕳🕳🕳

[76530 (Profil gelöscht)]

@Lowandorder Wohl wahr.

Mehr gibt es zu diesen unappetitlichen Vorgängen unappetitlicher MenschInnen in einer unappetitlichen Zeit nicht zu sagen.

[Picard]

Merkels oft zitierte Macht gelingt nicht da, wo man das erwarten möchte; gewissermaßen im Schatten der Macht baut sie ihren Vorteil aus. Das Machtverhalten ist für viele nicht leicht zu durchschauen, am besten vergleichbar mit sinnlos organisiertem Vermeidungsverhalten. Populär ist das in der Menge, als Staatsführung angenehm, gemessen an der Aufgabenstellung unbrauchbar.

[nzuli sana]

ich finde die Ernennung von AKK auch sehr cool.

und von der Leyen noch viel cooler.

Ja das ist wahre Macht...

REZO?

[Rudolf Fissner]

@nzuli sana ... Rezo sagte lediglich, das keine Partei Klimakonzepte hat. Was sagt der eigentlich dazu, dass die Pseuolinke nun die CO2 Steuer bekämpft?

[Sarg Kuss Möder]

Lobhudeleien auf Merkel bin ich eigentlich nur vom FOCUS und der BILD gewöhnt. Hier in der taz sind sie komplett fehl am Platz. Die Sachlage ist längst nicht so eindeutig wie dargestellt: 1. vdL hat einen Untersuchungsausschuss an der Backe. "ziemlich chaotische Baustelle" heißt ganz klar Versagen von vdL, daher nach Brüssel, wie Oettinger. Warum wird das nicht mitgeteilt? 2. AKK ist sehr wohl gescheitert. Sie kann es nicht. Verzweifelter Versuch, doch noch etwas zu werden. a) Witze auf Kosten Anderer, b) hofnungslos ungeschickt, sich die Versäumnisse von Merkel auf die eigenen Fahnen zu schreiben. c) Ankündigen, nicht ins Kabinett zu gehen und kurz danach doch. Das wird nichts, liebe Frau Maier, und AKK hat sich alles selber zuzuschreiben. Kein Tsunami, kein Erdbeben, kein Spendenskandal, rein gar nichts. Ich habe jede Menge Hochachtung vor kompetenten Frauen, die 4 hier gehören nicht dazu.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Sarg Kuss Möder Ich befürchte, Sie sind in einer Zeitschleife hängengeblieben. taz 2019 hat mit der einstigen taz nur noch den Namen gemein.

CDU-Fans verkünden hier ungeniert Ihre inhaltsfreien Botschaften.

[Rudolf Fissner]

@76530 (Profil gelöscht) Sie sehen das viel zu steif!. Haben Sie heute die Titelseite der taz gesehen mit den 3CDU-Frauen und dem Spruch „So haben wir uns das Ende des Patriarchats nicht gedacht“.

Alsoseien se mal nicht so dogmatisch und lachen auch mal um die Ecke.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner Dass ich auf meine alten Tage noch als Dogmatiker - und dann von Ihnen - 'enttarnt' werde: das Leben schreibt die schönsten Geschichten!

Ich lache gar nicht mehr. Weder geradeaus, noch um die Ecke.

[rero]

@Sarg Kuss Möder Und um 14 Jahre Bundeskanzlerin zu sein, gehört dann nur Glück?

Oder waren die Kandidatinnen von SPD, den Linken und den Grünen so grottenschlecht, dass Merkel für die Wähler das kleinste Übel war?

Wenn Sie "Lobhudeleien auf Merkel" nur vom Focus und von der Bild gewohnt sind, lesen Sie eindeutig zu wenig Taz.

Positive Merkelartikel gehören hier nämlich auch regelmäßig dazu.

[TazTiz]

Mit Demokratie hat das alles wenig zu tun. Merkel simuliert demokratisches Handeln. Linken ist sowas ja immer sympathischer als der demokraatische Zufall.

[nutzer]

"Das kommt dabei raus, wenn Frauen ackern, statt zu motzen."

Ich glaube trotzdem, das das geschlechtsübergreifend gilt.

[C.O.Zwei]

Dürfen wir Mutti jetzt "Omi" nennen?

Wäre eine schöne Abrundung dieser legendären Biografie.

[Birdman]

Merkel arbeitet an weiblichen Seilschaften. Ich halte absolut nichts von ihr, aber das muss man ihr zugutehalten. Wir wissen ja, Gleichberechtigung ist dann erreicht, wenn durchschnittliche Frauen auf Chefposten gelangen…

[sachmah]

@Birdman Das muss ich mir auch immer sagen. Diese Seilschaft finde ich ..., die Welt ist aber voll von viel mehr männlicher Seilschaften die ebenso zum ... sind und inkompetente Personen verbinden und verhandeln.

[JulianM]

Ich möchte nicht missgünstig klingen. Ganz sicher hätte es Frau Merkel nicht verdient gehabt, so abserviert zu werden, wie ihre eigene Partei zuletzt durchaus im Begriff war, es zu tun. Wäre der Lübcke-Mord nicht passiert, würde die CDU immer noch ein Gesetz nach dem anderen gegen Muslime & Migranten machen, hechelnd AfD-Wählern hinterherlaufen & bei Wahlkampfauftritten dankend auf Merkels Anwesenheit verzichten, um sich dort eifrig von "ihrer" "Flüchtlingspolitik" abzugrenzen. Die Wende, die dieses Verbrechen eingeleitet hat, kann aber hier gar nicht hinreichend erörtert werden. Fakt ist aber auch, dass beide Merkel-Kandidatinnen mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit noch krachend scheitern können. Der Fallstricke lauern noch viele, auch für Angela Merkel.

[Gerald Müller]

Das ist kein Sieg oder genauer vielleicht, Schlacht gewonnen aber der Krieg wird verloren gehen. Merkel hat unfähige Mitarbeiterinnen (oder besser: Ja-Sagerinnen) auf Plätze gehievt wo diese komplett überfordert sein werden. Macron weiss, das, Orban weiss das und alle hoffen ihre Vorteile daraus zu ziehen.

[Lowandorder]

@Gerald Müller Genau - Genau! Da saarense was! 👹

“Macron weiss, das, Orban weiss das und alle hoffen ihre Vorteile daraus zu ziehen.“

& Liggers -

That’s the point.

Geb nochmals & zum xten Ol Cato - 👿

“…Geb a gähn den Ol Cato - ceterum censeo - Eigenzitat - Sorry -

“9. Jul, 10:11

[RE]: Ach Gottchen - leevs Lottchen.

Ihnen scheint das komplex-austarierte Orgfeld in & um die Kommission nicht vertraut zu sein. Das ist das einve.

But! - Ol Cato - ceterum censeo -

“[RE]: & als Schlagobers - mal dess - Zitat 👹

“Die Kommission mußt du dir vorstellen: Wie das Stein-Hardenbergsche Reformkabinett.

Hochgebildet - Hochintelligent - Hocheffekitv - Hochökologisch - weil sie wissen - da kannste ganz viel Geld mit verdienen!

&

Komplett - undemokratisch!“ Zitatende

Eines hochdotierten Eurokraten.

&

Natalije un nu komms du."

(Zitatende)

taz.de/!ku3495/

& Schlagobers - wie's läuft:

Alter Fahrensmann sollte Persönlicher vom Präsi werden. “&?" “Nö - der Dicke hat sich durchgesetzt & nen Sohnemann von nem Gspusi lanciert!"

“Mist" - “Ooch - wie mans nimmt. Schlecht jedenfalls für Schland. Anders als mich - kennt den hier niemand.

Also hamsen nen ganz kleinen Teller zugeschnitten! Logo."

So geht das • ..,“

Letzteres ist das Einfallstor für die von Ihnen angerissenen Begehrlichkeiten.

Denn da bestehen Usancen wg Zuständigkeiten wie vor allem der ummantelnden Personaldecke!

Aber Hallo!

kurz - Herr Eric Bonse - da sind die Minen für‘s Diggen - für sauberes journalistisches Arbeiten - Was diesen Namen auch verdient. Gellewelle.

&

Dank im Voraus! 😎

& Däh & btw & sorry - mal an die Hand:

Journaillismus di taz wiegehabt Gaahrp

Hamer den Kanal so derart & die Gelbe Sondermülltonne so übervoll. 👹

Liggers! Normal & Schonn & Njorp!

Da is Schicht & No Way! Wollnichwoll.

EndeGelände

unterm——

taz.de/!ku3495/