Kommentar Schwarz-Gelb

Freude ist erlaubt

Es geht hoch her in der Koalition. Union und FDP schieben sich gegenseitig den Schwarzen Peter zu - doch am Ende werden sie gemeinsam verantwortlich gemacht.

Ja, das rührt zu Tränen. Beinahe. Da wünscht sich der Unionsfraktionsvorsitzende im Bundestag, dass die Koalition einfach mal ein Jahr in Ruhe arbeiten könnte: Gesetz schreiben, Hand heben, Gesetz schreiben - das könnte so schön, das könnte wahrhaftig leichter sein als aktuell dieses groteske Hin und Her bei Schwarz-Gelb! Wenn nur die eigene Politik, wenn nur das eigene Personal nicht wäre, nicht wahr?

Was für ein durchsichtiger Versuch, der FDP den Trottelstempel zu verpassen und sich selbst zur Bastion der Vernunft zu erklären. Selbstverständlich hat die FDP, hat namentlich Wirtschaftsminister Philipp Rösler diesen Stempel verdient. Nichts weist darauf hin, dass Rösler seinem Job gewachsen ist.

Doch darf die Union ihm auch dankbar sein. Durch seine freimütige Äußerung, dass man Griechenland auch pleitegehen lassen könnte, hat Rösler dafür gesorgt, dass er allein auf ewig für jeden Cent haftbar gemacht werden wird, den die Eurorettung noch kostet. Schwarz-Gelb muss aber durchaus als Ganzes für den grotesken Zustand der deutschen Regierungspolitik verantwortlich gemacht werden. Diese Koalition hat die eigene Fallhöhe mit ihrem Geschwätz von Bürgerlichkeit, Verlässlichkeit und Orientierung selbst definiert.

Doch auch wenn klar ist, dass die sogenannten bürgerlichen Werte, wenn irgendwo, dann im linken Lager wohnen - niemand braucht es dort nun mit Anstand und Taktgefühl zu übertreiben. Triumph muss nicht immer billig sein. Bei allem Respekt vor der Größe des Schuldenproblems hat die schwarz-gelbe Truppe genau diesen Respekt nicht mehr verdient. Union wie FDP haben selbst stets den größten Wert auf die Unterscheidung zwischen Leistungsträgern und Minderleistenden gelegt. Daher werden sie einer Würdigung ihrer Minderleistung aufgeschlossen gegenüberstehen - spätestens bei den nächsten Wahlen.

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Von 1999 bis 2014 in der taz, als Chefin vom Dienst, Sozialredakteurin, Parlamentskorrespondentin. Ein Jahr Politikchefin bei der Wochenzeitung „der Freitag“. Zurück zur taz als Inlandsressortleiterin, dann Inlandsredakteurin.

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