Thüringer Landtag: Kleider machen Leute

Die Linken-Abgeordnete Kati Grund provozierte im Thüringer Landtag mit einem Anti-AfD-Pullover. Den musste sie dann leider ausziehen.

Freundliche Begrüßung: Kati Grund im Thüringer Landtag Bild: dpa

Es war nicht einmal ein ganzer Satz, der die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags am Dienstag um einige Minuten verzögerte. Es waren eigentlich nur sechs Buchstaben: FCK AFD stand auf dem Kapuzenpullover der Linken-Abgeordneten Kati Grund, was als Synonym für „Fuck AfD“, also „Scheiß AfD“ aufgefasst werden kann. Eine Begrüßung für die neuen Kollegen der Alternative für Deutschland, die zum ersten Mal im Thüringer Landtag vertreten waren.

Mit diesem Akt nonverbaler Kommunikation war die Alterspräsidentin des Landtags, Elke Holzapfel von der CDU, nicht einverstanden. Sie forderte Grund dazu auf, den Pullover auszuziehen, da er gegen die Hausordnung verstoße. Die sehe eine politisch neutrale Kleidung vor. Holzapfel verkniff es sich allerdings nicht, einen sympathisierenden Kommentar hinzuzufügen: „Ich verstehe Ihr Anliegen. Das verstehen wir sicher alle. Aber ich bitte Sie einfach, ein neutrales T-Shirt überzuziehen.“

Die AfD war im September mit 12 Prozent in den Thüringer Landtag eingezogen. Die Partei musste sich vor allem im Wahlkampf immer wieder den Vorwurf gefallen lassen, am rechten Rand nach Stimmen zu fischen und mit rechtspopulistischen Slogans Wähler einzufangen.

Kati Grund musste ihren Protest-Pulli also ausziehen. Sie kam jedoch vorbereitet. Unter dem AfD-Pullover trug sie ein T-Shirt im selben Stil, diesmal mit einer anderen Aufschrift: FCK NZS („Fuck Nazis“).

Grund wurde schließlich vom Saaldiener ein weißes T-Shirt gereicht, dass sie bereitwillig überzog. Die Sitzung konnte daraufhin fortgesetzt werden. Grunds Fraktionskollege Christian Schaft trug übrigens in derselben Sitzung ein T-Shirt mit der Aufschrift: „No Love for a Nation“. Das verstieß wohl gegen keine Kleiderordnung.

Comments

[738 (Profil gelöscht)]

Die etablierten Parteien lachen sich ins Fäustchen wenn die lieben Kleinen sich verhauen.

[aho90]

Jetzt weiß man wenigstens, wo manche Menschen ihre Prioritäten legen. Gelungene Selbstdarstellung. Nach 10 Minuten in der stillen Ecke kann man dann vielleicht wenigstens so tun, als würde man sich um die Probleme im Land kümmern?

[Dudel Karl]

@aho90 Was für Probleme meinen Sie genau?

[Karlheinz]

"Anders gefragt, wie wäre es denn, wenn die AFD-Abgeordneten Fuck- Linkspartei-T-Shirts tragen würden. Wäre das dann in Ordnung ?"

Klar, sie müssten es natürlich dann auch wieder ausziehen, entspricht ja nicht der Geschäftsordnung. Käme in dem Zusammenhang aber nicht halb so gut an. Spannender wäre es, wenn Herr Lucke im Europaparlament ein Tshirt mit dem Aufdruck "fck €" oder "sch... bnken" tragen würde.

[Karlheinz]

@Karlheinz Sollte die Antwort auf sb123 sein.

[2097 (Profil gelöscht)]

@Karlheinz Für "fck €" oder "sch... bnken" ist Herr Lucke zu seriös bzw. zu bieder.

[sb123]

In jeden deutschen Parlament gibt es eine Geschäftsordnung, in der die Parlamente Regeln festgelegt haben, über deren Einhaltung das jeweilige Präsidium wacht. Dies ist auch ein Ergebnis aus den Verhältnissen im Reichstag und den Landtagen zur Zeit der Weimarer Repuplik.

Anders gefragt, wie wäre es denn, wenn die AFD-Abgeordneten Fuck- Linkspartei-T-Shirts tragen würden. Wäre das dann in Ordnung ?

[friedjoch]

@sb123 Das sollen Sie doch bitte tun, dann brauchen sie nicht länger rumdrucksen. Aber sich als Linkenhasser in der rechten Ecke zu positionieren, da hamse doch Bammel...

[Achim]

Sie verdrehen hier die Dinge wie ein Winkeladvokat. Diese Überheblichkeit widert mich an:

1. Sie diffamieren die friedliche Revolution, den Leuten ging es nicht um Coca Cola und Ausreise in den Westen. Die Leute hatten die Schnauze voll von der Misswirtschaft und der Bespitzelung in der DDR.

2. Wer eine andere Meinung hat als sie ist noch lange nicht ein Linkenhasser.

3. Sie unterstellen Anderen Lust auf politische Prügeleien.

4. Sie verharmlosen die Verbrechen der ehemaligen SED.

5. Sie verhöhnen das Volk.

6. Hier zieht niemand über Veranstaltungskauffrauen her.

[friedjoch]

Lieber guter Achim,

ich sehe, meine Beiträge haben in Ihnen Zorn geweckt. Dies war nicht meine Absicht, und schon gar nicht Diffamierung wie Sie mir unterstellen. Ich möchte lediglich scherzhaft-provokante Beiträge posten.

Dennoch:

1. Nicht alle Bürger der DDR befürworteten die Angliederung an den kapitalistischen Westen (mit all seinen absehbaren Folgen). Viele waren skeptisch als 'die Mauer fiel', auch wenn sie die Schnauze voll von der DDR hatten. Und lustig finde ich es immer wenn in dem Zusammenhang von 'Misswirtschaft' gesprochen wird. Es gibt ja den Spruch: Die DDR war Pleite, die BRD ist nur verschuldet.

2. SIE verdrehen mir das Wort im Mund, so wie man es von einem Winkeladvokaten denken könnte.

SB123 suggerierte, dass die Afd ein entsprechendes T-shirt tragen könnte. Demnach würde drauf stehen 'Fuck Linke'. Sieht wie Linkenhass aus oder? Aber das war doch nur rein hypothetisch und kontextgebunden.

3. Nein, SB123 hat die Prügelei eingebracht. Ich habe daraufhin, ohne mich dazu zu positionieren, eine rhetorische Frage an SB123 gerichtet.

4. Wann habe ich mich denn zur SED geäußert?

5. Wo habe ich das getan? Und wer ist dieser 'Volk' eigentlich?

6. Nein gar nicht. Mit hohem Bildungsniveau spielte ich auf das soziale und politische Engagement dieses MdL an, und Sie und MRO bringen als Gegenargument, dass sie (ja bloß) Veranstaltungskauffrau sei. Merken Sie was?

[Achim]

1. Ich habe mit keinem Wort die Wiedervereinigung erwähnt, ob es ohne die Vereinigung besser gelaufen wäre, lässt sich nun nicht mehr beweisen. Die DDR war pleite und fast alle Betriebe marode. Die BRD ist und war ohne Zweifel verschuldet. Doch merkwürdigerweise glauben noch die meisten, dass man sie noch stärker finanziell belasten kann. Wer dies bestreitet läuft Gefahr als Rechtsaussen tituliert zu werden.

2. SB123 zielte nicht darauf ab das die AFD solche T-Shirts tragen sollte, er wollte nur aufzeigen wie blödsinnig und beleidigend diese Aktion in Erfurt war.

3. Gut wenn Sie das so sehen.

4. Das bezog sich auf die Antwort an DASNIVEAU. Die Linke hat ihre Wurzeln aus der SED, das sollte jeder wissen, der in dieser Partei ein Amt bekleidet.

5. http://de.wikipedia.org/wiki/Volk

6. Ich habe nichts negatives gegen den Beruf der Veranstaltungskauffrau, im Gegenteil habe ich mich über die kaufmännische Cleverness der Frau Grund geäußert.

Leider ist es mir hier im Forum scherzhaft-provokante Beiträge zu posten, diese würden gleich durch die TAZsicherheit zensiert.

[friedjoch]

@Achim Ok, Achim, abgesehen davon dass du sicher auch weißt, dass es auch vor der SED 'Linke' gab und unabhängig parallel dazu usw. ... ich denke wir haben Argumente ausgetauscht und sollten uns jetzt einfach nicht mehr aufregen.

[Achim]

Natürlich kenne ich 'Linke', die es vor der SED gab und unabhängig parallel dazu usw. ...

Stalin, Mao, Kim Il-sung , Pol Pot, Lenin, KBW, RZ, RAF etc.

[friedjoch]

@Achim Sie kennen offenbar nur die Guido Knopp Seite der Medaille. Wünsche dennoch einen schönen Herbst.

[Achim]

Klar kenne ich Guido Knopp, der fuhr doch zusammen mit Lukas die Lokomotive Emma.

PS: Heute war ein wunderbarer Herbsttag, ideal zum Radfahren.

[sb123]

Jo, und als nächstes prügelt man sich dann im Landtag.

So wird Politik zum Vorbild.

Und wer am härtesten zuschlägt, hat dann recht.

[Age Krüger]

Eigentlich müsste ja jedermann klar sein, welche Unterschiede zwischen einer Meinungsäußerung auf Kleidung und Gewalt gegen Personen bestehen.

Wieso glauben Sie, dass gewählte Abgeordnete Schwierigkeiten haben, diese Unterschiede zu kennen?

[Schalamow]

Wie schon gesagt wurde: einfach eine Frage der Geschäftsordnung. Und deren Verbindlichkeit ist nun mal nicht dem Belieben der einzelnen Abgeordneten überlassen.

Aber wenn demnächst mal irgendwo ein NPD-Abgeordneter mit Rudolf-Heß-T-Shirt im Parlament auftaucht, werden Sie das vielleicht auch verstehen.

[friedjoch]

@Schalamow Oh, jetzt kommen die Afd-Rudolf-Heß-Shirt-Vergleiche. Na dann los...

[Schalamow]

@friedjoch Ich werde Ihnen mein Argument jetzt nicht auch noch erklären. Es war eigentlich recht einfach zu verstehen.

[friedjoch]

@sb123 Tun Sie nicht so, als würde Sie eine kleine Prügelei schocken...

[sb123]

Die Antworten von Age Krüger und Friedjoch ergänzen sich ja prima.

Nun, das sich demokratisch gewählte Abgeordnete auch prügeln können, sieht man ja des Öfteren bei Berichten aus Parlamenten in Osteuropa usw.

Ich will nicht, das solche Auswüchse auch wieder bei uns aufkommen.

[Age Krüger]

Wir sind hier aber nicht in Osteuropa und wenn der Wähler in Osteuropa will, dass seine Parlamentarier auf diese Art und Weise ihre Standpunkte austauschen, dann ist das sein demokratisches Recht.

Sie haben den Osteuropäern nicht das deutsche Wesen vorzuschreiben, wie die dort miteinander umgehen sollen.

[friedjoch]

@sb123 Wie kamen Sie eigentlich nochmal auf das Thema Prügelei?

[Rainer B.]

In Formalitäten - genaugenommen nur da - war die CDU schon immer stark. Nach dem Krieg war der Nationalsozialismus bei der CDU nur eine Formalität. Später war die Abwicklung der DDR für Kohl nur eine Formalität und der demokratische Rest von Deutschland ist mit Merkel längst reine Formsache.

[Dudel Karl]

@Rainer B. Deswegen sind ja auch so viele formale Doktoren bei der CDU.

[Joe Montana]

Sehr aufschlussreiches Bild - mehr Hinterbänkler geht einfach nicht.

Hier befindet sich die Dame in bester Gesellschaft mit den Leidensgenossen aus NPD und AfD: einmal auf sich Aufmerksam machen!

[2097 (Profil gelöscht)]

Na ja, immerhin haben auch diese Hinterbänkler ein Mandat, ich habe das nicht, Sie etwa?

Aber bitte kein Sozialneid auf diese Hinterbänkler!^^

[Joe Montana]

@2097 (Profil gelöscht) Von einem Mandat in Thüringen habe ich schon immer geträumt!

[DasNiveau]

Wobei mit 32 hat die gute Frau auch nicht mitbekommen was ihre Partei früher alles angerichtet hat.

[friedjoch]

Stimmt, für sowas ist sie viiiiieel zu jung. Gibt ja auch gaaaaar keine Informationen drüber, muss man halt selbst erlebt haben. Interessiert sie bestimmt auch üüüüüüberhaupt nich, is ja nur das eine Todschlagargument gegen ihre Partei.

Mr. Niveau, ich salutiere.

[Rainer B.]

@DasNiveau Die Linke gibt's ja auch erst seit 7 Jahren.

[DasNiveau]

@Rainer B. Ja, die Linke nennt sich seit 7 Jahren so.

[Rainer B.]

@DasNiveau Vorher konnte sie sich auch nicht so nennen, weil es sie noch nicht gab.

[DasNiveau]

Das sieht die LINKE anders.

"An Eides Statt erklärte Bundesschatzmeister Karl Holluba: ",Die Linke' ist rechtsidentisch mit der ,Linkspartei.PDS', die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab." "

http://www.welt.de/politik/article3649188/Die-Linke-Wir-sind-Rechtsnachfolgerin-der-SED.html

[Rainer B.]

Kalter Kaffee! Da ging's um die Frage, wie mit dem verbliebenen Parteivermögen aus der DDR verfahren werden soll. Irgendjemand musste die Rechtsnachfolge antreten. Dazu gehörten ja nicht nur aktives Vermögen, sondern auch jede Menge Schulden. Wer - ausser der damaligen PDS - hätte diese Aufgabe übernehmen sollen? Dass die Springer-Presse diesen Vorgang bis heute propagandistisch verwurstet, entspringt einem sinnfreien Reflex aus den Zeiten des kalten Krieges.

Das aktive Vermögen fiel übrigens fast ausschließlich an die Treuhandanstalt, die von CDU-Leuten besetzt und des Kommunismus völlig unverdächtig war. Die Partei "Die Linke" entstand erst 2007 durch den Zusammenschluss von WASG und PDS, also 18 Jahre nach dem Fall der Mauer.

http://www.die-linke.de/partei/geschichte/fragen-und-antworten-zur-auseinandersetzung-mit-der-geschichte/8-was-ist-mit-dem-altvermoegen-der-linken/

[DasNiveau]

Und ist doch nach Personal, Ausrichtung und Recht (siehe Welt Artikel) nicht neu.

Von mir aus kann sich die SED noch 10 mal umbenennen.

[Rainer B.]

@DasNiveau Verstehe! Von mir aus kann sich der Affe noch 10 mal Mensch nennen.

[Dudel Karl]

@DasNiveau Sympathisch, die Dame.

[DasNiveau]

ja, ignorance is bliss.

Macht das Leben schön einfach.

[Fotohochladen]

alles sehr schön durchdacht, erst FCK AFD, dann FCK NZS, noch Fragen?!

[10130 (Profil gelöscht)]

Chapeau!

[Tupaq]

Zwei fehler:

1. Die AfD hatte nur 10 % in Thüringen und nicht 12%.

2. Nur wenige Stimmen kamen von NPD-Wählern- viele Stimmen kamen auch von ehemaligen Wählern der Linken.

[Dudel Karl]

@Tupaq Sagen wir´s doch einfach so: Alle Stimmen kamen von Ostdeutschen.

[Jan Engelstädter]

Mal sehen, wie das nächstes Jahr in Hamburg ausgeht.

Ob da dann die Ostdeutschen-Karte noch zieht?

[Karlheinz]

@Jan Engelstädter In Hamburg wählen die Hamburger und die haben bereits so ihre Erfahrungen mit populistischen Parteien gemacht, die u.a. mit angeblichen Krimininalitätsanstiegen auf Wählerfang waren. Das zieht wohl erst mal nicht mehr. Und die Afd kann auch nicht bei konservativen "Linke" Wählern stimmen abgraben. Die gibt's da wohl nicht so. Zur Zeit liegen die bei 5 % und wenn sie Glück haben bleibts dabei. Aber das seh ich noch nicht so. Da fehlen doch wirkliche Inhalte.

[Dudel Karl]

@Jan Engelstädter Haben in Thüringen Thüringer oder Hamburger gewählt?

[ioannis]

Pubertär.

[2097 (Profil gelöscht)]

@ioannis Ja, die Jugend hat noch Ideale und zeigt sie halt pubertär. Können ja nicht alle so abgeklärt sein wie wir alten Säcke hier.

[Joe Montana]

Wer mit 18 kein Revolutionär ist, hat kein Herz. Wer es mit 30 noch immer ist, keinen Verstand.

Die Dame erscheint mir vom Alter her aber in der zweiten Kategorie...

[Dudel Karl]

Da fehlt der logische Zusammenhang. Logisch richtig muß es heißen:

Wer mit 18 kein Revolutionär ist, hat kein Herz. Wer mit 30 keiner mehr ist, kein Herz mehr.

[2097 (Profil gelöscht)]

@Joe Montana Na ja, ein T-Shirt macht noch keinen Revolutionär. Gut, dass die Bürger in der DDR den Spruch nicht kannten bzw. ignorierten und trotzdem auf die Straße mit "WIR SIND DAS VOLK" gegangen sind. Ansonsten gäbe es die DDR immer noch. Ist der Spruch von Margot Honecker? Hatte sie das den Demonstranten "WIR SIND DAS VOLK" zugerufen: "Wer mit 18 kein Revolutionär ist, hat kein Herz. Wer es mit 30 noch immer ist, keinen Verstand."

[friedjoch]

@2097 (Profil gelöscht) Ja, alle waren sie auf der Straße, die Bürger der DDR. Alle wollten sie raus und Coca Cola. Die ohne Vokuhila waren übrigens die Akademiker.

[Joe Montana]

Ein T-Shirt macht aber auch keinen Idealisten aus dem Träger.

Das Sprichwort war übrigens frei nach Theodor Fontane, wurde aber zum Beispiel auch von Churchill abgewandelt:

»Wer mit zwanzig kein Sozialist ist, hat kein Herz

– wer es mit vierzig immer noch ist, hat keinen Verstand.«

Mit Margot Honecker liegen sie aber so oder so völlig daneben :-P

[2097 (Profil gelöscht)]

@Joe Montana In diesem Punkt wären sich Churchill und Margot Honecker aber sicherlich einig in der Ablehnung Revolutionären im eigenen System gegenüber gewesen. Auf Berliner Wohnungsmarktverhältnisse passt übrigens momentan eher: "Wer mit 18 noch nicht Genosse ist, leidet unter Ignoranz. Wer mit 30 immer noch nicht in einer Wohnungsbaugenossenschaft ist, hat keinen Verstand oder ist Spekulant."

[Joe Montana]

@2097 (Profil gelöscht) Sie wollen hier mitdiskutieren und würfeln Baugenossenschaft und Baugruppe durcheinander?

[2097 (Profil gelöscht)]

Baugruppen meine ich nicht, ich meine Wohnungsbaugenossenschaften (Kürzel eG am Ende): http://www.wohnungsbaugenossenschaften.de/

oder

http://www.bwv-berlin.de/

Capito? (Google hilft auch Ihnen sicherlich weiter)

http://de.wikipedia.org/wiki/Wohnungsbaugenossenschaft

Kann ich nur empfehlen. Ich bin vor Spekulanten geschützt. Wussten Sie das wirklich nicht??? Sehr bedauerlich!

Also darf ich Sie auch bald als Genosse begrüßen?^^

Bei Genossenschaftsbanken bin ich auch Kunde. Die GLS, Ethikbank und BBBank kann ich nur empfehlen!!!

Nett von mir, so viele Tipps für Sie! Und wo Sie anscheinend nicht einmal sehr nett zu sein scheinen.

[2097 (Profil gelöscht)]

http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/was-ist-eigentlich-rechtsextrem-der-afd-9749

http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/was-ist-eigentlich-rechtspopulistisch-der-afd-9751

[Tupaq]

@2097 (Profil gelöscht) Ich wünsche auch eine Einwanderungspolitik wie Kanda,USA und die meisten Länder der Wetl- bin ich als Linkenwähler jetzt auch rechtsextrem?

[Dudel Karl]

@Tupaq Sie sind eben nur ein Linkenwähler und kein Linker.

[2097 (Profil gelöscht)]

Wie die USA? Also mehr Einwanderung? Nein, dann sind Sie definitiv nicht rechtsextrem. Sinnvoll wäre es genauer zu spezifizieren, wie Sie und die AfD sich Einwanderung konkret vorstellen und wie das Menschenrecht Asyl menschenwürdig gestaltet werden sollte? Ansonsten ist das alles sehr wage, unkonkret und wohl eher populistisch.

Übrigens ist Einwanderung wohl nicht der einzige Punkt in der langen Auflistung gewesen.

[Tupaq]

Na dann wandern sie mal in die USa ein- da gibts keine Sozialleistungen, sie brauchen Job etc.

Die AfD folgt dem Einwanderungsgesetz Kanadas, das von Einwanderern berufliche Qualifikation und Job fordert, mit dem man sich und die Familie komplett ernähren kann. So ähnlich das das in vielen Ländern der Welt (Japan, Singapur, Thailand etc).

Beim Asylrecht sollte man in kurzer Zeit (2 monate) entscheiden, ob dem Antrag stattgegeben wird (dann sofort in die Arbeitsvermittlung) oder nicht (davon sofort Abschiebung). Dann könnte man viele Menschen, die in Lebensgefahr sind, aufnehmen.

[Dudel Karl]

"Dann könnte man viele Menschen, die in Lebensgefahr sind, aufnehmen."

Oder abschieben, nicht wahr?

[2097 (Profil gelöscht)]

Sehr schön, Sie spezifizieren. Von Sozialleistungen war bisher noch gar keine Rede in dem Vergleich. Vorbildlich, wenn die AfD Menschen in Arbeit bringen möchte und sich humane Gedanken, auch über die Bootsflüchtlinge macht. Wenn das auch noch in einer sachlichen, strukturierten und konzeptionell durchdachten und an den Menschenrechten orientierten Form vorgetragen wird, wird sicherlich niemand in diesem Punkt mehr der AfD eine rechte Gesinnung unterstellen. Wieso wirbt die AfD eigentlich nicht mit dem Slogan: „Arbeit auch für Asylanten, denn Arbeit ist ein Menschenrecht“? Würde doch mit dem Bundesparteiprogramm übereinstimmen und wäre von jeglicher Unterstellung rechts zu sein befreien.

Ansonsten stehen weiterhin die folgenden Vorwürfe wohl auch zu Recht im Vordergrund:

Rassismus

• Forderung nach "geordneter Zuwanderung", als gäbe es die bisher nicht

• Holger Arppe (AfD MV) ruft im Internet zu Gewalt gegen Araber und Muslime auf (ZEIT).

• Imaginieren eines Szenarios, in dem man sich "fremd im eigenen Land" fühle

• Bernd Lucke nennt Zuwanderer mit geringer Bildung als "Sozialen Bodensatz" (2013)

• Wer Migrant oder Migrantin ist, steht unter Generalverdacht, besonders des "Sozialmissbrauchs" (Rassismus) („Einwanderung braucht strikte Regeln“ „Einwanderung ja. Aber nicht in unsere Sozialsysteme“, „Wer einwandert, darf uns nicht hassen“, Wahlkampfplakate 2013).

Quelle: http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/was-ist-eigentlich-rechtspopulistisch-der-afd-9751

[Jan Engelstädter]

Kennen sie die Spreizung innerhalb der EU bezüglich der Sozialsysteme?

Da ich gerade eine diesbezügliche studentische Hausarbeit korrekturlese, habe ich ein paar Zahlen parat: Bei den familienorientierten Leistungen beträgt sie ~ 1:22, bei den arbeitsmarktorientierten ~ 1:20, bei den gesundheitsorientierten 1:6, bei den altersorientierten 1: 4,5. Dabei hat die Bundesrepublik nirgendwo den Spitzenwert, ist aber überall im oberen Drittel dabei - und genau das ist der Unterschied zu den allermeisten anderen EU-Ländern, die - z.B. GR, Spanien und Italien bei der Rente - bei einem einzelnen Aspekt mit vorne liegen, dafür aber bei anderen ganz weit hinten.

In S, DK und SF sind zwar die Nominalbeträge überall höher als in D, aber dank der höheren Verbrauchssteuern bleibt in Kaufkraftparitäten davon wenig oder nichts übrig.

[2097 (Profil gelöscht)]

@Jan Engelstädter Danke für die Ausführungen. Werde ich in meine nächste Diskussion mit Neoliberalen mitnehmen, da also die Lohnnebenkosten in Deutschland doch nicht zu hoch sind unter Einbeziehung der Kaufkraftparitäten.

[Jan Engelstädter]

Im Vergleich zu S, DK und SF!

Bitte fügen Sie dies hinzu, sonst machen Sie sich lächerlich bei Ihrer nächsten Diskussion mit Neoiberalen.

[2097 (Profil gelöscht)]

@Jan Engelstädter Mach ich, danke.

[Jan Engelstädter]

Bisher gibt es geordnete Zuwanderung?

Oder wie darf ich Ihr "als gäbe es die bisher nicht" verstehen?

Frau Lüke, Integrationsbeauftragte des Landes Berlin, wird mit der Aussage zitiert, daß 80% der Asylbewerber sowieso im Lande bleiben, egal, was Behörden und Gericht für Recht erkennen. Tatsächlich anerkannt als politischer oder Genfer Flüchtling werden ~15% - ~65% sind also entweder ungeordnet oder eine Lüge von Frau Lüke. Ich mag das nicht entscheiden - und Sie?

"Zu hause geblieben und fremd geworden" war vor schon gut drei Jahren der Titel eines Artikels im Berliner "Tagesspiegel" (eher kein rechtes Hetzblatt) - da muß in den betr. Stadtvierteln nichts mehr imaginiert werden:

http://www.tagesspiegel.de/berlin/deutsche-in-wedding-zu-hause-geblieben-und-fremd-geworden/4504750.html

Daß geringe Bildung und sozialer Bodensatz zusammengehören, ist nicht Luckes Erfindung, schon Marx und Engels sprachen vom Lumpenproletariat - man könnte ihn also glatt für einen anwendenden Marxisten halten.

[2097 (Profil gelöscht)]

Na ja, die AfD nutzt sehr häufig eine Rhetorik, die eindeutig in den Bereich der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit fällt. Dass es Verbesserungsbedarf gibt, auch im Hinblick auf die Menschenrechte im Bereich Zuwanderung, Einwanderung, Asyl sehe ich auch, insbesondere was die Bootsflüchtlinge betrifft. Dies sollte auch im europäischen Rahmen verstärkt abgestimmt werden. Und dass hier klare Verhältnisse geschaffen werden müssen und Transparenz, ist wohl auch eindeutig ersichtlich. Doch ob dies mit Antisemiten, Neoliberalen und Rechtskonservativen/-extremen in der AfD gelingt, wage ich sehr zu bezweifeln. Was schlägt denn bspw. die AfD konkret vor, was mit den Bootsflüchtlingen im Mittelmeer geschehen soll?

Diese unheilige Allianz aus konservativ, national, neoliberal und rechtsextrem ist sehr bedenklich. Insbesondere auch Herr Henkel (als führende Persönlichkeit in der AfD) widert mich an, der die Menschen nur als Humankapital betrachtet und die Menschenrechte nur zur Sicherung der freien Marktwirtschaft und Globalisierung begreift und gegen den Mindestlohn ist. Dieser Mensch paktiert nun mit Antisemiten/Rechtsextremen. Na ja, er hat seinen Amnesty International Förderbeitrag bereits vorab für die nächsten 1000 Jahre überwiesen und Herr Lucke ist auch bereits für die nächsten 100 Kundgebungen gegen Antisemitismus angemeldet. Vorbildlich diese AfD.

Zu Ihrem Artikel-Link: Übrigens im Lichtenberger Weitlingkiez ist man unter Deutschen. Allerdings würde ich mich dort nicht wohlfühlen.

[Jan Engelstädter]

Auch der Weitlingkiez ist längst nicht mehr so deutsch, wie Sie meinen: http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/prozess-um-attacke-in-lichtenberg-bis-zu-sechs-jahre-haft-fuer-u-bahn-schlaeger/5984732.html

Könnte es sich also um ein tiefsitzendes Vorurteil handeln, welches Sie pflegen?

[2097 (Profil gelöscht)]

Meinen Sie, dass ich tatsächlich mehr Vorurteile als Sie habe? Na so was!

Oder machen Sie es sich nicht einfach sehr leicht damit?

[2097 (Profil gelöscht)]

@Jan Engelstädter Meinen Sie, ich habe tatsächlich mehr Vorurteile als Sie? Na so was!

[Tupaq]

In ihrem Beitrag geht alles durcheinander. Einige Gedanken dazu.

Die AfD ist dafür, dass Asylbewerber arbeiten können.

Die Bootsflüchtlinge haben in der übergroßen Mehrzahl kein Recht auf Asyl (Anerkennungsquote um die 2%). Diese kräftigen jungen Männert sollten besser in ihren Ländern anpacken und diese aufbauen.

Wie ich schon sagte, gibtes in den meisten Ländern der Welt keine Einwanderung in die Sozialsysteme (bei uns ist das anders). Ich habe in verschiedenen Ländern gearbeitet und weiss, wovon ich rede.

Wir haben noch kein Einwanderungsgesetz und keine geordnete Zuwanderung- das ist ein großer Mangel.

P.S. Ich bin weder AfD-Mitglied noch habe ich AfD gewählt.

Laufen sie mal durch die Orte mit den Parallelgesellschaften- da fühlen sie sich fremd.

[2097 (Profil gelöscht)]

Für Sie strukturiere ich gerne besser:

1. "Diese kräftigen jungen Männer sollten besser in ihren Ländern anpacken und diese aufbauen."

Deswegen muss man diese jungen Männer, Frauen und Kinder nicht im Mittelmeer ertrinken lassen!

2."Die AfD ist dafür, dass Asylbewerber arbeiten können." Dann sollte die AfD auch mit diesem Slogan werben! Warum tut sie dies wohl nicht auf Plakaten?

3. „Wir haben noch kein Einwanderungsgesetz und keine geordnete Zuwanderung - das ist ein großer Mangel.“ Ach es wird niemand mehr zurückgeschickt und alle bleiben hier. Alles läuft also ungeordnet ab? Tatsächlich??? Ach und mit Antisemiten, Neoliberalen und Rechtskonservativen/-extremen meinen Sie mehr Ordnung zu erhalten?

4. „Laufen sie mal durch die Orte mit den Parallelgesellschaften- da fühlen sie sich fremd.“ Im Lichtenberger Weitlingkiez fühle ich mich auch fremd.

[Jan Engelstädter]

Um möglichst wenige Menschen im Mittelmeer ertrinken zu lassen, muß der Schlepp-Markt ausgetrocknet werden, entweder auf der Anbieter- oder auf der Nachfrager-Seite.

Auf die Anbieterseite, d.h. die Schlepperbanden, hat die EU wenig Einfluß und gar keinen Zugriff. bleibt also nur die Nachfrageseite.

So wie rings um Australien die Zahl der Todesopfer insgesamt zurückgegangen ist, seit konsequent zurückgeschleppt wird (weil immer weniger Leute viel Geld lediglich für drei Tage Bootsfahrt ohne Ankunft am eigentlichen Zielort bezahlen wollen), so muß auch im Mittelmeer zurückgeschleppt werden. Meinetwegen nach vier Wochen Plakatkampagne als Ankündigung, aber konsequent zurückgeschleppt muß werden. Nur so wird die Zahl der Todesopfer auch im Mittelmeer wieder zurückgehen.

Das ist dann Verantwortungsethik statt Ihrer Gesinnungsethik.

[2097 (Profil gelöscht)]

Ein Problem der Verantwortungsethik ist die beschränkte Information über die Ergebnisse einer konkreten Handlung. So könnte eine Handlung, die isoliert betrachtet, gerechtfertigt erscheint, aufgrund einer Verkettung von Umständen schädliche Folgen für dritte haben. Schon bei John Locke finden sich Beispiele für Handlungen, deren Wert sich je nach Kontext ändert (so erscheint es zunächst verboten, jemandem sein Eigentum zu entwenden, aber geboten, jemandem, der in Raserei verfallen ist, seine Waffe zu stehlen).

Ein weiteres Problem ist das Fehlen einer Hierarchie von Werten. Verantwortungsethiker unterschiedlicher Schulen bzw. philosophischer Richtungen bzw. Kulturen können zu unterschiedlichen Gebotenen gelangen, je nachdem welche Folgen einer Handlung sie für wahrscheinlich ansehen und wie sie sie bewerten. Dabei kann der Zeitraum der Betrachtung entscheidend sein: Eine Handlung mag verantwortungsethisch kurzfristig geboten erscheinen, aber längerfristig negative Auswirkung haben.

[2097 (Profil gelöscht)]

Ergänzung: Deshalb ist es nach Max Weber die Aufgabe politisch Handelnder, eine Balance zwischen Verantwortungsethik und Gesinnungsethik zu finden.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 5., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2011.

[DasNiveau]

„No Love for a Nation“ gehört mMn ach dazu. Aber damit sitzt er dort eh falsch. Also allgemein falsch im Landtag.

[Dhimitry]

@DasNiveau Weil der Landtag die thüringer Nation repräsentiert oder warum? Das ist doch von Vorvorgestern...

[DasNiveau]

Nicht unbedingt wegen des Stammes der Thuringi. So allgemein als Volksvertreter. Is ja etwas was man ohne Volk nicht braucht.

"Ich sitze hier in einem Shirt, welches mich obsolet macht"

[Jan Engelstädter]

Danke!

Ihren letzten Satz haben @Friedjoch und @Karl.. offenbar glatt überlesen.

Man kann eine solche Position ja vertreten, gar keine Frage. Man kann sich damit auch wählen lassen. Nur müßte man dann spätestens vor der Vereidigung des/der MinPräs zurücktreten, denn der/die leistet den Amtseid, "Schaden vom deutschen Volk abzuwenden" ja vor den gewählten LT-Abgeordneten. Ein LT-Abgeordneter(m) mit einer solchen Position würde also im Zweifelsfalle Zeuge eines Amtseides, den er selbst nicht leisten könnte.

[friedjoch]

@DasNiveau Jawohl, ein Volk ein Vaterland. Und nur wer Patriot ist darf Politik machen. Mr.Niveau, ich salutiere.

[Dudel Karl]

@DasNiveau Das kann Ihnen doch wurscht sein, was andere Leute für T-Shirts tragen.

[DasNiveau]

@Dudel Karl Eigentlich ja, aber dumm find ichs trotzdem. Aber damit muss er leben, nicht ich.

[Trango]

Die Moderation: Kommentar entfernt, bitte halten Sie sich an die Netiquette.

[Trango]

Das dachte ich mir. Also nochmal, frei nach Joschka:

"Mit Verlaub, Frau Grund, Sie...."

[H-G.-S]

Kennen Sie eigentlich den Unterschied zwischen Aktion und Reaktion?

Denn so richtig scheinen Sie wohl nicht zu wissen, warum Fischer meinte, sich so äußern zu müssen.

[DasNiveau]

@Trango Für die Nette-Kette wäre FCK STSI angebrachter.

[friedjoch]

Touché.

Da zieht ein junger Mensch (mit vermutlich höherem Bildungsniveau als die meisten Forenteilnehmer hier) mal ein provokantes Shirt an und gleich fangse an zu weinen.

Unfasslich.

[Jan Engelstädter]

Frau Grund hat einen Berufsabschluß nach der 10. Klasse (Veranstaltungskauffrau) in der Tasche, kein Abi und kein Studium - weshalb Sie ihr ein "vermutlich höheres Bildungsniveau als die meisten Forumsteilnehmer hier" unterstellen, erschließt sich mir nicht ganz.

Die aktuellen Veröffentlichungen der Thüringer solid sprechen eher dagegen und für eine akute Lese-Rechtschreib-Schwäche...

http://www.solid-thueringen.de/index.php?id=38991

Die bisherigen politischen Aktivitäten Frau Grunds spielten sich in solid und daneben wesentlich in den Landesarbeitskreisen "Recht auf Rausch" (für den ich leider keinen Link fand) sowie TOSE (für den ich noch nicht einmal eine Erklärung, worum es sich dabei überhaupt handelt, fand) ab.

[MRO]

@friedjoch Mit vermutlich höherem Bildungsniveau? Woher wollen Sie das denn wissen? Die Dame ist gelernte Veranstaltungskauffrau. Das lässt jetzt irgendwie noch nicht darauf schließen, dass sie so ein hohes Bildungsniveau hat. Abgesehen ist dies Aktion doch recht infantil.

[friedjoch]

Veranstaltungskauffrau hin oder her, Sie hat mit ihrem Intellekt schon mehr erreicht als Sie, welcher hier in einem Internetforum über Veranstaltungskauffrauen herzieht.

Und sie setzt sich gegen rechts ein. Das ist keine Selbstverständlichkeit in Deutschland, damals wie heute nicht.

[MRO]

@friedjoch So kann man die Sache verdrehen. Wer hat denn bitteschön das Bildungsniveau der Dame (das Sie ja anscheinend nicht kannten) über das der Forenteilnehmer gestellt? Abgesehen davon habe ich nicht über den Beruf der Veranstaltungskauffrau hergezogen, sondern in Frage gestellt, dass der Beruf der Veranstaltungskauffrau eine Zeichen eines überhöhten Bildungsniveaus ist, wie Sie es in Ihrem Post dargestellt haben. Abgesehen davon, wie können Sie beurteilen, dass diese Dame mit Ihrem Intellekt schon mehr erreicht hat als ich? Kennen Sie die Dame persönlich, kennen Sie mich persönlich? Sie sollten Verallgemeinerungen vermeiden und versuchen Kommentare zu lesen und zu verstehen.

[MRO]

@MRO Soll natürlich heissen: Abgesehen davon ist diese Aktion doch recht infantil.

[Achim]

@friedjoch Klar doch, wer anders denkt als Linke oder Grüne hat ein niedriges Bildungsniveau, als gelernte Veranstaltungskauffrau weiß sie, wie man den Umsatz von Pullis ankurbeln kann. Via Facebook bietet sie solche Pullover zum Verkauf an. Möllemann war bei seiner Briefbogen-Affäre nicht so clever.

[Achim]

@Achim PS: Kleider machen Beute

[Trango]

Intellekt ohne Intelligenz - und andersrum auch - ist hochgefährlich.

Das Parlament ist kein Ort für "street fighting (wo)men".

[D.J.]

Etwas weniger lächerlich, wenn ebendiese Leute auch irgendein Problem mit Stasispitzeln in der eigenen Fraktion hätten.

Das Thema SPD und Grüne hat sich übrigens mit dieser Koalition für mich für die nächsten Jahre endgültig erledigt.

[Age Krüger]

Gut, dann hat diese dämliche Koalition doch noch einen Sinn, wenn dies für Klarheit sorgt und flammende Muslimbasher nicht mehr in diesen Parteien vertreten sind.

Evtl. werden diese dann für viele wählbarer.

[2097 (Profil gelöscht)]

@D.J. Also bleiben noch CDU/CSU, AfD, NPD...? Oh je!

[Nick25]

@2097 (Profil gelöscht) Na Sie haben ja einen eingeschränkten Blickwinkel. Schon mal was von Piraten oder der Partei gehört? Von den vielen ganz kleinen Parteien ganz zu schweigen. Die fallen mir auch nicht alle ein - stehen aber auf dem Wahlzettel :-P Ungültige Stimme ist auch noch ne Alternative...

[Dudel Karl]

Piraten und Die Partei? Ungültige Stimme?

Na, da bleib ich doch lieber auf´m Sofa am Wahlsonntag.

[2097 (Profil gelöscht)]

@Nick25 Tatsächlich, die gibt es ja auch noch (die hätten evtl. mit ... gemeint sein können). Wie gut, dass Sie mich auf diese Parteien aufmerksam gemacht haben. Wenn Herr von Arnim mit seiner Klage durchkommt, haben diese Parteien hoffentlich eine wesentlich größere Chance auch Einfluss zu nehmen. Ich hatte allerdings gehofft, dass D.J. auf diese Parteien verweist. Da kam aber nix. Schade. Unterstütze ich beim Nichtwählen und ungültig wählen nicht die AfD und CDU/CSU?

[Jan Engelstädter]

Sie unterstützen als Nicht- oder Ungültigwähler immer die Parteien über 5% in deren jeweiligem Stärkeverhältnis zueinander - in Thüringen bei Wegfall von ~10% Sonstigen also die CDU zu 37%, die LINKEN zu 32, die SPD zu 14, die AfD zu 12 und die Grünen zu 6% - so ist nun mal das bundesdeutsche Wahlrecht.

Selbst wenn einzig und allein nur noch Frau Lieberknecht wählen ginge und sogar Herr Ramelow politikerverdrossen zu Hause bliebe, wäre die Wahl gültig (und die die CDU hätte dann 100% der abgegebenen gültigen Stimmen und in den Landtag zögen neben Frau Lieberknecht lauter CDU-Abgeordnete ein, die selbst gar nicht zur Wahl gegangen wären).

[2097 (Profil gelöscht)]

@Jan Engelstädter Vielen Dank für Ihre Ausführungen. Deshalb gehe ich auch weiterhin immer gültig wählen. Damit Diskriminierung in diesem Land zurückgedrängt wird und die Menschenrechte und Antidiskriminierungsrichtlinien der EU verstärkt durchgesetzt werden. Das wird ja leider nicht von der CDU/CSU, AfD und NPD vorgenommen werden.

[Tupaq]

Kann man der jungen Abgeordneten nicht ein Exemplar unseres GGes geben?

[Rossignol]

Hätte sie doch lieber ein rosa Kostümjäckchen angezogen ;-)

[9623 (Profil gelöscht)]

Wie, gegen Nazis sein war auch nicht okay?

Only in Thüringen, ey.

[der_nun_wieder]

Kinderkram von Politkindern

[LeSti]

@der_nun_wieder ja. Aber unterhaltsam, dezent und gewitzt. Ist mir viel lieber als erwachsene Politiker, die ihre Fahnen wahlweise nach Atom/Chemie/Auto/etc.-Lobby wehen lassen oder zumindest deren vorgeschriebene Gesetze absegnen oder wie hier in Bayern dem Mob nach dem Mund reden, nur weil ein paar Heimatfetischisten ein paar Windräder in ihrem schönen Bayernland nicht aushalten können.

[Gerald Müller]

@LeSti unterhaltsam, dezent, gewitzt??? Sie scheinen sehr schlichte Ansprueche an Unterhaltung und Humor (Fuck AfD - wo ist denn da ueberhaupt Humor??) zu haben.

[Sophokles]

@LeSti Wenn die Mehrheit etwas will, was man anders sieht, ist es halt der Mob. Muss schön sein, in einer solch einfachen Welt zu leben.

[Dudel Karl]

@Sophokles Quantität ist nicht gleich Qualität.

[Thomas_Ba_Wü]

@LeSti Ja scheiß Demokratie. Da hat doch tatsächlich das Volk das sagen und - wie völlig unfassbar - in Bayern wird das noch berücksichtigt.

[the real günni]

@Thomas_Ba_Wü ja, und scheisse nochmal, irgendwo muss der strom ja herkommen! dann doch lieber doerfer in der lausitz abgraben lassen, oder doch wieder atomstrom und den muell vergraben lassen - bloss nicht in bayern. dann passt das schon mit dem volkswillen

[Normalo]

@the real günni Als ob diese "Veränderung gerne, aber nicht bei mir!"-Mentalität IRGENDWAS speziell Bayrisches wäre. Das sieht doch der "Mob" völlig ortsunabhängig genau gleich. Trotzdem gehört in einer Demokratie eben jener Mob zum Souverän, und damit haben die, die verächtlich über ihn reden und fordern, ihn als politische Irrelevanz zu behandeln, offenbar ein Problem.

[2097 (Profil gelöscht)]

@Normalo "WIR SIND DAS VOLK" hat doch bisher immer etwas gebracht. Die DDR ist beendet worden und der alternativlose Atomausstieg 2035 auch. Demokratie, Gewaltenteilung, eine Verfassung (GG) auf Grundlage der Menschenrechte sind doch alles feine Sachen. Schützen uns gegen Nazis und Stalinisten. Auch davor, mit populistischen Volksentscheiden die Demokratie abschaffen zu wollen oder diskriminierende Gesetze durchzubringen.