Magdeburger Hundertwasser-Haus: Thor-Steinar-Shop muss raus
Ein Magdeburger Geschäft, das Kleidung der bei Rechtsextremen beliebten Marke Thor Steinar verkauft, muss schließen. Ein Gericht bestätigte die Position des Vermieters.
Nach Hundertwasser-Plänen erbaut: Haus mit Thor-Steinar-Shop Bild: dpa
MAGDEBURG dpa Der Laden im Magdeburger Hundertwasserhaus, der Kleidung der bei Rechtsextremen beliebten Marke Thor Steinar verkauft, muss ausziehen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg nach Angaben einer Sprecherin vom Dienstag entschieden. Der 9. Zivilsenat wies die Berufung des Mieters gegen ein Urteil des Landgerichts Magdeburg zurück, das am 13. Februar in erster Instanz die Räumung des Ladens angeordnet hatte. Die Richter in Naumburg bestätigten die Position des Vermieters, der sich vom Ladenbetreiber arglistig getäuscht fühlt.
Der Ladenbetreiber hätte demnach auch ohne explizite Nachfrage mitteilen müssen, dass er Kleidung der umstrittenen Marke verkaufen wolle, sagte OLG-Sprecherin Katrin Wolter. Dazu sei er verpflichtet gewesen, "weil er wusste, dass in breiten Teilen der Bevölkerung diese Marke eher der rechten Szene zugeordnet wird". Nach Auffassung des OLG musste dem Mieter auch wegen der Lage und Art des Hauses klar gewesen sein, dass diese Information für den Vermieter wichtig sei. Das Haus war nach den Plänen des Architekten Friedensreich Hundertwasser (1928-2000) erbaut worden.
Das Geschäft wurde im Sommer 2007 eröffnet. Dagegen protestierten auch Mitglieder der Landesregierung. Gegen das Urteil des OLG kann den Angaben zufolge Revision beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe eingelegt werden. Beide Parteien waren bei der Verkündung des Urteils am Dienstag in Naumburg nicht vertreten. Offen blieb, ob der Ladenbetreiber Revision einlegen wird, weil sein Anwalt zunächst nicht zu erreichen war. Mit dem Verkauf von Thor-Steinar-Bekleidung beschäftigen sich zurzeit Gerichte in mehreren deutschen Städten.
Leser*innenkommentare
Andreas Thomsen
Gast
Ich empfehle hierzu den Kommentar
"Blümchenshorts des Bösen"
von Burkhard Schröder aus der TAZ
vom 02.05.2008 sowie die 31
Leserkommentare.
Mir scheint, dass wohlmeinende Menschen
in Deutschland einfach nicht leben können,
ohne gegen irgendetwas zu Felde zu ziehen:
- Scientology überhaupt
- Thor Steinar wg. Runen
- Die KPD (Berufsverbote) wg. bäh
- Kopftücher wg. Islamismus
- vielleicht irgendwann die
"Palästinensertücher", weil sie
von Antisemiten getragen würden
(ich mein ja nur - und für wohlmeinende
A-Grammatiker: das war ein Konjunktiv
Irrealis!).
sowie Atomkraft, Waldsterben,
Klimakatastrophe, Vogelgrippe und
Mc-Donalds.
Immer heisst die empörte Frage:
Ja daaf man denn das?
Nur Richard Wagner und die Bayreuther
Festspiele mit nordischer Mythologie
und einschlägiger Tradition (Winifred W.)
werden immer noch nicht boykottiert :-(
Da rennen sie dann alle hin.
Übrigens - wie passt diese Aktion zum
Diskriminierungsverbot?
(ducks and runs for cover)
Andreas Thomsen
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in Deutschland einfach nicht leben können,
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- Die KPD (Berufsverbote) wg. bäh
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- vielleicht irgendwann die
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von Antisemiten getragen würden
(ich mein ja nur - und für wohlmeinende
A-Grammatiker: das war ein Konjunktiv
Irrealis!).
sowie Atomkraft, Waldsterben,
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Nur Richard Wagner und die Bayreuther
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in Deutschland einfach nicht leben können,
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