Der für Donnerstag, den 20. Mai, geplante taz salon "Polizei und Gewalt" fällt aus. Voran gingen der Entscheidung anonyme Drohungen selbst erklärter Autonomer aus dem Schanzenviertel. Ein Beitrag in eigener Sache.von Friederike Gräff
Zwar hätte ich wegen Urlaubs diesen taz-salon nicht besuchen können, er war aber eine gute Idee der taz und ich bedaure ausdrücklich, dass er abgesagt werden musste. Erschreckend ist für mich die Fülle von Kommentaren, die aus einem arroganten Bewusstsein allein selig machender Wahrheit heraus der Unterdrückung ungeliebter/provozierender Meinungen und der Verhinderung unbequemer politischer Diskussionen das Wort reden. 'Autonom befreite Zonen' sind genau so wenig tolerabel wie 'national befreite'.
25.05.2010 13:13 Uhr
von little_more_action:
tja, wer sich dann noch auf die Totalitarismustheorie beruft, der hat endgültig versagt. Jedem,der von den Prügelknaben der Bereichtschaftspolizisten bereits einmal eine Lektion in Rechtsstaatlichkeit und Verhältnismäßigkeit bekommen hat, der kann die Ankündigungen von den Linken verstehen- Die Tatsache,dass die TAZ in keinster Weise ihr Verhalten reflektiert spricht Bände. Wenn die taz angekündigt hätte, einen durch seinen Hass auf Linke selbst bei der Polizei herausstechenden Typen wie Lenders einzuladen, dann wäre das doch erstmal kein Problem. Wenn aber dann gleichzeitig behauptet wird ein kritischer Diskurs wäre vorgesehen, bei dem es um Polizeigewalt geht, dann ist die heftige Antwort der "Autonomen" nachvollziehbar.
Die taz hätte Vertreter_innen der "Roten HIlfe" einladen können. DIese ORganisation vertritt seit Jahrzehnten Opfer von Polizeigewalt, besonders bei sogenannten Großveranstaltungen wenn die PolizistInnen mal wieder abdrehen (so am 1. Mai in Berlin).
23.05.2010 23:33 Uhr
von Jan Hansen:
Ein lesenswerter Hintergrundtext zum Thema "DPolG" und "Gewalt":
ihr hab schon recht.die taz fühlt sich wohl in ihrer arme kleine deutsche spießbürger sein opferrolle
22.05.2010 10:04 Uhr
von Wilhelm:
Liebe taz, hab Euch ja ganz gern, aber das ist ja mal ziemlich billig! Da möchten möglicherweise von Polizeigewalt Betroffene mitreden, die Polizei kündigt in typisch Hamburger Manier ein martialisches Aufgebot (warum haben sie eigentlich nicht gleich wieder von Toten gesprochen, wie beim 1. Mai!?) an, ein berüchtigter Scharfmacher sagt darauf seine Teilnahme am Podium ab, und Euch fällt nichts anderes ein, als den "Autonomen" einen totalitären Umgang mit Meinungsfreiheit vorzuwerfen? Kommt Euch denn gar nicht in den Sinn, dass schon die Ankündigung, 5 Hundertschaften für eine Diskussionsveranstaltung zu mobilisieren, ziemlich gut den Zusammenhang von Polizei und Gewalt beleuchtet?
22.05.2010 09:59 Uhr
von antwort:
Ein Offener Brief von einigen Autonomen aus Hamburg, der die Darstellung von Frau Gräff mal ein bisschen gradegrückt, ist hier nachzulesen:
http://de.indymedia.org/2010/05/281965.shtml
22.05.2010 06:33 Uhr
von Roland Koch:
Es ist schade, dass die Veranstaltung ausfällt. Ich hätte Friederike Gräff gerne einige Dinge gefragt. Zum Beispiel, was sie mit "selbst erklärten Autonomen" meint. Selbstermächtigung ist der Wesenskern autonomer Organisationsmodelle, nichts anderes besagt das Wort "autonom". Wer erklärt Autonome zu solchen, wenn nicht sie selbst?
Außerdem hätte ich gerne gewusst, was sie unter Redefreiheit versteht. Dass diese bedroht sei, weil die taz eine Podiumsdiskussion absagt, nachdem Joachim Lenders seine Teilnahme abgesagt hat, weil der Staatsschutz sein Kommen zugesagt hat, nachdem Autonome ihr Kommen zugesagt haben, erschließt sich mir nicht.
22.05.2010 04:29 Uhr
von ans herz gelegt:
sei euch, liebe taz - und natürlich auch allen anderen, dieser brief der "autonomen aus dem schanzenviertel": http://de.indymedia.org/2010/05/281965.shtml
22.05.2010 03:03 Uhr
von Altonabewohnerin:
Liebe taz,
ihr habt den Scharfmacher in die Schanze eingeladen, um mit demselben über "Polizei und Gewalt" zu diskutieren. Was für eine unfassbare Bigotterie, euch jetzt zu ärgern, nur weil Schanzenbewohner_innen diesen Bullen nicht ihrer Nähe haben wollen. Es gibt, ob Ihr das wollt oder nicht, eine ganze Menge von Schanzenbewohner_innen und Anderen die in den letzten Jahren die Diskussionsbereitschaft dieser Gewerkschaftsbullen kennengelernt haben. Ähnlich viele Menschen haben wahrscheinlich Eure Zustimmung zum Angriffskrieg 1999 mitbekommen. Habt Ihr Angst, Eure Abonnenten in Schanze und Karoviertel zu verlieren? Niemand hier will mit Euch diskutieren. Niemand will hier mit den Bullen diskutieren. Wir wollen gerne keine Bullen und keine klugscheißerischen taz-redakteurInnen in unserem Viertel. Ist das so schwer zu kapiern? Wir wollen hier leben. Politik machen. Feiern. Uns wechselseitig unterstützen etc. pp. Eure aufgesetzten Debatten will hier niemand. Ehrlich, niemand.
21.05.2010 16:14 Uhr
von pablo:
einen polizeivertreter einzuladen der meines wissens nach davon ausgeht das keine gewalt und keine gesetztes verstöße seitens der polizei gibt ist für eine solche diskussion m.E. nicht tragbar. daher halte ich die einladung von herrn lenders für falsch. hier gibt es andere personen aus der polizei die selbstkritisch sind und mit denen eine diskussion möglich wäre mit herrn lenders ist diese m.E. nicht möglich da er nur eine seite sieht und auf dem "linken" auge blind scheint. über die ankündigung des "aufmischens" mag man denken was man will, ich halte dieses genauso für unangemessen wie dem lenders eine einladung zu geben. eine bitte an die redaktion noch: machen sie doch mal einen artikel über gewalt der beide seiten kritisch betrachtet und auch den korbsgeist bei der polizei nicht ausser acht lässt, der hinterfragt warum die meisten verfahren gegen polizisten eingestellt werden, beweismaterial verschwindet und polizisten i.d.r. mildere urteile erhalten als nicht der polizei angehörige bei verstößen gegen das gesetz, hier wäre eine journalistische aufarbeitung wichtig über die, nennen wir sie ruhig mal krawall macher, wird viel berichtet über gewaltätige polizisten fast garnicht und wennn dann auch nur als randnotiz und am nächsten tag ist es dann auch schon wieder vergessen. kleines beispiel polizist tritt am bodenliegende person in berlin(2010), polizist schlägt auf der freiheit-statt-angst-demo demonstranten um nur mal zwei beispiele der jüngeren geschichte zum thema. über "linke" gewalttäter kann sich die presse wochenlang aufregen über die von polizisten nicht, irgend wie beschäment für die presse, finden sie nicht?
21.05.2010 00:37 Uhr
von Rolf Mueller:
Wenn es der taz wirklich nur um Redefreiheit gegangen wäre, hätte sie ganz einfach einen anderen Vertreter der Polizei eingeladen.
Die taz ist inzwischen auf der anderen Seite angekommen, sie mag es nur noch nicht zugeben.
20.05.2010 19:05 Uhr
von Rüdiger Draheim:
Ich finde sowohl die Entscheidung von Herrn Lenders vernünftig und angemessen als auch inhaltlich die Stellungnahme der TAZ zur Absage des Salons richtig. Beide Seiten bieten einen sinnvollen Kompromiss als Alternative. Wir lassen uns die freie Meinungsäußerung nicht nehmen und setzen uns ebenfalls auch für die von Andersdenkenden ein.
In diesem Sinne - weiter so!!!
20.05.2010 18:05 Uhr
von Dieter Borchers:
"Wir müssen immer das Gespräch mit unseren Nächsten suchen. Das Gespräch ist die einzige Brücke zwischen den Menschen". Albert Camus
20.05.2010 17:20 Uhr
von M. aus der Schanze:
Hallo Taz,
das ist doch wirklich albern: Einen rechten Hetzer ins Schanzenviertel einzuladen - da könnt ihr doch nicht ernsthaft erwarten, dass es keine Proteste gibt! Und ich bin eigentlich auch sehr froh darüber, dass es hier Leute gibt denen Lobbyisten für eine Prügelpolizei nicht passen.
Die Frage ist doch eher: Warum plant ihr sowas genau im Schanzenviertel? Jetzt über die Bedrohung der Freien Meinungsäusserung zu reden ist wirklich dreist, z.B. in der Handelskammer hätte es sicher keine oder kaum Proteste gegeben.
20.05.2010 16:51 Uhr
von Hagen:
Die Entscheidung von Herrn Lenders und auch die der taz kann ich nachvollziehen. Aber hat hier vielleicht der Verfassungsschutz überreagiert, wie er es bei linken Aktivisten meistens tut? Natürlich kenne ich die genauen Umstände nicht, aber fünf Hundertschaften klingen für mich reichlich übertrieben.
20.05.2010 16:11 Uhr
von Kulturhaus:
Warum veranstaltet Ihr den Taz-Salon ausgerechnet im "73"?
20.05.2010 15:53 Uhr
von schorschali:
Mit Bedauern lese ich die Absage des heutigen TAZ-Salons, dem ich unbedingt beiwohnen wollte. Gleichzeitig halte ich es für vollkommen überzogen der TAZ dies zum Vorwurf zu machen, ihr gar eine häusliche Opferrolle zu unterstellen, zu dessen gewohntem Repertoire der Schmollmund gehöre. Die Enttäuschung über die Veranstaltungsabsage ist durchaus verständlich, denn eine Diskussion mit einem umstrittenen Polizeipräsidenten außerhalb (auch für ihn) gängiger Institutionen ist seit langem in HH überfällig, trifft aber in seiner Konsequenz - wie so oft - die Falschen. Der Vorwurf aus der anderen Ecke ist auf Indymedia.org wiederzufinden. Dort gibt sich ein distanzloses zugleich anonym bleibendes "Wir" als "Autonome aus dem Schanzenviertel" aus, das sich weder von Überwachung und Repression einschüchtern, noch aus dem Leben in der Stadt knüppeln lassen wolle. Klingt einleuchtend, selbst für Nicht-Autonome. Liest man den Satz brav zu Ende, setzten erste Irritationen ein, denn es ist die Rede davon, sich nicht in TAZ-Salonen "totquatschen" lassen zu wollen. Und ist man ein besonders fleißiger Leser, wird das Unverständnis darüber geäußert, dem Scharfmacher Lenders ein nachbarschaftliches Forum für seinen Sicherheitsfanatismus zu bieten und gesteht der TAZ gar einen Sinn für Dramaturgisches ein. Applaus für diese Fehleinschätzung, denn an Dramaturgie ist die versuchte Störung dieses Diskussionsabends auf seitens derjenigen, die sich dem Selbstverständnis nach lautstark gegen strukturelle Gewalt und Repression einsetzten, nicht zu überbieten. Welch traurige Borniertheiten...
20.05.2010 13:59 Uhr
von Sören:
Liebe taz,
Das sind ja wirklich ehrenwerte Begriffe, die Du da in den Raum stellst: Redefreiheit, sich nicht vorschreiben lassen wollen, mit wem man über was redet.
Tatsächlich solltest Du Deine eigenen Instrumente und Prozesse der Meinungsäußerung denselben Kriterien unterwerfen. Beispiel? Die von Leserinnen und Lesern gewünschten Kommentare werden per Mail an "taz.de" verschickt, wer auch immer das ist: Guten Tag, taz.de! Dann liest ein Redakteur den Kommentar und entscheidet, ob der Kommentar "beleidigend", "rassistisch" oder "aus einem ähnlichen Grund unangemessen" ist. Besonders das letzte Kriterium ist so weich wie Butter in der Frühlingssonne. Befindet der Redakteur dann zwischen Biss in das Salamibrötchen und Schluck aus der Kaffetasse: er ist!, dann ist der Kommentar einfach nie gewesen. So sind dann wohl auch meine bisher zwei einzigen Kommentare in Tageszeitungs-Foren den Weg alles Digitalen gegangen: Einfach nicht veröffentlicht, ich unangemessener Rassist, beleidigter.
ANMERKUNG DER REDAKTION: Leider können wir Leserkommentare stets nur mit Verzögerung freischalten, da sämtliche Kommentare vor einer Veröffentlichung von der Onlineredaktion gegengelesen werden müssen. Da davon jeden Tag einige hundert hier ankommen, kann das Freischalten im Einzelfall - wie hier - auch mal etws länger dauern. Wir bitten dafür um Entschuldigung.
20.05.2010 13:22 Uhr
von mmhh:
Ich persönlich weiß nicht genau, was ich von der kompletten Aktion halten soll. Erst die Ankündigung eines taz-salons im Haus 73, dem Haus, dessen BetreiberInnen Gelder vom ASTA für private Zwecke abzwackten. Bei Einladung eines Hardliners wie Lenders überrascht vom Aufruf zur Störung einer Veranstaltung zu sein, empfinde ich als seltsam. Ich finde, es gehört genauso zur Redefreiheit, seinen Unmut gegenüber anderen Personen zu äußern. Und da nie die Rede von gewalttätigen Übergriffen war, finde ich diese Aufrufe nicht totalitär. Das Herr Lenders ein übertriebenes Polizeiaufgebot zu seiner Sicherheit bestellt, sagt viel über seine Person aus. Das die taz dieses in keinster Weise kritisiert, sondern ausschließlich die geplanten Gegenaktionen, spricht für... ja für was eigentlich?
20.05.2010 10:52 Uhr
von Loachin Jenders:
Die Argumentation in dem Schmollartikel ist wörtlich identisch mit "Wenn man über Nazis spricht, ist es aus unserer Sicht müßig, .. ist der Erkenntnisgewinn gering, wenn man Nazis als Gesprächspartner ausschließt.". Das sollte eigentlich deren Schwäche auch dem Ignorantesten nahebringen, aber vermutlich zeigt es das gar nichts, denn die taz2010 würde sicherlich auch eben Nazis ein Podium bieten, auch - und gerade! - im Schulterblatt direkt neben der Roten Flora.
Vielleicht wäre die taz2010 ganz gut beraten, und besonders die taz hamburg, wenn sie mal gelegentlich einen Blick in die eigenen Geschichtsbücher würfe. Es drehen sich nämlich so einige GründungsgenossInnen in ihren Gräbern um, wann immer wieder eine Aktion der taz2010 ansteht.
20.05.2010 09:38 Uhr
von Martin:
Je nun.Die extreme Linke und die extreme Rechte sind halt bis auf ein paar Worthülsen und Formulierungsformen letztlich deckungsgleich.
20.05.2010 03:34 Uhr
von Jonas:
Ein Artikel von unterirdischer Qualität. Die TAZ ist beleidigt und schreibt eine Gegenstellungnahme, die sich als Artikel tarnt.
20.05.2010 03:01 Uhr
von john lenders:
wie bescheuert kann man sich als "szenenahe zeitung" eigentlich noch anstellen? warum plant die taz überhaupt, den allseits bekannten und gestörten lenders im allseits beliebten haus 73 zu präsentieren? wieso nicht gleich in der redaktion. so ein naiver blödsinn. also wirklich. mal ein bisschen nachdenken. ein schelm, der dabei berechnung vermutet.peinliches gejammer. es gibt nun wirklich wichtigere themen im bezug auf die schanze.
20.05.2010 01:44 Uhr
von Christoph:
Der 59-jährige Mann aus Togo ist auf dem rechten Auge blind, seit er, wie er aussagte, in der Nähe von Düsseldorf von einem mit seiner Abschiebung beauftragten Beamten geschlagen wurde. Der in Berlin lebende Kenianer N., irrtümlich für einen Autodieb gehalten, wurde von Polizisten geschlagen, mit Pfefferspray besprüht und von einem Polizeihund gebissen. In keinem dieser Fälle wurden die Beamten verurteilt. Der UN-Menschenrechtsausschuss, das Europaratskomitee gegen Rassismus und Intoleranz, der UN- Ausschuss gegen Folter und die Europaratskommission zur Verhinderung von Folter und erniedrigender Behandlung oder Strafe verurteilen immer wieder die Anwendung ungesetzlicher und unverhältnismäßiger Polizeigewalt in Deutschland. In der Anhörung des UN-Menschenrechtsrates 2009 wurde zuletzt auf die „exzessive Gewalt“ bestimmter Polizeikräfte in Deutschland verwiesen. Organisationen wie Amnesty International dokumentieren seit vielen Jahren Fälle Polizeigewalt in Deutschland. Eine Demonstration in Berlin. Die Polizei geht mit Tränengas und Schlagstöcken vor. Eine Frau ist auf dem Heimweg und gerät nur zufällig in die Demo. Plötzlich wird die junge Frau von einem Polizisten attackiert und niedergeschlagen. Er bricht ihr dabei die Rippen. Die Frau erstattet Anzeige wegen Körperverletzung, aber vor Gericht lässt sich der Fall nicht klären. Es ist ein hässliches aber realistisches Bild, das Amnesty International in einem Bericht über die Polizei in Deutschland darstellt. In Deutschland hat Amnesty zahlreiche polizeiliche Menschenrechtsverletzungen dokumentiert: Bei Festnahmen und in Polizeigewahrsam kommt es immer wieder zu Übergriffen. Polizisten sollen wehrlose Menschen gedemütigt und beleidigt, geschlagen und getreten haben, es gab sogar Misshandlungen, an denen das Opfer starb. Amnesty spricht von einer „erheblichen Dunkelziffer“. Die Europaratskommission gegen Rassismus und Intoleranz hat in ihrem letzten Bericht über Deutschland festgestellt, dass eine auffällig hohe Anzahl der gegen Polizeibeamte gerichteten Beschwerden von Ausländern stammt. Regelmäßig werden Strafanzeigen von Bürgern gegen die Polizei mit Widerstandsanzeigen gegen die Beschwerdeführer beantwortet. Nur selten führen Strafverfahren gegen deutsche Polizisten zu einer Verurteilung. Die Zahlen für eine Stadt wie Berlin sprechen Bände: 1834 Strafverfahren gegen gewaltätige Polizisten im Jahr - verurteilt werden drei, das heißt Polizeigewalt wird kaum verfolgt, im Prinzip gar nicht. Deshalb fordert der Europarat schon seit Jahren, Deutschland solle unabhängige Polizeikommissionen einrichten. Wenn Polizisten gegen Polizisten ermitteln, bestehe die Gefahr von Korruption und Befangenheit.Trotz aller Kritik aus Brüssel hat sich bisher nichts getan. Die Innenminister der meisten Bundesländer wehren sich beharrlich gegen solche Polizeikommissionen. Diese unabhängige Kontrolle der Polizei sei schlicht überflüssig, beteuern die Politiker und ...setzen sich mit den Verantwortlichen an einen Tisch. Die ultimative Forderung aller Linken zum Schutz der Opfer: So lange Polizeiknüppel unsere GenossInnen treffen, so lange Polizeikräfte in aller Welt seit Jahrzehnten ohne Konsequenzen foltern, vergewaltigen und morden - so lange gibt es hier kein Gespräch mit keinem Bullen - es gibt keine demokratischen Bullen. Diskussionen nach dem Motto: "Polizei-Gewalt: Opfer oder Täter?" haben mit links nichts zu tun. siehe auch: http://de.indymedia.org/2010/05/281336.shtml
Bekanntester Fall in letzter Zeit: Ein Polizist tritt einer Demonstrantin mitten ins Gesicht. Das Video ist abrufbar unter: http://streetart137.blogsport.de/2010/05/02/dein-freund-und-helfer/
20.05.2010 00:00 Uhr
von malte:
Liebe Taz! Mag ja sein, dass wenn man 20 Jahre auf keiner Demo mehr war nicht mehr weiß ,ob jetzt die Gewalt von der Polizei ausgeht oder die Gewalt gegen die Polizei zugenommen hat ( schließt sich nicht aus). Doch dieses Problem ist leicht zu lösen, ohne unnützige Laberrunde mit bekannten Scharfmacher ( es würde kein wenig mehr Licht ins vermeindliche Dunkel gebracht werden und das wisst ihr). Also einfach mal wieder auf ne Demo gehen.
19.05.2010 23:29 Uhr
von Tazke:
Na ihr seid ja lustig... Was können denn die besagten "Autonomen Gruppen" (wenn es sie denn gibt dafür)dafür, dass die Hamburger Bullen gleich 5 Hundertschaften vor euer Domizil karren wollen? Das ist doch die übliche kackscheiße wie immer - die Bullen malen irgendeine Gefahrenprognose an die Wand - und die Medien einschließlich euch springen wie auf Kommando ( Beispiel: am 1. Mai gibts Tote, 1000 verletzte Bullen beim G8... ff. Was ist davon Realität geworden?nichts!) Außerdem frage ich mich schon irgendwie, warum ihr Rosa Luxemburg dafür in den Dreck ziehen müsst, um einen Bullenvertreter zu Wort kommen zu lassen (im Sinne der Freiheit der Andersdenkenden...ich lach mich weg..? Bullen kommen in Deutschlands Medien an 365 Tagen zu 24 Stunden zu Wort, deren Kettenhunde von der DPolG sowieso.Die kommen IMMER zu Wort, ihr hättet ja mal Andersdenkende einladen können, aber dazu sei ihr viel zu nah dran am wohlfühl grünen Bürgertum
19.05.2010 21:26 Uhr
von mimi mimi:
danke, vielen dank - friederike, you made my day! aber ernsthaft, dein gutmenschen-pluralismus-erkenntnisgewinn-gequatsche is sooo 90iger...
mit alhaus´ kettenhund zu labern; hm, ja, das bringt bestimmt gaaanz viele neue erkenntnisse in sachen: gründe für die gewalt gegen polizisten oder warum diese ihrerseits desöfteren mal über die stränge schlagen...
"wer denkt, ist nicht wütend" sinnierte adorno einst - nun denn liebe autorin: mehr denken, weniger schreiben!
19.05.2010 20:57 Uhr
von Stefan:
Jaja, die pösen Autonomen. Die Veranstalter der Diskussion müssen sich Fragen lassen, wieso ausgerechnet Lenders da sitzen sollte. Hätten die auch Schill eingeladen? Schließlich sind Lenders und Schill ja politisch nicht gerade weit auseinander.
Leserkommentare
31.05.2010 06:50 Uhr
von Holger Gundlach:
Zwar hätte ich wegen Urlaubs diesen taz-salon nicht besuchen können, er war aber eine gute Idee der taz und ich bedaure ausdrücklich, dass er abgesagt werden musste. Erschreckend ist für mich die Fülle von Kommentaren, die aus einem arroganten Bewusstsein allein selig machender Wahrheit heraus der Unterdrückung ungeliebter/provozierender Meinungen und der Verhinderung unbequemer politischer Diskussionen das Wort reden. 'Autonom befreite Zonen' sind genau so wenig tolerabel wie 'national befreite'.
25.05.2010 13:13 Uhr
von little_more_action:
tja, wer sich dann noch auf die Totalitarismustheorie beruft, der hat endgültig versagt.
Jedem,der von den Prügelknaben der Bereichtschaftspolizisten bereits einmal eine Lektion in Rechtsstaatlichkeit und Verhältnismäßigkeit bekommen hat, der kann die Ankündigungen von den Linken verstehen-
Die Tatsache,dass die TAZ in keinster Weise ihr Verhalten reflektiert spricht Bände. Wenn die taz angekündigt hätte, einen durch seinen Hass auf Linke selbst bei der Polizei herausstechenden Typen wie Lenders einzuladen, dann wäre das doch erstmal kein Problem.
Wenn aber dann gleichzeitig behauptet wird ein kritischer Diskurs wäre vorgesehen, bei dem es um Polizeigewalt geht, dann ist die heftige Antwort der "Autonomen" nachvollziehbar.
Die taz hätte Vertreter_innen der "Roten HIlfe" einladen können. DIese ORganisation vertritt seit Jahrzehnten Opfer von Polizeigewalt, besonders bei sogenannten Großveranstaltungen wenn die PolizistInnen mal wieder abdrehen (so am 1. Mai in Berlin).
23.05.2010 23:33 Uhr
von Jan Hansen:
Ein lesenswerter Hintergrundtext zum Thema "DPolG" und "Gewalt":
http://www.husuma.dragseths-gasthof.de/index.php?print=&aktion=eintrag_anzeigen&menue_id=31&eintrag_id=329
23.05.2010 14:45 Uhr
von Kerstin Wanke:
Heul doch.
22.05.2010 17:47 Uhr
von ich:
ihr hab schon recht.die taz fühlt sich wohl in ihrer arme kleine deutsche spießbürger sein opferrolle
22.05.2010 10:04 Uhr
von Wilhelm:
Liebe taz, hab Euch ja ganz gern, aber das ist ja mal ziemlich billig! Da möchten möglicherweise von Polizeigewalt Betroffene mitreden, die Polizei kündigt in typisch Hamburger Manier ein martialisches Aufgebot (warum haben sie eigentlich nicht gleich wieder von Toten gesprochen, wie beim 1. Mai!?) an, ein berüchtigter Scharfmacher sagt darauf seine Teilnahme am Podium ab, und Euch fällt nichts anderes ein, als den "Autonomen" einen totalitären Umgang mit Meinungsfreiheit vorzuwerfen?
Kommt Euch denn gar nicht in den Sinn, dass schon die Ankündigung, 5 Hundertschaften für eine Diskussionsveranstaltung zu mobilisieren, ziemlich gut den Zusammenhang von Polizei und Gewalt beleuchtet?
22.05.2010 09:59 Uhr
von antwort:
Ein Offener Brief von einigen Autonomen aus Hamburg, der die Darstellung von Frau Gräff mal ein bisschen gradegrückt, ist hier nachzulesen:
http://de.indymedia.org/2010/05/281965.shtml
22.05.2010 06:33 Uhr
von Roland Koch:
Es ist schade, dass die Veranstaltung ausfällt. Ich hätte Friederike Gräff gerne einige Dinge gefragt. Zum Beispiel, was sie mit "selbst erklärten Autonomen" meint. Selbstermächtigung ist der Wesenskern autonomer Organisationsmodelle, nichts anderes besagt das Wort "autonom". Wer erklärt Autonome zu solchen, wenn nicht sie selbst?
Außerdem hätte ich gerne gewusst, was sie unter Redefreiheit versteht. Dass diese bedroht sei, weil die taz eine Podiumsdiskussion absagt, nachdem Joachim Lenders seine Teilnahme abgesagt hat, weil der Staatsschutz sein Kommen zugesagt hat, nachdem Autonome ihr Kommen zugesagt haben, erschließt sich mir nicht.
22.05.2010 04:29 Uhr
von ans herz gelegt:
sei euch, liebe taz - und natürlich auch allen anderen, dieser brief der "autonomen aus dem schanzenviertel": http://de.indymedia.org/2010/05/281965.shtml
22.05.2010 03:03 Uhr
von Altonabewohnerin:
Liebe taz,
ihr habt den Scharfmacher in die Schanze eingeladen, um mit demselben über "Polizei und Gewalt" zu diskutieren.
Was für eine unfassbare Bigotterie, euch jetzt zu ärgern, nur weil Schanzenbewohner_innen diesen Bullen nicht ihrer Nähe haben wollen.
Es gibt, ob Ihr das wollt oder nicht, eine ganze Menge von Schanzenbewohner_innen und Anderen die in den letzten Jahren die Diskussionsbereitschaft dieser Gewerkschaftsbullen kennengelernt haben.
Ähnlich viele Menschen haben wahrscheinlich Eure Zustimmung zum Angriffskrieg 1999 mitbekommen.
Habt Ihr Angst, Eure Abonnenten in Schanze und Karoviertel zu verlieren?
Niemand hier will mit Euch diskutieren. Niemand will hier mit den Bullen diskutieren.
Wir wollen gerne keine Bullen und keine klugscheißerischen taz-redakteurInnen in unserem Viertel. Ist das so schwer zu kapiern?
Wir wollen hier leben. Politik machen. Feiern. Uns wechselseitig unterstützen etc. pp.
Eure aufgesetzten Debatten will hier niemand. Ehrlich, niemand.
21.05.2010 16:14 Uhr
von pablo:
einen polizeivertreter einzuladen der meines wissens nach davon ausgeht das keine gewalt und keine gesetztes verstöße seitens der polizei gibt ist für eine solche diskussion m.E. nicht tragbar. daher halte ich die einladung von herrn lenders für falsch. hier gibt es andere personen aus der polizei die selbstkritisch sind und mit denen eine diskussion möglich wäre mit herrn lenders ist diese m.E. nicht möglich da er nur eine seite sieht und auf dem "linken" auge blind scheint. über die ankündigung des "aufmischens" mag man denken was man will, ich halte dieses genauso für unangemessen wie dem lenders eine einladung zu geben. eine bitte an die redaktion noch: machen sie doch mal einen artikel über gewalt der beide seiten kritisch betrachtet und auch den korbsgeist bei der polizei nicht ausser acht lässt, der hinterfragt warum die meisten verfahren gegen polizisten eingestellt werden, beweismaterial verschwindet und polizisten i.d.r. mildere urteile erhalten als nicht der polizei angehörige bei verstößen gegen das gesetz, hier wäre eine journalistische aufarbeitung wichtig über die, nennen wir sie ruhig mal krawall macher, wird viel berichtet über gewaltätige polizisten fast garnicht und wennn dann auch nur als randnotiz und am nächsten tag ist es dann auch schon wieder vergessen. kleines beispiel polizist tritt am bodenliegende person in berlin(2010), polizist schlägt auf der freiheit-statt-angst-demo demonstranten um nur mal zwei beispiele der jüngeren geschichte zum thema. über "linke" gewalttäter kann sich die presse wochenlang aufregen über die von polizisten nicht, irgend wie beschäment für die presse, finden sie nicht?
21.05.2010 00:37 Uhr
von Rolf Mueller:
Wenn es der taz wirklich nur um Redefreiheit gegangen wäre, hätte sie ganz einfach einen anderen Vertreter der Polizei eingeladen.
Die taz ist inzwischen auf der anderen Seite angekommen, sie mag es nur noch nicht zugeben.
20.05.2010 19:05 Uhr
von Rüdiger Draheim:
Ich finde sowohl die Entscheidung von Herrn Lenders vernünftig und angemessen als auch inhaltlich die Stellungnahme der TAZ zur Absage des Salons richtig. Beide Seiten bieten einen sinnvollen Kompromiss als Alternative.
Wir lassen uns die freie Meinungsäußerung nicht nehmen und setzen uns ebenfalls auch für die von Andersdenkenden ein.
In diesem Sinne - weiter so!!!
20.05.2010 18:05 Uhr
von Dieter Borchers:
"Wir müssen immer das Gespräch mit unseren Nächsten suchen. Das Gespräch ist die einzige Brücke zwischen den Menschen". Albert Camus
20.05.2010 17:20 Uhr
von M. aus der Schanze:
Hallo Taz,
das ist doch wirklich albern: Einen rechten Hetzer ins Schanzenviertel einzuladen - da könnt ihr doch nicht ernsthaft erwarten, dass es keine Proteste gibt! Und ich bin eigentlich auch sehr froh darüber, dass es hier Leute gibt denen Lobbyisten für eine Prügelpolizei nicht passen.
Die Frage ist doch eher: Warum plant ihr sowas genau im Schanzenviertel? Jetzt über die Bedrohung der Freien Meinungsäusserung zu reden ist wirklich dreist, z.B. in der Handelskammer hätte es sicher keine oder kaum Proteste gegeben.
20.05.2010 16:51 Uhr
von Hagen:
Die Entscheidung von Herrn Lenders und auch die der taz kann ich nachvollziehen. Aber hat hier vielleicht der Verfassungsschutz überreagiert, wie er es bei linken Aktivisten meistens tut? Natürlich kenne ich die genauen Umstände nicht, aber fünf Hundertschaften klingen für mich reichlich übertrieben.
20.05.2010 16:11 Uhr
von Kulturhaus:
Warum veranstaltet Ihr den Taz-Salon ausgerechnet im "73"?
20.05.2010 15:53 Uhr
von schorschali:
Mit Bedauern lese ich die Absage des heutigen TAZ-Salons, dem ich unbedingt beiwohnen wollte. Gleichzeitig halte ich es für vollkommen überzogen der TAZ dies zum Vorwurf zu machen, ihr gar eine häusliche Opferrolle zu unterstellen, zu dessen gewohntem Repertoire der Schmollmund gehöre. Die Enttäuschung über die Veranstaltungsabsage ist durchaus verständlich, denn eine Diskussion mit einem umstrittenen Polizeipräsidenten außerhalb (auch für ihn) gängiger Institutionen ist seit langem in HH überfällig, trifft aber in seiner Konsequenz - wie so oft - die Falschen.
Der Vorwurf aus der anderen Ecke ist auf Indymedia.org wiederzufinden. Dort gibt sich ein distanzloses zugleich anonym bleibendes "Wir" als "Autonome aus dem Schanzenviertel" aus, das sich weder von Überwachung und Repression einschüchtern, noch aus dem Leben in der Stadt knüppeln lassen wolle. Klingt einleuchtend, selbst für Nicht-Autonome. Liest man den Satz brav zu Ende, setzten erste Irritationen ein, denn es ist die Rede davon, sich nicht in TAZ-Salonen "totquatschen" lassen zu wollen. Und ist man ein besonders fleißiger Leser, wird das Unverständnis darüber geäußert, dem Scharfmacher Lenders ein nachbarschaftliches Forum für seinen Sicherheitsfanatismus zu bieten und gesteht der TAZ gar einen Sinn für Dramaturgisches ein. Applaus für diese Fehleinschätzung, denn an Dramaturgie ist die versuchte Störung dieses Diskussionsabends auf seitens derjenigen, die sich dem Selbstverständnis nach lautstark gegen strukturelle Gewalt und Repression einsetzten, nicht zu überbieten. Welch traurige Borniertheiten...
20.05.2010 13:59 Uhr
von Sören:
Liebe taz,
Das sind ja wirklich ehrenwerte Begriffe, die Du da in den Raum stellst: Redefreiheit, sich nicht vorschreiben lassen wollen, mit wem man über was redet.
Tatsächlich solltest Du Deine eigenen Instrumente und Prozesse der Meinungsäußerung denselben Kriterien unterwerfen. Beispiel? Die von Leserinnen und Lesern gewünschten Kommentare werden per Mail an "taz.de" verschickt, wer auch immer das ist: Guten Tag, taz.de! Dann liest ein Redakteur den Kommentar und entscheidet, ob der Kommentar "beleidigend", "rassistisch" oder "aus einem ähnlichen Grund unangemessen" ist. Besonders das letzte Kriterium ist so weich wie Butter in der Frühlingssonne. Befindet der Redakteur dann zwischen Biss in das Salamibrötchen und Schluck aus der Kaffetasse: er ist!, dann ist der Kommentar einfach nie gewesen. So sind dann wohl auch meine bisher zwei einzigen Kommentare in Tageszeitungs-Foren den Weg alles Digitalen gegangen: Einfach nicht veröffentlicht, ich unangemessener Rassist, beleidigter.
ANMERKUNG DER REDAKTION: Leider können wir Leserkommentare stets nur mit Verzögerung freischalten, da sämtliche Kommentare vor einer Veröffentlichung von der Onlineredaktion gegengelesen werden müssen. Da davon jeden Tag einige hundert hier ankommen, kann das Freischalten im Einzelfall - wie hier - auch mal etws länger dauern. Wir bitten dafür um Entschuldigung.
20.05.2010 13:22 Uhr
von mmhh:
Ich persönlich weiß nicht genau, was ich von der kompletten Aktion halten soll. Erst die Ankündigung eines taz-salons im Haus 73, dem Haus, dessen BetreiberInnen Gelder vom ASTA für private Zwecke abzwackten.
Bei Einladung eines Hardliners wie Lenders überrascht vom Aufruf zur Störung einer Veranstaltung zu sein, empfinde ich als seltsam. Ich finde, es gehört genauso zur Redefreiheit, seinen Unmut gegenüber anderen Personen zu äußern. Und da nie die Rede von gewalttätigen Übergriffen war, finde ich diese Aufrufe nicht totalitär.
Das Herr Lenders ein übertriebenes Polizeiaufgebot zu seiner Sicherheit bestellt, sagt viel über seine Person aus. Das die taz dieses in keinster Weise kritisiert, sondern ausschließlich die geplanten Gegenaktionen, spricht für... ja für was eigentlich?
20.05.2010 10:52 Uhr
von Loachin Jenders:
Die Argumentation in dem Schmollartikel ist wörtlich identisch mit "Wenn man über Nazis spricht, ist es aus unserer Sicht müßig, .. ist der Erkenntnisgewinn gering, wenn man Nazis als Gesprächspartner ausschließt.".
Das sollte eigentlich deren Schwäche auch dem Ignorantesten nahebringen, aber vermutlich zeigt es das gar nichts, denn die taz2010 würde sicherlich auch eben Nazis ein Podium bieten, auch - und gerade! - im Schulterblatt direkt neben der Roten Flora.
Vielleicht wäre die taz2010 ganz gut beraten, und besonders die taz hamburg, wenn sie mal gelegentlich einen Blick in die eigenen Geschichtsbücher würfe. Es drehen sich nämlich so einige GründungsgenossInnen in ihren Gräbern um, wann immer wieder eine Aktion der taz2010 ansteht.
20.05.2010 09:38 Uhr
von Martin:
Je nun.Die extreme Linke und die extreme Rechte sind halt bis auf ein paar Worthülsen und Formulierungsformen letztlich deckungsgleich.
20.05.2010 03:34 Uhr
von Jonas:
Ein Artikel von unterirdischer Qualität. Die TAZ ist beleidigt und schreibt eine Gegenstellungnahme, die sich als Artikel tarnt.
20.05.2010 03:01 Uhr
von john lenders:
wie bescheuert kann man sich als "szenenahe zeitung" eigentlich noch anstellen? warum plant die taz überhaupt, den allseits bekannten und gestörten lenders im allseits beliebten haus 73 zu präsentieren? wieso nicht gleich in der redaktion. so ein naiver blödsinn. also wirklich. mal ein bisschen nachdenken. ein schelm, der dabei berechnung vermutet.peinliches gejammer. es gibt nun wirklich wichtigere themen im bezug auf die schanze.
20.05.2010 01:44 Uhr
von Christoph:
Der 59-jährige Mann aus Togo ist auf dem rechten Auge blind, seit er, wie er aussagte, in der Nähe von Düsseldorf von einem mit seiner Abschiebung beauftragten Beamten geschlagen wurde. Der in Berlin lebende Kenianer N., irrtümlich für einen Autodieb gehalten, wurde von Polizisten geschlagen, mit Pfefferspray besprüht und von einem Polizeihund gebissen. In keinem dieser Fälle wurden die Beamten verurteilt. Der UN-Menschenrechtsausschuss, das Europaratskomitee gegen Rassismus und Intoleranz, der UN- Ausschuss gegen Folter und die Europaratskommission zur Verhinderung von Folter und erniedrigender Behandlung oder Strafe verurteilen immer wieder die Anwendung ungesetzlicher und unverhältnismäßiger Polizeigewalt in Deutschland. In der Anhörung des UN-Menschenrechtsrates 2009 wurde zuletzt auf die „exzessive Gewalt“ bestimmter Polizeikräfte in Deutschland verwiesen.
Organisationen wie Amnesty International dokumentieren seit vielen Jahren Fälle Polizeigewalt in Deutschland.
Eine Demonstration in Berlin. Die Polizei geht mit Tränengas und Schlagstöcken vor. Eine Frau ist auf dem Heimweg und gerät nur zufällig in die Demo. Plötzlich wird die junge Frau von einem Polizisten attackiert und niedergeschlagen. Er bricht ihr dabei die Rippen. Die Frau erstattet Anzeige wegen Körperverletzung, aber vor Gericht lässt sich der Fall nicht klären. Es ist ein hässliches aber realistisches Bild, das Amnesty International in einem Bericht über die Polizei in Deutschland darstellt. In Deutschland hat Amnesty zahlreiche polizeiliche Menschenrechtsverletzungen dokumentiert: Bei Festnahmen und in Polizeigewahrsam kommt es immer wieder zu Übergriffen. Polizisten sollen wehrlose Menschen gedemütigt und beleidigt, geschlagen und getreten haben, es gab sogar Misshandlungen, an denen das Opfer starb. Amnesty spricht von einer „erheblichen Dunkelziffer“. Die Europaratskommission gegen Rassismus und Intoleranz hat in ihrem letzten Bericht über Deutschland festgestellt, dass eine auffällig hohe Anzahl der gegen Polizeibeamte gerichteten Beschwerden von Ausländern stammt. Regelmäßig werden Strafanzeigen von Bürgern gegen die Polizei mit Widerstandsanzeigen gegen die Beschwerdeführer beantwortet. Nur selten führen Strafverfahren gegen deutsche Polizisten zu einer Verurteilung. Die Zahlen für eine Stadt wie Berlin sprechen Bände: 1834 Strafverfahren gegen gewaltätige Polizisten im Jahr - verurteilt werden drei, das heißt Polizeigewalt wird kaum verfolgt, im Prinzip gar nicht. Deshalb fordert der Europarat schon seit Jahren, Deutschland solle unabhängige Polizeikommissionen einrichten.
Wenn Polizisten gegen Polizisten ermitteln, bestehe die Gefahr von Korruption und Befangenheit.Trotz aller Kritik aus Brüssel hat sich bisher nichts getan. Die Innenminister der meisten Bundesländer wehren sich beharrlich gegen solche Polizeikommissionen. Diese unabhängige Kontrolle der Polizei sei schlicht überflüssig, beteuern die Politiker und ...setzen sich mit den Verantwortlichen an einen Tisch.
Die ultimative Forderung aller Linken zum Schutz der Opfer: So lange Polizeiknüppel unsere GenossInnen treffen, so lange Polizeikräfte in aller Welt seit Jahrzehnten ohne Konsequenzen foltern, vergewaltigen und morden - so lange gibt es hier kein Gespräch mit keinem Bullen - es gibt keine demokratischen Bullen. Diskussionen nach dem Motto: "Polizei-Gewalt: Opfer oder Täter?" haben mit links nichts zu tun. siehe auch: http://de.indymedia.org/2010/05/281336.shtml
Bekanntester Fall in letzter Zeit: Ein Polizist tritt einer Demonstrantin mitten ins Gesicht. Das Video ist abrufbar unter:
http://streetart137.blogsport.de/2010/05/02/dein-freund-und-helfer/
20.05.2010 00:00 Uhr
von malte:
Liebe Taz!
Mag ja sein, dass wenn man 20 Jahre auf keiner Demo mehr war nicht mehr weiß ,ob jetzt die Gewalt von der Polizei ausgeht oder die Gewalt gegen die Polizei zugenommen hat ( schließt sich nicht aus). Doch dieses Problem ist leicht zu lösen, ohne unnützige Laberrunde mit bekannten Scharfmacher ( es würde kein wenig mehr Licht ins vermeindliche Dunkel gebracht werden und das wisst ihr).
Also einfach mal wieder auf ne Demo gehen.
19.05.2010 23:29 Uhr
von Tazke:
Na ihr seid ja lustig... Was können denn die besagten "Autonomen Gruppen" (wenn es sie denn gibt dafür)dafür, dass die Hamburger Bullen gleich 5 Hundertschaften vor euer Domizil karren wollen? Das ist doch die übliche kackscheiße wie immer - die Bullen malen irgendeine Gefahrenprognose an die Wand - und die Medien einschließlich euch springen wie auf Kommando ( Beispiel: am 1. Mai gibts Tote, 1000 verletzte Bullen beim G8... ff. Was ist davon Realität geworden?nichts!)
Außerdem frage ich mich schon irgendwie, warum ihr Rosa Luxemburg dafür in den Dreck ziehen müsst, um einen Bullenvertreter zu Wort kommen zu lassen (im Sinne der Freiheit der Andersdenkenden...ich lach mich weg..? Bullen kommen in Deutschlands Medien an 365 Tagen zu 24 Stunden zu Wort, deren Kettenhunde von der DPolG sowieso.Die kommen IMMER zu Wort, ihr hättet ja mal Andersdenkende einladen können, aber dazu sei ihr viel zu nah dran am wohlfühl grünen Bürgertum
19.05.2010 21:26 Uhr
von mimi mimi:
danke, vielen dank - friederike, you made my day! aber ernsthaft, dein gutmenschen-pluralismus-erkenntnisgewinn-gequatsche is sooo 90iger...
mit alhaus´ kettenhund zu labern; hm, ja, das bringt bestimmt gaaanz viele neue erkenntnisse in sachen: gründe für die gewalt gegen polizisten oder warum diese ihrerseits desöfteren mal über die stränge schlagen...
"wer denkt, ist nicht wütend" sinnierte adorno einst - nun denn liebe autorin: mehr denken, weniger schreiben!
19.05.2010 20:57 Uhr
von Stefan:
Jaja, die pösen Autonomen. Die Veranstalter der Diskussion müssen sich Fragen lassen, wieso ausgerechnet Lenders da sitzen sollte. Hätten die auch Schill eingeladen? Schließlich sind Lenders und Schill ja politisch nicht gerade weit auseinander.