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Außenminister Maas auf Rettungsmission im Iran

Bei einem Besuch in Teheran versucht Heiko Maas, die Iraner zu überzeugen: Es gebe nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Gründe, am gemeinsamen Atomdeal festzuhalten

Das Neue

Mit einem Besuch in Teheran hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Montag versucht, das umstrittene Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Während einer Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif versprach Maas, Deutschland werde sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Abkommen einsetzen. Gleichzeitig warnte er jedoch vor hohen Erwartungen: „Dabei werden wir keine Wunder bewirken.“

Bereits zum Auftakt seines Besuchs hatte Maas gesagt, er wisse, „dass die wirtschaftlichen Vorteile, die der Iran sich mit diesem Abkommen versprochen hat, in dem Umfang nur noch schwer zu realisieren sind ohne die Amerikaner“. Ein Angebot, wie dem Iran nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen und angesichts der neuen US-Sanktionen geholfen werden soll, machte Maas nicht. Stattdessen plädierte er dafür, das Abkommen aus politischen Gründen am Leben zu erhalten. Auch für die Iraner gebe es nicht nur wirtschaftliche Anreize. „Ich glaube, es gibt auch ein politisches und strategisches Interesse, dieses Abkommen und damit den Dialog mit Europa aufrechtzuerhalten“, sagte Maas.

Der Kontext

Im Mai vergangenen Jahres hat US-Präsident Donald Trump einseitig den Ausstieg der USA aus dem mühsam ausgehandelten Wiener Atomabkommen von 2015 verkündet, an dem auch Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland beteiligt sind. Ziel der Vereinbarung ist es, eine atomare Bewaffnung des Irans zu verhindern. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden, wovon sich das Land einen wirtschaftlichen Aufschwung erhoffte.

Teheran droht nun, seinerseits bestimmte Vereinbarungen nicht mehr zu erfüllen. Den verbliebenen Vertragspartnern setzte die Regierung eine Frist bis zum 7. Juli, um dem Iran die versprochenen wirtschaftlichen Vorteile trotz der neuen US-Sanktionen zu verschaffen. Sollte dies nicht geschehen, werde der Iran einen zentralen Punkt des Abkommens nicht mehr einhalten: die Verpflichtung, Uran nicht über die Grenze von 3,7 Prozent hinaus anzureichern. Damit wäre das Atomabkommen gescheitert.

Die Reaktionen

Da Maas kein Angebot mitbrachte, fielen die Reaktionen im Iran verhalten aus. Von den verbliebenen Vertragspartnern forderte Sarif, dass sie sich für ein Ende der US-Sanktionen einsetzen. „Die ganzen Spannungen in der Region basieren ja auf dem Wirtschaftskrieg von Herrn Trump“, sagte der Minister. Dieser müsse ein Ende finden.

Die Konsequenz

In knapp vier Wochen verstreicht die Frist, die Teheran seinen Vertragspartnern gesetzt hat. Dass diese bis dahin überraschend einen Masterplan vorlegen, wie sie die Forderungen Irans erfüllen wollen, ist unwahrscheinlich. Lassen sie die Frist verstreichen, wird sich zeigen, ob Teheran das Abkommen möglicherweise komplett aufkündigt.

Jannis Hagmann