: Yuppies, auf nach Lurup!
■ Ende der Fehlbelegungsabgabe kostet Senat 13 Millionen Euro
Der Senat will die Fehlbelegungsabgabe für Besserverdiener in Sozialwohnungen früher abschaffen als vom alten Senat geplant. Wie Bausenator Mario Mettbach (Schill) heute verkünden wird, soll sie zum 1. Juli mit einem Schlag aufgehoben werden. Der rot-grüne Senat hatte im vergangenen Jahr bereits mit einer stufenweisen Abschaffung bis 2004 begonnen. Die Beschleunigung wird die Stadt zusätzlich mindestens 23 Millionen Euro kosten.
Betroffen sind Mettbach zufolge rund 20.000 Haushalte. Sie würden künftig monatlich 50 Cent bis 2,50 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche sparen, die sie bisher als Aufschlag auf die reguläre Miete zahlen müssen. 2001 waren es insgesamt rund 13,3 Millionen Euro. Die mit der Erhebung der Abgabe beauftragte Mietenausgleichszentrale werde aufgelöst.
Die Fehlbelegungsabgabe wurde 1990 eingeführt, um Besserverdiener zu veranlassen, ihre preiswerte Sozialwohnung für Wohnungssuchende zu räumen. Mittlerweile gebe es keine Wohnungsnot mehr, aber immer mehr Besserverdiener zögen aus Großsiedlungen wie Mümmelmannsberg aus, so dass sie zu verslumen drohten. Die Abschaffung der Abgabe solle jetzt die Besserverdiener dazu bewegen, in diesen Gebieten zu bleiben und sie zu stabilisieren.
Rot-Grün hatte kalkuliert, dass die stufenweise Abschaffung in den Jahren 2001 bis 2004 rund 31 Millionen Euro kosten würde. Für die darauf folgenden Jahre rechnete die Baubehörde mit jeweils 15 Millionen Euro. lno/knö
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