Schwarz-grüne Option in Sachsen: Danke, tschüss!
Keine Koalitionsverhandlungen mit der Union, das hat der Vorstand der sächsischen Grünen am Freitag entschieden. Nun wird es wohl eine CDU-SPD-Regierung geben.
Schön, dass wir drüber gesprochen haben: Volkmar Zschocke und Stanislaw Tillich bei den Sondierungsgesprächen am Mittwoch Bild: dpa
BERLIN rtr | In Sachsen ist der Weg für die Bildung einer Koalition von CDU und SPD frei. Der Grünen-Vorstand lehnte am Freitag in Dresden die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU ab. Damit bleibt der CDU nur die SPD, um ein Regierungsbündnis zu bilden.
Ministerpräsident Stanislaw Tillich will am Nachmittag offiziell bekanntgeben, mit welcher Partei die CDU über eine Koalition verhandeln will. Rechnerisch mögliche Bündnisse mit der Linkspartei oder der AfD hatte die CDU aber zuvor ausgeschlossen. Da der bisherige Koalitionspartner FDP aus dem Landtag flog, ist die CDU auf einen neuen Bündnispartner angewiesen.
Unter den sächsischen Grünen hatte es seit jeher starke Widerstände gegen ein Bündnis mit der CDU gegeben. Zwar hatte Spitzenkandidatin Antje Hermenau, die dem Realo-Flügel angehört, sich im Machtkampf gegen den linken Flügel in ihrer Partei durchsetzen können. Aber Hermenau, die als Befürworterin schwarz-grüner Optionen gilt, war durch das Wahlergebnis geschwächt worden, die Grünen waren auf 5,7 Prozent gesunken nach 6,4 Prozent bei der Landtagswahl 2009. Nach der Landtagswahl hatte Hermenau zudem erklärt, nicht wieder für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren.
Die CDU hatte bei der Landtagswahl 39,4 Prozent erhalten, die Linkspartei 18,9 Prozent, die SPD 12,4 Prozent und die Grüne 5,7 Prozent. Die AfD schaffte es aus dem Stand auf 9,7 Prozent. Damit hat im Landtag die CDU 59 Mandate, die Linke 27, SPD 18, Grüne 8 und die AfD 14.
Leser*innenkommentare
Pleb
Wenn die SPDler auch nur ein wenig Anstand und Rückgrat hätten, würden auch sie so eine Koalition ablehnen und sich dadurch ein Mindestmaß an Respekt zurück erkämpfen.
Eine Minderheitsregierung der CDU, das wäre eine tolle Sache.
Lund
@Pleb Interessant wäre es allemal. Aber da ist schon der Gabriel vor.