Nokia muss wohl keine Subventionen zurückzahlen

Keine Geld-zurück-Garantie

NRW-Wirtschaftsministerin Thoben dämpft die Hoffnung, dass Nokia erhaltene Subventionen zurückzahlen muss. Nokia-Manager trafen sich in Finnland mit Betriebsräten und IG Metall.

Jucu statt Bochum - auch Nokia will ostwärts ziehen. Bild: dpa

KÖLN taz Einen Tag vor der für Dienstag geplanten Großdemonstration in Bochum haben sich Spitzenmanager des Handykonzerns Nokia überraschend in Finnland mit Betriebsräten und IG-Metall-Vertretern getroffen, um über die geplante Werkschließung in der Ruhrgebietsstadt zu sprechen. Ergebnisse des Geheimtreffens, an dem auch Konzernchef Olli-Pekka Kallasvuo teilnahm, wurden gestern zunächst aber nicht bekannt gegeben.

Unterdessen hat die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) Hoffnungen gedämpft, dass der Nokia-Konzern Landesfördermittel in Millionenhöhe zurückzahlen muss. Es sei unklar, ob Nokia tatsächlich Beschäftigungszusagen nicht eingehalten hat. "Es ist so, dass im Zuge der Zuwendungen, die Nokia bekommen hat, auch ein paar Variationen geschehen sind", sagte die Ministerin. So habe die alte rot-grüne Landesregierung Nokia offenbar zugestanden, dass der ursprünglich zugesagte Beschäftigungsaufbau in Bochum nicht in vollem Umfang hätte vollzogen werden müssen.

Derzeit prüft die NRW-Bank im Auftrag der Landesregierung, ob von Nokia Subventionen in Höhe von rund 41 Millionen Euro zurückgefordert werden können. Wie es heißt, soll diese Prüfung noch rund eine Woche dauern. Ursprünglich vereinbart war die Schaffung von über 2.800 Vollzeitarbeitsplätzen bis September 2006, zurzeit beschäftigt der Konzern in Bochum rund 2.300 Mitarbeiter.

Die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück aufgefordert, "vor den Nokia-Beschäftigten dazu Stellung nehmen, warum die von ihm geführte Landesregierung die Subventionsbedingungen aufgeweicht und nicht auf dem zugesagten Beschäftigungsaufbau bei Nokia bestanden hat". Steinbrück, zurzeit der umstrittenen Nokia-Förderungen Wirtschaftsminister in Nordrhein-Westfalen und später Ministerpräsident, ist auf der Großdemonstration als Redner angekündigt.

Statt in Bochum sollen die Nokia-Handys künftig vor allem im rumänischen Jucu produziert werden, wo auf früheren Gemüsefeldern das neue Nokia Village entsteht - mit tatkräftiger Unterstützung aus der Bundesrepublik. Denn die Bielefelder Goldbeck GmbH errichtet als Generalunternehmer das rumänische Produktionswerk.

Den rund 40 Millionen Euro schweren Auftrag hatte das mittelständische Familienunternehmen, das rund 1.800 Mitarbeiter beschäftigt, Mitte 2007 erhalten. Goldbeck baut das Werk mit eigenen Monteuren und in Deutschland vorgefertigten Bauteilen. Auch die Gebäudetechnik soll von deutschen Unternehmen geliefert und montiert werden. Mit dem Bau der Fabrik wurde vor einem halben Jahr begonnen, inzwischen laufen bereits die ersten Produktionstests. Am 11. Februar soll die reguläre Fertigung starten. Seine ersten rumänischen Mitarbeiter wählte Nokia schon im Sommer 2007 aus: 8.200 Kandidaten bewarben sich auf 500 Plätze. Bis Ende 2009 sollen es rund 3.500 Beschäftigte sein.

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