Langzeitarbeitslose in Deutschland: Förderprogramm nicht verlängert
Menschen, die mindestens ein Jahr als arbeitslos gemeldet sind, werden künftig weniger gefördert. Die Bundesagentur für Arbeit verteidigt den Leistungsabbau.
Mimt als Kunstfigur „Cindy aus Marzahn“ eine Langzeitarbeitslose: Ilka Bessin. Bild: dpa
BERLIN dpa/afp | Das Förderprogramm Bürgerarbeit zur Integration Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt läuft Ende dieses Jahres aus. Derzeit plane das Bundesarbeitsministerium ein neues Programm für Langzeitarbeitslose im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF), das im Herbst vorgestellt werden solle, sagte eine Ministeriumssprecherin am Freitag in Berlin. Nach Angaben des Ministeriums sind ESF-Programme von vorneherein zeitlich begrenzt.
Die Südwest Presse (Freitag) hatte berichtet, dass Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) keine Neuauflage des Programms anstrebe, das 2010 in der schwarz-gelben Koalition unter der damaligen Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) ins Leben gerufen worden war.
Insgesamt ist die Zahl öffentlich geförderter Beschäftigungsstellen für Langzeitarbeitslose seit 2010 stark reduziert worden – bis Mitte dieses Jahres auf 136.000. Vor vier Jahren waren noch über 350.000 Langzeitarbeitslose mit Ein-Euro-Jobs, Bürgerarbeit oder ähnlicher Beschäftigung auf einen Wiedereinstieg in den regulären Arbeitsmarkt vorbereitet worden.
Die Bundesagentur für Arbeit verteidigt den Abbau damit, dass beispielsweise Ein-Euro-Jobs in weniger als zehn Prozent der Fälle zu einem erfolgreichen Einstieg in sozialversicherungspflichtige Arbeit geführt hätten.
Sozialverband kritisiert Abbau
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat den Abbau von Förderstellen für Langzeitarbeitslose als falsch bezeichnet. Die Entwicklung mache ihm „große Sorge“, sagte SoVD-Präsident Adolf Bauer der Neuen Osnabrücker Zeitung vom Donnerstag. Ein rechtsverbindlicher Anspruch auf eine öffentlich geförderte Beschäftigung wäre der richtige Schritt, um Betroffenen zu helfen.
Eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums hatte zur Entwicklung der geförderten Stellen gesagt, die Jahre 2010 und 2014 ließen sich „nur eingeschränkt vergleichen“. 2010 sei wegen der Krisenfolgen „ein verstärkter Einsatz von öffentlich geförderten Beschäftigungsverhältnissen sinnvoll und angemessen“ gewesen, sagte sie. Vom folgenden Aufschwung hätten dann auch, wenn auch eingeschränkt, Langzeitarbeitslose profitiert und wieder eine reguläre Stelle gefunden.
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Sabine Zimmermann, kritisierte den Rückgang der öffentlich geförderten Beschäftigung dagegen als „Ergebnis des Kahlschlags in der Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre“. Stattdessen müssten „dringend mehr Mittel zur Förderung zur Verfügung gestellt werden“, erklärte sie in Berlin.
Arbeitsmarktpolitische Instrumente würden „weggespart“ und „in der Folge werden Langzeitarbeitslose regelrecht stigmatisiert, ausgegrenzt und von der Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum ausgeschlossen“, erklärte Linken-Parteichefin Katja Kipping. Sie sprach von einem „Versagen der Politik“.
Leser*innenkommentare
kami
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Oliver-Michael Schilcher
Hallo in die Runde. Interessante Beiträge sind dabei. Ich hab auch mal zwei Jahre mit Vorsatz "geharzt". UNd zwar experimentell. Erstens wollte ich wissen ob ich mit meinen Fixkosten hinkomme und zweitens war es eine "Altersvorsorge-Aktion". Schliesslich wollte ich nicht 45 Jahre schuften um dann kurz vor oder nach der Rente zu sterben.
Ich muss sagen: Wer sich GUT vorbereitet (hat bei mir drei Jahre gedauert) kann mit H4 klarkommen.
Aber wer hat schon Zeit und Nerven sowas vorsätzlich durchzuspielen? :-)
Ach und alle die nun sagen ich hätte das System "ausgenutzt": Ich denke da auch nur Geschäftsmännisch. Wenn Firmen kostenlos mit Praktikanten und 1-Euro-Jobbern Geld anhäufen, so darf ich als Arbeitnehmer natürlich auch geschäftsmännisch denken und mir mal ein Sabbat-Jahr gönnen.
Beppo
@Oliver-Michael Schilcher Wegen Menschen wie Ihnen bekommen die Hartz4 Empfänger ihren schlechten Ruf. Das Andere sich schlecht, bis kriminell verhalten, rechtfertigt in keiner Weise das selbst auch zu tun.
kami
Ja.. nee.. is klar. Und während dieser Zeit hat Sie niemand vom Amt gedrängt, jeden idiotischen halblegalen cold-Callcenterjob anzunehmen, den die für Sie (vielleicht noch promoviert oder habilitiert) im karg bestückten agebotskästchen hatten? man hat Sie nicht alle paar Wochen quasi vorwarnungslos einbestellt, Ihnen grundlos Strafen und Kürzungen auferlegt, Sie als schwulen Mann gezwungen zu "beweisen", dass er mit seiner WG-Mitbewohnering nicht zusammen ist, weil die sonst ohne jegliche sonstige justitiable Beziehung zu Ihnen für IHren Lebensunterhalt hätte aufkommen müssen (wie es einem Bekannten von mir passiert ist), die haben SIe nicht drangsaliert, die haben nicht etwa nichts für Sie zu bieten gehabt, die haben Sie nicht als promovierte Germanistin, die SIe schon selbst tausend tolle Jobs gefunden hatten, gezwungen, wochenlang an einer Schulung zum grammatikalisch korrekten Aufsetzen von Bewerbungsschreiben teilzunehmen, die Sie grade mal hätten selbst unterrichten können (wie es einer Freundin von mir passiert ist), die haben nicht etwa IHr gesamtes kleines Erspartes unter Ihrem Hintern weggestrichen, bevor Sie überhaupt AlgII bekommen haben, ...? Wow, da haben SIe aber GANZ andere Erfahrungen mit diesem System gemacht als alles, was ich davon so live und in Farbe mitbekommen habe.
Ach nee, moment... die obige Drangsalierungsschikane betreibt dieses System ja nur mit Leuten, die wirklich fleißig und unverschuldet in Arbeitslosigkeit geraten sind. Mein Fehler, pardon.
Oliver-Michael Schilcher
Kami, wenn du Probleme mit der ARGE hast dann tut mir das Leid. Mein Fallmanager hat mich tatsächlich weithesgehend in Ruhe gelassen. H4 war für mich ein Experiment mit einer gewissen Vorbereitungszeit. Wichtige Dinge ich mir im Vorfeld überlegt hatte:
- Mitgliedschaft in VdK und Gewerkschaft ist zwingend um Klagebereit zu sein.
- Umfängliches Wissen über die eigenen Rechte
- Souveränes auftreten, freundlich sein, lächeln.
- Zuversicht einen Arbeitsplatz zu finden, gekonnt vortäuschen
- Begeistert von Vorstellungsgesprächen erzählen, welche die nächte Zeit anstehen. usw
- Auf die Körpersprache achten; akribisch gepflegtes Äusseres.
- Den Fallmanager spiegeln, damit sich dieser geborgen und gemocht fühlt(!)
"Sympathie" ist ein nicht zu unterschätzender Faktor, um seine Ruhe zu haben!!
Parallel dazu habe ich einige Argen-Mitarbeiter bis ins Private ausgeforscht um diese ggf mit ihren eigenen persönlichen Schwächen zu manipulieren. Diesen Punkt möchte ich aber nicht weiter öffentlich vertiefen. Nun, mir hat das "Hartzen" Spass gemacht. War wie gesagt nur ein experiment.
Ich wünsche dir auf jeden Fall für die Zukunft alles Gute !
Oliver
kami
Na auf all diese "freundlich und interessiert tun"-VOrschläge dürften andere auch ohne jahrelange VOrbereitung gekommen sein.
In meinem Post ging es nicht um mein persönliches Schicksal (ich arbeite, wenn auch wie mittlerweile quasi alle Unidozenten im drohenden Dauerprekariat unter dem ewigen Arge-Damoklesschwert), sondern ein Bericht dessen, was ich über die letzten Jahre in einem weiten Umfeld mitbekommen habe. Was auf den Argen passiert ist unzumutbar; die Klagen gegen deren Beschlüsse und die Erfolgsraten dieser Klagen bei Sozialgerichten belegen das. (Nur dass eine nach 1-2 Jahren gewonnene Klage niemandem was bringt, dem das Lebensminimum unter dem Hintern weggestraft wurde.) Und keiner in diesem Land tut etwas gegen diese unzumutbaren Zustände, die Schraube wird nur immer enger gedreht.
Wie Sie anstehende Vorstellungsgespräche vortäuschen konnten, ohne dass das geprüft wurde, ist mir schleierhaft.
Ihr Beispiel in allen Ehren, aber spätestens bei Ihrem letzten Punkt dürfte klar sein, dass das weder ein Normalfall ist noch zur Nachahmung empfohlen sein sollte.
Oliver-Michael Schilcher
Ich wollte damit nur sagen das man die Situation unter Kontrolle haben muss :-)
H4 gehört abgeschafft, da sind wir uns einig. Für mich war es ein subversiver Spass... Viele Andere leiden darunter.
kami
Ja, in dem "gehört abgeschafft"-Teil sind wir uns wohl sehr einig. Auch der Überlegung in Ihrem ersten Post, wie ein "Geschäftsmann" zu denken, kann ich einiges abgewinnen: Wenn Geschäftsmänner und Arbeitgeber das System für sich nutzen, um 1€-Jobber und unterbzahlte Aufstocker für sich arbeiten zu lassen, warum nicht auch ein wenig Systemausnutzung durch die Hartzer? ;)
Ich würde das Ausnutzungsproblem von oben allerdings weniger an Gier oder sonstigen Charakterschwächen einiger "Leistungsträger" festmachen. Wer seine Leute fair bezahlen will, geht auch baden, wenn der Konkurrent im selben Bereich die Aufstocker reinholt und die Allgemeinheit für seine Gewinne bluten lässt. Auch wenn die pro-Agendaler immer so tun, als ob jeder einzelne prima könnte, wenn er nur wöllte: Das ist schon kein persönliches Problem, sondern ein systemisches.. sollte daher wohl auch so angegangen werden.
Oliver-Michael Schilcher
@kami Dazu fällt mir spontan ein Gewerkschafter - Grundsatz ein: "Ohne Regeln geht es nicht". Menschen brauchen Grenzen in denen sie sich wohlfühlen. Naja, einen halben Mindestlohn ("halb" wegen den vielen Ausnahmen) haben wir ja schon ;)
nzuli sana
Beppo
@nzuli sana Herab würdigend, unsachlich, hetzend und völlig unqualifiziert. Ich wünsche Ihnen keine Krankheit oder ähnliches, die, wie bei vielen Arbeitslosen der Fall, sie aus Ihrem Beruf reißt. Viele haben dieses Land mit aufgebaut, 40 Jahre Steuern und alle möglichen Beiträge finanziert, sich z.B. auf dem Bau die Knochen kaputt gearbeitet, leider vor der Rente und werden nun von Leuten wie Ihnen beschimpft. Das ist die unterste Schublade, Herr oder Frau Nzuli Sana.
Beppo
Rechnen wir mal ca.1000 Euro Grundsicherung gegen die ganzen Maßnahmen und Ausgaben auf, kommt den Staat das billiger. Mit ca. 1000 Euro im Monat kommt der Mensch über die Runden, kostet den Staat weniger als bisher und kann auch ein menschenwürdiges Leben führen, ohne sich, gerade als ältere Arbeitslose, erniedrigen lassen zu müssen.
738 (Profil gelöscht)
Gast
Jede prosperierende Volkswirtschaft hat einen, wenn auch niedrigen, Prozentsatz von Arbeitslosen. Man kann noch so sehr über den Kapitalismus schimpfen, aber gerade in Deutschland ist de facto die Balance zwischen Vollbeschäftigung und Sozialstaat gelungen. Die aktuellen Langzeitarbeitslosen sind entweder krank, nicht vermittelbar oder wollen nicht arbeiten. Da helfen auch tausende von 1 Euro Jobs nichts, zumal dann ja auch wieder das Geschrei von "Sklavenarbeit" und "Ausbeutung" einsetzt.
kami
Wenn Sie bei uns alle jene dazurechnen, die nicht als arbeitssuchend gelten, weil SIe von Argen in sinnlose "Maßnahmen" verfrachtet wurden, dann noch die vielen Aufstocker, dann noch die Teilzeitkräfte, sieht es mit den niedrigen Raten in der prosperierenden Volkswirtschaft nicht mehr ganz so rosig aus.
Und dann noch alle jene, die zwar gerade einen Job haben, aber wegen ständiger Befristungen immer nur prekär und von ständiger Abstiegsangst und Unplanbarkeit bedroht; mit der Aussicht, bestqualifiziert spätestens ab 50 keinen mehr zu bekommen, und/oder der Gewißheit, trotz lebenslanger Arbeit oder Arbeitssuche in bitterster, bitterster Altersarmut zu landen... Äh, wie war nochmal Ihre Definition von "Prosperität"?
738 (Profil gelöscht)
Gast
@kami Die "sinnlosen" Maßnahmen gibt es schon lange nicht mehr. Jede Maßnahme wird nur noch finanziert wenn mindestens 30% der Teilnehmer aus dem Bezug kommen. Das Klagelied der bestqualifizierten Menschen, die angeblich nur prekäre Jobs bekommen und dann in die Altersarmut abdriften wird eigentlich nur von "Berufsarbeitslosen" gesungen. Kennen Sie persönlich einen Facharbeiter oder Akademiker der überhaupt keine Chance auf dem Arbeitsmarkt hat? Wo sind die Menschen die in bitterster, bitterster Altersarmut leben? De facto geht es Rentnern und Pensionären besser als je zuvor.
kami
Interessant zu lesen, dass Sie anscheinend einen Großteil der deutschen Universitätsdozenten (jene neue Generation ohne unbefristete Verträge) für "Berufsarbeitslose" halten - die singen das "Klagelied" nämlich en masse, auch wenn es kaum gehört wird. (Mag sein, dass die Totalprekarisierung der Unilaufbahnen ein besonders krasses Ausnahmebeispiel darstellt. Dass dies, ungehört, auf dieser Ebene im "Bildungsstandort Deutschland" passiert, lässt allerdings tief blicken.) Diese Karrieren, um beim Beispiel zu bleiben, sind derzeit fast durchgängig durchzogen von Fristverträgen, Teilzeitverträgen, und immer wieder langen Perioden der Bewerbung und Jobsuche - was dabei an Rentenansprüchen herauskommt, können Sie sich vorstellen, es liegt meist unter Hartz IV. Diese dauerdurchbrochenen, dauerprekären Berufswege gibt es derzeit auch in anderen Bereichen unter Höchstqualifizierten zuhauf; da ist eine ganze Generation, die absehbar und ohne viel dagegen machen zu können auf die genannte Altersarmut zusteuert.
Aber solange es den jetzigen Rentnern noch prima geht, ist ja alles gut? (Und die, die schon jetzt scharenweise in Mülltonnen nach Pfandflaschen suchen müssen, blenden Sie auch aus?) Seufz. So lange ein Großteil der Gesellschaft so wie Sie vor diesen Entwicklungen einfach gepflegt die Augen verschließt, wird sich daran wohl auch nie etwas ändern. Ich fürchte nur, dass Ihnen spätestens in 20-30 Jahren Ihr Loblied auf die deutsche Prosperiät um die Ohren fliegen wird.
kami
PS, ganz vergessen: Ich wüsste auch gerne, was Ihre Schlussfolgerungen aus der Erkenntnis (?) sind, dass wir hier ja eh nur ganz wenig Arbeitslose haben, bei denen eh keine Maßnahmen helfen?
-> Dann kann man ja gleich allen Arbeitslosen ein vernünftiges Auskommen zukommen lassen, ohne Fragen zu stellen oder weiter Druck zu machen, was ja nur viel kostet und nix bringt?
-> Oder... was? Die paar Arbeitslosen in ein ghetto und verhungern lassen??
738 (Profil gelöscht)
Gast
@kami Genau das passiert doch schon - oder sehen Sie Menschen in Ghettos oder verhungernd auf der Straße vegetieren? ALG 2 ist eben dieses vernünftige Auskommen. Es sei denn Sie wollen das Wolkenkuckucksheim/bedingungslose Einkommen, wo alle 3000 Euro bekommen und nur noch auf dem Rücken liegen müssen, bis die gebratenen Hühner in den Mund fliegen?
kami
Mit "3000 Euro" faul "auf dem Rücken liegen"? Bei allem Respekt: Kann es sein, dass Sie sich jenseits eines Wiederkäuens aufgeschnappter Vorurteile noch nie wirklich mit Grundgedanken und Zielen eines bedingungslosen Grundeinkommens beschäftigt haben?
Ob nun BGE oder andere Lösungsmodelle für eine Gesellschaft, die ökonomisch zunehmend und systematisch auf Prekarisierung baut: Eine adäquate Lösung ist derzeit wohl kaum gefunden, wo "Hartzer" ein "Auskommen" haben, das noch nicht mal reale Miethöhen berücksichtigt, den betroffenen Menschen quasi jegliche Ersparnisse entzogen werden, und die Betroffenen durch die Bank als "Sozialschmarotzer" behandelt werden, die angeblich alle "selbst schuld" sind.
kami
Und noch weiter zum Druck auf angeblich selbst schuldige "Sozialschmarotzer": Wie erklären Sie sich eigentlich den sprunghaften Anstieg von Abstiegsangst, Burnout, Depressionen etc. just in Zeiten der Agendapolitik? In einem Ausmaß, dass diese Probleme mittlerweile als ein Wirtschaftsschadenfaktor Nr. 1 angesehen werden?
Wie erklären Sie sich, dass in unserem prosperierenden Land mit achso gutem Sozialsystem mittlerweile auch und gerade gut ausgebildte AkademikerInnen kaum mehr Kinder in die Welt setzen? Sehen Sie da vielleicht, wie ich, einen Zusammenhang mit Präkarisierung und dem zunehmenden Wegfall jedweder vernünftigen Sicherheit und Planbarkeit?
Oder halten Sie es da eher mit AfD & Co, die das Problem auf "Feminismusterror", "Genderwahn" und fehlende christliche Werte abwälzen? :kopfschüttel:
MrBlue22
wieso nicht auf 3 euro erhöhen ?
ist parkwege kehren soviel weniger wert als sesselfurzer in ner bank ?
die obersesselfurzer kriegen 3000 euro die stunde und vernichten dafür milliarden vermögen (bzw. verteilen es um) und 1000sende existenzen.
naja, ist ja auch nur ein job...
Ömeg
Erst werden die 1-EUR Jobs verflucht und genau die selben sind jetzt empört über deren massive Einschränkung. Ja, was denn nun?
Und wenn man schon mehr Mittel zur Förderung fordert, dann auch bitte mitteilen wofür das Geld ausgegeben werden soll, Konzepte, Fakten, etc. Und woher das Geld kommen soll.
Man könnte allerdings auch mal auf die Idee kommen, statt ständig mehr Geld in nicht funktionierende Systeme zu pumpen, intern bei der BA und Jobcentern nach Sparmöglichkeiten zu suchen und diese dann umschichten, sinnlose Maßnahmen außerhalb von 1 EUR Jobs gibt es bekanntlich reichlich.
Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum? Verstehe ich nicht! Ich dachte, die Linke prangert hier ständig an, dass die Gesellschaft hier auf dem Armutsniveau von Somalia lebt, das riesige Vermögen besitzen ein paar wenige Oligarchen......
kami
Ich glaube, die Linken sind wohl nicht alle so blöd, wie Sie es darstellen. Hier mal ein alternativer linker Gedanke:
- Bekommt in diesem Land wirklich jeder einen vernünftigen Job, der sich nur anstrengt und gut ausgebildet ist? Wieviel händeringend Arbeitssuchende gibt es, und wieviel freie Stellen? Vielleicht lassen Sie die Zahen selbst auf die Idee kommen, dass Druck und persönliche Schuldzuweisung für Arbeitssuchende keine annähernd adäquate Antwort auf das Problem ist.
- Wieviel Reichtum und Vermögen gibt es in diesem Land, und würde das ausreichen, um allen ein gutes Leben zu ermöglichen, wenn es nur anders verteilt wäre? -> ANtwort auf IHre Frage, wo die Kohle herkommen soll?
- Und weil SIe jetzt gleich sicher schreien "wieso sollen die Leistungsträger anderen was von Ihrem Geld abgeben?"; hier gleich noch die nächste linke Frage: Wieviel leistet der reiche Erbe, der Vermögensspekulant oder meinetwegen auch der fleißige Firmenaufbauer wirklich mehr als, sagen wir mal, die aufstockende Krankenschwester oder der präkarisierte Unidozent mit Promotion und Habilitation? Wieviel des Vermögens beruht auf eigener Leistung, und wieviel hat damit zu tun, dass andere kurz und prekär gehalten werden?
Na... merken SIe, in welche Richtung das geht?
Jetzt googeln SIe doch nochmal, welches Land bei gleichzeitigem hohen GDI und Hasstiraden auf Sozialschmarotzer den EU-weit größten systemischen Billiglohnsektor hat mit Löhnen, von denen keiner Leben oder planen kann.
Und dann googeln SIe vielleicht noch mal die umfangreichen Seiten zu Sinn und Finanziermungsmöglichkeiten des bedingungslosen Grundeinkommens. Wenn Sie Linke nicht mögen, vielleicht ja bei Götz Werner.