AfD-Kandidatin für Bundestagspräsidium

Harder-Kühnel erneut durchgefallen

Die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel ist auch im dritten Anlauf bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags durchgefallen. Das Ergebnis war deutlich.

Mariana Harder-Kuehnel, im Bundestag

Harder-Kühnel fiel ein erstes Mal Ende November und zum zweiten Mal im Dezember 2018 durch Foto: reuters

BERLIN epd | Die AfD-Fraktion stellt auch weiterhin keinen der Vizepräsidenten des Bundestags. Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel scheiterte am Donnerstag in Berlin auch im dritten Anlauf deutlich bei der Wahl im Parlament. Sie erhielt 199 von 665 abgegebenen Stimmen. 423 Abgeordnete stimmten mit Nein, 43 enthielten sich der Stimme. Die AfD-Fraktion selbst hat 92 Abgeordnete.

Harder-Kühnel hätte im dritten Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen müssen. In den ersten beiden Wahlgängen muss die Mehrheit aller Abgeordneten des Bundestages zustimmen, damit der Kandidat oder die Kandidatin gewählt ist (355 Stimmen). Für das Bundestagspräsidium wird in geheimer Wahl abgestimmt. Der AfD steht ein Stellvertreterposten zu. Ihre Kandidaten konnten die anderen Fraktionen aber bisher nicht überzeugen.

Die 44-jährige Harder-Kühnel ist eine der Schriftführerinnen im Bundestag. Die erneute Kandidatur der Juristin war insgesamt der sechste Anlauf der AfD für das Präsidium des Bundestags. Harder-Kühnel fiel ein erstes Mal Ende November und zum zweiten Mal im Dezember 2018 bei der Wahl für das Präsidium durch. Zunächst war der hessische Abgeordnete Albrecht Glaser dreimal für das der AfD zustehende Amt des Vizepräsidenten angetreten, hatte jeweils aber nicht die erforderliche Mehrheit erhalten.

Dem Präsidium des Bundestags gehören sechs Mitglieder an. Bundestagspräsident ist Wolfgang Schäuble (CDU). Seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne).

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