Kommentar Zypern-Verhandlungen: Ein Knäuel von Interessen
Ist es überhaupt wünschenswert, dass Griechen und Türken auf Zypern wieder in einem gemeinsamen Staat leben? Es ist auf jeden Fall nötig.
Was wollen eigentlich die Zyprioten? Diese griechischen Bürger demonstrieren in Nikosia gegen die Konferenz in Genf Foto: dpa
Es sind 49 Jahre vergangen, da begannen unter dem Dach der Vereinten Nationen die ersten Zypern-Verhandlungen. Sie blieben, ebenso wie Dutzende weitere Lösungsversuche, ergebnislos. 1974 gab es einen rechtsradikalen Putsch bei den Griechen, die türkische Invasion führte zur Teilung der Insel, später erklärten die Türken ihren Teil für selbstständig.
Die Verhandlungsführer von 1968 sind längst verstorben. Und Zyprioten im Alter von unter 50 Jahren können sich nicht mehr an das Zusammenleben zwischen Insel-Griechen und -Türken erinnern. „Friedhof der Diplomaten“ wird der Zypern-Konflikt auch genannt – weil sich bisher alle Verhandler daran die Zähne ausgebissen haben.
In der Nacht zum Freitag war es wieder so weit: Eine Zypern-Konferenz in Genf wurde ergebnislos vertagt. Nun sollen zunächst Experten aller Seiten ein Folgetreffen vorbereiten. Warum aber kommt man mit dieser kleinen Insel nicht zu Potte? Und ist es überhaupt wünschenswert, dass Griechen und Türken dort wieder in einem gemeinsamen Staat leben? Auf Zypern hat die Zeit längst Fakten geschaffen. Viele Bewohner haben sich mit der Teilung abgefunden und sich dabei nicht schlecht eingerichtet. Die Vorstellung eines gemeinsamen Bundesstaats bedroht diese Bequemlichkeiten sogar. Sie zwänge zu politischen Kompromissen mit dem vermeintlichen Feind. Viele Zyprioten sind dazu nicht mehr bereit.
Sie türmen Bedingungen über Bedingungen auf, in der Hoffnung, die jeweils andere Seite möge daran Gespräche scheitern lassen und dann den Schwarzen Peter erhalten. Auch wenn den politischen Führern Nikos Anastasiades und Mustafa Akinci diese Logik widerstrebt: Sie müssen sie berücksichtigen, wollen sie nicht als Verräter gebrandmarkt werden. Akinci muss zudem Rücksicht auf die Türkei nehmen, von der seine Regierung politisch, wirtschaftlich und militärisch abhängig ist. Das aber macht Kompromisse so unendlich schwierig. Und deshalb verhandeln beide Seiten seit Monaten um die Frage, ob der zyperntürkische Teil des geplanten Bundesstaats nun 28,2 oder 29,2 Prozent der Fläche der Insel umfassen soll und andere Absurditäten dieser Art.
Die Macht hsitorischer Taumata
Zu den innenpolitischen kommen die äußeren Schwierigkeiten. Die Türkei unterhält im Norden Zyperns eine Armee mit mehreren Zehntausend Soldaten. Vielen türkischen Zyprioten, traumatisiert von brutalen Angriffen griechischer Rechtsradikaler, gilt diese Truppe auch als Schutzmacht. Zwar liegen die Attacken Jahrzehnte zurück, doch historische Erzählungen sind rationalen Argumenten schwer zugänglich.
Für die Insel-Griechen wiederum symbolisieren diese Soldaten Tod, Vertreibung und eine furchtbare Niederlage. Die türkische Armee war es, die etwa 150.000 Menschen im Jahr 1974 zur Flucht aus ihren Dörfern und Städten in den unbesetzten Süden zwang. Auch diese historische Erzählung wird von Generation zu Generation weiter getragen. Deshalb verlangen die Griechen den Abzug dieser Soldaten, während viele Zyperntürken sie behalten wollen. Das aber erleichtert der türkischen Regierung ihre Position, auf dem Verbleiben der Truppe zu bestehen.
Tatsächlich ist der Griff nach Zypern auch in Ankara Teil einer nationalen Erzählung. Sie spricht von Blut, das nicht umsonst vergossen werden durfte, von Helden, die die Flagge aufzogen und davon, dass man eine einmal erlangte militärische Position nicht räumen dürfte.
Einen Kompromiss in diesem Knäuel von Interessen kann es nur geben, wenn alle Seiten ihr Gesicht waren können. Dazu bedarf es ehrlichen Willens, und der war auf Zypern und in dessen Umgebung in den vergangenen Jahrzehnten höchst unterschiedlich ausgeprägt, um es vorsichtig auszudrücken. Jetzt sind die Partner auf Zypern zwar zum Frieden in einem gemeinsamen Bundesstaat bereit, allein die Türkei beharrt weiter auf ihrer militärischen Präsenz. Dort gibt es wichtigeres als die Insel. Recep Tayyip Erdogan will ein Präsidialsystem installieren, und dazu benötigt er die Zustimmung der radikalen Nationalisten, für die ein Abzug einer Schmach gleichkäme.
Auch ein eigefrorener Konflikt kann wieder heiß werden
Deshalb ist es alles andere als verwunderlich, dass die Genfer Zypern-Konferenz ergebnislos geblieben ist. Umgekehrt ist es schon ein gewisser Fortschritt, dass man sich erneut treffen möchte. Ein Kompromiss wäre nicht unmöglich, mit lang gestreckten Übergangszeiten beim Abzug der türkischen Armee und mit großzügigen Hilfen für die ärmeren türkischen Zyprioten. Ob es dazu kommen wird, wissen nur die Götter.
Gewiss aber ist, dass eine Zypern-Lösung dringend gebraucht wird, und das nicht nur wegen des eingefroren Konflikts auf der Insel selbst, wo schon lange keine Schusswechsel mehr zu verzeichnen sind. Dafür gibt es zwei gewichtige Argumente.
Die Sicherheitslage im Nahen Osten ist nicht gerade so, dass sie zu Optimismus Anlass gäbe. Auch eine eingefrorener Konflikt kann bei veränderten äußeren Bedingungen wieder heiß werden. Und die Zypernfrage hat schon zweimal dazu geführt, dass es beinahe zu einem Krieg zwischen Griechenland und der Türkei gekommen wäre.
Vor allem aber braucht die Welt im allgemeinen und die Europäische Union im besonderen, gefährdet von einem undurchschaubaren US-Präsidenten Donald Trump und Expansionsgelüsten in Moskau, zerrissen vom Brexit und dem Wiederaufleben des Nationalismus, dringend eine positive Nachricht. Zypern, das könnte ein Signal dafür werden, dass sich Jahrzehnte alte nationalistisch geprägte Konflikte lösen lassen. Nichts wäre wichtiger in diesen Tagen.
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Kommentar Zypern-Verhandlungen: Ein Knäuel von Interessen
Ist es überhaupt wünschenswert, dass Griechen und Türken auf Zypern wieder in einem gemeinsamen Staat leben? Es ist auf jeden Fall nötig.
Was wollen eigentlich die Zyprioten? Diese griechischen Bürger demonstrieren in Nikosia gegen die Konferenz in Genf Foto: dpa
Es sind 49 Jahre vergangen, da begannen unter dem Dach der Vereinten Nationen die ersten Zypern-Verhandlungen. Sie blieben, ebenso wie Dutzende weitere Lösungsversuche, ergebnislos. 1974 gab es einen rechtsradikalen Putsch bei den Griechen, die türkische Invasion führte zur Teilung der Insel, später erklärten die Türken ihren Teil für selbstständig.
Die Verhandlungsführer von 1968 sind längst verstorben. Und Zyprioten im Alter von unter 50 Jahren können sich nicht mehr an das Zusammenleben zwischen Insel-Griechen und -Türken erinnern. „Friedhof der Diplomaten“ wird der Zypern-Konflikt auch genannt – weil sich bisher alle Verhandler daran die Zähne ausgebissen haben.
In der Nacht zum Freitag war es wieder so weit: Eine Zypern-Konferenz in Genf wurde ergebnislos vertagt. Nun sollen zunächst Experten aller Seiten ein Folgetreffen vorbereiten. Warum aber kommt man mit dieser kleinen Insel nicht zu Potte? Und ist es überhaupt wünschenswert, dass Griechen und Türken dort wieder in einem gemeinsamen Staat leben? Auf Zypern hat die Zeit längst Fakten geschaffen. Viele Bewohner haben sich mit der Teilung abgefunden und sich dabei nicht schlecht eingerichtet. Die Vorstellung eines gemeinsamen Bundesstaats bedroht diese Bequemlichkeiten sogar. Sie zwänge zu politischen Kompromissen mit dem vermeintlichen Feind. Viele Zyprioten sind dazu nicht mehr bereit.
Sie türmen Bedingungen über Bedingungen auf, in der Hoffnung, die jeweils andere Seite möge daran Gespräche scheitern lassen und dann den Schwarzen Peter erhalten. Auch wenn den politischen Führern Nikos Anastasiades und Mustafa Akinci diese Logik widerstrebt: Sie müssen sie berücksichtigen, wollen sie nicht als Verräter gebrandmarkt werden. Akinci muss zudem Rücksicht auf die Türkei nehmen, von der seine Regierung politisch, wirtschaftlich und militärisch abhängig ist. Das aber macht Kompromisse so unendlich schwierig. Und deshalb verhandeln beide Seiten seit Monaten um die Frage, ob der zyperntürkische Teil des geplanten Bundesstaats nun 28,2 oder 29,2 Prozent der Fläche der Insel umfassen soll und andere Absurditäten dieser Art.
Die Macht hsitorischer Taumata
Zu den innenpolitischen kommen die äußeren Schwierigkeiten. Die Türkei unterhält im Norden Zyperns eine Armee mit mehreren Zehntausend Soldaten. Vielen türkischen Zyprioten, traumatisiert von brutalen Angriffen griechischer Rechtsradikaler, gilt diese Truppe auch als Schutzmacht. Zwar liegen die Attacken Jahrzehnte zurück, doch historische Erzählungen sind rationalen Argumenten schwer zugänglich.
Für die Insel-Griechen wiederum symbolisieren diese Soldaten Tod, Vertreibung und eine furchtbare Niederlage. Die türkische Armee war es, die etwa 150.000 Menschen im Jahr 1974 zur Flucht aus ihren Dörfern und Städten in den unbesetzten Süden zwang. Auch diese historische Erzählung wird von Generation zu Generation weiter getragen. Deshalb verlangen die Griechen den Abzug dieser Soldaten, während viele Zyperntürken sie behalten wollen. Das aber erleichtert der türkischen Regierung ihre Position, auf dem Verbleiben der Truppe zu bestehen.
Tatsächlich ist der Griff nach Zypern auch in Ankara Teil einer nationalen Erzählung. Sie spricht von Blut, das nicht umsonst vergossen werden durfte, von Helden, die die Flagge aufzogen und davon, dass man eine einmal erlangte militärische Position nicht räumen dürfte.
Einen Kompromiss in diesem Knäuel von Interessen kann es nur geben, wenn alle Seiten ihr Gesicht waren können. Dazu bedarf es ehrlichen Willens, und der war auf Zypern und in dessen Umgebung in den vergangenen Jahrzehnten höchst unterschiedlich ausgeprägt, um es vorsichtig auszudrücken. Jetzt sind die Partner auf Zypern zwar zum Frieden in einem gemeinsamen Bundesstaat bereit, allein die Türkei beharrt weiter auf ihrer militärischen Präsenz. Dort gibt es wichtigeres als die Insel. Recep Tayyip Erdogan will ein Präsidialsystem installieren, und dazu benötigt er die Zustimmung der radikalen Nationalisten, für die ein Abzug einer Schmach gleichkäme.
Auch ein eigefrorener Konflikt kann wieder heiß werden
Deshalb ist es alles andere als verwunderlich, dass die Genfer Zypern-Konferenz ergebnislos geblieben ist. Umgekehrt ist es schon ein gewisser Fortschritt, dass man sich erneut treffen möchte. Ein Kompromiss wäre nicht unmöglich, mit lang gestreckten Übergangszeiten beim Abzug der türkischen Armee und mit großzügigen Hilfen für die ärmeren türkischen Zyprioten. Ob es dazu kommen wird, wissen nur die Götter.
Gewiss aber ist, dass eine Zypern-Lösung dringend gebraucht wird, und das nicht nur wegen des eingefroren Konflikts auf der Insel selbst, wo schon lange keine Schusswechsel mehr zu verzeichnen sind. Dafür gibt es zwei gewichtige Argumente.
Die Sicherheitslage im Nahen Osten ist nicht gerade so, dass sie zu Optimismus Anlass gäbe. Auch eine eingefrorener Konflikt kann bei veränderten äußeren Bedingungen wieder heiß werden. Und die Zypernfrage hat schon zweimal dazu geführt, dass es beinahe zu einem Krieg zwischen Griechenland und der Türkei gekommen wäre.
Vor allem aber braucht die Welt im allgemeinen und die Europäische Union im besonderen, gefährdet von einem undurchschaubaren US-Präsidenten Donald Trump und Expansionsgelüsten in Moskau, zerrissen vom Brexit und dem Wiederaufleben des Nationalismus, dringend eine positive Nachricht. Zypern, das könnte ein Signal dafür werden, dass sich Jahrzehnte alte nationalistisch geprägte Konflikte lösen lassen. Nichts wäre wichtiger in diesen Tagen.
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Schwerpunkt Türkei
Kommentar von
Klaus Hillenbrand
taz-Autor
Jahrgang 1957, ist Mitarbeiter der taz und Buchautor. Seine Themenschwerpunkte sind Zeitgeschichte und der Nahe Osten. Hillenbrand ist Autor mehrerer Bücher zur NS-Geschichte und Judenverfolgung. Zuletzt erschien von ihm: "Die geschützte Insel. Das jüdische Auerbach'sche Waisenhaus in Berlin", Hentrich & Hentrich 2024
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