Forderung von Ministerpräsident Haseloff: Mehr Abschiebungen nach Syrien

Der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts hat sich dafür ausgesprochen, mehr Menschen abzuschieben. Auch nach Syrien, wenn die Voraussetzungen gegeben sind.

Reiner Haseloff fordert mehr Abschiebungen nach Syrien – bei gegebenen Voraussetzungen Foto: ap

HALLE epd | Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich für Abschiebungen auch nach Syrien ausgesprochen. Nur noch sehr wenige Menschen kämen mit einem grundgesetzlich garantierten Asylgrund ins Bundesland, sagte Haseloff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung von Montag. Die Anerkennungsquote liege bei unter drei Prozent.

„Wir müssen mehr Menschen zurückführen – auch nach Syrien, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind.“ Haseloff sagte: „Die Kanzlerin hat ja gerade mit den Russen, die dort militärisch stark engagiert sind, darüber gesprochen, wie man das organisiert.“

Die tatsächliche Schutzquote liegt jedoch deutlich höher. Im ersten Halbjahr wurden bundesweit nur 36 Prozent aller Asylanträge abgelehnt. Die Schutzquote bei Syrern liegt bei nahe 100 Prozent, weil die meisten Flüchtlinge Schutz nach der Genfer Konvention oder den untergeordneten subsidiären Schutz erhalten.

In das Bürgerkriegsland wird daher derzeit nicht abgeschoben. Den von Haseloff angesprochenen Asylstatus nach dem Grundgesetz mit seinen hohen Hürden erhalten dagegen tatsächlich nur wenige Flüchtlinge in Deutschland.

Haseloff sagte weiter: „Wir brauchen ein klares Zuwanderungsrecht, das sich an unserem Arbeitsmarkt orientiert.“ Der Ministerpräsident äußerte sich gegenüber der Zeitung auch zum Asyl-Streit zwischen CDU und CSU. Sowohl Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch Kanzlerin Angela Merkel hätten Schuld an der Eskalation. Es sei für ihn „nicht nachvollziehbar, dass die Kommunikation zwischen zwei Parteivorsitzenden so schieflaufen kann“. Der Konflikt hätte nie öffentlich ausgetragen werden dürfen.

Comments

[jhwh]

Und während hier die Ansichten eines Provinzfürsten diskutiert wurden, schlugen in Sotchi Russland, die Türkei und der Iran die Pflöcke für Syriens Zukunft ein. Hier das Abschluss-Statement des sog. Astana-Meetings: www.mid.ru/en/fore...content/id/3310508

[74450 (Profil gelöscht)]

Gerichte werden es nicht zulassen, in ein Land abzuschieben, in dem Folter und Staatsterror an der Tagesordnung sind. Da kann Haseloff fordern was er will.

"Nur noch sehr wenige Menschen kämen mit einem grundgesetzlich garantierten Asylgrund ins Bundesland"

Das ist nichts Neues. Offenbar ist das Thema Neuland für den Mann.

[Philippe Ressing]

Assad bereitet eine Neuordnung Syriens mit massenhaften ehtnischen Umsiedelungen vor. Gerade im Norden will er kurdische Gebiete 'arabisieren' - wie einst Hussei im Irak. Erdoghan freut sich. Gleichzeitig müssen viele Flüchtlinge bei einer Rückkehr mit massiven Repressionen des Regimes rechnen. Fazit: Der ostdeutsche Provinzpolitiker hat keine Ahnung, oder ihm ist egal, was mit den syrischen Flüchtlingen geschieht.

[jhwh]

@Philippe Ressing "Gerade im Norden will er [Assad] kurdische Gebiete 'arabisieren'"

Wo haben Sie das denn her ?

[Age Krüger]

Damit ist das Thema, dass irgendwelche "Weißhelme" hier Asyl erhalten sollen, wohl vom Tisch, wenn ich Haseloff richtig verstehe.

[Konrad Ohneland]

@Age Krüger Ja, warum?

[74450 (Profil gelöscht)]

@Age Krüger Warum?

[Stefan Mustermann]

Das ist doch voll und ganz die Rhetorik von Herrn Seehofer, was Herr Reiner Haseloff da redet. Bringt ihm das mehr Wählerstimmen in seinem Bundesland? Das können wir mit der Sachlage in Bayern vergleichen, wo Herr Seehofer dieselbe Politik propagiert.

Nach der letzten Bundestagswahl hat Herr Seehofer viel mehr gesprochen und umgesetzt in Bezug auf Asyl und Migration, was man nur von der AfD erwartet hätte. Was hat ihm das gebracht? Ganz einfach: die Ergebnisse bei der letzten Wahl am 15.09.2013 müssen mit dem Wahltrend (gewichteter Durchschnitt aus letzten Befragungen) verglichen werden!

CSU bei der Wahl am 15.09.2013 = 47,7 %,

CSU Wahltrend (letzte Befragungen) = 39,4%,

Ergebnis daraus = -8,3%.

Grüne hingegen erleben in Bayern einen Höhenflug.

Grüne bei der Wahl am 15.09.2013 = 8,6 %,

Grüne Wahltrend (letzte Befragungen) = 14,5%,

Ergebnis daraus = +5,9%.

Eine humane Asyl und Migrationspolitik bringt anscheinend viel mehr als rechte Rhetorik.

dawum.de/Bayern/

[jhwh]

@Stefan Mustermann "Eine humane Asyl und Migrationspolitik bringt anscheinend viel mehr als rechte Rhetorik."

... wenn man die AfD von 0 auf 13,3% ausblendet :(

[Taztui]

@jhwh Reine CDU-Rhetorik. Wie vor 2015. Die Wähler sollen berühigt werden: man suggeriert, dass abgeschoben wird. Tatsächlich wird es nicht mehr und nicht weniger gemacht, es geht nicht Veränderung. Gleiches kennen wir vom Umweltschutz oder bei der Steuergerechtigkeit.

[nzuli sana]

Zyniker unter sich.

[74450 (Profil gelöscht)]

@nzuli sana Die perverse Freude über das Leid anderer...

[Rolf B.]

Das Schlimmste, was der Regimechange-Koalition passieren kann, wäre eine Rückkehr von Flüchtlingen in größerem Ausmaß.

www.heise.de/tp/fe...Assad-4121961.html

www.heise.de/tp/fe...ollen-4122910.html

[74450 (Profil gelöscht)]

@Rolf B. "Das Schlimmste, was der Regimechange-Koalition passieren kann, wäre eine Rückkehr von Flüchtlingen in größerem Ausmaß."

Warum das so sein sollte, sagen Ihre Links mal wieder nicht. Kommt da noch was, oder lassen Sie die Behauptung wieder einfach so stehen.

Wenn Assad-Anhänger*innen nach Syrien zurückkehren wollen, ist dagegen doch nichts einzuwenden.

Es wäre allerdings ein Verbrechen, Menschen die vor dem Schlächter geflohen sind, dahin abzuschieben.

[Rolf B.]

@74450 (Profil gelöscht) Krieg/Bürgerkrieg, bewaffnete Umsturzversuche usw. sind für die Zivilbevölkerung mehr als Horror, denn sie leidet am meisten darunter.

In Syrien war/ist eine Vielzahl unterschiedlicher bewaffneter Kräfte beteiligt.

Die reguläre syrische Armee, iranische Melizen, russisches Militär, US Militär, französisches Militär, israelisches Militär, türkische Militär, kurdische Kämpfer für Autonomie, der sogen. islamische Staat, Al Kaida mit den vielen Abzweigungen sunnitischer Terrororganisationen usw. usw.

Seltsamerweise haben die NATO orientierten Medien Flucht und Vertreibung in Syrien stets nur Assad in die Schuhe geschoben und die islamistischen Terroristen oft verharmlosend als Rebellen bezeichnet, die allerdings in ihren Hochburgen die Zivilisten in Geiselhaft hielten.

Meine Frage ist, ob es seriöse Untersuchungen darüber gibt, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit die Flüchtlinge zurückkehren.Das Assadregime scheint ja um Rückkehr zu werben. Es fehlen millionen junger Menschen für einen Wiederaufbau. Unwahrscheinlich, dass um Rückkehr geworben wird, um die Rückkehrer dann in den Knast zu stecken.

Unsere Medien halten sich momentan sehr bedeckt. Kommentare aus Ägypten oder aus Mainz oder Berlin tragen da kaum zur Aufklärung bei. Die wenigen Berichte von Journalisten vor Ort kommen größtenteils aus dem Ausland.

[74450 (Profil gelöscht)]

@Rolf B. "Meine Frage ist, ob es seriöse Untersuchungen darüber gibt, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit die Flüchtlinge zurückkehren."

Das hängt mit der Frage zusammen, aus welchem Grund die Menschen geflohen sind. Viele sind vor dem Terror der Rebellen geflohen, viele aber auch aus Assad-Gebieten, z.B. als Deserteure. Da gibt es bisher glaube ich wenig Erfahrungen, mit deren Rückkehr.

Die Frage ist auch, wie lange die Russen ein geostrategisches Interesse am Assad-Regime haben. Im Moment können sie sicher einen stabilisierenden Faktor darstellen, der Rückkehrer*innen Sicherheitsgarantien ausstellt.

Dem Regime selbst ist hingegen nicht zu trauen. Wer seit Jahrzehnten mit Terror herrscht, wird damit nicht einfach aufhören. Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Lage in Syrien entwickelt, bevor Rückkehrhilfen gewährt werden könnten oder gar abgeschoben werden dürfte.

Für die kurdisch kontrollierten Gebiete gilt das nicht. Aber auch da würde ich empfehlen abzuwarten, ob es eine Einigung zwischen Kurden und Regime geben wird.

"Unwahrscheinlich, dass um Rückkehr geworben wird, um die Rückkehrer dann in den Knast zu stecken."

Wie gesagt, vom Assad-Regime selbst kommen auch sehr bedrohliche Töne (siehe Link von Jim Hawkins).

[98589 (Profil gelöscht)]

@Rolf B. Klare Zusammenfassung!

[Rolf B.]

Kommentar entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich.

Die Moderation

[88181 (Profil gelöscht)]

@Rolf B. Ob die Flüchtlinge wirklich so willkommen sind in Syrien:

www.spiegel.de/pol...gen-a-1167093.html

Ok, das ist der Nato-transatlantisch-neoliberale Spiegel, aber dennoch:

Rat vom Bart.

[jhwh]

@88181 (Profil gelöscht) Viele nennen SPON mittlerweile den NATO-Stürmer. Ich bin jetzt seit zwei Jahren abstinent, sehe mir aber gelegentlich noch die "TOP gelesen"-Rangliste an. Solange dort die tägliche Sudokuseite und die wöchentliche Denksportaufgabe unter den Top 5 sind, gehe ich davon aus, daß sich redaktionell nichts verbessert hat :)

[88181 (Profil gelöscht)]

@jhwh "Viele nennen SPON mittlerweile den NATO-Stürmer."

Ehrlich gesagt, wer so redet hat sich ein gutes Stück aus der halbwegs zivilisierten Gesellschaft entfernt.

Der Vergleich sagt ja, der Spiegel wäre ein faschistisches Hetzblatt, das nur der Verächtlichmachung und Progaganda dient.

Der Chefredakteur ist in der Analogie dann Julius Streicher. Und Frau Merkel ist dann, wenn man es zu Ende denkt, Frau Hitler.

Merken Sie gar nicht, in welcher sonderbaren Welt Sie leben?

Jeder Depp kann in jedem Blog alles behaupten, hängt ein paar Links aus seiner Blase dran und die Sache ist rund.

Assad ist gut, Putin auch, alle Vorwürfe gegen die beiden sind gelogen, die NATO ist verbrecherisch und an allem schuld. Wie die USA und, klar, Israel.

Ganz ehrlich, da finde ich die FDP noch besser.

[jhwh]

@88181 (Profil gelöscht) Na Sie sind drollig. Vor vier Tagen haben Sie noch einem Mitforisten à la Berlusconi empfohlen, Lagerkommandant zu werden. www.taz.de/Archiv-...&s=wei%C3%9Fhelme/

Mit Antisemitismusvorwürfen werfen Sie um sich wie zu Karneval mit Kamellen. Und dann haben Sie die Chuzpe, über den Verfall der Diskussionskultur zu lamentieren.

Mir gefällt es ehrlich gesagt, wenn verantwortungslose Hetzer und Kriegstreiber in der Öffentlichkeit immer öfter gestellt und isoliert werden. Es glauben wie Sie schon wieder zu viele, das die Welt am deutschen Wesen genesen sollte.

[88181 (Profil gelöscht)]

@jhwh Was soll ich sagen? Ich bin halt ein NATO-Bot....

[74450 (Profil gelöscht)]

@Rolf B. Ich weiß ja, dass Sie in Ihrer eigenen Realität leben. Aber Sie müssen sich schon deutlich ausdrücken, wenn Sie mit der Außenwelt in Kontakt treten.

"Haben Sie Angst vor einer Umprogrammierung, wenn Flüchtlinge nach Syrien zurückkehren?"

Dieser Gedanke ist nicht selbst erklärend. Warum sollte jemensch umprogrammiert werden?

"Das Schlimmste, was der Regimechange-Koalition passieren kann, wäre eine Rückkehr von Flüchtlingen in größerem Ausmaß."

Auch diese Behauptung ist nachwievor unsinnig.

Es ist zu begrüßen, wenn Menschen, die das wollen, in ihre Heimat zurückkehren können. Leider sind die Vorraussetzungen dafür für viele Menschen noch nicht gegeben. Für all die, die vor Assad geflüchtet sind.

Der Satz aus Ihrem Link macht es doch deutlich:

"Baschar al-Assad soll mich mit dem Panzer überrollen, aber mein Sohn soll zur Schule gehen."

Viele Menschen werden auf der Flucht so schlecht behandelt, dass sogar der eigene Tod nach einer Rückkehr in Kauf genommen wird, nur damit die Kinder nicht in Lagern aufwachsen müssen.

[jhwh]

@Rolf B. Merci für die Links. Den zweiten Artikel hatte ich noch gar nicht gelesen.

Die "Regimechange-Koalition" hat ihre Niederlage wohl mittlerweile akzeptiert. Was bleibt ihr auch ? Die Gerüchteküche meldet, daß die USA (und damit auch ihre europäischen Darmparasiten) ihre Truppen abziehen, sobald es akzeptable Sicherheitsgarantien für Israel gibt. Das passt zu dem Umstand, daß die syrischen Kurden gerade wieder intensiv mit der Regierung über eine Teilautonomie verhandeln.

[warum_denkt_keiner_nach?]

„Wir brauchen ein klares Zuwanderungsrecht, das sich an unserem Arbeitsmarkt orientiert.“

Ein Zuwanderungsrecht braucht D schon seit 50 Jahren. Welche Parteien waren es gleich, die alles daran gesetzt haben, entsprechende Gesetze zu verhindern?

Wenn mit mit dem russischen Generalstabschef darüber gesprochen wurde, geht es wohl um Abschiebungen zu Assad. Aber gerade bei der Rückkehr in dessen Gebiete sollte Freiwilligkeit eine Selbstverständlichkeit sein. Aber was interessiert das Politiker aus den Parteien mit dem "C"? Hauptsache weg!

[jhwh]

@warum_denkt_keiner_nach? Freiwilligkeit wäre sicher wünschenswert. Da würde es sicher helfen wenn der Bund wie auch für andere Länder Rückkehrhilfen zahlen würde. Das machen m.W. bisher nur ein paar Bundesländer.

[Zeitwesen]

Haselhof sollte doch einfach mal zeigen wie sicher es in Syrien ist und dort Urlaub machen. Wagen mieten und einfach mal durchs Land fahren als Beweis.

Allerdings sollte man in Sachsen-Anhalt dann sicherheitshalber einen neuen Ministerpräsidenten bestimmen für den Fall dass es dort doch nicht gaaanz so sicher ist.

[jhwh]

@Zeitwesen Das kommt ganz auf die Gegend an. Einzelne Backpacker sind schon wieder unterwegs.

Hier ein Reisebericht eines NGO-Mitarbeiters aus 2017: www.quora.com/Hows...visit-as-a-tourist

Sehr bekannt ist auch dieser Reisebericht eines Norwegers aus dem gleichen Jahr: www.unusualtraveler.com/category/syria/

[warum_denkt_keiner_nach?]

@jhwh "Einzelne Backpacker sind schon wieder unterwegs."

Irre gibt es immer mal wieder...

[jhwh]

@warum_denkt_keiner_nach? Haben Sie die beiden Berichte zumindest einmal überflogen ?

Die Autoren sind alles andere als verrückt.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@jhwh Doch. In Syrien ist herrscht Bürgerkrieg. Auch in den Gegenden, die relativ ruhig sind, gibt es immer wieder Anschläge usw. Wirklicher Frieden herrscht da nirgends.

Und wer meint, im Krieg Urlaub machen zu müssen, sollte meiner Meinung nach eine Psychiater aufsuchen. Oder eine andere Stelle, die ihm hilf, sein Wertesystem wieder ins Lot zu bringen.

[jhwh]

@warum_denkt_keiner_nach? Nach diesen Kriterien würden einige beliebte Urlaubsziele der Deutschen allerdings auch ausfallen.

Die Mittelmeergegend um Latakia und Tartus würde ich z.B. als sicherer einschätzen, als Istanbul, Sharm el-Sheik, Teile Israels, die Naturreservate im östlichen Kenia, bestimmte Tauchgebiete in Indonesien usw. usw.

Es geht hier nicht um Abenteuerreisen. Das wäre tatsächlich obszön. Wenn sich aber Individualreisende vorher gut informieren und unnötige Risiken vermeiden, dann bekommen sie Gelegenheit, sich ein eigenes Bild von den Zerstörungen,vom Wiederaufbau und vor allem von der Stimmung in der Bevölkerung zu machen und haben damit den Couchanalysten und Hotelzimmerreportern sehr viel voraus.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@jhwh "...unnötige Risiken vermeiden..."

Ich reise sehr gern. Aber das Aufsuchen der genannten Gebiete ist ein unnötiges Risiko. Ich möchte nämlich noch möglichst viel von der Welt sehen und nicht in einer auf diese Art interessanten Gegend ins Gras beißen.

[jhwh]

@warum_denkt_keiner_nach? Früher war ich da ein bißchen unbekümmerter. Und habe dann auch folgerichtig z.B. im Südbalkan, im Sinai, in der West Bank und in Kenia die Risiken unterschätzt. Trotzdem möchte ich die Erfahrungen, die ich bei diesen Reisen gemacht habe, nicht missen. Und so richtig lassen, kann ich es immer noch nicht ;)

[warum_denkt_keiner_nach?]

@jhwh "Trotzdem möchte ich die Erfahrungen, die ich bei diesen Reisen gemacht habe, nicht missen."

Na ja. Sie haben Glück gehabt, dass Sie noch darüber berichten können...

[jhwh]

@warum_denkt_keiner_nach? ... sehr viel sogar. Aber ironischerweise hat das nichts mit den Reisen zu tun ...

[Joto S]

Asyl und Zuwanderung haben doch nur insoweit miteinander zu tun, dass es um Menschen geht, die nicht in Deutschland geboren sind oder bereits ein Aufenthaltsrecht haben. Oder darf ich die politische Forderung so interpretieren, dass vor Ausbruch eines Konflikts bei der Bundesregierung angefragt werden sollte, ob die Fähigkeiten und Fertigkeiten potentieller Flüchtlinge in die deutsche Wirtschaftslage passen?

[Andreas_2020]

Das ist eine zynische Idee. Syrien befindet sich im Krieg. Kaum ein Institut oder eine Ratingagentur würde dieses Land als sicher oder friedlich bewerten. Wer dorthin gebrachtr wird, dem droht alles, kann alles passieren.

[Nicky Arnstein]

@Andreas_2020 Wenn dieser Artikel korrekt ist, fahren (auch) syrische Flüchtlinge in ihr Heimatland, um dort Urlaub zu machen.

www.focus.de/polit...en_id_5923034.html

[R R]

@Nicky Arnstein Ich weiss von einem Bosnier, der während des Bosnienkrieges nach Hause fuhr - "in den Urlaub" - um seine Mutter in Sicherheit zu bringen.

Er wurde anschließend in Deutschland als Schlepper verurteilt. Soviel zum besonderen Schutz der Familie in Deutschland.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Nicky Arnstein Bitte schauen Sie doch mal, auf wen Sie sich stützen. Da können Sie auch gleich Fox News verlinken.

Natürlich gibt es Gründe, einzelne Familienangehörige zu schicken, um dringende Dinge zu erledigen. Der Begriff "Urlaub" ist dafür nur unter Zynikern richtig.

[jok13]

@Nicky Arnstein Ist nicht korrekt. correctiv.org/echt...ftslaender-reisen/

[Zeitwesen]

@Nicky Arnstein "Wenn dieser Artikel korrekt ist, fahren (auch) syrische Flüchtlinge in ihr Heimatland, um dort Urlaub zu machen."

...und riskieren damit ihre Anerkennung als Flüchtling bzw. ihren Asylstatus hierzulande.

aus dem Artikel:

"Das Bundesinnenministerium weist auf europäische Regeln hin, wonach Reisen in den Verfolgerstaat nach einer Einzelfallprüfung zur Aberkennung des Schutzstatus führen können. Ein Sprecher machte in der Zeitung aber klar, dass es in Einzelfällen nachvollziehbare Gründe wie etwa die schwere Erkrankung eines Angehörigen geben kann."

[christine rölke-sommer]

@Nicky Arnstein urlaub?

oder family retten?

[Nicky Arnstein]

@christine rölke-sommer fragen Sie die Syrer oder den Autor des Focus-Artikels.

[Wuff]

@Nicky Arnstein Oder frag doch Dr. Sommer.

[Nicky Arnstein]

@Wuff Meinetwegen kann sie auch ihn fragen. Ich habe keine Fragen. Zumindest nicht an Sie.

[christine rölke-sommer]

@Nicky Arnstein bravo-niveau: wird mann von küssen schwanger?

[jok13]

@Nicky Arnstein Nicht korrekt. Mehr hier: correctiv.org/echt...ftslaender-reisen/

[jhwh]

"Haseloff sagte: „Die Kanzlerin hat ja gerade mit den Russen, die dort militärisch stark engagiert sind, darüber gesprochen, wie man das organisiert.“"

Ach ? Etwa bei Lawrows Besuch ? Bin ich der Einzige, der das nicht mitbekommen hat ?