: Parlament stimmte über Gelöbnis am 13. 8. ab
Das Abgeordnetenhaus hat gestern abend über das geplante Gelöbnis der Bundeswehr am 13. August abgestimmt. Dabei zeichnete sich nachmittags ein Verfahren ab, das doch noch eine Allianz von SPD, Grünen und PDS gegen den umstrittenen Termin ermöglichen würde. Wie berichtet, spricht sich die SPD in ihrem Antrag im ersten Absatz im Grundsatz für öffentliche Gelöbnisse aus, hält im zweiten Absatz den 13. August aber nicht für ein geeignetes Datum. PDS und Grüne, die grundsätzlich gegen öffentliche Gelöbnisse sind, signalisierten gestern, daß sie dem zweiten Teil des SPD-Antrags zustimmen würden. Damit wäre eine breite Mehrheit des Abgeordnetenhauses gegen das Gelöbnis. An ein Votum des Parlaments ist der Senat zwar nicht gebunden. Bundeskanzler Kohl hatte aber ein Bekenntnis des Parlaments zu dem Gelöbnis gefordert. taz
Bericht Seite 7
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