Familienministerin Köhler hält daran fest, staatlich geförderte Projekte gegen Rechts ideologisch überprüfen zu lassen. Nur das Wort "Regelüberprüfung" habe sie nie gesagt.von Andreas Speit
Dann können auch Sie an einem der Aussteigerprogramme teilnehmen.
Es ist einfach nicht hinnehmbar, dass Steuermittel an Antifa oder andere Linksextremisten unter dem Deckmantel "Kampf gegen Rechts" fließen.
Wir müssen endlich einen breiten gesellschaftlichen Konsens gegen linke Gewalt und linken Extremismus finden und dann rasch und unmisverständlich zu Werke gehen um zu zeigen, dass Linke genau wie die extreme Rechte nichts mit Demokratie und Freiheit zu tun hat. Diese Deutschlandhassenden Typen mit ihrer freheits- und menschenverachtenden Ideologie dürfen dann nicht auch noch gefördert werden. Schlimm, dass die auch noch im Bundestag sitzen.
02.02.2010 18:15 Uhr
von Lisa Pol:
Ernsthaft? Antirassismusprogramme „ideologisch“ überprüfen? Nach welcher Ideologie eigentlich? Nach der von Karl P.: links ist gleich rechts und Politik ist ein Kreis?
Diese Frau ist doch einfach unsäglich: Eine Doktorarbeit, die sie mit Hilfe (...) eines wissenschaftlichen Mitarbeiters angefertigt hat, das erfundene Phänomen des Deutschenhasses und jetzt eine „ideologische“ Überprüfung von Antirassismusorganisationen. Man will sich gar nicht ausmalen, was als nächstes kommt.
Ich jedenfalls freu mich schon richtig auf die Aussteigerprogramme für Linke wie etwa „Mut gegen links“.
02.02.2010 09:28 Uhr
von R. Kiesl:
Diese Haltung von Frau Köhler passt doch bestens zur "Schwarz/Gelben-Reformpolitik" der derzeitigen Regierung. Es ist noch gar nicht so lange her, dass die Politik in Deutschland "auf dem rechten Auge blind" war.
02.02.2010 09:20 Uhr
von hermit:
HALTEN SIE DURCH, FRAU KÖHLER!
02.02.2010 08:29 Uhr
von dr.viehlguuht:
HOFFENTLICH HÄLT FRAU KÖHLER DURCH!
02.02.2010 02:58 Uhr
von Martin Schultz:
Das ist lustig!
Gibt es eigentlich auch staatlich geförderte Projekte "gegen Links"?
Ich finde es sehr gut, dass der "braune Sumpf" vom Verfassungsschutz überwacht wird, und finde es schade, dass die Partei "Die Linke" aus guten Gründen ebenfalls überprüft werden muss.
01.02.2010 22:37 Uhr
von Hella Charlot:
Ja, dass hatten wir alles in der deutschen Geschichte. Wenn ich mich vor allem an FDP-Gelaber vor der Wahl erinnere, ist es schon schockierend wie rasant sich die Sucht nach Überprüfung und Gesinnungsschnüffelei bei schwarz-gelb nun auch in bisher halbwegs verschonte Lebensbereiche frisst.
01.02.2010 21:45 Uhr
von estxilef:
Am besten gleich mit dem Verfasssungsschutz zusammenarbeiten ;) http://www.lpb-bw.de/2673.html
01.02.2010 19:50 Uhr
von Fritz Teich:
Voellig gute und selbstrverstaendliche Idee, fragt sich nur, was der Masstab fuer Verfassungstreue sein soll. Da muss sie vielleicht nochz etwas lernen.
01.02.2010 19:44 Uhr
von dr.viehlguuhd:
Köhler halte durch!
01.02.2010 19:24 Uhr
von Karl. P:
Da hat sie doch auch Recht.
Nicht alles was das Label "Kampf gegen Rechts" ist es Wert vom Staat gefördert zu werden. Es muss einfach verhindert werden, dass Antifa oder andere Gruppierungen vom Staat Geld erhalten. Sonst könnt man ja auch freien Kameradschaften Geld geben im "Kampf gegen Links".
01.02.2010 18:26 Uhr
von Bastian Schneider:
Diese Äußerungen unserer neuen Familienministerin ob "Regelüberprüfung" oder nicht, zeigen mal wieder eindrucksvoll das es leider in unserem schönen Land nicht weit her ist mit dem Willen der Politik die Pluralität zu stärken und den Kampf gegen die, die diese zerstören wollen mit allen Mitteln zu verfolgen. Wie kann es sein das sich Programme welche über den rechten Sumpf informieren und aufklären wollen einer Überprüfung durch den Verfassungsschutz unterziehen müssen, und Organisationen wie der "Sturmvogel" die sich nachweislich als eine Folgeorganisation der viel zu spät verbotenen "Heimattreue Deutsche Jugend" oder gar der Gott sei es gedankt verbotenen "Wiking-Jugend" in unserem Rechtstaat frei bewegen dürfen. Kritiker werden jetzt sage das diese Organisationen ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet werden, doch sollte die Frage erlaubt sein, ob es denn sinnvoll ist Organisationen, Initiativen und Vereinen welche sich in "schwierigen" Regionen unseres Landes, und diese sind nicht wenige, für den Kampf gegen Rechts einsetzen, wirklich zuzumuten ist neben der für die Mitglieder / Mitarbeiter nicht einfach zu überwindenden Bedrohung durch Repressalien aus dem rechten Milieu, auch noch den deutschen Staat als Überwachungsorgan zu fürchten. Reicht es nicht, dass sie sich durch ihren Einsatz Anfeindungen und Bedrohungen aussetzen, und der deutsche Staat tatenlos zusieht. Ich denke das die Vorhaben von Frau Kähler nicht mit einer weltoffenen und fremdenfeindlichkeitbekämpfenden Familienpolitik in Einklang zu bringen ist. Leider jedoch ist dies Gang und Gebe in den verschiedenen Ministerien Deutschlands und somit ist denen die diesen freien Staat wirklich gefährden wollen Tür und Tor geöffnet.
Leserkommentare
03.02.2010 12:56 Uhr
von Jupp Dubcek:
@ Lisa Pol:
Dann können auch Sie an einem der Aussteigerprogramme teilnehmen.
Es ist einfach nicht hinnehmbar, dass Steuermittel an Antifa oder andere Linksextremisten unter dem Deckmantel "Kampf gegen Rechts" fließen.
Wir müssen endlich einen breiten gesellschaftlichen Konsens gegen linke Gewalt und linken Extremismus finden und dann rasch und unmisverständlich zu Werke gehen um zu zeigen, dass Linke genau wie die extreme Rechte nichts mit Demokratie und Freiheit zu tun hat. Diese Deutschlandhassenden Typen mit ihrer freheits- und menschenverachtenden Ideologie dürfen dann nicht auch noch gefördert werden. Schlimm, dass die auch noch im Bundestag sitzen.
02.02.2010 18:15 Uhr
von Lisa Pol:
Ernsthaft? Antirassismusprogramme „ideologisch“ überprüfen? Nach welcher Ideologie eigentlich? Nach der von Karl P.: links ist gleich rechts und Politik ist ein Kreis?
Diese Frau ist doch einfach unsäglich: Eine Doktorarbeit, die sie mit Hilfe (...) eines wissenschaftlichen Mitarbeiters angefertigt hat, das erfundene Phänomen des Deutschenhasses und jetzt eine „ideologische“ Überprüfung von Antirassismusorganisationen. Man will sich gar nicht ausmalen, was als nächstes kommt.
Ich jedenfalls freu mich schon richtig auf die Aussteigerprogramme für Linke wie etwa „Mut gegen links“.
02.02.2010 09:28 Uhr
von R. Kiesl:
Diese Haltung von Frau Köhler passt doch bestens zur "Schwarz/Gelben-Reformpolitik" der derzeitigen Regierung. Es ist noch gar nicht so lange her, dass die Politik in Deutschland "auf dem rechten Auge blind" war.
02.02.2010 09:20 Uhr
von hermit:
HALTEN SIE DURCH, FRAU KÖHLER!
02.02.2010 08:29 Uhr
von dr.viehlguuht:
HOFFENTLICH HÄLT FRAU KÖHLER DURCH!
02.02.2010 02:58 Uhr
von Martin Schultz:
Das ist lustig!
Gibt es eigentlich auch staatlich geförderte Projekte "gegen Links"?
Ich finde es sehr gut, dass der "braune Sumpf" vom Verfassungsschutz überwacht wird, und finde es schade, dass die Partei "Die Linke" aus guten Gründen ebenfalls überprüft werden muss.
01.02.2010 22:37 Uhr
von Hella Charlot:
Ja, dass hatten wir alles in der deutschen Geschichte. Wenn ich mich vor allem an FDP-Gelaber vor der Wahl erinnere, ist es schon schockierend wie rasant sich die Sucht nach Überprüfung und Gesinnungsschnüffelei bei schwarz-gelb nun auch in bisher halbwegs verschonte Lebensbereiche frisst.
01.02.2010 21:45 Uhr
von estxilef:
Am besten gleich mit dem Verfasssungsschutz zusammenarbeiten ;)
http://www.lpb-bw.de/2673.html
01.02.2010 19:50 Uhr
von Fritz Teich:
Voellig gute und selbstrverstaendliche Idee, fragt sich nur, was der Masstab fuer Verfassungstreue sein soll. Da muss sie vielleicht nochz etwas lernen.
01.02.2010 19:44 Uhr
von dr.viehlguuhd:
Köhler halte durch!
01.02.2010 19:24 Uhr
von Karl. P:
Da hat sie doch auch Recht.
Nicht alles was das Label "Kampf gegen Rechts" ist es Wert vom Staat gefördert zu werden. Es muss einfach verhindert werden, dass Antifa oder andere Gruppierungen vom Staat Geld erhalten. Sonst könnt man ja auch freien Kameradschaften Geld geben im "Kampf gegen Links".
01.02.2010 18:26 Uhr
von Bastian Schneider:
Diese Äußerungen unserer neuen Familienministerin ob "Regelüberprüfung" oder nicht, zeigen mal wieder eindrucksvoll das es leider in unserem schönen Land nicht weit her ist mit dem Willen der Politik die Pluralität zu stärken und den Kampf gegen die, die diese zerstören wollen mit allen Mitteln zu verfolgen.
Wie kann es sein das sich Programme welche über den rechten Sumpf informieren und aufklären wollen einer Überprüfung durch den Verfassungsschutz unterziehen müssen, und Organisationen wie der "Sturmvogel" die sich nachweislich als eine Folgeorganisation der viel zu spät verbotenen "Heimattreue Deutsche Jugend" oder gar der Gott sei es gedankt verbotenen "Wiking-Jugend" in unserem Rechtstaat frei bewegen dürfen.
Kritiker werden jetzt sage das diese Organisationen ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet werden, doch sollte die Frage erlaubt sein, ob es denn sinnvoll ist Organisationen, Initiativen und Vereinen welche sich in "schwierigen" Regionen unseres Landes, und diese sind nicht wenige, für den Kampf gegen Rechts einsetzen, wirklich zuzumuten ist neben der für die Mitglieder / Mitarbeiter nicht einfach zu überwindenden Bedrohung durch Repressalien aus dem rechten Milieu, auch noch den deutschen Staat als Überwachungsorgan zu fürchten. Reicht es nicht, dass sie sich durch ihren Einsatz Anfeindungen und Bedrohungen aussetzen, und der deutsche Staat tatenlos zusieht.
Ich denke das die Vorhaben von Frau Kähler nicht mit einer weltoffenen und fremdenfeindlichkeitbekämpfenden Familienpolitik in Einklang zu bringen ist. Leider jedoch ist dies Gang und Gebe in den verschiedenen Ministerien Deutschlands und somit ist denen die diesen freien Staat wirklich gefährden wollen Tür und Tor geöffnet.