Flucht nach Europa: Frontex-Chef fordert legale Wege

Seit Jahresbeginn sind rund 5.000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Fabrice Leggeri von der EU-Grenzschutzagentur schlägt Kontingente vor.

Ein Fluchtboot vor der libyschen Küste im September Foto: ap

OLDENBURG epd | Der Exekutivdirektor der EU-Grenzschutzagentur „Frontex“, Fabrice Leggeri, hat sich für legale Wege für Flüchtlinge nach Europa ausgesprochen. Dies könne beispielsweise über Kontingente geschehen, sagte er der in Oldenburg erscheinenden Nordwest-Zeitung vom Sonnabend. „Es gilt, die Regierungen in Afrika stärker bei der Bewältigung des Migrationsdrucks zu unterstützen.“

„Frontex“ habe in diesem Jahr auf der zentralen Mittelmeerroute aus Libyen und teilweise auch aus Ägypten 20 Prozent mehr Migranten gezählt, sagte Leggeri. Zwar könnten die Kämpfe in Syrien und im Irak zu neuen Flüchtlingsbewegungen in die Türkei führen. „Aber der Druck nach Europa kommt zurzeit vor allem aus Afrika.“

Seit Jahresbeginn seien fast 5.000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken, sagte Leggeri. Damit sei die Zahl der Opfer in diesem Jahr weiter gestiegen. Die Schleuser seien immer skrupelloser und grausamer. Sie gingen davon aus, dass die Flüchtlinge ohnehin gerettet werden. Oft sei nicht einmal genügend Treibstoff und Proviant an Bord der Boote, um nach Italien zu gelangen. Deshalb fänden die meisten Rettungsoperationen auch schon an der Grenze der libyschen Gewässer statt.

In diesem Jahr habe „Frontex“ insgesamt 350.000 Flüchtlinge festgestellt: 180.000 seien aus der Türkei und 170.000 aus Libyen und Ägypten gekommen, sagte Leggeri. Aufgrund der Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei kämen nur noch wenige Flüchtlinge über die östliche Mittelmeerroute in Griechenland an. Derzeit seien es rund 100 am Tag. Im Frühjahr seien es noch bis zu 2.500 gewesen.

Comments

[nzuli sana]

Endlich!

sprich es noch zehn mal aus.

[DiMa]

Erneut werden Kontingente ins Spiel gebracht. Diese können nicht Teil der Lösung sein, da die bereits in Afrika abgelehnten Bewerber weiterhin versuchen werden, über das Mittelmeer zu gelangen.

Dies könnte nur verhindert werden, wenn über Kontingente a) entweder ausnahmslos jeder Bewerber genommen wird oder b) jeder, der nicht mittels eines Kontingentes nach Europa kommt ausnahmslos nach Afrika zurück gebracht wird. Hierzu hat sich bedauerlicherweise auch Herr Leggeri nicht geäußert.

[Cededa Trpimirović]

Wäre auch nicht schlecht, jungen Menschen eine reguläre nicht-universitäre Ausbildung in Europa zu ermöglichen, mit der sie nach der Rückkehr ins Heimatland eine Chance haben, sich dort etwas aufzubauen. Einer der Gründe, das Herkunftsland zu verlassen, ist nun mal die hohe (Jugend)arbeitslosigkeit.

... Weltfremd ist es höchstens zu erwarten, dass Balkanländer Strafe zahlen werden, weil sie irgendwelche Leute vertreiben. Bisher zahlen Länder doch nicht mal Gelder, zu denen sie sich freiwillig verpflichtet haben (z.B. ans UNHCR).

[mister-ede]

Die EU zahlt zurzeit an alle Balkanländer Geld. Mein Gedanke ist, die Strafzahlung von 100.000 Euro für jede von dort vertriebene Person, damit dann zu verrechnen.

Die Hoffnung dahinter ist vor allem, dass sich die betroffenen Länder durch dieses Druckmittel dann mehr bemühen, z.B. eine Diskriminierung von Roma zu verhindern.

[mister-ede]

Kontingente wären aus meiner Sicht ein Lösungsbestandteil. Allerdings glaube ich, dass es insgesamt doch ein deutlich umfassenderes Konzept braucht und z.B. schon außerhalb der EU ein Zugang zum Asylsystem geschaffen werden müsste. Auch müsste es neben humanitären Kontingenten zusätzliche reguläre Wege für Arbeitsmigranten geben. In zwei Blog-Artikeln habe ich deshalb dargelegt, wie ein solches umfassenderes System aussehen könnte.

http://www.mister-ede.de/politik/eu-migrations-und-asylsystem/5405

http://www.mister-ede.de/politik/eu-entwicklung-migration-asyl/5437

Ich glaube, das ist wirklich nicht weltfremd, weil das System unter anderem nicht alle EU-Länder zur Teilnahme zwingt, sondern auf einer verstärkten Zusammenarbeit einiger EU-Länder aufbaut. Zu gerne würde ich darüber mal mit den Migrationspolitikern in Deutschland und der EU sprechen.