: Lücken im Haushalt
Der Steuereingang des vergangenen Jahres ist deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben
BERLIN rtr ■ Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat auf Risiken im Bundeshaushalt 2001 hingewiesen. „Der Steuereingang im vergangenen Jahr war deutlich schlechter, als die November-Steuerschätzung vermuten ließ“, sagte Eichel in einem Interview der Welt am Sonntag. Verlässliche Aussagen über die Einnahmen im laufenden Jahr wie etwa bei der Mineralölsteuer könne man aber erst mit der Mai-Steuerschätzung machen. Auf der Ausgabenseite sei durch die BSE-Krise „noch nicht absehbar, welche Kosten auf uns zukommen“.
Welche Risiken aus dem hinter den Erwartungen zurückgebliebenen Steuereingang abzuleiten seien, werde später bewertet. „Wir stehen erst ganz am Anfang des Jahres“, sagte Eichel auf die Frage nach einer drohenden Haushaltssperre. Zu einer weiteren Erhöhung der Ökosteuer nach 2003 wollte sich Eichel nicht äußern. Darüber werde rechtzeitig entschieden.
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