Gabriel will Machnig als Staatssekretär

KARRIEREN Der umstrittene Thüringer Exminister soll offenbar ins Bundeswirtschaftsministerium

BERLIN dpa/afp | Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will nach Informationen des Magazins Focus den zurückgetretenen Thüringer Wirtschaftsminister, Matthias Machnig, zum Staatssekretär berufen. Der Energieexperte solle den Posten ab Juni 2014 übernehmen, sobald seine derzeitige Aufgabe als Koordinator des Europawahlkampfes der SPD beendet sei, schreibt das Magazin.

Das Bundeswirtschaftsministerium wollte sich nicht zu dem Zeitungsbericht äußern. Personalspekulationen würden grundsätzlich nicht kommentiert, hieß es am Sonntag in Berlin.

Machnig hatte sein Amt als Landesminister in Thüringen Ende November nach Kritik an seinen Doppelbezügen aufgegeben. In Erfurt hatte er neben seinem Ministergehalt Versorgungsleistungen aus seiner Zeit als Staatssekretär im Bundesumweltministerium kassiert. Die Landesfinanzdirektion fordert jetzt einen sechsstelligen Betrag zurück. Nach Angaben aus Regierungskreisen sollen es 150.000 Euro sein.

Laut Focus wird damit gerechnet, dass Matthias Machnig im kommenden Sommer bei seinem Wechsel ins Bundeswirtschaftsministerium das Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts erfolgreich hinter sich gebracht haben wird.

Der ehemalige Wirtschaftsminister aus Thüringen hatte immer wieder erklärt, dass die Finanzbehörden von Bund und Land im Informationsaustausch gewesen seien, und dass er folglich davon habe ausgehen müssen, dass „Bundes- und Landesfinanzdirektion den notwendigen Abgleich zur Berechnung meiner Ansprüche vornehmen“. 130.000 Euro aus Bundesbezügen deponierte MatthiasMachnig vor einigen Wochen bis zu einer endgültigen Klärung auf einem Treuhandkonto.

Im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück war der 53-jährige Machnig vor der Bundestagswahl für die Energiepolitik zuständig gewesen.