Blockupy reagiert auf Brexit

Dann knallt das halt

Als Antwort auf die europäische Krise plant das linke Blockupy-Bündnis Großproteste in Berlin. Es fordert eine soziale Antwort auf die Krise Europas.

Menschen tragen ein Plakat auf dem "Kaviar für alle" geschrieben steht

Solidarität: Blockupy will für eine europäische Sozialpolitik kämpfen Foto: dpa

BERLIN taz Auftrieb oder Rückschlag? Nach dem Austrittsvotum der britischen Bevölkerung suchen auch kapitalismuskritische Gruppen in Deutschland nach Position und Bestimmung. Mit Großprotesten in Berlin wollen sie Anfang September eine erste Antwort in Deutschland geben. Dann will das Blockupy-Bündnis mit Tausenden Menschen das Bundesarbeitsministerium blockieren. Sein Ansatz: Wenn Europa ein Kontinent seiner BürgerInnen werden soll, dann muss sich die europäische Sozialpolitik ändern. Als Hauptverhinderer sehen die AktivistInnen dabei die Sparpolitik der deutschen Bundesregierung in Deutschland und Europa.

Das Blockupy-Bündnis ist eines der wenigen Netzwerke, in denen antikapitalistische Gruppen seit Langem versuchen, eine gemeinsame europäische Vision für ein „Europa von unten“ zu formulieren. GewerkschafterInnen, AktivistInnen und linke ParteivertreterInnen aus zahlreichen europäischen Ländern diskutieren darüber seit Jahren auf Graswurzeltreffen – mit überschaubarem Erfolg.

Erst mussten die AktivistInnen mit ansehen, wie mit der Entwicklung des griechischen Syriza-Projekts einer ihrer größten Träume geplatzt ist, zuletzt mussten sie die letztlich enttäuschenden Wahlergebnisse der Podemos-Bewegung in Spanien verfolgen.

Auf der Straße aber hinterließ das Blockupy-Bündnis für deutsche Verhältnisse durchaus sichtbare Zeichen. Als am 18. März 2015 schwarze Rauchschwaden zwischen den Bankentürmen der Frankfurter Innenstadt aufstiegen, war das so ein Symbol. Hunderte Vermummte hatten ganze Straßenzüge demoliert und Polizeiautos in Brand gesteckt, Tausende blockierten unterdessen die Europäische Zentralbank, für sie das Symbol allen Übels im Zentrum der europäischen Geld- und Finanzpolitik.

Nun will das Bündnis daran also anschließen. Am 2. September soll aber nicht die Geldpolitik im Fokus stehen, sondern das Bundesarbeitsministerium. Damit verschiebt sich auch der Fokus der Bewegung: Sie will verstärkt darauf hinweisen, dass ein elementarer Teil der europäischen Integrationskrise mit Prekarität, sozialer Spaltung und der hohen Jugendarbeitslosigkeit in vielen europäischen Ländern zusammenhängt.

Mit Tausenden will das Bündnis das Arbeitsministerium blockieren

Viele in der außerparlamentarischen Linken sehen in der Lösung dieser Probleme auch die notwendige Antwort im Kampf gegen den europaweit aufkeimenden Rassismus und Nationalismus. Hannah Eberle, Sprecherin der Blockupy-Bündnisses, sagt, bei vielen Menschen setze sich angesichts der Brexit-Entscheidung die Erkenntnis durch, dass es ein Europa der sozialen Rechte brauche. „Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem die sozialen Bewegungen entschieden handeln müssen.“ So soll es einen Tag nach den geplanten Blockaden in Berlin noch eine Anschlussbeschäftigung für angereiste Europäer geben: Die Beteiligung an einer bundesweiten Demonstration gegen Rassismus am 3. September in Berlin.

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Der Brexit kommt Ende März 2019. Aber wie genau? Was bedeutet das für die Brit*innen und die EU?

Verbleibende Tage bis zum Brexit

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