US-Regierung unter Donald Trump: Kelly soll das Weiße Haus aufräumen

Als Stabschef im Weißen Haus soll John Kelly das Chaos richten. Am ersten Amtstag sorgt er gleich für den Abgang des neuen Kommunikationschefs Scaramucci.

Kurz nach dem Amtseid am Montag im Oval Office des Weißen Hauses Foto: reuters

WASHINGTON ap | Das Weiße Haus hat gleich zwei bedeutende Personalveränderungen vorgenommen: Der neue Stabschef John Kelly trat am Montag seinen Posten an und sorgte offenbar direkt danach für den Abgang des erst vor Kurzem ins Amt berufenen Kommunikationschefs Anthony Scaramucci.

Kelly solle durch den Schritt ein Neuanfang ermöglicht werden, teilte das Weiße Haus mit. US-Präsident Donald Trump ging am Montagabend via Twitter nicht auf die Personallage ein – vielmehr twitterte er, einen „großartigen Tag“ im Weißen Haus gehabt zu haben.

Die elftägige Amtszeit Scaramuccis gleicht dem Stoff, aus dem Shakespeares Dramen gemacht sind: Am 21. Juli war zunächst der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, aus Protest gegen Scaramuccis Anstellung zurückgetreten. Dieser griff gleich in den ersten Tagen Trumps Stabschef Reince Priebus in derber Sprache öffentlich an. Trump entließ Priebus schließlich am Freitag und benannte den bisherigen Heimatschutzminister Kelly als Nachfolger.

Die Machtkämpfe verdeutlichen die Herausforderungen, vor denen Kelly steht. Seine vorrangige Aufgabe ist nun, Ordnung in den Westflügel des Weißen Hauses zu bringen, wo eine Reihe von Beratern bisher stets direkt an den Präsidenten berichtete und Intrigen offenbar an der Tagesordnung waren. Der Stabschef im Weißen Haus ist eine Art Büroleiter, der unter anderem die Termine des Präsidenten koordiniert und damit auch Einfluss darauf hat, wer zu Trump vorgelassen wird und wer nicht.

Alle müssen Kelly berichten

Kelly werde „neue Struktur, Disziplin und Stärke“ ins Weiße Haus bringen, sagte Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders. Er habe die „die volle Autorität, Geschäfte so zu erledigen, wie er es für geeignet hält“, betonte sie. Alle Mitarbeiter des Weißen Hauses müssten ihm berichten – darunter auch einflussreiche Berater wie Präsidententochter Ivanka Trump, deren Ehemann Jared Kushner und Chefstratege Steve Bannon.

Dieser hatte vor Verbündeten gesagt, Scaramucci sei eine negative Ablenkung. Obwohl Bannon mit Kelly bei der Durchsetzung von Trumps erstem Einreiseverbot aneinandergeriet, sagte er demnach zu, mit dem neuen Stabschef eng zusammenarbeiten zu wollen.

Berichten zufolge soll es Kelly selbst gewesen sein, der von Trump die Entlassung Scaramuccis forderte. In der kurzen Erklärung des Weißen Hauses hieß es hingegen, der Kommunikationsdirektor habe selbst Kelly die Möglichkeit geben wollen, reinen Tisch zu machen und sein eigenes Team anzuheuern.

Etwas anders äußerte sich Pressesprecherin Huckabee Sanders über die Entlassung: Scaramucci habe in einem Gespräch mit dem New Yorker eine „unangemessene“ Wortwahl gebraucht, sagte sie. Er hatte dabei Priebus und Bannon mit unflätigen Worten attackiert. Unmittelbar nach der Veröffentlichung hatte sich das Weiße Haus nicht von der Wortwahl distanziert.

Gemeinsam mit Kelly hielt der Präsident gleich nach der Vereidigung die erste Kabinettssitzung ab. Sein Team werde hart arbeiten und sein Versprechen „Make America Great Again“ auch wahr machen, sagte der Präsident. Gegenüber von Trump saß in der Sitzung der bei ihm in Ungnade gefalle Justizminister Jeff Sessions.

Dass dieser nun vielleicht das Heimatschutzministerium von Kelly übernehmen könnte, wurde von Huckabee Sanders vor Reportern ausgeschlossen. Solche Pläne habe der Präsident nicht, sagte sie. Und ergänzte, Trump habe ein 100-prozentiges Vertrauen in alle Mitglieder seines Kabinetts.

Comments

[HP Remmler]

Da Trump kürzlich hat verlauten lassen, er würde sich, wenn es sein muss, in Sachen Russland-Affäre kraft seiner "absolute power" zur Not auch selbst begnadigen, könnte es ja auch sein, er entlässt sich - absichtlich oder aus Versehen - einfach irgendwann selbst. Auch dafür hat er zweifellos die Macht.

Die Hoffnung stirbt zuletzt.

[Spitzbube]

Aufräumen? Da müßte er mit dem Chef anfangen...