Katarina Barley für die Europa-SPD

Schon wieder ein neuer Job

Justizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai werden. Dafür muss sie ihren Ministerposten abtreten.

Bundesjustizministerin Katarina Barley guckt schockiert

Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai kommenden Jahres werden Foto: dpa

Falls sich Martin Schulz doch noch stille Hoffnungen auf den Job gemacht hatte – jetzt kann er sie begraben. Katarina Barley wird für die SPD als Spitzenkandidatin zur Europawahl im Mai 2019 antreten. Das wird, wie derzeit alle Wahlen für die SPD, nicht leicht.

2014 bekam die SPD noch gut 27 Prozent. In der sozialdemokratischen EU-Fraktion geht an ihr bislang kein Weg vorbei – und ohne die Fraktion sind Mehrheitsbildungen im Parlament schwer möglich. Kurzum: Fraktions­chefin der Sozialdemokraten kann ein einflussreicher Posten sein. Doch viel deutet darauf hin, dass die S&D-Fraktion nach den Wahlen im Mai schrumpfen wird – nach Umfragen um ein Viertel. Die Sozialdemokratie hat es nicht nur in Bayern schwer.

Barley hatte dem Vernehmen nach eine Anfrage der SPD-Spitze zunächst abgelehnt, sich nun aber umentschieden. Doch der Weg noch Brüssel ist nicht kostenlos: Die 49-Jährige wird für die Kandidatur ihren Posten als Justizministerin in der Großen Koalition, den sie erst vor gut sechs Monaten angetreten hat, räumen. Als Nachfolgerin wird die Berliner SPD-Abgeordnete Eva Högl gehandelt.

Barleys Vater ist Brite, ihr Freund Niederländer. Sie stammt aus Trier – Frankreich, Belgien, Luxemburg liegen dort um die Ecke. Barley liegt das Europäische. Verwunderlich ist der schnelle Wechsel gleichwohl. Denn Barley steht erst seit drei Jahren im Rampenlicht. 2015 machte Sigmar Gabriel sie zur SPD-Generalsekretärin. Zwei Jahre später wurde sie Familienministerin in der letzten Großen Koalition, im März 2018 schließlich Justizministerin.

Barley zählt eigentlich zur weiteren Führungsreserve der SPD. Allerdings wird ihr ein kompliziertes Verhältnis zu Parteichefin Andrea Nahles nachgesagt. Sie ist kommunikativ talentiert und wirkt in der oft schlecht gelaunten Sozialdemokratie auffällig zugewandt. Als Justizministerin hätte die Juristin zeigen können, dass sie ein Ministerium führen und prägen kann. Dass sie nun schon wieder ein neues Betätigungsfeld hat – das vierte in vier Jahren –, ist ungewöhnlich. Und eher kein Zeichen, dass Barley in der SPD als Spitzenkraft in spe gilt.

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Von Donnerstag den 23. bis Sonntag den 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Die Bundesregierung hat als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland den 26. Mai 2019 bestimmt.

Die Europawahl ist eine seit 1979 in der Europäischen Union alle fünf Jahre stattfindende allgemeine, unmittelbare, freie und geheime Wahl, bei der die Abgeordneten des Europäischen Parlaments bestimmt werden. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden für jeden Mitgliedstaat getrennt gewählt.

Die letzten Europawahlen fanden vom 22. bis 25. Mai 2014 statt.

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