: Der Senat kürzt die Kunst
■ Im Haushalt 1994 muß ein Milliardenloch gestopft werden
Mit größeren Schwierigkeiten als erwartet hat der Senat bei der Festsetzung des Haushaltes 1994 zu kämpfen. In der heutigen Senatssitzung sollten die Eckwerte eigentlich beschlossen werden, doch gestern räumte der Regierende Bürgermeister ein, daß die Beratungen noch bis zu den Sommerferien dauern können. Der Senat muß eine Deckungslücke von rund 1,3 Milliarden Mark schließen. Dieses Defizit verbleibt, auch wenn die Nettoneuverschuldung, wie beabsichtigt, eine Rekordhöhe von knapp acht Milliarden Mark erreichen wird. Die konkreten Vorschläge, die der Senat bis gestern nachmittag erarbeitet hatte, ereichten allerdings noch nicht annäherungsweise die Summe von 1,3 Milliarden Mark.
Fest steht, daß 15.000 Studienplätze abgebaut werden. Diese Reduzierung, die allerdings erst mittelfristig wirksam wird, begründete Diepgen mit dem in der Stadt vorhandenen überproportionalen Studienplatzangebot. In diesem Zusammenhang soll eine der drei Zahnkliniken geschlossen werden (Einsparung: 15 Millionen). Zwei Millionen Mark sollen der Kunsthalle in der Budapester Straße gestrichen werden, durch Privatisierung werden 20 Millionen beim Schillertheater und fünf bis sieben Millionen beim Schloßparktheater eingespart werden. 250 Millionen Mark zusätzliches Defizit wird die BVG wahrscheinlich über Fahrpreiserhöhungen decken müssen. Bei den Kitas wird die Zahl der Plätze und die Gruppengröße erhöht werden. Dadurch soll zugleich der Erzieherüberhang abgebaut werden. Um den Haushalt zu entlasten, wird im Senat zudem die „interessante Diskussion“ (Diepgen) über die Erhöhung der Arbeitszeit bei Beamten geführt. dr
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