Knicke und Sprünge in Karrieren

Heute findet der Machtwechsel im Rathaus statt: Ole von Beust (CDU) wird Bürgermeister des weiterhin kulturlosen Rechtsblocks ■ Von Sven-Michael Veit

Heute ist der Tag, an dem so manche politische Karriere in Hamburg einen mächtigen Sprung macht. Einige knicken mit dem Machtwechsel im Rathaus aber auch ab. Das neueste der prominenten Opfer ist Schulsenatorin Ute Pape (SPD): Die 52-Jährige zieht sich aus der Politik zurück und geht wieder zur Schule, im Rang einer Studienrätin. Nach taz-Informationen wird Pape ihr Bürgerschaftsmandat nicht annehmen, das sie 14 Jahre lang bis zur Ernennung als Senatorin im April vorigen Jahres innehatte, davon sieben Jahre als Parlamentspräsidentin.

Bausenator Eugen Wagner hingegen will unverdrossen weiter-machen. Nach der Vereidigung des neuen Rechtsblock-Senats heute Nachmittag wird der mit fast 19 Amtsjahren dienstälteste Minister Deutschlands auf einem Sitz in der SPD-Fraktion Platz nehmen. Diesen muss der 26-jährige Andreas Dressel für ihn räumen.

Ein Schicksal, das er mit den drei grünen Abgeordneten Jörg Lühmann, Sabine Steffen und Jens Kerstan teilt. Auch sie müssen mitten in der Plenarsitzung für die bisherigen SenatorInnen Krista Sager, Alexander Porschke und Willfried Maier Platz machen. Bürgermeis-ter Ortwin Runde nimmt bekanntlich sein Mandat ebenso wie Pape nicht an und scheidet aus der aktiven Politik aus, alle übrigen Mitglieder des rot-grünen Senats haben kein Parlamentsmandat.

Vor Karrieresprüngen stehen hingegen die designierten Mitglieder des Schwarz-Schill-Senats, allen voran Ole von Beust. Der CDU-Spitzenkandidat soll zu Beginn der Plenarsitzung von der Koalitionsmehrheit in geheimer Abstimmung zum neuen Regierungschef gewählt werden und anschließend vor Parlamentspräsidentin Dorothee Stapelfeldt (SPD) den Amtseid ablegen. CDU, Schill-Partei und FDP verfügen über 64 Sitze, die rot-grüne Opposition über 57 Mandate.

Nach der Bestätigung seiner SenatorInnen ebenfalls in geheimer Wahl wird die Sitzung unterbrochen, damit das neue Kabinett erstmals in der Ratsstube tagen und die Ressortaufteilung vornehmen kann. Fehlen wird allerdings weiterhin der Präses der Kulturbehörde: Trotz wochenlanger und ebenso händeringender wie erfolgloser Suche kann Regierungschef von Beust diesen Posten noch immer nicht besetzen. Der neue Schulsenator Rudolf Lange (FDP) wird deshalb die Kultur kommissarisch mitverwalten (Schwerpunkt Seite 7, Kommentar Seite 12).

In dieser Sitzungspause wollen die drei Regierungsfraktionen ihre Chefposten neu besetzen. Bei der CDU wird Haushaltsexperte Michael Freytag zum Nachfolger von Beusts als Fraktionschef gewählt werden. In der sechsköpfigen FDP kommt es wahrscheinlich zu einer Kampfabstimmung um den Fraktionsvorsitz zwischen Rose Pauly und Burkhard Müller-Sönksen, bei der Schill-Partei soll Norbert Frühauf den Spitzenplatz einnehmen. Als dessen Stellvertreter kandidieren wahrscheinlich der ehemalige SPD-Abgeordnete Manfred Silberbach und Frank-Michael Bauer.

Zeit lassen sich die Grünen: Die Kampfkandidatur zwischen Krista Sager und Amtsinhaberin Antje Möller soll erst am 5. November entschieden werden. Und die SPD hat ihre Spitze bereits vor zehn Tagen grunderneuert: Als neuer Fraktionschef darf Uwe Grund in der ersten Reihe sitzen.

Wenn der neue Senat danach erstmals auf der Regierungsbank der Bürgerschaft Platz nimmt, wird von Beust weitere Personalien verkünden: Er will sechs Staatsräte ernennen, darunter seinen bisherigen Fraktions-Vize Roland Salchow für die Wissenschaftsbehörde.