Hollande fordert Verbot von Uber

Pariser Taxifahrer randalieren

Frankreichs Präsident Hollande will den Fahrdienst UberPop auflösen lassen. Am Donnerstag hatte es gewaltsame Proteste von Taxifahrern gegeben.

Polizisten neben einem umgekippten Auto.

Taxi, Taxi: Auch die Pariser Ringautobahn wurde blockiert. Foto: reuters

BRÜSSEL afp | Nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten gegen Uber in Frankreich hat sich Präsident François Hollande für ein Verbot des umstrittenen Fahrdienstanbieters ausgesprochen. „UberPop sollte aufgelöst und für illegal erklärt werden“, sagte Hollande am Freitagmorgen am Rande eines EU-Gipfels in Brüssel. Zugleich verurteilte er die Ausschreitungen als „in einer Demokratie nicht zu akzeptierende Gewalt“.

Proteste von Taxifahrern gegen Uber waren am Donnerstag in Frankreich in Gewalt umgeschlagen. In Paris setzten Taxifahrer zwei Fahrzeuge von Fahrdiensten in Brand, an den beiden Hauptstadtflughäfen durchbrachen Autos Barrieren und verletzten dabei Demonstranten. Landesweit beteiligten sich nach Polizeiangaben fast 3000 Taxifahrer an den Protesten, blockierten Flughäfen und Bahnhöfe und sorgten so für erhebliche Verkehrsbehinderungen.

Der Protest der Taxifahrer richtete sich gegen das Angebot UberPop, das Fahrgäste per Smartphone-App an private Fahrer vermittelt. UberPop-Fahrer verlangen in der Regel deutlich weniger Geld als Taxis, zahlen aber auch keine Steuern und Sozialabgaben und haben nicht die für Taxifahrer verpflichtende 250-stündige Ausbildung absolviert. Taxifahrer sehen in ihnen daher eine unlautere Konkurrenz. In zahlreichen Ländern gehen Behörden und Justiz gegen UberPop vor, auch in Deutschland.

In Frankreich ist es bereits seit Jahresbeginn per Gesetz verboten, ohne Registrierung Taxis oder sogenannte Tourismusfahrzeuge mit Fahrer (VTC) zu fahren. Verboten ist es auch, Kunden an nicht-professionelle Fahrer zu vermitteln, wie es bei UberPop geschieht.

Der Fahrdienstanbieter aus den USA hat Frankreich inzwischen vor der EU-Kommission verklagt und das französische Verfassungsgericht angerufen, es gab bereits eine Reihe von Prozessen. Der Chef von Uber Frankreich, Thibauld Simphal, erklärte, das Verbot anfechten zu wollen. UberPop könne vorerst weiter genutzt werden.

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