Mitgliedervotum über GroKo

SPD einigt sich auf 6.2. als Stichtag

Neumitglieder müssen bis Anfang Februar in der Datenbank sein, um über eine Neuauflage der GroKo abstimmen zu dürfen.

Stapel von Parteibüchern der SPD

Die Jusos werben aktiv neue Mitglieder an, um die neue GroKo doch noch zu verhindern Foto: dpa

BERLIN AFP | Der SPD-Vorstand hat den 6. Februar als Stichtag für die Teilnahme von Neumitgliedern am geplanten Mitgliedervotum über eine Fortsetzung der großen Koalition festgelegt. Wer bis zu diesem Datum um 18.00 Uhr in die Mitgliederdatenbank aufgenommen worden sei, werde sich an der Abstimmung beteiligen können, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstands in Berlin.

Einen Zeitraum, wann das Mitgliedervotum stattfinden soll, nannte Klingbeil nicht. Diesen werde das SPD-Präsidium festlegen, sobald absehbar sei, dass die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Ende geführt werden könnten. Der Ablauf der Mitgliederbefragung werde sich an der Abstimmung vor dem Eintritt in die große Koalition im Dezember 2013 orientieren, sagte der SPD-Generalsekretär. So plane die Parteispitze vor dem Votum eine Reihe von Regionalveranstaltungen, um für das Verhandlungsergebnis zu werben.

Ein SPD-Sonderparteitag hatte am 21. Januar mit knapper Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Allerdings gaben die Delegierten ihrem Verhandlungsteam den Auftrag, noch Änderungen des Sondierungsergebnisses in der Gesundheitspolitik, beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sowie bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen durchzusetzen.

Die Verhandlungen über eine neue große Koalition laufen seit Freitag und sollen möglichst bis kommenden Sonntag abgeschlossen werden. Laut SPD-Parteitagsbeschluss müssen anschließend noch die rund 443.000 Mitglieder dem Verhandlungsergebnis zustimmen. Die Sozialdemokraten sind in der Frage gespalten, ob sie nach ihrem historisch schlechten Bundestagswahlergebnis und der ursprünglichen Oppositionsankündigung doch wieder ein Bündnis mit CDU und CSU eingehen sollen.

Viele SPD-Neumitglieder nach Aufruf von Jusos

Die von den Jusos angeführten „GroKo“-Gegner riefen nach dem Sonderparteitag zu Parteieintritten auf, um eine Koalition mit der Union bei der Mitgliederbefragung zu verhindern. Die SPD verzeichnete daraufhin zahlreiche Eintritte, nach Angaben von Landesverbänden gingen alleine in den 48 Stunden nach dem Sonderparteitag mehr als 1500 Mitgliedsanträge ein.

„Wir freuen uns darüber, dass viele in die SPD kommen und den Weg gestalten wollen“, sagte Klingbeil, der am Montag keine Angaben zu den Neumitgliedern machen wollte. Es lägen noch keine verlässlichen Zahlen vor, da einige Anträge online, andere per Brief oder durch persönliches Erscheinen gestellt würden. Gängige Praxis sei zudem, dass zunächst die Ortsvereine über die Aufnahme von Neumitgliedern entscheiden. Erst dann würden die Namen in die Mitgliederdatenbank eingetragen.

Klingbeil sagte, dass alle SPD-Ortsvereine angeschrieben und gebeten worden seien, zur Entscheidung über die jüngsten Mitgliedschaftsanträge Vorstandssitzungen einzuberufen. „Unser Ziel ist, dass alle mit abstimmen können,“ sagte er.

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