Rechte Dauerdemonstrationen verboten: Kandel ist wieder nur eine kleine Stadt

Mehr als ein Jahr lang besuchten Rechtsextreme den pfälzischen Ort. Endlich sind die Rechten verschwunden. Gestoppt hat sie eine Baustelle.

Neue Strategie gegen rechts? Foto: Miriam Stanke

KANDEL taz | Es ist still an diesem feuchtkalten Samstagnachmittag in Kandel. Fast wie früher. Nur die Schilder mit dem regenbogenfarbenen Slogan „Wir sind Kandel“ in den Schaufenstern, erinnern daran, dass sich seit einem Jahr etwas verändert hat in dem kleinen Örtchen in der Südpfalz.

Es ist der erste Monat seit über einem Jahr, an dem nicht zugereiste Rechtsradikale, Reichsbürger und Hooligans an den Schaufenstern in der Fußgängerzone vorbeiziehen. Der erste Monat ohne Polizeihubschrauber, die über den Fachwerkhäusern kreisen. Und zum ersten Mal seit Januar 2018 müssen die Läden am ersten Samstag im Monat nicht schon um 12 Uhr schließen und müssen die Bürger von Kandel sich nicht zur Gegendemonstration rüsten. Die Rechten demonstrieren diesmal im acht Kilometer entfernten Wörth. Sie sind ausgewichen, weil sie nicht mehr demonstrieren dürfen. Aber sind sie ganz weg?

„Eine Verschnaufpause“, sagt Bürgermeister Volker Poß, ein jovialer Pfälzer mit dröhnendem Bariton, „mehr erst mal nicht.“ Es war ja in den letzten Monaten schon ruhiger geworden, es kamen weniger Rechte, die Zahl der Gegendemonstranten blieb erfreulich hoch.

Sarah Boos, Sprecherin von „Kandel gegen Rechts“ freut sich, dass Marco Kurz, der Organisator der rechtsextremen Aufmärsche, seinen verbliebenen Anhängern trotzig angekündigt hat, in drei Monaten ganz aufzuhören, sollte er nicht genügend Unterstützung bekommen. „Vielleicht will Kurz ja scheitern“, spekuliert Boos, um sich stärker seinem neuen Thema, der Vernetzung mit den Gelbwesten, widmen zu können. Sicher ist jedenfalls, dass es jetzt erst einmal keine Demonstrationen mehr in Kandel geben wird, wahrscheinlich sogar die nächsten zwei Jahre. Auch wenn der Grund dafür schon fast zum Lachen ist.

„Eine Verschnaufpause, mehr erst mal nicht“: Bürgermeister Volker Poß ist trotzdem erleichtert​ Foto: Miriam Stanke

Eine Beziehungstat, von Rechten instrumentalisiert

Es war der 27. Dezember 2017, als das südpfälzische Städtchen mit seinen gerade mal 9.500 Einwohnern mit einem Schlag bundesweit bekannt wurde. Es ist die Art von Bekanntheit, vor der sich wohl jeder Bürgermeister fürchtet. Ein möglicherweise minderjähriger Afghane erstach damals im örtlichen Drogeriemarkt ein 15-jähriges Mädchen aus dem Ort. Eine grausame Beziehungstat, begangen von einen Flüchtling, die sich in eine Reihe vergleichbarer Taten in Freiburg, Offenburg oder Chemnitz stellen ließ.

Die Bevölkerung habe großen Anteil an dem Verbrechen genommen, sagt Bürgermeister Poß, aber es habe keine Wut auf Flüchtlinge gegeben. Poß hat sein Büro im ersten Stock eines schmucklosen Funktionsbaus zwischen Innenstadt und Bahnhof. Fünf Tage danach, am 2. Januar, zog ein erster sogenannter Trauermarsch durch Kandel. Damals seien sicher auch einige betroffene Kandler dabei gewesen, erinnert sich Poß. Er schaute sich den Zug vom Fenster aus an. Aber schon da habe es „Merkel muss weg“-Rufe gegeben. Poß war klar, hier marschieren in ihrer überwiegenden Mehrheit keine betroffenen Kandler Bürger ,und es geht nicht um Trauer, sondern um Politik.

Volker Poß, Bürgermeister

„Ich glaube, dass der Protest viel an der politischen Kultur im Ort verändert hat“

Das war erst der Anfang. Beim zweiten Marsch im Januar sind es schon Hunderte Rechte, die nach Kandel kommen, auch die NPD marschiert mit. Schon die erste Kundgebung war von Marco Kurz, einem Elektriker aus dem Badischen mit guten Kontakten in die Reichsbürgerszene und zu der baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Christina Baum, angemeldet und organisiert worden. Baum ist selbst in ihrer Partei umstritten, der rheinland-pfälzische AfD-Landesvorsitzende distanzierte sich rasch von ihren Aktivitäten im benachbarten Bundesland.

Die AfD ist es auch, die das Gerücht in Umlauf bringt, dass die Familie des ermordeten Mädchens Mia hinter den Protesten stehe. Das sei unwahr, sagt der Bürgermeister. Die Familie habe weder bei ihm noch bei anderen Gruppen um Unterstützung gebeten. Sie habe sich im Gegenteil ausdrücklich gewünscht, mit ihrer Trauer allein zu bleiben.

„Will nicht, dass Enkel in Nazi-Atmosphäre aufwachsen“: Inge Heimer von „Omas gegen rechts“​ Foto: Miriam Stanke

Das „Frauenbündnis Kandel“ führt ein Mann

Marco Kurz und Christina Baum ist das egal. Kurz meldet die Demos im Namen eines „Frauenbündnisses Kandel“ an. Dessen Sprecher ist allerdings er selbst, ein Mann mit tätowieren Oberarmen. Christina Baum gründet „Kandel ist überall“, offenbar schon mit der Idee, den Protest in andere Regionen zu tragen.

Am 4. März marschieren dann 4.000 Rechte, Hooligans und Reichsbürger durch das Örtchen. Sie skandieren „Reconquista“ und „Dumm, dümmer, antifaschistisch“. Bilder, die die Kandler bisher nur aus dem Fernsehen kannten. Auf der Gegenseite stehen jetzt neben den vereinten Antifa-Gruppen aus der Südpfalz erstmals Bürgerinnen und Bürger der Stadt und proklamieren: „Wir sind Kandel“.

„Im April waren wir zum ersten Mal mehr“: Rüdiger Stein organisierte die Proteste​ Foto: Miriam Stanke

Es habe einige Zeit gedauert, bis sich die Kandler klar darüber wurden, dass sie selbst etwas tun müssen, um die Stadt nicht den Rechten zu überlassen, gibt der Bürgermeister zu. „Am Anfang galt die Devise ‚Rollladen runter und Bürgersteige hochklappen‘, erinnert sich Volker Poß. Aber als die Rechten riefen, dass sie wiederkommen würden, habe es den Kandlern gedämmert, dass man dem etwas entgegensetzen muss.

Der Gegenprotest formiert sich

„Dann im April waren wir zum ersten Mal mehr“, erinnert sich Rüdiger Stein. Der Mann mit Glatze und runder Brille erinnert sich noch an jede Demo. Er ist Gewerkschaftssekretär und hat dabei geholfen, „Wir sind Kandel“ zu gründen. Stein sagt, er glaube, dass in Kandel mehr Leute gegen die Rechten sind, als sich auf den Demonstrationen zeigen. Aber es gebe am Ort eben auch viele Vorbehalte gegen die Antifa.

Die Antifa der Region hat sich im Bündnis „Kandel gegen Rechts“ zusammengeschlossen, sie waren im letzten Jahr schneller zur Stelle, als die Kandler Bürger. Schon bei der Demonstration im Januar zeigten sie klare Kante. Das Bündnis „Wir sind Kandel“ ist den Linken oft zu zögerlich. Kaffeetrinken und Picknick weitab des Aufmarschs der Rechten reiche nicht, versucht „Kandel gegen Rechts“ den Bürgerlichen zu erklären. Man wolle aber keine Konfrontation, antwortet „Wir sind Kandel“. Als bei einer Gegendemo Böller aus den Reihen der Antifa in Richtung Polizei fliegen und der Kandler Stadtrat einen Beschluss fasst, den Widerstand gegen die Rechten nur dann zu unterstützen, wenn dabei keine linksextremen Symbole gezeigt werden, ist der Riss zwischen „Kandel gegen Rechts“ und „Wir sind Kandel“ offensichtlich.

„Das Verhältnis hat sich wieder verbessert“, sagt Sarah Boos. Die Sprecherin von „Kandel gegen Rechts“, wohnt seit letztem Herbst in Ort. Die junge Frau aus Trier arbeitet im nahen Karlsruhe, ihr Freund war aber zuerst dagegen, nach Kandel zu ziehen. „Da gebe es zu viele Nazis.“ Heute muss Sarah Boos darüber lachen. Jetzt organisieren sie in Kandel den linken Widerstand gegen die Rechten, die, wie sie sagt, auf ihren neuen Wohnort „Anspruch erheben“. Sie kommt gerade von einem gemeinsamen Workshop mit dem bürgerlichen Bündnis, bei dem beide Seiten den Gesprächsfaden wieder aufgenommen haben. Die Antifa in Kandel sei gewaltlos, sagt sie, „aber wir wollen schon so demonstrieren, dass es die Rechten merken.“

Das wollten inzwischen auch viele Bürger. Inge Heimer etwa macht sich seit Oktober mit Kuhglocken bemerkbar. Die 57 Jahre alte Rentnerin hat nach österreichischem Vorbild in Kandel das Bündnis „Omas gegen Rechts“ gegründet. Die Demonstration im Oktober ist ihr erster politischer Protest überhaupt. Vielleicht liegt es daran, dass sie seit einem Jahr Großmutter von Zwillingen ist. „Ich möchte nicht, dass die beiden in einer Nazi-Atmosphäre aufwachsen“, sagt sie. Dass sie sich mit Kuhglocken den Rechten entgegen stellt, hätte ihr nicht einmal ihr Sohn zu getraut. „Ich glaube der Protest hat viel an der politischen Kultur im Ort verändert“, sagt Bürgermeister Volker Poß. Es gibt viele Informationsveranstaltungen. Und vielleicht könne man auch an der Kommunalwahl im kommenden Mai ablesen, dass die Kandler politisch sensibilisiert worden sind.

Am Ende stoppt eine Baustelle die Rechten

Am Ende ist es aber weder „Kandel gegen Rechts“ noch „Wir sind Kandel“, und es sind auch nicht die „Omas gegen Rechts“, die die rechten Aufmärsche in Kandel gestoppt haben. Es ist die Erneuerung der Kanalisation und des Straßenbelags in der Rheinstraße, an der die Rechten nicht vorbeikommen. Die Baumaßnahme ist seit Jahren geplant und angekündigt. Die Kommune bekommt dafür Geld vom Land. Durch die Baustelle wären während der Demonstration alle Verkehrswege zur Feuerwehrstation und zum Krankenhaus blockiert. Deshalb hat die Verwaltung während der Bauzeit Demonstrationszüge durch die Stadt untersagt. Vielleicht sitze da ja ein ganz großer Antifaschist im Ordnungsamt, witzelt Sarah Boos von „Kandel gegen Rechts“. Aber die Stadt beteuert, es gebe keine andere Lösung. Das Verwaltungsgericht hat das Verbot bestätigt.

Während es mit den Demos in Kandel erst einmal vorbei ist, versucht sich Marco Kurz mit seinem „Frauenbündnis“, das bisher die Trauermärsche angemeldet hat, im Ort festzusetzen. Es wurde ein Verein gegründet. Vorsitzende ist eine Altenpflegerin, die ihr mit Deutschlandfähnchen geschmücktes Haus als dessen Sitz zur Verfügung gestellt hat. Mit dem „e. V.“ hat sich das Bündnis das Recht erstritten, seine Veranstaltungen im örtlichen Amtsblatt anzukündigen; die Mitgliedsbeiträge könnten eine Einnahmequelle werden, wenn der Verein denn genügend Unterstützer findet.

Marlies Wildberg ist eine Kandler Bürgerin, die das „Frauenbündnis“ unterstützt. Sie wolle verhindern, dass „aus Deutschland ein Scharia-Staat wird“, sagt die Frau in dem grünen, figurbetonten Kleid und mit dem dezenten Schmuck. Marlies Wildberg ist nicht irgendwer in Kandel. Sie war hier 35 Jahre als Psychotherapeutin tätig, erzählt, dass sie früher gegen Atomkraft protestiert habe. „Wir kommen eigentlich aus der grünen Ecke“, sagt sie. Das ist aber lange her. Ihr Mann, früher tatsächlich Grünen-Mitglied, sitzt heute für die AfD im Bundestag. Heiko Wildberg hat sich aus den Protesten in Kandel stets herausgehalten, seine Frau lief derweil eifrig mit.

„Wir wollen so demonstrieren, dass es Rechte merken“: Sarah Boos von „Kandel gegen rechts“​ Foto: Miriam Stanke

In der Welt der Marlies Wildberg spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel in Israel vor der Knesset in einer „fremden Sprache“ über ihren Auftrag, alle Flüchtlinge ins Land zu lassen und die Schuld gegenüber den Juden auszugleichen. In ihrer Welt sind die Indentitären „friedliche, interessante Leute“. All das trägt Marlis Wildberg in wohltemperiertem Ton bei Kaffee und Kuchen in einer kleinen Konditorei in der Kandler Innenstadt vor, als wäre es Allgemeingut.

Die Rechten demonstrieren weiter – im Nachbarort

Wenn das seine Anhänger sind, dann ist der Alu-Hut, den sich Marco Kurz an diesem Demo-Samstag auf den Kopf gesetzt hat, vielleicht gar nicht ironisch gemeint. An diesem regnerischen Samstag, an dem die Kandler die Ruhe in ihrer Innenstadt genießen dürfen, beschallt Kurz nun die Fassaden der Nachbarorts Wörth mit seinen Parolen. Trotz der Baustelle wollte er auf den Zug nicht verzichten. Im Vorfeld hatten Kurz’ Anhänger heftig darüber diskutiert, welchen Sinn es haben soll, außerhalb von Kandel zu demonstrieren. Pegida und die Rechten aus dem Rest der Repu­blik sind deshalb zu Hause geblieben. Das Bündnis mit der AfD-Politikerin Christina Baum ist schon vor längerer Zeit zerfallen. Man habe sich zerstritten, ist zu hören.

Und so folgt dem Zug nur ein Häuflein von etwa 80 Demonstranten, dekoriert mit Gelbwesten, durch die gesichtslose Wörther Innenstadt. Einer trägt ein selbst gebasteltes Schild, auf dem steht: „Putin und Trump for ever – Retter der Zivilisation“, bei einem anderen geht es um das Dieselfahrverbot. Um den Mord an Mia geht es auch Kurz schon lange nicht mehr. Er brüllt etwas zum Thema Korruption der Eliten in sein Mikrofon, es gibt müden Applaus, eine Frau spielt auf der Gitarre ein selbst komponiertes Lied: „Schaut euch um, so viel Leid um uns herum.“ Dann setzt sich der Zug in Bewegung.

So bleibt der Zug der Rechten in Wörth ziemlich allein. Selbst die Kandler Initiativen haben sich im Vorfeld darauf verständigt, dem letzten Aufgebot des Marco Kurz nicht mit einer Gegendemonstration unnötige Aufmerksamkeit zu verleihen. Sie sind zu Hause geblieben.

Nur ein Grüppchen von ihnen ist erschienen, um den Zug zu beobachten. Inge Heimer von den „Omas gegen Rechts“ ist dabei. Sie und ihre Mitstreiter werden von der Polizei aufgehalten, man findet ein Transparent. Das reicht den Beamten für einen Platzverweis. Inge Heimer fährt, erbost über das rabiate Vorgehen der Ordnungshüter, nach Hause. Vorher aber sagt sie noch: „Wenn die Rechten wieder nach Kandel zurückkommen, sind wir wieder da. Mit unseren Kuhglocken.“

Comments

[tomás zerolo]

Wenn jetzt noch jemand was gegen die Antifa hat, dann ist ihr/ihn nicht mehr zu helfen.

Klar, Böller gegen die Polizei: würd' ich auch nicht machen. Wer aber schon mal so einen rechten Aufmarsch erlebt hat versteht, dass die Polizei recht unsymmetrisch beim Schutz des Demonstrationsrechts vorgeht. Leider.

Antifa sind immer die ersten, die sich diesen unangenehmen Rechten in den Weg stellen -- dabei nehmen sie einiges in Kauf. Dafür danke ich ihnen von Herzen.

[Wellmann Juergen]

Warum freut sich der Autor über Demo-Verbote? Das Demonstrattionsrecht ist doch eine Errungenschaft unserer Demokratie - und zwar unabhängig davon, für welche Sache man auf die Straße geht.

[Ressourci]

@Wellmann Juergen Mit welchem Satz bringt der Autor denn Freude über das Demonstrationsverbot in Kandel zum Ausdruck?