Der Fahrplan für den Brexit – oder für Neuwahlen
Möglich ist ein Machtkampf, der zu Neuwahlen führen könnte
Am 24. Juli bekommt Großbritannien einen neuen Premierminister. Amtsinhaberin Theresa May hatte Ende Mai ihren Rücktritt als Chefin der regierenden Konservativen erklärt – nun bestimmt die Partei einen Nachfolger. Von einer großen Zahl von Anwärtern sind zwei übrig geblieben: Boris Johnson und Jeremy Hunt. Sie stellen sich den rund 160.000 Parteimitgliedern in einer Briefwahl. Am 6. Juli haben die Mitglieder ihre Stimmzettel erhalten – bis zum 22. Juli müssen sie zurückgeschickt sein, damit am 23. Juli der Sieger verkündet werden und am 24. Juli der neue Premier sein Amt übernehmen kann.
Solange die Konservativen das Vertrauen der Queen als einzige mehrheitsfähige Parlamentsfraktion genießen, ist ihr Chef automatisch Regierungschef. Er muss sich keiner Vertrauensabstimmung stellen. Der Oppositionsführer im Unterhaus kann diese aber stellen. Da das Unterhaus schon einen Tag nach dem Amtsantritt des neuen Premiers in die Sommerferien geht, müsste er dies schnellstmöglichst tun.
Richtig spannend wird es nach der Sommerpause. Das Unterhaus tritt am 3. September wieder zusammen, aber kurz darauf beginnt die Herbstunterbrechung für die Jahresparteitage der drei großen Parteien, bei denen sich diese sortieren. Erst am 7. Oktober geht es richtig los. Sollte bis dahin kein revidierter Brexit-Deal mit der EU in Aussicht stehen, steht der No-Deal-Brexit am 31. Oktober im Raum. Das Parlament muss einem No-Deal-Brexit nicht eigens zustimmen, da er geltende Gesetzeslage ist – aber es kann versuchen, die Gesetzeslage durch Umstoßen der Geschäftsordnung zu ändern. Die Regierung kann wiederum die Parlamentssitzung aufheben und die Abgeordneten erst nach dem Brexit wieder zusammentreten lassen.
Möglich ist in beiden Fällen ein Machtkampf zwischen Premierminister und Parlament nach US-Muster, der zu vorgezogenen Neuwahlen führen könnte. Dominic Johnson
